Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

Supernanny von der Leyen und die neue Unterschichtsdebatte

Bundesfamilienministerin von der Leyen hat den Aufbau eines ‘Frühwarnsystems’ gegen Kindesmißhandlungen angekündigt. Mehrere tragische Fälle von gequälten und verwahrlosten Kindern haben bundesweit in den vergangenen Monaten für Aufsehen gesorgt. Die Idee des Frühwarnsystems sei es, daß professionelle Familienhelferinnen und Familienhelfer in Problemfamilien gingen, um vorbeugend und kontinuierlich über mehrere Jahren hinweg Hilfsangebote zu unterbreiten, erklärte die Ministerin. Ein Heimatschutzgesetz der besonderen Art steht uns ins Haus. Von Andrea Noll.

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Zivile Kriegstreiber - die Solanisierung der Welt

In Zeiten wie diesen, in denen Zivilisten wie Javier Solana aggressive "Sicherheitsdoktrinen" formulieren, und Zivilisten wie Ehud Olmert sie kaltlächelnd umsetzen, sind Soldaten mit Militärcourage, die sich gegen Aggressionskriege wenden, mehr denn je gefragt. Das Gleiche gilt für Soldaten in Krisenregionen, die den Mut aufbringen, dem Primat ihres Gewissens zu folgen. Stellt sich die Frage, wo bleibt der Mut der Zivilgesellschaft? Wann werden Millionen Menschen auf die Straße gehen und gegen diesen unerklärten, völkerrechtswidrigen Krieg gegen den souveränen Staat Libanon demonstrieren? Von Andrea Noll.

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Casus belli - oder die normative Kraft des Faktischen

Anders als die großen offiziellen Atommächte USA, Frankreich, Großbritannien und Russland ist Iran seinen Verpflichtungen aus dem Atomwaffensperrvertrag und dessen Zusatzabkommen nachgekommen. Es ist geradezu gespenstisch. Angesichts eines in Flammen stehenden Irak hat der UN-Sicherheitsrat nichts Besseres zu tun, als sich mit dem Iran zu befassen - einer insgesamt stabilisierenden Kraft in der Region und als islamistisches Regime weit gemäßigter als zum Beispiel das saudische oder kuwaitische. Von Andrea Noll.

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Durch Energieautonomie zu Energiesicherheit

Hermann Scheers Buch "Energieautonomie" ist Analyse und Handlungsanleitung zugleich. Die Zeit drängt: Klimawandel, Umweltbelastungen durch Feinstaub und Versmogung der Metropolen, sterbende Wälder und Flüsse, die gespenstische Rückkehr der Atomenergie (mit all ihren ungelösten und unlösbaren Problemen) und ein zunehmend auf militärischer Ebene ausgetragener ‘Kampf um Ressourcen’ lassen nicht mehr viel Spielraum für Diskussionen am Grünen Tisch. Der Wechsel zu erneuerbaren Energien ist ein Wettlauf mit der Zeit - aus ökologischen, wirtschaftlichen und sozialen Gründen. Von Andrea Noll.

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Streik back

Praktisch ganz Frankreich steht hinter den Forderungen der jungen Leute nach Rücknahme der geplanten Arbeitsmarktreform. Anders als manche Deutsche würden die Franzosen nicht vor ein paar Müllsäcken zurückschrecken, sondern ihre Streikenden stolz unterstützen. Schließlich gehen die Ausständischen auch für unsere sozialen Rechte auf die Straße. Die Verdi-Streikenden sind das letzte Aufgebot einer Gewerkschaft, die sich zunehmend schwer tut, gegen eine europäisch und global vernetzte Allianz aus Konzernen und Politmarionetten. Nur mit unserer Solidarität, mit der Solidarität der Gesellschaft, können sie ihren Kampf gewinnen. Die Streikenden von Stuttgart bis Leipzig streiken nicht "für 18 Minuten", sie streiken für uns alle. Von Andrea Noll.

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Der Karikaturenstreit - Kampf der Kulturen oder Kulturkampf? Das eigentlich Erstaunliche am sogenannten “dänischen Karikaturenstreit” ist, welche untergeordnete Rolle Dänemark dabei spielt. In der westlichen Debatte wird so getan, als ginge es um den vielbeschworenen ‘Kampf der Kulturen’, als betreibe “der Islam” undifferenziertes West-Bashing, und Dänemark stehe stellvertretend für uns alle - pars pro toto - für die gesamte westliche Wertegemeinschaft am Pranger. Ganz so ist es nicht. Von Andrea Noll. (mehr...)

