Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

Gab es einen Gasangriff in Duma? Eine Reporterlegende hat da Zweifel

Der vermeintliche Gasangriff von Duma musste bereits am letzten Samstag als Begründung für den völkerrechtswidrigen Angriff von USA, Großbritannien und Frankreich herhalten. Das ist auch deshalb bemerkenswert, da sogar der amerikanische Verteidigungsminister Mattis offen zugibt, dass es gar keine "soliden Beweise" für einen Giftgasangriff gibt. Zweifel hat auch die mehrfach mit zahlreichen Preisen ausgezeichnete Reporterlegende Robert Fisk, der seit 1976 als Nahostkorrespondent tätig ist - zur Zeit für den angesehenen britischen Independent. Fisk war in Duma vor Ort und fand interessanterweise niemanden, der sich an einen Gasangriff erinnern konnte. Dafür sprach er mit einem Oberarzt, der eine ganz andere Version zu berichten weiß und die Zweifel an der "Gas-Geschichte" verstärkt. Beachten Sie dabei bitte, dass auch Fisk sich nicht vollkommen sicher ist und diese Variante auch nur eine mögliche Version der Geschehnisse schildert. Wichtig ist jedoch, dass Fisk mit der Interpretation aufräumt, die auch die Bundesregierung übernommen hat, und nach der es keine Zweifel gibt. Denn Zweifel gibt es … und zwar begründete.

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Bombardierung Syriens: Verlogen und gegen das Völkerrecht

Die Reaktionen deutscher Regierungspolitiker auf die eindeutig völkerrechtswidrigen Militärschläge der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien sind verlogen, hilflos und feige. Es ist gut möglich, dass die syrischen Streitkräfte in Douma tatsächlich verbotene chemische Kampfstoffe wie Sarin oder zumindest hochkonzentriertes Chlor gegen die Bevölkerung eingesetzt haben. Es ist aber auch gut möglich, dass eine Rebellengruppe für den Einsatz verantwortlich war. Kommentar von Andreas Zumach.

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Wie geht es weiter? Nach den Bomben ist nun die Diplomatie wieder gefragt

Nach den Militärschlägen der Nato-Staaten USA, Frankreich und Großbritannien gegen drei angeblich Chemiewaffen-relevante Ziele in Syrien soll nach allseitigem Bekenntnis jetzt wieder die Diplomatie zum Zuge kommen. Darüber wollen am Montag der UNO-Sicherheitsrat und die EU-Außenminister beraten. Neue Vorschläge zur Lösung des seit über sieben Jahren eskalierenden Syrienkonflikts sind allerdings nirgends erkennbar. Von Andreas Zumach.

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Wir verurteilen die Ausweitung der verbrecherischen Kriegspolitik von USA, Großbritannien und Frankreich auf dem syrischen Territorium mit Zustimmung der Bundeskanzlerin

Stellungnahme von Mitgliedern des wissenschaftlichen Beirats von Attac Deutschland: Die massive Schuldzuweisung der USA und ihrer Verbündeten an die Adresse der syrischen und russischen Präsidenten Assad und Putin nach dem mutmaßlichen Giftgaseinsatz im syrischen Duma sowie die jüngsten Militäreinsätze, verbunden mit der Kriegsdrohung des US-Präsidenten Trump gegen Russland erwecken den Eindruck einer von langer Hand geplanten Inszenierung zur Vorbereitung eines in letzter Konsequenz gegen Russland gerichteten Krieges, der in einen unkontrollierbaren globalen Flächenbrand einzumünden droht. Wir sind äußerst empört und besorgt über den verantwortungslosen Umgang nicht zuletzt der Bundesregierung angesichts ihrer leichtfertigen Unterstützung der Position der Regierungen in Großbritannien, Frankreich und den USA. Anstatt auf diese mäßigend Einfluss zu nehmen, gießt sie Öl in das Feuer.

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Syrien: Kalkulierter Irrsinn

Nun also doch: Die USA haben zusammen mit ihren französischen und britischen Helfern Ziele in Damaskus und Homs angegriffen. Von Lutz Herden.

