Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

Ein Militärrichter in Fort Lewis/Washington hat entschieden, das Militärgerichtsverfahren gegen Leutnant Ehren Watada beinhalte Verfahrensfehler. Watada ist der erste aktive Offizier, der aufgrund seiner Weigerung, in den Irak zu ziehen, vor Gericht stand. Mit einem neuen Verfahren dürfte kaum vor Sommer 2007 zu rechnen sein, falls es überhaupt zustande kommt. Das Scheitern des Verfahrens ist ein großer Sieg für Watada, für Militärdienstverweigerer und die Zivilbewegung gegen US-Kriegsverbrechen im Irak. Von Jeremy Brecher und Brendan Smith.

Der amerikanische 1st Lt. Ehren Watada weigerte sich, sich in den Irak verlegen zu lassen. Unter anderem hielt er dann im vergangenen August eine Rede auf der Nationalkonferenz der Veterans for Peace. In den Wochen nach der Rede wurde Dahr Jamail von jenem Staatsanwalt kontaktiert, der für den Fall Watada vor dem Militärgericht zuständig sein wird. Er teilte ihm mit, er stehe auf seiner Zeugenliste. Daraufhin nahm Jamail Kontakt zu seinem Rechtsanwalt auf. Er steht nun zwar weiter auf der Zeugenliste des Staatsanwalts, hat aber keine Vorladung erhalten, um gegen Watada auszusagen. Das Verfahren beginnt am 5. Februar.

Heute ist der Nationale Aktionstag für Leutnant Ehren Watada, der sich weigert, im illegalen Krieg im Irak mitzukämpfen. Es ist das neueste Kapitel in einer langen und noblen Geschichte des Widerstands innerhalb der US-Streitkräfte. Um diese Geschichte zu begreifen und wohin sie führen könnte, ist es hilfreich zu sehen, dass Verweigerung sehr unterschiedliche Formen annehmen kann. Und es ist wichtig zu begreifen, wie schwer es Verweigerern fällt, ihren patriotischen Standpunkt klarzumachen, solange sie auf sich allein gestellt sind, ohne die Unterstützung der Friedensbewegung als solcher. Von Zoltan Grossman.