“Zivilmacht EU” - ein Potemkinsches Dorf Wir Menschen pflegen grundsätzlich nur Negatives infrage zu stellen. Das Positive glaubt man unbesehen - die Schmeichelei, die schöne Illusion. Entsprechend neigen wir Deutschen dazu, dem absurden Propagandaargument unserer Regierenden auf den Leim zu gehen, wir seien Teil einer “Zivilmacht Europa”, in die Wolle gefärbte Pazifisten, zu keiner bösen Tat fähig. Den sogenannten “Krieg gegen den Terror”, mit all seinen schmutzigen Implikationen, habe allein Amerika zu verantworten. Die Achse Deutschland-Frankreich sei die Stimme der Vernunft und der Mäßigung in der Welt. Waschen wir uns die Hände also zurecht in Unschuld? Von Andrea Noll. (mehr...)

Die Rückkehr der Sklaverei Wird Kinderarbeit eines Tages in Deutschland wieder salonfähig? Wird Leibeigenschaft wieder so selbstverständlich wie vor der Bauernbefreiung und die Rechtlosigkeit der deutschen Arbeiter so total wie im 19. Jahrhundert? Vieles spricht dafür, dass die Sklaverei das eigentliche Ideal des globalen Unternehmertums ist. Der Kreuzzug zum Abbau von über die Jahrhunderte erkämpften Arbeitnehmerrechten hat auch in Deutschland längst begonnen und gewinnt an Boden. Es finden gezielte, koordinierte Maßnahmen zur Erzeugung eines Dritten Standes statt, der gegen die europäische Arbeitnehmerschaft in Stellung gebracht wird. Von Andrea Noll. (mehr...)

Spiel nicht mit den Schmuddelkindern - Wahlkrampf in Deutschland Die Arbeitslosigkeit steigt, der Osten blutet aus, und die kommunalen Schulden lassen Städte und Gemeinden keinen Handlungsspielraum mehr. Der Karren steckt tief im rot-grünen Dreck - unter Merkel könnte er im neoliberalen Morast versinken. Die einzige Hoffnung: ein Linksruck - besser noch, ein Linksbeben, mit Epizentrum neue Linke, das SPD und Grüne mitreißt. Unsere Medien beschimpfen die neue Linke als “populistisch”. Von Andrea Noll (mehr...)

Die Stille nach dem Schuss - zum Tod von Jean Charles de Menezes Der Nichtselbstmordattentäter Menezes stolperte und stürzte ins Abteil. Drei Antiterrorspezialisten warfen sich auf den 27jährigen jungen Mann mit dem “Blick eines in die Enge getriebenen Kaninchens”, so eine Augenzeugin. Sie fixierten ihn am Boden, während ein Vierter ihm mit einer halbautomatischen Waffe fünfmal in den Kopf schoss - so die Aussage entsetzter Zeugen. Völlig alogisch, weshalb ein Verdächtiger, der bereits wehrlos und im Klammergriff am Boden liegt, mit Waffengewalt “ausgeschaltet” werden muss, geschweige denn mittels “Fangschuss” getötet. Dem sogenannten islamistischen Terror ist mit Staatsterror aber nicht beizukommen. Von Andrea Noll. (mehr...)

Heuschreckenparadies Deutschland Die internationalen Heckenfonds sind der besonders perfide Ausdruck einer pervertierten Weltwirtschafts-Unordnung, in die dringend regulierend eingegriffen werden muss. Die Regierungen der westlichen Welt sowie internationale Institutionen wie IWF und Weltbank sind längst Teil der Plage. Was Münteferings Deutschland angeht, wie wäre es mit einem neuen Investionsgesetz, das Hedgefonds als Anlageform wieder verbietet? Von Andrea Noll. (mehr...)

Ein Münchner (Erzbischof) im Himmel Ratzinger ist kein Zyniker und kein Egoist. Was er will ist die Kirche nach dem Ende des ‘Systems Wojtyla’ besenrein an die nächste Generation übergeben - ein subjektiv löbliches Ansinnen. Hoffen wir, der Hammer Gottes geht auf die Richtigen nieder - auf die klandestinen simonitischen Kreise innerhalb der Kirche und des Vatikans, auf die klerikalen sexuellen Belästiger, die scheinheiligen Kinderschänder. Von Andrea Noll. (mehr...)

Brot ist Freiheit, Freiheit Brot. Die Herweghs und die deutsche Osterrevolution Georg Herwegh (1817 - 1875), einer der besten deutschen Lyriker, ist ein weitgehend Unbekannter, selbst Günter Jauch würde vergebens nach ihm fragen. Herwegh war Revolutionär und verfemter Dichter - verfemt ist er bis heute. Sein Name ist vergessen - der des Dichters und vor allem der des Revolutionärs. Die das Monopol über unsere Geschichte haben, suggerieren, die Deutschen seien ein Volk von Stubenhockern, zu brav zum rebellieren, Revolution entspräche nicht unserem Nationalcharakter. Die Namen der Teilnehmer an deutschen Revolutionen wurden sorgfältig aus der deutschen Geschichtsschreibung getilgt. Von Andrea Noll. (mehr...)

