Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

Am 6. Juni 2018 haben Vertreter*innen des Bündnisses "Frieden geht!" den Staffelstab und eine Resolution mit der Forderung nach einem grundsätzlichen Exportverbot von Kriegswaffen und Rüstungsgütern an Abgeordnete des Wirtschaftsausschusses übergeben. Sie kritisierten, dass Deutschland weltweit der drittgrößte Rüstungsexporteur von Kleinwaffen und der viertgrößte Rüstungsexporteur von Großwaffensystemen ist und deutsche Waffen an menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten exportiert werden. Im Koalitionsvertrag haben SPD und CDU/CSU zugesagt, die Rüstungsexportrichtlinien aus dem Jahr 2000 noch in diesem Jahr zu "schärfen" und damit auf die veränderten Gegebenheiten zu reagieren. Das Bündnis von 18 Trägerorganisationen kündigte an, die Politik*innen an ihren Taten zu messen. Der Protest gegen Rüstungsexporte gehe weiter.

In Berlin ist heute der Staffellauf gegen Rüstungsexporte "Frieden geht!" mit einem Halbmarathon von Potsdam bis Berlin, einem politischen Spaziergang und einer kreativen Abschlussdemonstration mit etwa 1.000 Teilnehmer*innen zu Ende gegangen. An dem Friedenslauf über eine Strecke von mehr als 1.100 Kilometern, die in 13 Tagen quer durch Deutschland von Oberndorf am Neckar bis nach Berlin führte, beteiligten sich insgesamt knapp 2.500 Läufer*innen, Spaziergänger*innen und Radfahrer*innen. Sie reichten den Staffelstab mit den Forderungen von "Frieden geht!" nach einem grundsätzlichen Verbot des Exports von Waffen und Rüstungsgütern von Etappe zu Etappe bis zu den Politiker*innen nach Berlin. Tausende weitere Menschen organisierten Veranstaltungen an den einzelnen Etappen oder kamen zu den Kundgebungen an den Rüstungsstandorten, den Friedensfesten, Podiumsdiskussionen, Gottesdiensten oder Kinoabenden.

Eine deutliche Mehrheit von 64% der Deutschen ist gegen den Verkauf von Waffen und anderen Rüstungsgütern an andere Staaten. Überwältigende 80 % der Bundesbürger*innen lehnen Exporte in Kriegs- und Krisengebiete ab. Nur 9 % befürworten den Verkauf von Waffen dorthin. Besonders stark ist die Ablehnung bei Waffenlieferungen an den NATO-Partner Türkei. 83% sprechen sich dagegen aus, dass Deutschland Waffen und andere Rüstungsgüter in das Land exportiert. Dabei ist die Ablehnung eines Verkaufs von Waffen bei Frauen noch stärker. Zudem sprechen sich Menschen über 55 Jahre tendenziell häufiger gegen Rüstungsexporte aus. Auch bei den Anhänger*innen von Linken und Grünen ist die Ablehnung von Rüstungsexporten noch höher.

"Frieden geht!", der Staffellauf 2018 gegen Rüstungsexporte und für eine friedliche Welt wurde am 21. Mai in Oberndorf am Neckar gestartet und ist auf dem Weg nach Berlin, wo er am 2. Juni enden wird. Es ist möglich, auch noch spontan mit zu machen. Eine oder mehrere Etappen gehen, joggen, sportlich laufen oder Rad fahren. Und damit ein deutliches Zeichen gegen die desaströse deutsche Rüstungsexportpraxis setzen. Mach mit!

Die "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" gestaltet eine heiße Phase kreativer Protestaktionen mit. Vor der Hauptversammlung der Rheinmetall AG protestierten wir gegen die Munitionsexporte des Düsseldorfer Konzerns. Am vergangenen Dienstag begann vor dem Stuttgarter Landgericht der Prozess gegen Verantwortliche bei "Heckler & Koch" wegen illegaler Exporte von G36-Sturmgewehren nach Mexiko. Aus diesem Anlass gedachte die "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" gemeinsam mit der Deutschen Menschenrechtskoordination Mexiko den Opfern der skrupellosen Waffenexporte. Unter dem Motto: "Frieden geht!" machen sich ab Pfingstmontag hunderte Bürger*innen auf den Weg und protestieren in Form eines Staffellaufs quer durch die Republik gegen die desaströse deutsche Rüstungsexportpraxis.

Die Bundesrepublik Deutschland ist weltweit der drittgrößte Rüstungsexporteur von Kleinwaffen und der viertgrößte Rüstungsexporteur von Großwaffensystemen. Deutsche Waffen werden an kriegführende Staaten exportiert. Mit ihnen werden schwere Menschenrechtsverletzungen verübt und Millionen von Menschen in die Flucht getrieben oder getötet. Zivilist*innen - insbesondere Frauen und Kinder - sind die Hauptleidtragenden. Ein breites Bündnis von Menschen aus der Friedensbewegung, den Kirchen, Entwicklungsorganisationen, Kulturschaffenden und Sportler*innen stellt sich dieser laxen Exportpraxis nun entgegen und fordert einen Stopp deutscher Rüstungsexporte. Der Staffellauf gegen Rüstungsexporte "Frieden geht!" führt vom 21. Mai bis 2. Juni 2018 einmal quer durch Deutschland von Oberndorf a. Neckar bis Berlin.

Mit dem Staffellauf "Frieden geht!" quer durch Deutschland werden wir vom 21. Mai bis 2. Juni 2018 gemeinsam gegen deutsche Rüstungsexporte und für Frieden eintreten. Wir zeigen unsere Solidarität mit Millionen Menschen, die durch Krieg und deutsche Waffen leiden. Und wir setzen lautstarke Zeichen unserer Erwartung an die politisch Verantwortlichen: Dass sie ihrer Verpflichtung zur Einhaltung der "Charta der Menschenrechte" gerecht werden. Mach mit! Melde Dich an, um eine der Etappen des Staffellaufes zu gehen, zu joggen oder zu laufen. Die Anmeldefrist wurde verlängert.
 

Der Präsident des SC Freiburg, Fritz Keller, wird nach Dr. h.c. H.C. Graf Sponeck, UN Assistant Secretary-General a. D., zweiter Schirmherr des Staffellaufs gegen Rüstungsexporte, der am 21. Mai 2018 in Oberndorf am Neckar startet und nach 1.100 Kilometern quer durch Deutschland am 2. Juni 2018 in Berlin ankommen wird. Die Wegstrecke ist in über 80 Etappen aufgeteilt und wird im Gehen und Joggen sowie als Halb- und Marathonläufe zurückgelegt. Einzelne Abschnitte sind zudem für die Teilnahme mit dem Fahrrad freigegeben.

Vom 21. Mai bis 2. Juni 2018 findet "Frieden geht!" statt, ein Staffellauf von Oberndorf bis Berlin gegen Rüstungsexporte und für friedliche Konfliktlösungen. Am heutigen internationalen Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten 2018 startet die Kampagne mit der Veröffentlichung der Bilder einer Foto-Aktionswoche, an der sich in der vergangenen Woche mehrere Gruppen u.a. in Berlin, Kassel und Villingen-Schwenningen beteiligt haben.