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DIW-Bericht: Armut Folge der Umverteilung von unten nach oben

Attac fordert armutsfeste Grundsicherung und Mindestlohn

Die zunehmende Armut in Deutschland ist laut dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac die direkte Folge einer massiven Umverteilung von unten nach oben in den vergangenen Jahren. Dies gehe aus den am Mittwoch veröffentlichen Daten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hervor. "Der DIW-Bericht macht deutlich, dass es nicht nur immer mehr Armut, sondern auch immer mehr Reichtum in Deutschland gibt. Bloß die Mitte schrumpft weiter", sagte Steffen Stierle vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. "Wer Armut bekämpfen will, muss diesen Umverteilungsprozess umkehren, statt Niedrigverdiener und Hartz-IV-Empfänger in einer von Sozialrassismus geprägten Debatte gegeneinander auszuspielen." Attac fordert die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes, eine armutsfeste Grundsicherung anstelle von Hartz IV, die Wiedereinführung der Vermögenssteuer sowie eine stärkere Besteuerung von Besserverdienern und Unternehmen.

Wörtlich heißt es in dem DIW-Bericht: "Die zunehmende Spreizung der bedarfsgewichteten Haushalts-Nettoeinkommen war Folge einer Polarisierung der Einkommensverteilung hin zu den Rändern und einer entsprechenden Schrumpfung der mittleren Einkommensklassen." (Wochenbericht des DIW Berlin Nr. 7/2010, S.4)

Attac betonte, diese Entwicklung folge keinem Naturgesetz, sondern sei die Folge zynischer politischer Entscheidungen. Dazu Matthias Schmelzer, ebenfalls Mitglied im Attac-Koordinierungskreis: "Dass in einem wohlhabenden Land wie Deutschland das Armutsrisiko mit der Anzahl der Kinder steigt, ist ein Skandal. Es gibt genug Wohlstand, um allen Menschen - Kindern und Erwachsenen - ein Leben in Würde zu ermöglichen. Voraussetzung dafür ist eine vernünftige und gerechte Wirtschafts- und Sozialpolitik."

Stattdessen beruhe die deutsche Wirtschaftspolitik auf massivem Lohn- und Sozialdumping im Interesse einiger weniger, die immer reicher werden. In kaum einem anderen vergleichbaren Land würden große Vermögen so gering besteuert wie in Deutschland, kaum ein anderes Land verzichte auf einen flächendeckenden Mindestlohn zum, und kaum ein anderes Land habe die Steuerlast für Besserverdiener und Unternehmen so drastisch gesenkt.

Quelle:  Attac Deutschland   - Pressemitteilung vom 18.02.2010.

Weblink:

• "Weiterhin hohes Armutsrisiko in Deutschland: Kinder und junge Erwachsene sind besonders betroffen" - in Wochenbericht des DIW Berlin Nr. 7/2010.