Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

Wider die Entmenschlichung

An der Grenze zu Melilla starben mindestens 37 Menschen beim Versuch nach Europa zu gelangen. Der Umgang mit den Lebenden wie den Toten offenbart das Versagen Europas. Von Rat für Migration und medico international.

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Westsahara: Jede Menge Brandstifter

Schon lange wird wegen Marokkos Landnahme in der Region gestritten, nun bricht Algerien den diplomatischen Kontakt ab. Die Krise spitzt sich zu. Von Sabine Kebir.

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“Alle verhalten sich wie Räuber.” Westsahara – die letzte Kolonie Afrikas

Die Westsahara ist die letzte Kolonie Afrikas. Im Zuge des Rückzugs der spanischen Kolonialmacht 1975/76 wurde das ressourcenreiche Land am Atlantik von Marokko und Mauretanien besetzt. Es folgten 16 Jahre Krieg gegen die sozialistische Befreiungsbewegung Frente Polisario, der im Waffenstillstand von 1991 endete. Die UN sollte daraufhin ein Unabhängigkeitsreferendum organisieren, auf das die Sahrauis aufgrund der Weigerung Marokkos bis heute warten. Marokko hält auch weiterhin den größten Teil der spärlich besiedelten Westsahara besetzt und beutet in Kollaboration mit der EU – allen voran mit deutschen Firmen – die Schätze des Landes aus, während die Sahrauis in zweiter Generation ohne jede Perspektive in Flüchtlingslagern in Algerien ausharren. Im November 2020 brach Marokko nach fast 30 Jahren das Waffenstillstandsabkommen, der neuaufgeflammte Konflikt könnte zu einem offenen Krieg eskalieren. Jakob Reimann sprach mit Nadjat Hamdi, der Vertreterin der Frente Polisario in Deutschland.

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Vergifteter Nachlass

Zum Schluss noch einmal ein Deal nach dem Geschmack des abgewählten US-Präsidenten. Die Vereinigten Staaten erkennen die Souveränität Marokkos über die seit 45 Jahren umstrittene einstige spanische Kolonie Westsahara an. Rabat revanchiert sich mit der Ankündigung, im Gegenzug die Beziehungen zu Israel normalisieren zu wollen. Ebenso verfahren haben zuletzt Bahrain, die Vereinigten Arabischen Emirate und der Sudan. Auf Betreiben der USA sagten sie sich von der Phalanx arabischer Staaten los, die Normalität mit Israel an Vorleistungen in der Palästina-Frage zu binden. Von Sabine Kebir.

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Großes Schweigen zu Marokkos Kriegsverbrechen in Westsahara

Die UNO darf die gravierenden Menschenrechtsverletzungen nicht einmal dokumentieren, kritisiert Menschenrechtlerin Aminatou Haidar. Von Urs P. Gasche.

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Westafrika: Hungerwaffe gegen die Schwächsten?

Die Sahraouis in Westafrika drohen in Vergessenheit zu geraten. Immer wieder blockt Marokko. Es fehlt auch an Nahrung. Von Alexander Gschwind.

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Die Guten gehen

Braindrain Der "Arabische Frühling" war sozial gesehen ein Rohrkrepierer. Abwanderung scheint weiter der einzige Ausweg. Von Sabine Kebir.

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Asyl: Sicher ist möglicherweise sicher

 Algerien, Tunesien und Marokko werden zu undifferenziert wahrgenommen. Europa interessiert nur, dass die Maghrebstaaten ihre unerwünschten Bürger wiederaufnehmen. Von Sabine Kebir.

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Keine sicheren Herkunftsländer! Warum die Bundesrat-Entscheidung zu Maghreb-Staaten richtig ist

Heute hat der Bundesrat das Gesetz zur Einstufung von Marokko, Algerien und Tunesien als "sichere Herkunftsstaaten" abgelehnt. Grün- und linksmitregierte Bundesländer (mit Ausnahme Baden-Württembergs) verweigerten die Zustimmung. Ein wichtiges Zeichen in Zeiten ständiger Asylrechtsverschärfungen!

