Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

US-EUCOM und US-AFRICOM schließen!

"Die Gesellschaft Kultur des Friedens (GKF) begrüßt den Teilabzug der US-Soldaten aus Stuttgart. Gerade das EUCOM ist das Hauptquartier des regionalen US-Militärkommandos für den gesamten europäischen Raum zwischen Arktis und Kaukasus. In dieser Zentrale laufen die Fäden von Militäreinsätzen in mehr als 50 Ländern zusammen, sie müsste ganz geschlossen werden, ebenso das US-AFRICOM", weil sie Völkerrechts -und Grundgesetzwidrig sind, so der Vorsitzende der GKF, Henning Zierock, anlässlich der angekündigten Verlegung der Kommandozentrale für die US-Truppen in Europa, das US European Command (EUCOM), von Stuttgart nach Mons in Belgien.

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Wolfgang Sternstein: EUCOM und AFRICOM

Die USA sind nicht nur mit Abstand die größte Militärmacht der Welt, sie haben auch den Globus mit einen dichten Netz von Stützpunkten und Militäreinrichtungen überzogen. Auch in Deutschland gibt es davon mehrere Dutzend. Zu den bedeutendsten gehören die sechs regionalen Kommandozentralen, von denen vier auf dem Territorium der USA liegen, zwei jedoch hier in Deutschland und zwar ausgerechnet in unserer Nachbarschaft: Es sind das EUCOM und das AFRICOM. Von Wolfgang Sternstein.

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“5 vor 12. atomwaffenfrei.jetzt” - Stuttgart: Auftakt der internationalen Radtour “Global zero now”

Anlässlich des NATO-Gipfels in Chicago (20./21. Mai), findet am kommenden Samstag, 19. Mai, in Stuttgart ein Aktionstag unter dem Motto "5 vor 12. atomwaffenfrei.jetzt" statt. Im Mittelpunkt stehen eine Kundgebung ab 14 Uhr vor der der US-amerikanischen Kommandozentrale EUCOM in Stuttgart-Vaihingen sowie ein Empfang von Friedensradlern durch Bürgermeister Werner Wölfle vor dem Rathaus mit einer Klingelaktion um 11 Uhr 55. Admiral James G. Stavridis ist sowohl Kommandierender General des US-EUCOM als auch der 16. Supreme Allied Commander Europe der NATO.

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Die Mahnwache beim EUCOM am Hiroshima-Tag

Etwa dreißig Personen nahmen an der diesjährigen Mahnwache teil. Es gab ein sieben Meter langes Transparent mit dem Text: "YES WE CAN - ABOLISH NUCLEAR WEAPONS", darunter links und rechts in roter Farbe die Namen Hiroshima und Nagasaki; Flugblätter wurden verteilt, Reden gehalten, Blumen am Fuß eines Plakates mit der Aufschrift: "In Memory of the Victims of Hiroshima and Nagasaki and all Wars" niedergelegt. Trommeln und eine Posaune sorgten für den musikalischen Rahmen. Um 8.15 Uhr, dem Zeitpunkt des Abwurfs der Bombe, erinnerten nach einer Schweigeminute 64 Trommelschläge an die ungenutzten Jahre für die atomare Abrüstung. Ihre besondere Bedeutung erhielt die Demonstration durch den Umstand, dass sie an einem der militärisch heißesten Orte Deutschlands stattfand. Von Wolfgang Sternstein.

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Am EUCOM darf wieder demonstriert werden!

Am 9.10.2001 - also keine vier Wochen nach dem Anschlag auf das World Trade Center in New York - erließ das Amt für öffentliche Ordnung der Stadt Stuttgart zwei Allgemeinverfügungen für die Patch Barracks bei Vaihingen (Sitz des EUCOM) und die Kelley Barracks bei Möhringen (Sitz des AFRICOM). Diese Allgemeinverfügungen untersagten Versammlungen in einem "Erweiterten Sicherheitsbereich", der den eingezäunten Sicherheitsbereich dieser Anlagen auf mehr als Doppelte vergrößert. Nach juristischen Auseinandersetzungen wurde jetzt die Allgemeinverfügung für das EUCOM aufgehoben. Von Wolfgang Sternstein.

