Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

Ohne Dumpingpreise für Erdöl wäre die Industrialisierung anders verlaufen. Regenerative Energien hätten früher eine Rolle gespielt. Warum das aktuell wichtig ist. Von Mohssen Massarrat.

Eine Freundin aus Ramallah schrieb mir dieser Tage, "hier passiert gerade ein Völkermord". Es ist in Deutschland jedoch erschreckend mitzuerleben, dass die politische Elite mit ihrer bedingungslosen Solidarität zu Israel einem bevorstehenden Völkermord unbemerkt ihren Segen erteilt. Es ist entsetzlich mitzubekommen, dass bei vielen PolitikerInnen und Medien einzig die Sorge umgeht, dass eine Bodenoffensive Israel in Gaza in eine antiisraelische Stimmung umkippen könnte. Von Mohssen Massarrat.

Mohssen Massarrat, der in Iran geborene Professor für Wirtschaft und Kapital erzählt hier von seinem spannenden Lebenslauf zwischen zwei Welten. Unter anderem streift das Interview mit dem Varna Institute for Peace Research seine Erfahrungen in der deutschen 68er-Bewegung, den Tod Benno Ohnesorgs während des Shah-Besuchs, die globale Hegemonie der USA und den von der CIA inszenierten Putsch gegen Mossadegh, die Iranische Revolution, Fragen der Energiesicherheit und den Tod der Iranerin Jina Mahsa Amini im Polizeigewahrsam.

Im September 2022 hat die iranische Bevölkerung erneut einen Aufstand gegen die Islamische Republik gestartet. Mit bewundernswertem Mut und Beharrlichkeit und ohne sich von den Repressionen des Regimes einschüchtern zu lassen, werden Protestaktionen in allen Teilen des Landes abgehalten. Von Mohssen Massarrat.

"Nieder mit der Diktatur", skandieren die Protestierenden. Doch die Führung im Iran wird weiter loyal unterstützt von Militär und religiösen Bevölkerungsschichten. Riskieren die Proteste einen Bürgerkrieg und regionale Destabilisierung? Von Mohssen Massarrat.

Der russische Angriffskrieg ist völkerrechtswidrig und muss in aller Deutlichkeit verurteilt werden. Wir müssen jedoch erkennen, dass die Welt vor einer politischen Katastrophe, ja sogar dem Beginn eines neuen Weltkrieges steht, für den nicht Russland allein verantwortlich gemacht werden kann. Um ein folgenreiches Desaster und nach der Alarmbereitschaft russischer Atomwaffen vielleicht auch einen Atomkrieg zu verhindern, muss im Ukrainekrieg ein sofortiger Waffenstillstand erreicht werden. Der Krieg und der parallel begonnene Wirtschaftskrieg finden jetzt auf europäischem Boden statt. Daher ist es die ureigenste Pflicht der Europäer, selbst ganz autonom und ohne amerikanische Bevormundung zu handeln.

Der russische Angriffskrieg ist völkerrechtswidrig und muss in aller Deutlichkeit verurteilt werden. Wir müssen jedoch erkennen, dass die Welt vor einer politischen Katastrophe, ja sogar dem Beginn eines neuen Weltkrieges steht. Deshalb reichen Verurteilungen und massive Sanktionen überhaupt nicht aus, um ein folgenreiches Desaster zu verhindern. Ich unterstütze uneingeschränkt den Vorschlag von Sahra Wagenknecht, die für einen sofortigen Waffenstillstand plädiert. Ich gehe jedoch darüber hinaus und fordere die EU auf, umgehend die Initiative zu ergreifen und mit ihrem ganzen Gewicht die russische Regierung zu einem sofortigen Waffenstillstand zu bewegen. Von Mohssen Massarrat.

Das Afghanistan-Desaster stellte für die USA und auch für die Nato eine Zäsur dar, es hat (trotz der neuen Einigkeit über den Umgang mit Russland im Ukraine-Konflikt) einen tiefen Riss innerhalb der Nato hinterlassen) und vor allem die USA spürbar geschwächt. Das Vorpreschen Russlands, jetzt erstaunlich selbstbewusst, Garantien gegen die Nato-Osterweiterung zu verlangen und die Unbekümmertheit Chinas, das eigene Projekt der "Wiedervereinigung des Vaterlandes" zielstrebig durchziehen zu wollen, sind unbestreitbare Belege für die globale Machtverschiebung zu Ungunsten der Nato. Es wäre allerdings verhängnisvoll, daraus falsche Schlüsse zu ziehen. Die Nato ist ebenso weit entfernt von einem Zusammenbruch, wie die USA von der Bereitschaft zur nuklearen Abrüstung.  Von Mohssen Massarrat.