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Einstufung der Maghreb-Staaten als “sicher”: Befürworter haben keine Argumente

PRO ASYL appelliert an den Bundesrat, das "Gesetz zur Einstufung von Algerien, Tunesien und Marokko als sichere Herkunftsstaaten"  zu stoppen. Weder die Menschenrechtslage in diesen Staaten noch die Kriterien des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) lassen diese Einstufung zu.

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Klimakonferenz COP22: Marokkos schmutziges Geschäft mit grüner Energie

Anlässlich der Weltklimakonferenz in Marrakesch (7.-18.11.2016) kritisieren Western Sahara Resource Watch (WSRW) und medico international das marokkanische Programm zum Ausbau erneuerbarer Energien als Hindernis für den UN-Friedensprozess in der Westsahara. Siemens ist gemeinsam mit der italienischen Firma Enel am stärksten in den Bau von Windenergieprojekten in der Westsahara involviert.

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Westsahara: Flüchtlingsproteste gegen Siemens-Windparks

Seit Marokko in die Westsahara einmarschierte, muss die Hälfte der BewohnerInnen in Flüchtlingslagern leben. Auf dem geraubten Land baut der deutsche Konzern Siemens Windparks für die marokkanische Regierung.

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Maghreb-Staaten sind keine sicheren Herkunftsstaaten

PRO ASYL lehnt die Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten am 13. Mai 2016 durch den Bundestag ab. Staaten, in denen gefoltert wird, demokratische Grundrechte missachtet und die Menschenrechte verletzt werden, sind keine sicheren Herkunftsstaaten. Die Bundesregierung beschönigt die Lage und ignoriert Menschenrechtsverletzungen in diesen Ländern.  PRO ASYL hält dieses Gesetz für verfassungswidrig.

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Folterstaaten sind keine sicheren Herkunftsstaaten

Heute wird im Bundestag der Gesetzesentwurf zur Bestimmung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten debattiert. PRO ASYL lehnt die Einstufung dieser Staaten als sichere Herkunftsstaaten ab. Staaten, in denen gefoltert wird, demokratische Grundrechte missachtet und die Menschenrechte verletzt werden, sind keine sicheren Herkunftsstaaten. Die Bundesregierung beschönigt die Lage, ignoriert Menschenrechtsverletzungen in diesen Ländern und stellt stattdessen Persil-Scheine aus. Damit wird die Menschenrechtssituation in diesen Staaten bagatellisiert.

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Marokko ist kein sicheres Land

Das Vorhaben der Bundesregierung, Marokko, Algerien und Tunesien zu sicheren Herkunftsstaaten zu erklären, stößt beim globalisierungskritischen Netzwerk Attac auf scharfen Widerspruch. "Marokko ist kein sicheres Land, weder für die Marokkaner, die von der Polizei und der Justiz verfolgt werden, noch für Migranten und Flüchtlinge. Nach den Revolten und Demonstrationen von 2011 ist die staatliche Repression schärfer geworden", betont Lucile Daumas von Attac Marokko anlässlich der Maghreb-Reise von Bundesinnenminister Thomas de Maizière.

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“Zugeständnisse bei Menschenrechten und Westsaharakonflikt schaffen weitere Fluchtursachen”

Anlässlich der Marokko-Reise von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (28.2.) kritisiert die Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international die Kooperation mit Staaten, die aufgrund ihrer eklatanten Menschenrechtsverstöße selbst für die Flucht vieler Menschen verantwortlich sind.

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Tourias Strümpfe - Eine Liebeserklärung an den islamischen Kulturkreis

Gelehrte lernen fremde Kulturkreise und ihre Religion oft über Bücher kennen. Vor dem Durchbruch zu einer globalen Kommunikationsgesellschaft wurde z.B. christlichen Theologen durchaus etwas vom Buddhismus oder Islam vermittelt. Meistens aber diente das dazu, die eigene Tradition als das Beste und einzig Wahre zu verteidigen. Von einem Kennenlernen sollte man bei dieser Art der "Beschäftigung mit den anderen" nicht sprechen. Für mich persönlich sind zwei kurze Aufenthalte in Asien und Nordafrika jedenfalls viel bedeutsamer geworden als die entsprechenden Lehrstoffe aus allen zehn Semestern des Theologiestudiums. Von Peter Bürger.