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Deutsche Politik muss deeskalierend wirken, nicht Öl ins Feuer gießen

Die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" verurteilt die völkerrechtswidrige Bombardierung Syriens durch die USA, Großbritannien und Frankreich. Die Militärschläge erfolgten ohne Mandat des UN-Sicherheitsrats und noch bevor die unabhängigen Expert*innen der OPCW ihre Untersuchung zum mutmaßlichen Giftgaseinsatz vom vergangenen Samstag im syrischen Douma überhaupt aufnehmen konnten. Die Kampagne verurteilt gleichermaßen die politische Unterstützung der Bombardierung von Seiten der deutschen Bundesregierung. Bundeskanzlerin Merkel hatte den Militärschlag heute Vormittag als "erforderlich und angemessen" bezeichnet und begrüßt, dass die USA, Großbritannien und Frankreich auf diese Weise "Verantwortung übernommen" hätten.

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Kriegsrhetorik im Syrienkonflikt stoppen - Deeskalation jetzt! - Kampagne “MACHT FRIEDEN.” warnt vor direkter Konfrontation der Großmächte und ruft zu Protestaktionen auf

Angesichts der drohenden direkten Konfrontation der beiden Großmächte USA und Russland auf syrischem Boden schließt sich die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" dem dringenden Ruf nach Deeskalation von UN-Generalsekretär António Guterres an.

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Syrien: Menetekel Chemie-Waffen

Wird der weitere Einsatz von Chemie-Waffen in Syrien nicht endlich gestoppt, steht das Völkerrecht zur Disposition. Von Katja Maurer.

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Giftgas in Syrien: Russland verhindert Aufklärung

Moskau hat im UN-Sicherheitsrat ein Veto gegen weitere Untersuchungen eingelegt. Wer für den Angriff verantwortlich ist, bleibt ungeklärt. Kommentar von Andreas Zumach.

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Seymour M. Hersh: Es gab keinen Giftgas-Angriff

Der bekannte US-amerikanische Journalist Seymour Hersh hat beste Kontakte zu den Geheimdiensten und weiß mehr, als er wissen darf. Von Helmut Scheben.

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Gasangriff in Syrien: Hat Trump falsch gespielt?

Ex-US-Geheimdienstler sagen: Verantwortlich für die Gift-Freisetzung in Khan Sheikoun waren Assad-Gegner. Washington wusste es. Von Helmut Scheben.

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Trump soll die Eskalation in Syrien überdenken

Mehr als zwei Dutzend ehemaliger US-amerikanischer Geheimdienstler bitten Präsident Trump eindringlich, seine Behauptung, die syrische Regierung trage die Schuld an den Gas-Toten in Idlib, zu überdenken und seine gefährliche Eskalation der Spannungen im Verhältnis zu Russland zu beenden.

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Uneinigkeit bei der UN: Keine Resolution zum Giftgas-Vorfall

Russland blockiert mit Veto Syrien-Resolution des UNO-Sicherheitsrates zum Giftgaseinsatz. Westliche Vetomächte lehnten Kompromiss ab. Von Andreas Zumach.

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Kritik an Reaktion der deutschen Bundesregierung

Die deutsche Sektion der IPPNW verurteilt den US-Angriff auf Syrien und äußert Unverständnis über die Reaktion der deutschen Bundesregierung. Außenminister Sigmar Gabriel hat den Einsatz als "nachvollziehbar" bezeichnet, Angela Merkel sprach davon, dass der Chemiewaffeneinsatz eine Sanktionierung verlange. Ein Militäreinsatz ohne UN-Mandat ist aber völkerrechtswidrig und birgt die große Gefahr einer militärischen Eskalation zwischen den Atommächten USA und Russland. Die IPPNW fordert nach wie vor einen kompletten Waffenstillstand aller Parteien im Syrienkrieg.

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Giftgasangriffe im Syrien-Krieg: Drei Vorfälle konnten geklärt werden

Zweimal hat die syrische Armee Chlorgas verwendet, einmal der "Islamische Staat" Sarin. Die jüngsten Angriffe sind ungeklärt. Von Andreas Zumach.

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EAK: Chemiewaffen gehören geächtet

Auf die nach wie vor bestehenden Gefahren von chemischen Waffen hat die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) hingewiesen. "Trotz internationaler Abkommen spielen in aktuellen Konflikten wie in Syrien oder dem Herrschaftsgebiet der Terrororganisation IS chemische Waffen immer noch eine unheilvolle Rolle", mahnt der EAK-Bundesvorsitzende Dr. Christoph Münchow (Radebeul) zum "Tag der Erinnerung an die Opfer chemischer Waffen" am 29. April. Jährlich wird an diesem Tag, der an das Inkrafttreten des Chemiewaffenübereinkommens von 1997 erinnert, der Opfer von Chemiewaffen gedacht.

