Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

Die Drähte sind abgeschaltet zwischen Brüssel und Moskau. Im nächsten halben Jahr gibt es keine Konsultationen, keine Sitzung des Nato-Russland-Rates, keine gemeinsamen Übungen zur Katastrophenabwehr. Russland zeigt sich zudem irritiert über ein Manöver von Nato-Schiffen im Schwarzen Meer. Ganz gekappt ist der "heiße Draht" zwischen dem Nato-Generalsekretär und dem russischen Verteidigungsminister aber nicht. Von Karl Grobe.

KSE-Vertrag: Erfriert die konventionelle Abrüstung in einer "neuen Eiszeit"? Von Wolfgang Kötter.

Der 8. Dezember 1987 ist ein historisches Datum. An diesem Tag unterzeichneten Michail Gorbatschow, damals Generalsekretär der sowjetischen KPdSU, und Ronald Reagan, der Präsident der USA, den INF-Vertrag. Es war der erste Vertrag, der die Supermächte des Kalten Krieges zu einem echten Abrüstungsschritt verpflichtete. Beide verzichteten auf alle landgestützten Mittelstreckenraketen und Marschflugkörper mit Reichweiten von 500 bis 5.500 Kilometern. Mit dem INF-Abkommen begann eine Phase, in der Rüstungskontrolle und Abrüstung wesentliche Mittel zur Ausgestaltung internationaler Beziehungen wurden. Heute stehen die Chancen für die Rüstungskontrolle schlecht. Von Otfried Nassauer.

Russland hat den Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa ausgesetzt. Von Otfried Nassauer.

Am 12. Juni hat in Wien eine von Russland geforderte Sonderkonferenz zum Vertrag über die Begrenzung der Konventionellen Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) begonnen. Sie reiht sich ein in verstärkte Bemühungen zur atmosphärischen Erwärmung, denn seit einiger Zeit ist das Klima zwischen Moskau und dem Westen spürbar frostig. Von Wolfgang Kötter.

Wladimir Putin irritiert die NATO. Immer deutlicher kritisiert der russische Präsident die Sicherheitspolitik des Westens. So mancher im Westen fürchtet deshalb eine neue Eiszeit oder - wie Außenminister Steinmeier - eine “Spirale des Misstrauens” zwischen Russland und dem Westen. Die Auseinandersetzung um den Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) ist ein gutes Beispiel, um mehr Klarheit über die Beweggründe der Moskauer Führung zu gewinnen. Von Otfried Nassauer.

Ab Donnerstag muss die Regierung in Prag Farbe bekennen. Dann beginnen die bilateralen Verhandlungen mit der von Staatssekretär John Rood geleiteten USA-Delegation über die Beteiligung am amerikanischen Raketenabwehrsystem GMD (Ground-based Midcourse Defense). Das Projekt ist nicht nur zwischen den europäischen Staaten kontrovers, auch die Mehrheit der eigenen Bevölkerung bleibt skeptisch. Von Wolfgang Kötter.

Um ein Zeitalter zurück - Russland und die USA könnten bald wieder auf die einst abgeschafften Mittelstreckenwaffen zurückgreifen. Von Wolfgang Kötter.

Putin droht aus dem KSE-Vertrag auszusteigen, der das Militär-Gleichgewicht in Europa regelt. Warum? Von Otfried Nassauer.