Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

Nach monatelangen Diskussionen haben sich die Bundesregierung und mehrere NATO-Verbündete nun doch entschlossen "Leopard 2"-Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. Die "Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen" (DFG-VK) erkennt ein dramatisches Eskalationspotential bis hin zum Atomkrieg. Die Friedensorganisation fordert einen sofortigen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen sowie den massiven Ausbau ziviler Hilfen.

Wie der Spielzeughersteller LEGO® am 21. Juli 2020 mitteilte, wird das für August geplante Set "42113 Bell-Boeing V-22 Osprey" nicht veröffentlicht. Die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) hatte dazu am 20. Juli 2020 unter dem Motto "LOVE BRICKS! - HATE WAR!" eine Kampagne mit Aktionen vor mehreren LEGO-Geschäften und einer ausführlichen Studie gestartet. Kritisiert wurde dabei, dass es sich bei dem Modell um ein modernes Militärvehikel handelt, dass derzeit unter anderem in Kriegen in Mali und Jemen eingesetzt wird. LEGO® hätte mit der Veröffentlichung des Sets gegen seine eigenen Grundsätze verstoßen. Kritisiert wurde auch, dass LEGO® für das Set mit dem zweitgrößten Rüstungskonzern der Welt - Boeing® - sowie mit dem Rüstungskonzern Bell® zusammenarbeitete. Nun also der Rückzieher von LEGO®.

Am 1. August will der Spielzeughersteller LEGO® sein erstes Militärset veröffentlichen - eigentlich hat das dänische Unternehmen den Grundsatz, keine modernen Militärvehikel nachzubauen. Die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) kritisiert zudem die Zusammenarbeit mit Rüstungskonzernen für das Set - wer es kauft, finanziert auch Waffenhersteller mit.

Es ist gerade viel los beim deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall: Immer neue Skandale, heikle Übernahmepläne, geplatzte Geschäfte, ausstehende Gerichtsverfahren und Proteste - ein Überblick. Von Michael Schulze von Glaßer.

Technisch lassen sich Nuklearsprengköpfe recht leicht vernichten - es braucht nur den politischen Willen. Von Michael Schulze von Glaßer.

Die Genehmigungen für Rüstungsausfuhren haben sich 2015 nahezu verdoppelt. Sigmar Gabriel schiebt die Schuld auf die Vorgängerregierung, doch das ist verlogen. Von Michael Schulze von Glaßer.

Erstmals seit 25 Jahren soll die Bundeswehr mehr Soldaten bekommen. Etwa für mehr Auslandseinsätze? Von Michael Schulze von Glaßer.

Zivilklauseln gibt es nicht nur in der Forschung. Auch einige Unternehmen lehnen militärische Aufträge ab. Von Michael Schulze von Glaßer.

Porträt: Brendan Bryant hat enthüllt, dass Deutschland für den tödlichen Drohnenkrieg der USA eine wichtige Basis ist. Michael Schulze von Glaßer.

In einem offenen Brief warnen Wissenschaftler und Technik-Experten davor, Kriegsroboter zu entwickeln. Von Michael Schulze von Glaßer.

Wird Sigmar Gabriel zum gefährlichsten Gegner der Waffenindustrie? Der Wirtschaftsminister hat vor wenigen Tagen seinen Rüstungsexportbericht für das Jahr 2014 vorgestellt - es ist der erste Bericht für einen Zeitraum, in dem ausschließlich die schwarz-rote Bundesregierung Verantwortung trug. Gabriel, der die Rüstungsindustrie immer wieder kritisiert, lässt sich nun in der Öffentlichkeit feiern für seine angeblich restriktive Politik. Leider ist das Unsinn. Von Michael Schulze von Glaßer.

Einige Beamte aus dem Verteidigungsministerium wollten kritische Journalisten bespitzeln lassen. Hat Ursula von der Leyen ihren Apparat unter Kontrolle? Von Michael Schulze von Glaßer.

Das Rüstungsunternehmen Heckler & Koch hat ein Problem mit seinen Gewehren - aber nicht nur das. Steht die Firma vor der Pleite? Von Michael Schulze von Glaßer.