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Das wahre Geheimnis der biologischen Waffen des Irak

In den 1990er Jahren pflegten Journalisten zu scherzen: "Natürlich wissen wir, dass der Irak chemische Waffen besitzt. Wir haben ja die Lieferscheine, mit denen wir es beweisen können!" Es stellte sich heraus, dass der Scherz exakt der Wahrheit entsprach. Als ich 1990 über den Irak berichtete - gerade vor der ersten massiven Bombenkampagne der USA - fand ich heraus, dass die USA und Britannien insgeheim für den Irak ein Arsenal von biologischen Waffen aufgebaut hatten für den Einsatz gegen den Iran im acht Jahre dauernden Krieg des Irak gegen den Iran. Von Eric Margolis.

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Syrien: Entsorgung mit Hindernissen fast am Ziel

Nach anfänglichen Schwierigkeiten darf die Abrüstung der chemischen Waffen Syriens als Erfolgsgeschichte gewertet werden. Der Abtransport der syrischen Chemiewaffen zur Vernichtung außer Landes ist auf der Zielgeraden: Bis Ende Juni soll die anspruchsvolle Mission abgeschlossen sein. So haben es der UNO-Sicherheitsrat und die Chemiewaffenorganisation OPCW beschlossen. Bis zum Donnerstag waren 92,5 Prozent oder rund 1139 Tonnen der Bestände geschafft, wie die OPCW in Den Haag mitteilte. "Zwei bis drei letzte Transporte" seien noch notwendig, sagte Generalsekretär Ahmet Üzümcü und sprach von einer "ermutigenden Beschleunigung" auf der syrischen Seite. Von Wolfgang Kötter.

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Anachronismus: Ein verirrter Findling

Der Friedensnobelpreis wirkt wie eine Auszeichnung, die aus der Zeit gefallen sein könnte. Stattdessen ist es die Politik, die seinen Maßstäben nicht mehr gewachsen ist. Von Lutz Herden.

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Chemiewaffenzerstörung: Ein erster Etappenerfolg

Die Vernichtung der C-Waffenvernichtung in Syrien geht gut voran. An der Brutalität des Assad-Regimes gegen die Zivilbevölkerung ändert das wenig. Kommentar von Andreas Zumach.

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Friedensnobelpreis: Statt Manning und Snowden

Das Nobelpreis-Komitee geht auf Nummer sicher und vergibt die Auszeichnung 2013 an die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen. Im Blick auf Syrien nachvollziehbar. Von Lutz Herden.

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Nobelpreis für Giftgas-Vernichter

Die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (engl.: Organization for the Prohibition of Chemical Weapons - OPCW) ist eine autonome internationale Organisation, die durch besondere vertragliche Beziehungen den Vereinten Nationen angeschlossen ist. Sie überwacht die Einhaltung und Umsetzung der Chemiewaffenkonvention. Jetzt steht sie in Syrien vor einer neuen Bewährungsprobe. Von Wolfgang Kötter.

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Lobbyist der Woche: Der Waffenkiller

Dr. Paul Walker wäre genau der richtige für die Kontrolle und Beseitigung der syrischen Giftgasarsenale. Nun erhielt er den Alternativen Nobelpreis. Von Andreas Zumach.

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Durchbruch im UN-Sicherheitsrat: Einigung in kleinen Schritten

Die Vetomächte des UN-Sicherheitsrates haben sich auf einen Entwurf zur Vernichtung syrischer Chemiewaffen geeinigt. Strafen sind nicht geplant. Von Andreas Zumach.

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Einigung im UN-Sicherheitsrat: Syrien-Resolution fast fertig

Frankreich stimmt einem Kompromiss zur Chemiewaffenabrüstung in Syrien zu. Es soll zunächst ohne Zwangsmaßnahmen gehen. Von Andreas Zumach.

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Giftgaseinsatz in Syrien: Studieren geht über Ausliefern

Nach der Veröffentlichung des Berichts der UN-Inspektoren ist vor der Veröffentlichung: Die westlichen Staaten und Russland streiten weiter. Von Andreas Zumach.

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Clemens Ronnefeldt: Kommentar zum UN-Syrien-Chemiewaffenreport und seiner Darstellung in deutschen Medien

Jede Person, die einigermaßen der englischen Sprache mächtig ist, hat derzeit die seltene Möglichkeit, die Berichterstattung der Medien über den UN-Chemiewaffenbericht bezüglich des Einsatzes von Giftgas in Syrien mit dem Originalbericht zu überprüfen, der im Wortlaut nachlesbar ist. Von Clemens Ronnefeldt.

