Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

Zum Problem der Bundeswehr

Wie wir inzwischen erfahren haben, geht es nicht nur um einen Offizier, den Oberleutnant A. Es herrscht die Befürchtung, es könne außer ihm und seinen Komplizen noch weitere Protagonisten geben, die - nur zum Wohle des Deutschen Volkes, versteht sich - zu ungesetzlicher Eigenmächtigkeit neigen. Will man aber verhindern, dass nach der Verhaftung des Oberleutnants und seiner Helfer lediglich der Generalbundesanwalt der Todesliste hinzugefügt wird, während die Wurzel des Übels unangetastet bleibt, muss man der (ganzen) Wahrheit ins Auge sehen und Ursachen hinterfragen. Von Florian D. Pfaff.

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Vorgesetzte verlangten, beim verbrecherischen Irak-Krieg vom eigenen Gewissen abzusehen

Am 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte, hat die “Internationale Liga für Menschenrechte” die Carl-von-Ossietzky-Medaille an Rechtsanwalt Bernhard Docke und den Major der Bundeswehr Florian Pfaff verliehen. Major Pfaff wurde 2003 wegen seiner Weigerung, sich auch nur indirekt am Irak-Krieg zu beteiligen, von der Führung der Bundeswehr degradiert, musste aber aufgrund eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom Juni 2005 rehabilitiert werden. Wir dokumentieren seine Rede bei der Preisverleihung in Berlin.

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Peinliches Schweigen

Carl-von-Ossietzky-Medaille 2006: Ehrung für Major Florian Pfaff. Der hatte sich 2003 geweigert, weiter eine militärische Software zu entwickeln, die den Angriff der USA auf den Irak unterstützen sollte. Pfaff - so die Begründung der Menschenrechtsliga für ihr Votum - habe sich einem Befehl widersetzt, “dessen Befolgung ihn zum Mithelfer an dem unheilvollen, das Völkerrecht missachtenden Angriffskrieg gegen den Irak gemacht hätte”. Das Verteidigungsministerium reagiert auf die Ehrung nach dem Prinzip der “Drei Affen”. Von Jürgen Rose.

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Parole “EdeKa” Im vergangenen Jahr scheiterte kläglich der Versuch, den Bundeswehrmajor Florian Pfaff aus der Armee zu jagen. Dieser hatte sich zuvor standhaft geweigert, befehlsgemäß den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der US-geführten Koalition gegen den Irak zu unterstützen. Als loyal dienender Stabsoffizier fühlte Pfaff sich an seinen einst geleisteten Diensteid gebunden, “das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen”. Deshalb konnte er den ihm zugemuteten Völkerrechts- und Verfassungsbruch mit seinen Gewissensprinzipien nicht vereinbaren. Nun werden ihm seine Gewissensgründe als Beförderungshindernis entgegengehalten. Wie die Bundeswehr gegen den “Befehlsverweigerer” Florian Pfaff nachtritt. Von Jürgen Rose. (mehr...)

Die zweite Schuld Der Fall Pfaff und die Einschläferung des Gewissens: Verteidigungsministerium und Bundeswehrführung haben sich für Totschweigen und Aussitzen entschieden. Von Jürgen Rose. (mehr...)

Der angebliche Friedenskanzler ist in Wirklichkeit ein Kriegskanzler Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat den USA aktive Unterstützung vor Ort im Krieg gegen den Irak geleistet. Die Süddeutsche Zeitung schreibt, dass die Irakkriegsteilnahme eine “politische Entscheidung” der rot-grünen Bundesregierung gewesen sei. Der angebliche Friedenskanzler ist in Wirklichkeit ein Kriegskanzler gewesen: NATO-Angriffskrieg auf Jugoslawien, nicht endender so genannter Anti-Terror-Krieg mit Angriffen auf Afghanistan und nun die direkte Teilnahme am Irakkrieg. Mit dieser Kriegspolitik muss endlich Schluss sein! Von Tobias Pflüger. (mehr...)

Gewissen in Aufruhr Brisante Urteilsbegründung: Das Bundesverwaltungsgericht rügt die rot-grüne Regierung wegen der faktischen Unterstützung des Irak-Krieges und stärkt den “Staatsbürger in Uniform”. Von Jürgen Rose. (mehr...)

Major Pfaffs Freispruch lehrt: Soldaten sind dem Recht und Gewissen verpflichtet! Nachdem der 2. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts seinen Freispruch für Major Florian Pfaff vom 21. Juni 2005 nun im September ausführlich begründet hat, wird noch klarer, welche grundsätzlichen Fragen zum Verständnis der Bundeswehr durch diesen Fall aufgeworfen werden. Von Reinhard J. Voß. (mehr...)

Gehorsam bis zum Verfassungsbruch Wer sich in der Bundeswehr an die aus dem 20. Juli 1944 erwachsende Pflicht der Verweigerung hält, kann degradiert werden, wie der Fall des Majors Florian Pfaff zeigt. Von Jürgen Rose. (mehr...)