Eines der großen Schurkenstücke der Manipulationsindustrie - gemeint sind die federführenden Politikerinnen, Politiker und Medien - ist der in weiten Kreisen unserer Multiplikatoren erfolgreiche Versuch, das Afghanistan-Desaster des Militärs und der NATO zum Projekt zu noch mehr Militär und zu inbrünstigen Bekenntnissen zur NATO umzudeuten. Wie das immer wieder versucht wird, wurde einvernehmlich beim Triell der drei Kanzler-Kandidaten am vergangenen Sonntag sichtbar. "NATO, NATO über alles" - das ist der Grundtenor. Mohssen Massarrat bietet ein konkretes Gegenkonzept zu der erkennbar von Interessen der Rüstungswirtschaft und des Militärs geprägten Mehrheitsmeinung von Politik und Medien. Albrecht Müller.

Nachruf von Mohssen Massarrat zum Tode seines Freundes Peter Grottian, der am 29.10. im Alter von 78 Jahren an seinem Wohnort Bregenz in einem dortigen Krankenhaus verstorben ist. Die sozialen Bewegungen in Deutschland, in Europa und darüber hinaus haben einen ihrer authentischsten und glaubwürdigsten Vertreter verloren, so Mohssen Massarrat.

Die Ermordung von Ghassem Soleimani auf Befehl von Donald Trump war eine offene Kriegserklärung der USA an Iran. Dieser von vielen Kommentatoren geteilten Einschätzung kann man ohne Wenn und Aber zustimmen. Mit der Ermordung des hochrangigen iranischen Generals verfolgen Kriegstreiber und Hegemonialkräfte der USA weiterhin, ihr Projekt des amerikanischen Jahrhunderts voranzubringen. Dazu gehört das Ziel, die vollständige Kontrolle über den Mittleren Osten und dessen für die US-Hegemonie existenziellen Ölressourcen niemals aus der Hand geben zu wollen. Dass die Ermordung des iranischen Generals eine völkerrechtswidrige und menschenrechtsverletzende Handlung war, steht außer Zweifel. Von Mohssen Massarrat.

Eine friedliche Zukunft im Mittleren und Nahen Osten braucht ein von allen Staaten getragenes Konzept der regionalen Kooperation und gemeinsamen Sicherheit. Immerhin hat die iranische Regierung mit ihrem bei der letzten UN-Generalversammlung Ende September 2019 gemachten Vorschlag einer Sicherheitsgemeinschaft aller Anrainerstaaten am Persischen Golf den ersten Schritt in die richtige Richtung unternommen. Ungeachtet dessen, wie man zur Islamischen Republik steht, verdient ihre Initiative die Unterstützung der internationalen Friedensbewegung und der internationalen Gemeinschaft. Es geht dabei in allererster Linie um die Verhinderung eines neuen Krieges und den Aufbau von Friedensstrukturen im Mittleren und Nahen Osten. Von Mohssen Massarrat.

Dank der Fridays for Future-Bewegung ist Klimaschutz als Herausforderung in Deutschland deutlich nach vorn gerückt, das zeigen die EU-Wahlergebnisse ziemlich klar. Nach einer Phase der Unsicherheit konfrontiert die Schülerbewegung die Politik mit ihrer Forderung nach einer CO2-Steuer von 180 Euro pro Tonne. Dies ist das radikalste Ansinnen, das eine Klimaschutzbewegung je an die Politik herangetragen hat. Ist aber die CO2-Bepreisung überhaupt das geeignete Instrument, um das Klimaschutzziel von 1.5 Grad Erderwärmung gemäß dem Pariser Abkommen zu erreichen und den CO2-Ausstoß bis 2030 um 55 Prozent im Vergleich zu 1990 zu reduzieren? Meine Antwort ist ein klares Nein! Von Mohssen Massarrat.

Mit ihrem Wirtschaftskrieg gegen den Iran greifen die USA indirekt auch die EU an und verstärken deren Abhängigkeit. Von Mohssen Massarrat.