Die ganze Wahrheit Es ist ein großer Irrtum zu glauben, Hartz IV ziele auf die Erwerbslosen. Bei 5 Millionen Arbeitslosen und 268.300 gemeldeten offenen Stellen kann nicht einmal Hans-Werner Sinn vom Ifo-Institut an die Mär von “den faulen Arbeitslosen” glauben, ans “Fördern und Fordern”. Hartz IV ist vielmehr eine potente Waffe gegen die abhängig Beschäftigten. Arbeitslose und erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger werden nachhaltig gequält, um allen Nocharbeitsplatzbesitzenden zu signalisieren: Nehmt die zunehmende Deregulierung des Arbeitsmarktes gefälligst klaglos hin, oder ihr verliert eure Jobs und werdet im nächsten Jahr selber gehartzt. Von Andrea Noll. (mehr...)

Friedrich von Spee und die deutsche Folterdiskussion Der Fall Daschner und die Unbekümmertheit, mit der heutzutage in Deutschland über Folter diskutiert wird, sind im Kontext einer zunehmenden gesellschaftlichen Verrohung von oben zu sehen, die mit dem 11. September einsetzte. Die Terrorbedrohung des 17. Jahrhunderts hieß Hexerei. Zumindest wurde die Hexerei als Terrorbedrohung erlebt. Im Grunde stellten jene Hexengesetze frühe Antiterrorgesetze dar. Auch das Resultat ist vergleichbar: Gezielt geschürte Hysterie eskaliert in eine um sich greifende menschenverachtende Repression, bis das Gemeinwesen im Mahlstrom der Intoleranz versinkt. Im 17. Jahrhundert kämpfte Friedrich von Spee mit aller Leidenschaft gegen den Terror. Von Andrea Noll. (mehr...)

Kalter Krieg Hartz IV ist ein amoralisches Gesetz zur Schaffung von Armut. Ziel ist die Deregulierung des deutschen Arbeitsmarktes: Aushebelung des Tarifrechts, Abschaffung von Arbeitnehmerrechten durch Schaffung eines Niedriglohnsektors, mit dem Arbeiter und Angestellte erpresst werden. Dabei ist Hartz lediglich Teil der Umsetzung der ‘Agenda 2010’, die zu einer Strategie gehört, mit der die EU zum wettbewerbfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum in der Welt gemacht werden soll. Der kalte Krieg ist zurück. Zu verantworten haben ihn jene, die dem sozialen Frieden in Deutschland den Kampf angesagt haben: die Eliten. Ein heißer Herbst steht (hoffentlich) bevor. Von Andrea Noll. (mehr...)

Sozialer Protest und Ostermarsch gehören zusammen! Das Neue Europa wird ein mächtiger supranationaler Staat. Dabei geht es nicht um Bürgerrechte oder mehr Wohlstand für die “alten” bzw. “neuen” EU-BürgerInnen. Großeuropa steht ganz im Zeichen des Neoliberalismus. Großeuropa wird zu einer Wirtschaftsmacht, die sich mit den USA messen kann - eventuell noch mächtiger. Den Preis zahlen die EU-BürgerInnen - ein hoher Preis, denn unter anderem werden die Sozialstaaaten zerschlagen. Von Andrea Noll. (mehr...)

DaimlerChrysler und die toten argentinischen Gewerkschafter Andrea Noll beleuchtet in ihrem Kommentar die Rolle von DaimlerChrysler während der Zeit, als in Argentinien Militärjuntas diktatorisch herrschten (1976-1983). 1976/1977 “verschwanden” mehrere Arbeiter spurlos aus der Mercedes-Fabrik in Gonzalez Catan. Es gibt den Verdacht der - zumindest indirekten - Kooperation von Daimler mit der argentinischen Militärjunta. Die Militärs kidnappten / töteten mehrere Mitglieder einer linken, unabhängigen, von der Belegschaft gewählten Gewerkschaft des Mercedes-Werks Catan. (mehr...)

Schlafen, wenn die Betten brennen… Gerhard Schröder gehört zur Generation der ‘New Democrats’, die in den 90gern als ‘Modernisierer’ antraten, mit dem Konzept des vermeintlich Dritten Wegs (zwischen neokonservativem Liberalismus à la Thatcher und Reagan und dem traditionellen sozialdemokratisch bzw. demokratischen Konzept). Dieses Zwitterkonzept, so Andrea Noll in ihrem Kommentar, hat uns in die Sackgasse geführt. Neoliberalismus made in Europe wird unsere nationalen Häuser zu Asche verbrennen - falls wir, die EU-Bevölkerung, nichts dagegen unternehmen. (mehr...)