Das Sturmgewehr der Bundeswehr trifft das Ziel nicht genau. Das Problem ist lange bekannt, doch in der Armee fehlt eine Fehlerkultur. Nun will die Ministerin durchgreifen. Von Michael Schulze von Glaßer.

Vor einem halben Jahr wurde noch über die mangelhafte Ausrüstung der Bundeswehr gejammert. Und schon damals war absehbar, worauf die Diskussion hinausläuft. Jetzt hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ihr Ziel erreicht: Die deutsche Armee wird künftig mehr Geld bekommen. Zu verdanken hat sie das unter anderem dem Finanzminister Wolfgang Schäuble, der zwar auf einen ausgeglichenen Haushalt pocht, das überschüssige Geld aber zusätzlich in Armee, Polizei und Entwicklungshilfe investieren will. Er begründet das mit einer neuen weltpolitischen Situation. Die zeigt sich auch in der neuen Ausrichtung der Bundeswehr - auf erschreckende Weise. Von Michael Schulze von Glaßer

Mehrere Bundesländer versuchen, gegen einseitige Armeewerbung an Schulen vorzugehen. Doch das ist nicht leicht. Und den Friedensgruppen fehlen die Leute und das Geld. Michael Schulze von Glaßer.

Auch nach Ende der ISAF-Mission will Deutschland Soldaten an den Hindukusch schicken. Doch die Bilanz des Einsatzes ist desaströs. Von Michael Schulze von Glaßer.

Die Bundeswehr ist kaputt. Und das ZDF schlägt daraus Kapital. In der satirischen Heute-show spricht Moderator Oliver Welke über "Uschis Resterampe" und witzelt: "Viele Panzer werden nur noch von Tesafilm und von der Leyens Haarspray zusammengehalten." Das Publikum lacht. Über die Armee. Über die Hubschrauber, die nicht fliegen. Über die U-Boote, die nicht tauchen. Über die Ersatzteile, die nicht bestellt werden durften und nun so dringend fehlen. Gute Zeiten für Friedensbewegte, sollte man meinen. Doch das Gegenteil ist der Fall. Die aktuelle Diskussion hilft jenen, die von einer Bundeswehr träumen, die weltweit im Einsatz ist. Von Michael Schulze von Glaßer.

Ausgerechnet Obama hat mehr Geld für das NATO-Militär verlangt. Doch die höheren Verteidigungsbudgets werden die Welt unsicherer machen und die Ukraine-Krise verschärfen. Von Michael Schulze von Glaßer.

Der Bundeswehr fehlen die Rekruten. Und zwar nicht erst seit dem Aussetzen der Wehrpflicht. Doch aktuell müssen die Nachwuchssorgen bei der deutschen Armee so groß sein wie nie zuvor. Der Werbeetat ist mittlerweile auf den Rekordwert von 30 Millionen Euro geklettert. Jedes Jahr trommeln die "Karriereberater" und "Jugendoffiziere" auf Tausenden Veranstaltungen für die Armee - und ködern mit fragwürdigen Methoden auch Kinder und Jugendliche. Das empört nicht nur Kinderschutzorganisationen, sondern selbst die Vereinten Nationen. Von Michael Schulze von Glaßer.

Michael Schulze von Glaßer (Jg. 1986) hat im Alter von sechs Jahren auf einem "Amiga 500" sein erstes Videospiel mit militärischem Inhalt gespielt - ohne "bleibende Schäden". Heute tritt der Politikwissenschaftler, dessen Arbeiten keineswegs nur am Schreibtisch entstehen, als antimilitaristischer Aufklärer in Erscheinung. Nach seinen Büchern über "Öffentlichkeitsarbeit und Nachwuchswerbung der Bundeswehr" (An der Heimatfront, 2010) und "Die Bundeswehr an Schulen" (Soldaten im Klassenzimmer, 2012) liegt nun der Titel "Das virtuelle Schlachtfeld" über den Komplex "Videospiele, Militär und Rüstungsindustrie" vor, das Peter Bürger rezensiert.

