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Quichotte - Lafontaine zeigt Rückgrat

Von Thomas Rothschild

Wir sind ja mittlerweile einiges gewohnt, was die Rotzigkeit von Kommentatoren gegenüber dem Nonkonformen als Komplement zu ihrer Liebedienerei gegenüber der herrschenden Macht angeht. Aber es ist schon bemerkenswert, wie jeder Volontär einer Lokalzeitung meint, sich hämisch über Oskar Lafontaine äußern zu müssen, mit der arroganten Geste eines Gymnasiasten, der alle als verächtlich, zumindest aber als nicht ganz zurechnungsfähig belächelt, die nicht nach seinen Normen handeln. So sehr haben die Öffentlichkeit und jene, die sich als ihre Stellvertreter das Wort erteilen, den Kodex der zeitgenössischen Politiker internalisiert, dass sie jenen als närrisch erachten, der das eigentlich Selbstverständliche tut.

Das Selbstverständliche: Jemand geht in die Politik, weil er bestimmte Dinge für richtig und andere für falsch hält, weil er von Werten überzeugt ist, die er in der Gesellschaft durchsetzen möchte. Er tritt in eine Partei ein, nimmt eine Funktion an, um diesen Werten zum Sieg zu verhelfen. Wenn das Kollektiv, wenn dessen Führung diese Werte nicht mehr teilen, wenn sie ihnen gar zuwiderhandeln, legt er seine Funktion nieder, verlässt er schließlich die Partei.

Der gültige Kodex aber scheint zu verordnen, dass die Funktion ein Wert für sich ist, dass man - right or wrong, my party - dem Kollektiv die Treue und sich selbst Pöstchen und Privilegien zu bewahren habe, auch wenn die Ziele, für die man einst angetreten war, längst verwässert wurden, wenn sie sich längst in ihr Gegenteil gewandelt haben.

Als Oskar Lafontaine den Parteivorsitz niederlegte, moserten viele angeblich linke Sozialdemokraten, er habe sie im Stich gelassen. Müssten sie nicht spätestens jetzt erkennen, dass Lafontaine nur realistischer als sie begriffen hat, was sich in der SPD Gerhard Schröders durchsetzen lässt und was nicht? Oskar Lafontaine hat ausdrücklich benannt, unter welchen Umständen er aus der Partei austreten würde: wenn diese mit der Agenda 2010 und mit Hartz IV, die er nicht vertreten kann, in den Bundestagswahlkampf zieht. Das ist jetzt der Fall, und Lafontaine hat die angekündigte Konsequenz gezogen. Er tat das Selbstverständliche, das unüblich geworden ist. Er hielt sein Wort. Er scheint als einer der Letzten in der Politik noch den Sinn eines Konditionalsatzes zu begreifen.

Die kleine Nahles aber, die über Jahre hinweg vorgab, ähnliche Werte zu verfechten wie Lafontaine, hatte es eilig, in die wartenden Kameras zu verkünden, dass Oskar Lafontaine ab jetzt ein Gegner sei. Wird man mit den gleichen Zielen so schnell zum Gegner, bloß weil man nicht mehr der SPD angehört? Spätestens mit diesem Statement hat Nahles zu verstehen gegeben, dass sie, bewusst oder unbewusst, die Funktion hatte, die innerparteiliche Opposition, sei sie noch so chancenlos, an die Partei zu binden, und sonst nichts.

Mag sein, dass auch Eitelkeit bei Lafontaines Entscheidungen eine Rolle spielt. Geschenkt. Diesen Vorwurf nehmen wir ernst von jedem, der frei davon. Allzu viele dürften sich im Rampenlicht der politischen Öffentlichkeit nicht finden. Die persönliche Diskreditierung von “Gegnern”, die sich und den einst gemeinsamen Werten statt der Partei treu bleiben, hat Methode. Da konnten sich die Sozialdemokraten einiges bei den Stalinisten abschauen.

Wir wollen gerecht bleiben. Gerhard Schröder hat seine Verdienste. Hätten wir in den vergangenen sieben Jahren eine schwarz-gelbe Regierung gehabt, wären zahlreiche junge Deutsche im Irak getötet worden in einem Krieg, in dessen Ablehnung sich die einstigen Genossen Schröder und Lafontaine einig sind. Dieser Unterschied ist nicht gering zu schätzen. Innen- und vor allem sozialpolitisch aber sind die Gegensätze zwischen der aktuellen rot-grünen Regierung und der schwarz-gelben Opposition, die, wie es aussieht, wohl ab Herbst regieren wird, minimal.

Worin also besteht die angebliche “Naivität” oder “Donquichotterie” Lafontaines? Kämpft er gegen Windmühlen, wenn er sich von einer SPD verabschiedet, die der CDU mehr und mehr gleicht? Verdient just der Spott, dem es nicht um jeden Preis um ein Amt und die damit verbundenen Vergünstigungen geht, sondern nach wie vor um die Durchsetzung von als richtig erkannten Werten? Um Lafontaine muss einem nicht bange sein. Wohl aber um eine Gesellschaft, die so kritiklos dem Zynismus der Macht erlegen ist und in der weit über die Politik hinaus Prinzipien und Ideale der vorteilhaften Stellung untergeordnet werden statt umgekehrt.

Quelle: FREITAG. Die Ost-West-Wochenzeitung 22 vom 03.06.2005. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Verlags.