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Chemiewaffenkontrolle: Kein Durchbruch und keine Show

Die Kontrolle der C-Waffen in Syrien ist ein erster, aber zentraler Schritt, damit es überhaupt irgendwann freie Wahlen geben kann. Kommentar von Andreas Zumach.

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UN-Inspektoren bestätigen Sarin-Einsatz - Schuldfrage bleibt ungeklärt

Der UN-Bericht wird den Einsatz von Sarin oder verwandter Substanz bestätigen, aber keine Angaben über die Verursacher des Verbrechens machen. Von Andreas Zumach.

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Nicht zum ersten Mal - Giftgaseinsätze in Kriegen

Nicht nur in Syrien ist Giftgas ein Kampfmittel. Der Irak setzte schon in den 80ern im Krieg gegen den Iran C-Waffen ein - mithilfe des Westens. Von Andreas Zumach.

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UNO-Bericht zu Syrien: Chemiewaffen-Einsatz vermutet

Ein Report der Vereinten Nationen hält den Gebrauch toxischer Kampfstoffe für wahrscheinlich. Sicher ist jedoch nur eines: Die Regierung verfügt über Chemiewaffen. Von Andreas Zumach.

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Chemiewaffen im Visier

Im World Forum Convention Center von Den Haag begann am 8. April 2013 die dritte Überprüfungskonferenz zur Konvention über das Verbot Chemischer Waffen. Der Konvention gehören gegenwärtig 188 Staaten an. Verboten ist sowohl die Anwendung von Giftgasen als auch die Herstellung und der Besitz, vorhandene Bestände müssen vernichtet werden. Das ist mit rund 80 Prozent der ursprünglichen chemischen Waffen geschehen. Eigentlich aber sollte diese Aufgabe bereits nach 10 Jahren erfüllt sein. Von Wolfgang Kötter.

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Genfer Geruhsamkeit in Gefahr

Die Genfer Abrüstungskonferenz tagt wieder. Am Montag begann die diesjährige Sitzungsperiode. Die 65 Delegationen im Ratssaal des Palastes der Nationen sehen sich jedoch im Vergleich zu vergangenen Jahren einer neuen Situation gegenüber. Denn effektivere Verhandlungsgremien der UNO machen der Abrüstungskonferenz Konkurrenz. Von Wolfgang Kötter.

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Wie gefährlich sind Assads Waffenarsenale?

Vor allem die Bestände an chemischen und biologischen Kampfstoffen sorgen international für Beunruhigung. Von Wolfgang Kötter.

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Fünfzehn Jahre Verbot von Chemiewaffen

Im World Forum Convention Center von Den Haag geht es dieser Tage um Massenvernichtungswaffen, die es eigentlich gar nicht mehr geben dürfte. Spätestens nach 15 Jahren, so bestimmt es die am 29. April 1997 in Kraft getretene C-Waffen- Konvention, müssen alle Bestände an chemischen Waffen vernichtet sein. Der knapp 220-seitige Vertrag ist das bisher umfassendste und auch erfolgreichste Abrüstungsabkommen. Bis alle C-Waffen vernichtet sind, wird noch viel Zeit vergehen. Von Wolfgang Kötter.

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USA rüsten chemische Kampfstoffe ab: C-Waffen-frei? Noch lange nicht!

Die USA verkünden die Vernichtung von 90 Prozent ihrer C-Waffen. Den Rest schafft sie aber erst 2021 - genau wie Russland verfehlen sie internationale Abrüstungsabkommen. Von Andreas Zumach.

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Chemische Abrüstung im Verzug

Im World Forum Convention Center von Den Haag hat am 29.11.2010 die Jahreskonferenz der Konvention über das Chemiewaffenverbot begonnen. Der knapp 200-seitige Vertrag ist das bisher umfassendste und auch erfolgreichste Abrüstungsabkommen. Ihm gehören 188 Staaten an, von denen sich sechs zu ihrem Chemiewaffenbesitz bekannt haben. Das seit 13 Jahren rechtskräftige Abkommen verbietet nicht nur, Giftgase anzuwenden, sondern auch sie herzustellen oder zu besitzen, vorhandene Bestände müssen vernichtet werden. Von Wolfgang Kötter.

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Chemiewaffen: Die vergessene Zeitbombe

Vor 94 Jahren wurden erstmals Chemiewaffen eingesetzt. Inzwischen ist deren weltweite Ächtung beschlossene Sache und eine Rechtsnorm der internationalen Politik. Von Wolfgang Kötter.

