Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

Zivilklauseln gibt es nicht nur in der Forschung. Auch einige Unternehmen lehnen militärische Aufträge ab. Von Michael Schulze von Glaßer.

Die Delegierten der IG Metall Stuttgart haben auf ihrer Delegiertenversammlung vom 20. September 2014 eine Resolution verabschiedet, in der sie Rüstungsproduktion und Rüstungsexporte verurteilen.

Der nächste Anti-Terror-Krieg ohne klare politische Agenda hat begonnen. Es dürfte nicht der letzte sein. Von Konrad Ege.

Die Bundeswehr zieht sich aus der Fläche zurück. Seit Ende Oktober ist klar, dass sie insgesamt 64 Standorte auflöst. In vielen Kommunen, die vom Abzug der Bundeswehr betroffen sein werden, herrscht Weltuntergangsstimmung. Gleichzeitig setzen sich in vielen Regionen Bürgerinitiativen zum Teil schon seit Jahren für die Schließung militärischer Übungsplätze, gegen militärischen Lärm, gegen Umweltverschmutzung und für eine zivile Nutzung von Militärgelände ein. Angesichts dieser widersprüchlichen Aktivitäten und der zunehmenden Dringlichkeit des Themas, lohnt es sich zurückzublicken, welche Erfahrungen in den letzten zwanzig Jahren bei der Liegenschaftskonversion gemacht wurden. Von Claudia Haydt.

Da waren sie sich doch so sicher gewesen, dass ausgerechnet die Graf-Stauffenberg-Kaserne in Sigmaringen erhalten bleiben würde, die Bundes-, Landes- und Kommunalpolitiker aus unserer Region rund um Sigmaringen. Als Argumente hatte man die strukturschwache Region, das gute Verhältnis zwischen Bürgerschaft bzw. Politik und Soldaten sowie die Tradition des Gedenkens an Graf Stauffenberg für den Erhalt des Standorts angeführt. Und dann das: Als Bundesverteidigungsminister de Maizière Ende Oktober seine Liste mit den zu schließenden Standorten bekannt machte, war auch die Stauffenberg-Kaserne in Sigmaringen dabei. Von Michael Schmid.

Anlässlich der Bekanntgabe des neuen Standortkonzepts im Rahmen der Bundeswehrreform durch Verteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière erklärt der Bundesausschuss Friedensratschlag in einer ersten Stellungnahme: Es geht nicht mehr um Verteidigung, sondern um Intervention - "Armee im Einsatz" ist völkerrechts- und grundgesetzwidrig. Wenn aber die Bundeswehr zur "Verteidigung", wie es das Grundgesetz vorschreibt, nicht mehr gebraucht wird, ist sie abzuschaffen und nicht in eine Angriffsarmee umzuwandeln.

8,3 Mrd. Euro ist das Sparziel der Bundesregierung für das Verteidigungsressort. Heute hat Minister de Maizière bekannt gegeben, dass 31 der heute rund 400 Bundeswehrstandorte geschlossen und weitere 90 massiv verkleinert werden sollen. Einige Bundesländer und Kommunen befürchten massive Einnahmeausfälle, wenn Kasernen schließen. Experten des BICC (Internationales Konversionszentrum Bonn) warnen jedoch vor Schwarzmalerei. In Deutschland hat in den letzten 20 Jahren bereits erfolgreich Liegenschaftskonversion stattgefunden.

Die Bundeswehr soll reformiert, ihre Truppen sollen erheblich verkleinert werden. In der Folge dieser sogenannten Reform werden auch eine Reihe bisheriger Bundeswehrstandorte geschlossen werden. Deshalb hat in den potentiell betroffenen Regionen längst ein Wettkampf um den Erhalt der "eigenen" Standorte eingesetzt. So mühen sich dann Bundes-, Landes- und Kommunalpolitiker aus den jeweiligen Land- und Wahlkreisen, um deutlich zu machen, dass überall sonst Bundeswehrstandorte geschlossen werden können, nur nicht die im eigenen Wirkungskreis. Wie das dann aussieht, zeigt zum Beispiel die Region Sigmaringen. Von Michael Schmid.

Die Zeiten sind vorbei, da Rheinland-Pfalz als der größte "Flugzeugträger" der Amerikaner außerhalb der USA bezeichnet wurde. In den letzten zwei Jahrzehnten sind die US-Soldaten Zug um Zug aus ihren Kasernen abgezogen. In die Konversion, also die Umwandlung einstiger militärischer Liegenschaften in zivile Einrichtungen, sind seit 1992 rund zwei Milliarden Euro  geflossen. Jetzt zog die Landesregierung eine Zwischenbilanz. Durch die Konversion sind 50.000 neue Arbeitsplätze entstanden. Von Robert Luchs.