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Wer herrscht in Deutschland? Erfahrungen mit der Staatsgewalt

Auf den ersten Blick unterschied sich die Mahnwache vor dem EUCOM in Stuttgart-Vaihingen nicht wesentlich von den diesjährigen Veranstaltungen zum Hiroshima-Tag. Auf den zweiten Blick sieht die Sache allerdings schon ganz anders aus, denn im Vorfeld zu der Veranstaltung wurde heftig darum gerungen, dass sie in der von uns beim Amt für öffentliche Ordnung Stuttgart angemeldeten Form überhaupt stattfinden konnte. Das Verwaltungsgericht Stuttgart erlaubte die Durchführung der Versammlung im Bereich der Zufahrt zum Haupttor der Patch Barracks und die Flugblattverteilung. Doch die US-Streitkräfte, die Stadt Stuttgart, vertreten durch das Amt für öffentliche Ordnung und die Polizei gaben sich redlich Mühe, den Beschluss des Verwaltungsgerichts zu sabotieren. Von Wolfgang Sternstein.

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Bürgerrechte, die man nicht in Anspruch nimmt, gehen verloren

In Deutschland gibt es 71.000 US Soldaten und über 100 Militäreinrichtungen der USA. Neben verschiedenen Stützpunkten gehören das EUCOM in den Patch Barracks bei Stuttgart-Vaihingen und neuerdings das AFRICOM in den Kelley Barracks bei Stuttgart-Möhringen dazu. Diese Einrichtungen unterstehen ausschließlich dem Befehl des Pentagon und des Präsidenten der Vereinigten Staaten, sind also nicht in die Nato integriert. Deutschland ist somit als Unterstützer an sämtlichen Militäroperationen der US-Streitkräfte in diesem Teil der Welt beteiligt. Es ist völkerrechtlich, politisch und moralisch für sie mitverantwortlich. Von Wolfgang Sternstein.

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Spektakuläres Zeichen gegen Krieg und nuklearen Wahnsinn Am 9. August, dem Nagasaki-Gedenktag, haben die Friedensaktivisten Martin Otto (51), Johannes Mader (22) und Hanna Jaskolski (70) auf dem Terrain der US-Kommandozentrale (EUCOM) erneut ein deutliches Zeichen gesetzt. Im EUCOM werden Kriegseinsätze gesteuert, möglicherweise in der Zukunft auch Atomwaffeneinsätze. Die Friedensaktivisten sehen die Aktion als einen Schritt, auf dem Weg hin zu politischen und juristischen Entscheidungen, die irgendwann für die konkrete Schließung des EUCOM sorgen werden. Um solche Entscheidungen zu erreichen, ist politischer Druck notwendig. (mehr...)

Die europäische Kommandozentrale in Stuttgart-Vaihingen: Informationen über eine tödliche Bedrohung Die Werkstatt für Pazifismus, Friedenspädagogik und Völkerverständigung hat eine Broschüre zum EUCOM in Stuttgart-Vaihingen herausgegeben. Herausgearbeitet wurde darin die Bedeutung des EUCOM (Krieg gegen Terror, atomare Kriegsplanung, Verantwortlichkeiten) sowie die Rechte und Pflichten der US-Streitkräfte. Die reich bebilderte 12-seitige Broschüre (viele Fotos zur Menschenkette am 29. März 2003) informiert über den 20-jährigen gewaltfreien Widerstand und bietet Anregungen zur weiteren Arbeit gegen das EUCOM. (mehr...)

Das EUCOM - Oder warum vom deutschen Boden nicht nur Frieden ausgeht EUCOM - ein Kürzel, das jetzt öfter durch die Medien geistert. Nicht zuletzt wegen den Friedensaktionen. Wolfgang Sternstein erkärt die Zusammenhänge dieser rein amerikanischen Militäreinrichtung in Stuttgart-Vaihingen, die ausschließlich dem Befehl des Pentagon und des US-Präsidenten untersteht. Er geht gleichzeitig auf die lange Geschichte der gewaltfreien Aktionen an dieser Einrichtung ein. (mehr...)

Die wahren Anti-Amerikaner sitzen in Washington! Eine der wichtigsten Kommandozentralen für den Irakkrieg hat ihren Sitz in den Patch-Barracks in Stuttgart-Vaihingen: Das US-European Command (EUCOM). FriedensaktivistInnen wollen mit gewaltfreien Blockaden vor dem Eingangstor dieser Kommandozentrale EUCOM ihrem Protest Nachdruck verleihen. Dr. Wolfgang Sternstein ist in einer Rede bei der Aktion am 8.3.2003 auf die Völkerrechtswidrigkeit der von dort geplanten und durchgefühten Angriffskriege eingegangen. Er hat sich auch gegen den der Friedensbewegung immer wieder gemachten Anti-Amerkanismus-Vorwurf verwahrt. Die wahren Anti-Amerikaner würden in Washington sitzen, meinte er. (mehr...)