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Tödliches Erbe der C-Waffen bedroht Menschen und Natur

Im “World Forum Convention Center” von Den Haag tagt zur Zeit die zweite Überprüfungskonferenz der Konvention über das Chemiewaffenverbot. Dort soll das Tempo der Vernichtung von C-Waffen erhöht werden. Von Wolfgang Kötter.

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Kampf gegen den lautlosen Tod

Vor zehn Jahren trat die Konvention zum Verbot von Chemiewaffen in Kraft / Entsorgung der Massenvernichtungsmittel kann nicht termingemäß abgeschlossen werden. Von Wolfgang Kötter.

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Vernichtung der Chemiewaffen: Fortschritte und Verzug

Am 05.12.2006 beginnt in Den Haag die Jahrestagung der “Organisation für das Verbot von Chemiewaffen” (OPCW). Die 181 Mitgliedstaaten der Konvention beraten darüber, wie die Vertragsbestimmungen schneller verwirklicht werden können, denn die Zeit wird knapp: Im kommenden April läuft die ursprüngliche Zehn-Jahres-Frist für die vollständige Beseitigung aller chemischen Waffen aus. Über 15.600 Tonnen Giftstoffe wurden bisher beseitigt.  Trotz der Bemühungen reicht das Tempo aber nicht aus, sodass die Entsorgung der riesigen Bestände nicht fristgemäß abgeschlossen werden kann. Von Wolfgang Kötter.

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Langer Weg zum Ende der C-Waffen Chemische Waffen gehören zu den verheerendsten Entwicklungen der Menschheit im 20. Jahrhundert. Giftgas kam im Ersten und Zweiten Weltkrieg zum Einsatz, und bis in jüngste Zeit hinein fielen Millionen von Menschen in kriegerischen Auseinandersetzungen, aber auch bei inneren Konflikten chemischen Kampfmitteln zum Opfer. Noch über Jahre hinaus wird das giftige Erbe von weltweit über 71.300 Tonnen chemischer Waffen Gesundheit, Leben und die natürliche Umwelt bedrohen. Doch seit 1997 die Chemiewaffenkonvention in Kraft trat, läuft der Countdown für die Beseitigung dieser bestialischen Tötungsmittel. Von Wolfgang Kötter. (mehr...)

Massenvernichtungswaffen: Menetekel für die Menschheit Nach Jahren der Agonie, in denen die 65 Mitgliedstaaten nicht einmal ein Arbeitsprogramm zustande brachten, wächst der Druck auf die Genfer Abrüstungskonferenz, endlich wieder mit der Sacharbeit zu beginnen. Von Wolfgang Kötter. (mehr...)

Chemie-Terrorismus: Nur noch eine Frage der Zeit Insgesamt 71.373 Tonnen an Kampfstoffen umfassen die Chemiewaffen-Arsenale weltweit. Viele Lagerstätten dieser Munition gelten als unzureichend gesichert. Die getroffenen Abwehrmaßnahmen sind keine zuverlässige Prävention gegen den möglichen Zugriff terroristischer Gruppierungen, die bereits über erhebliche Bestände an chemischen Kampfmitteln verfügen. Von Wolfgang Kötter. (mehr...)

Im Jahr eins nach Saddam Hussein: Latenter Krieg und verschwundene Waffen im Irak Präsident Bush hat den Krieg gegen Irak als eine wichtige Station seines Anti-Terror-Krieges bezeichnet. Im Sinne einer self-fullfilling prophecy droht der Irak tatsächlich zu einem Schauplatz für Gewalt und Terror zu werden. Dabei war der Spektakel-Krieg am Golf keine Reaktion auf die Anschläge vom 11. September, wie Bush stets der US-Öffentlichkeit suggeriert hatte. Bereits in den ersten Tagen nach Antritt der Regierung Bush im Januar 2001, so plauderte es des Präsidenten ehemaliger Finanzminister Paul O’Neill aus, sei es nur noch um das “Wie” und nicht um das “Ob” eines Angriffs auf den Irak gegangen. Von Eric Chauvistré. (mehr...)

Die Bagdad-Connection In den achtziger Jahren verdiente die deutsche Industrie gut an der Aufrüstung des Irak. Um das Geschäft wieder aufnehmen zu können, fordert ihr Lobbyverband BDI politische Unterstützung. (mehr...)