Trotz aller anderslautenden Bekundungen erteilt SPD-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel jede Menge Genehmigungen für Rüstungsausfuhren in autokratisch regierte Länder. In den ersten vier Monaten dieses Jahres wurden mehr Waffen in Länder exportiert, die weder EU noch NATO angehören, als im Vorjahreszeitraum. Auch Saudi-Arabien wurde mit Waffen "Made in Germany" beliefert, obwohl das Land wegen mangelnder Achtung der Menschenrechte massiv kritisiert wird. Dabei präsentierte sich SPD-Chef Gabriel zuletzt gern als Kritiker der bisherigen Rüstungsexportpraxis. Alles nur gelogen? Von Michael Schulze von Glaßer.

Die Debatten um die Anwesenheit von Bundeswehr-Soldaten an Schulen und die Militärforschung der deutschen Armee an Universitäten brodeln schon seit Jahren. Besonders die seit 2008 unterzeichneten Kooperationsvereinbarungen zwischen der Bundeswehr und den Schulministerien von mittlerweile acht Bundesländern haben Kritiker dieser fortschreitenden Militarisierung auf den Plan gerufen. An Universitäten streiten Studierende mit so genannten "Zivilklauseln" gegen den zunehmenden Einfluss des Militärs in den Bildungseinrichtungen. Von Michael Schulze von Glaßer.

Peter Grottian ist Hochschullehrer für Politikwissenschaft an der FU Berlin. Er ist Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat von attac. Seine im folgenden Interview vertretenen Positionen weichen insofern vom Selbstverständnis der Graswurzelrevolution ab, als sie den Staat affirmativ zum Adressaten politischer Forderungen machen. Zugleich aber zielt Grottian darauf ab, die zahmen Attac-Aktionen zuzuspitzen und mit radikaler Kritik an Herrschaftsstrukturen zu verbinden. Deshalb wollen wir diese Positionen zur Diskussion stellen und freuen uns über Bezug nehmende Beiträge.

An immer mehr Universitäten gründen sich Initiativen gegen Militärprojekte. Bundesweit gut vernetzte Bewegung macht mit Aktionen Anfang Mai für eine Zivilklausel mobil. Von Michael Schulze von Glaßer.

Buchempfehlung zum Thema Bundeswehr-PR: "Michael Schulze von Glaßer: An der Heimatfront" (2010). Von Peter Bürger.

Jedes Jahr geloben rund 70.000 junge Rekruten der Bundeswehr bei hunderten Gelöbnis-Zeremonien "der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen". Jeder Wehrdienstleistende muss im Rahmen seiner Grundausbildung geloben, die Nation kämpferisch zu verteidigen. Dies schließt auch den eigenen Tod mit ein und umfasst auch das Töten anderer Menschen zum Erhalt der eigenen Nation. Die Zahl öffentlicher Gelöbnisse außerhalb militärischer Liegenschaften nahm in den letzten Jahren stark zu. Ein Grund sich näher mit dem Militärritual und seinen Funktionen für Armee und Politik zu beschäftigen. Von Michael Schulze von Glaßer.

In Deutschland gibt es zurzeit etwa 94 hauptamtliche und 300 nebenamtliche Jugendoffiziere der Bundeswehr. Die jungen Soldaten werden hauptsächlich an Schulen eingesetzt, um Jugendliche über deutsche Militärpolitik zu informieren und sie nebenbei vom Dienst in der Armee zu überzeugen. Über die Tätigkeiten der Einheit informiert ein jährlicher Bericht, der für das Jahr 2009 vor wenigen Tagen veröffentlicht wurde. Von Michael Schulze von Glaßer.

Unabhängige Informationen über Sicherheitspolitik verspricht eine "Arbeitsgemeinschaft Bildung & Jugend" Lehrern mit ihren Unterrichtsmaterialien. Viele Lehrer greifen zu, doch die ominöse Vereinigung wird nicht nur fachlich einseitig von der Bundeswehr beraten, sie ist zudem personell und strukturell eng mit der FDP verflochten. Von Michael Schulze von Glaßer.