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Erste Hilfe für brüchigen Atomwaffensperrvertrag

Treffen der 188 Unterzeichnerstaaten

Am Montag, den 2. Mai, beginnt zum siebten Mal die Überprüfung des Atomwaffensperrvertrages (NVV). Die 188 Unterzeichnerstaaten treffen sich in New York, um vier Wochen lang über seine Zukunft zu beraten.

Der ohnehin brüchige Vertrag steht unter schwerem Beschuss: Seit der letzten Überprüfungskonferenz vor fünf Jahren ist Nordkorea ausgeschieden und verlautbart eigene Atomwaffen zu besitzen. Der 11. September hat die Sicherheitsdoktrinen verschärft, die USA haben bereits angekündigt, sich nicht länger an bereits vereinbarte konkrete Schritte zur Abrüstung ihrer Arsenale halten zu wollen. Darüber hinaus wollen die Atomwaffenstaaten ihre Arsenale modernisieren. Iran besteht auf dem im Vertrag festgeschrieben Recht, ein eigenes Atomprogramm mit Urananreicherung betreiben zu dürfen, was zu großer Verunsicherung über seine Motive führt.

In dieser schwierigen Situation versuchen Nichtregierungsorganisationen (NGOs) wie die IPPNW zu verhindern, dass Atomwaffen eine Renaissance erleben. Dabei gilt für den NVV nicht nur: “pacta sunt servanda” (Verträge sind einzuhalten). Die NGOs wollen weitaus mehr. Sie wollen einen Zeitplan für die Erfüllung des Vertrags. So werden die Mayors for Peace den versammelten Delegationen eine Agenda zur vollständigen Abrüstung von Atomwaffen vorlegen. Ihre Kampagne “2020 Vision” schlägt vor, bereits in diesem Jahr mit Verhandlungen zu beginnen, um fünf Jahre später mit konkreten Maßnahmen beginnen zu können. Diese sollen zur vollständigen Eliminierung aller weltweiten Arsenale spätestens im Jahr 2020 führen.

Die Delegation der 105 BürgermeisterInnen für den Frieden aus 25 Ländern in New York wird von Hiroshimas Stadtoberhaupt Tadatoshi Akiba angeführt. Aus Deutschland sind sieben Bürgermeister dabei, u.a. der Vizepräsident der Mayors for Peace Herbert Schmalstieg aus Hannover.

IPPNW-Presseinfo 27.04.2005

Anmerkungen:

• Eine Delegation von über 30 Jugendlichen aus ganz Deutschland befindet sich seit dem 28.04.2005 in New York, um sich in die Verhandlungen um den Atomwaffensperrvertrag einzumischen. Darüber wird unter www.lebenshaus-alb.de berichtet und ebenso auf der eigens eingerichteten Seite NPT YouthAction .

• Während der Konferenz wird auf der IPPNW-Webseite täglich zum Atomwaffensperrvertrag berichtet.