Klassenkampf und Weihnachtsfriede Im neuen Jahr soll eine Schnelle Eingreiftruppe der EU geschaffen werden und mit der neuen Sicherheitsstrategie ESS wurde ein weiteres Projekt abgesegnet. Andrea Noll sieht in Europas militärischer Hochrüstung einen klaren Klassenkampf, weil die arbeitende Bevölkerung Europas die Zeche zahlen wird. Sie erinnert an den 1. Weltkrieg, als sich an Weihnachten hunderttausende meist einfache Soldaten entschieden, friedlich gegen den Krieg zu rebellieren und aus ihren Schützengräben zu steigen. Wieviele Leben können heutige Soldaten retten, indem sie ihre ‘Schützengräben’ verlassen? (mehr...)

Israel in die EU? Die Regierung von Israel erwägt eine Mitgliedschaft in der supranationalen Europäischen Union. Andrea Noll meint in ihrem ZNet-Kommentar, dass wir vielleicht noch den Tag erleben würden, an dem Scharon EU-Ratspräsident werde. Jedenfalls habe die Debatte bereits begonnen - hinter verschlossenen Türen. Deshalb müssen wir in Abwesenheit einer öffentlichen Debatte über einen möglichen EU-Beitritt Israels die Diskussion eben selbst starten. (mehr...)

“You can fool some people sometimes…” - Kaputtmacher des Sozialstaats Deutschland ist erneut Exportweltmeister! Und wir sind es, die alten Leuten die Rente kürzen und unsere sozialen Sicherheitssysteme in die Luft jagen. Mitte des Jahres sahen wir massive Einschnitte bei der gesetzlichen Krankenversicherung. Jetzt, mit Hartz IV, springt man den (offiziell!) 4,3 Millionen deutschen Arbeitslosen an die Kehle. Die Menschen des Westens müssen möglichst schnell begreifen: Neoliberalismus ist nicht nur eine Krankheit der Länder des globalen Südens, sie grassiert auch hier bei uns. Von Andrea Noll. (mehr...)

Klimakiller und andere Terroristen Javier Solana, EU-Beauftragter der GASP-Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, hat ein Papier vorgelegt, das pures Dynamit ist, würde es bei seiner Umsetzung doch das ultimative Ende unseres traditionellen westeuropäischen Defensiv-Konzepts bedeuten. Er meint, dass in “gescheiterten” Staaten militärische Mittel zur Wiederherstellung der Ordnung erforderlich sein können und deshalb alle vor dem Ausbrechen einer Krise zum Handeln bereit sein müssen. Von Andrea Noll. (mehr...)

Gegenfeuer - in memoriam Pierre Bourdieu Andrea Noll erinnert an den im vergangenen Jahr verstorbenen Pierre Bourdieu. Dieser sei sich bewusst gewesen: Um die Flamme des Neoliberalismus zu löschen, reicht alles Wasser des Rheins nicht, nicht das der Seine, und auch das der Donau nicht. Was hier gebraucht wird, ist ein echtes Gegenfeuer in Form einer europaweiten Sozialbewegung. Um das Niederbrennen der westeuropäischen Sozialstaaten und deren sozialer/demokratischer Errungenschaften aufzuhalten, sei es wichtig, Altes mit Neuem zu verbinden. (mehr...)

Deutschland am Scheideweg - zu faul, zu alt, zu krank? Nein, zu geschäftsfreundlich Andrea Noll sieht Deutschland am Scheideweg. Unser Flächentarifsystem ist umkämpft, Macjobs und Zeitarbeit sind im Kommen, unser Sozialversicherungssystem wird gefährdet. Schröders ‘Agenda 2010’ hat alle Ingredienzien, um Konservative aufjubeln zu lassen. Nichts weniger als die Zerschlagung des Sozialstaats steht auf dem Programm - was einer Katastrophe historischen Ausmaßes gleichkäme. (mehr...)

Staat der Wohlfahrt Andrea Noll kommentiert die Fehlkonstruktion des Wohlfahrtsstaats und dessen Weg hinein in den frostigen Neoliberalismus. Sie hofft darauf, dass die Menschen aus ihrem Selbstbetrug aufwachen, die Realität wahrnehmen, richtig wütend werden, sich organisieren und endlich bereit sind “für echten Sozialismus und echte Demokratie zu kämpfen - für einen echten Staat der Wohlfahrt eben.” (mehr...)

Das Totschlagsargument Wenn es gilt, diesen Irak-Krieg zu verteidigen, ist Hitler ‘die Mutter aller Argumente’: “Wie wollt ihr mit eurer Friedensbewegung einen Diktator stoppen! Hitler konnte nur gestoppt werden, weil ihn damals die Alliierten besiegten und das deutsche Volk befreiten”. Andrea Noll entkräftet diese Begründung aus deutscher Sicht und mit den Erfahrungen ihrer schwäbischen Heimat. (mehr...)