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Wie mit “grüner Energie” die Besatzung der Westsahara verfestigt wird

Western Sahara Resource Watch (WSRW) hat am 28. August 2013 einen detaillierten Bericht darüber vorgelegt, wie Marokko dabei ist, bis über 1000 MW (Megawatt) Anlagen für die Gewinnung erneuerbarer Energien in der Westsahara zu installieren, einem Gebiet, das Marokko zu großen Teilen noch immer völkerrechtswidrig besetzt hält.

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Menschenrechte in der Westsahara - kein Thema für deutsche Menschenrechtspolitik

Sicher handelt es sich um bloßen Zufall, dass ausgerechnet der "10. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik" am 24. Oktober, dem Tag, an dem den saharauischen politischen Gefangenen "der Gruppe von Gdeim Izik" der Militärprozess gemacht werden sollte, vorgestellt wurde. Während der etwa 300 Seiten umfassende Bericht vorgelegt und im Deutschen Bundestag debattiert wurde, wurde das Militärgerichtsverfahren gegen die 24 Männer aus der Westsahara erneut auf unbestimmte Zeit verschoben. Von Axel Goldau.

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Wo bleibt der Arabische Sommer?

Trotz allem Aufbruch hat sich an der sozialen Lage nichts verändert. So sind viele Menschen enttäuscht, auch vom Westen. Von Sabine Kebir.

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Westsahara: Marokkanische Truppen zerstören Protest-Camp

Vor einigen Jahren starteten die Menschen in der Westsahara eine Kampagne, die sie "Intifada Istiqlal" nannten: ‘Intifada für die Unabhängigkeit’. Dieser gewaltlose Widerstand ist eine überwältigende Sache. Sie griffen auf klassische Strategien und Techniken des gewaltfreien Widerstands zurück. Von Amy Goodman.

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Eskalation der Proteste in der Westsahara

Die Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international zeigt sich angesichts der zugespitzten Situation in der von Marokko besetzten Westsahara besorgt. Nach der gewaltsamen Räumung eines Protestlagers durch marokkanische Sicherheitskräfte verlagerten sich die Auseinandersetzungen in die nahe gelegene Westsahara-Hauptstadt El Aaiún. Die sahrauischen Demonstranten fordern von Marokko das Ende der systematischen Diskriminierung.

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Spanien verstößt gegen die Genfer Flüchtlingskonvention Der Tübinger Tobias Pflüger, parteiloser Abgeordneter der Linksfraktion (GUE/NGL) des Europaparlaments war am Montag, 10. Oktober 2005, mit fünf weiteren Abgeordneten in der spanischen Exklave Melilla. Dort informierte er sich über die Lage der Flüchtlinge aus Afrika, die zu Hunderten aus Afrika kommen und in Melilla die europäische Grenze passieren wollen. Hier seine Eindrücke. (mehr...)

Energie-Konzern Kerr-McGee soll Plünderung von Ressourcen in okkupierter Westsahara einstellen Western Sahara Resource Watch (WSRW) startet eine Kampagne gegen den US-amerikanischen Energie-Konzern Kerr-McGee (KMG). Dieses Unternehmen beteiligt sich an der illegalen, ethisch nicht vertretbaren und politisch umstrittenen Plünderung von Kohlenwasserstoffen (Erdgas und Erdöl) in Gebieten der von Marokko okkupierten Westsahara. Die internationale Solidaritätsbewegung mit der Westsahara hat begonnen, von den 600 größten Aktionärsgesellschaften von Kerr-McGee - darunter auch 15 deutsche - zu verlangen, den umstrittenen Explorationsvertrag nicht über sein derzeitiges Ende, den 1. Mai 2005 zu verlängern. (mehr...)

Westsahara - eine endlose Geschichte Nach sieben Jahren hat James Baker Mitte Juni seinen “Mediatoren-Job” im lang anhaltenden Konflikt um die ehemalige spanische Westsahara-Kolonie niedergelegt. Einen neuen “Persönlichen Gesandten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für die Westsahara” wird es nicht mehr geben. Noch vor Bakers Rücktritt hatte der Weltsicherheitsrat Ende April sein seit 1991 bestehendes Westsahara-Mandat wieder einmal um 6 Monate verlängert und damit zum drittlängsten UN-Einsatz nach Zypern und Palästina gemacht. Von Axel Goldau. (mehr...)