Seit Donald Trump sind "alternative news" weltweit salonfähig geworden. Ereignisse aus ihrem Kontext herauszulösen und damit die Wirklichkeit auf den Kopf zu stellen, gehört zu dieser Kategorie. Es geht dabei um eine Irreführung der öffentlichen Meinung. Mit Unwahrheiten versuchen die Hardliner in den USA, Partner für einen Krieg am Golf zu finden. Europa sollte sich widersetzen. Von Mohssen Massarrat.

Der deutsch-iranische Politikwissenschaftler Mohssen Massarrat hat sich wegen der Kriegsgefahr im mittleren Osten an die SPD-Spitze gewandt. Er tut dies offensichtlich in der Hoffnung, dass sich die führenden Persönlichkeiten der SPD an eine gute Seite sozialdemokratischer Tradition erinnern - sich für friedliche Lösungen von Konflikten und für bedrängte Völker einzusetzen. Wir veröffentlichen seinen Brief.

Je weiter man zurückblickt und die weltpolitischen Ereignisse einzuordnen versucht, desto klarer erblickt man den roten Faden, der sich durch sämtliche beinahe epochalen US-Kriege in den letzten drei Jahrzehnten zieht. Von Mohssen Massarrat.

In einem Offenen Brief fordert Prof. Dr. i.R. Mohssen Massarrat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und den deutschen Außenminister Heiko Maas auf, angesichts der drohenden Gefahr eines neuen Krieges im Mittleren Osten nicht tatenlos zu bleiben.

Der Mittel- und Nahostexperte Michael Lüders enthüllte in einem Interview mit NachDenkSeiten vom 08.03 2019 John Boltons kindische Kriegsgelüste. Lüders zufolge berichtete das Wall Street Journal im Januar, dass "der nationale Sicherheitsberater John Bolton im September vorigen Jahres das Pentagon beauftragt habe, einen Vorwand zu schaffen für einen Angriff auf den Iran. Er schlug vor, einen Granatenbeschuss der US-Botschaft in Baghdad im vorigen September, dessen Urheber unbekannt sind, zum Vorwand zu nehmen für einen Angriff auf den Iran."

Einerseits verpflichten sich die Linken der arbeitenden Bevölkerung in ihrem Umfeld, andererseits müssten sie sich auf Grund ihres humanistisch-internationalistischen Anspruchs gleichzeitig mit den in die Migration gezwungenen Menschen solidarisch zeigen und für eine Politik von offenen Grenzen stehen. Ein moralischer Lösungsansatz für die Linke zeigt, wo sie in ihrem Handeln ansetzen könnte, anstatt sich spalten zu lassen und so nationalistischen Gesinnungen mehr Raum zu geben. Von Mohssen Massarrat.

Nach dem Austritt der USA aus dem Iran-Atomabkommen im Mai d. J. will US-Präsident Trump, wie angekündigt, am 4. November die zweite Phase der Sanktionen gegen den Iran einleiten. Diese Sanktionen richten sich jetzt vor allem gegen iranische Ölexporte. Sie sollen durch eine drastische Reduzierung von Öleinnahmen einen maximalen Druck auf die iranische Regierung erzeugen. Damit eskaliert der seit 2003 schwelende und 2016 vorerst beigelegte Konflikt auf eine neue Stufe. Im Folgenden werden die Hintergründe und Folgen dieser Konflikteskalation analysiert. Von Mohssen Massarrat.

Der Schlagabtausch zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dem iranischen Außenminister Javad Sarif auf der 54. Münchener Sicherheitskonferenz fand wieder einmal große mediale Resonanz. Manche Zeitungen haben ihn sogar als das Ereignis dieser international viel beachteten Tagung hochstilisiert. Während in der Berichterstattung den gegenseitigen Attacken der Kontrahenten großer Raum gegeben wurde, übersahen die Medien schlicht die eigentlich wichtige Botschaft des iranischen Außenministers Sarif: "Wir wollen eine starke Region. Was wir nicht wollen, ist ein Alleinherrscher in der Region zu sein." Diese Ansage stellt m. E. eine richtungsweisende Kehrtwende von der bisher gültigen Doktrin des Irans dar, die erste Macht, also "Alleinherrscher", in der Region anstreben zu wollen. Von Mohssen Massarrat.

Nach dem ersten Ölpreissprung 1973/1974 und den steigenden Öleinnahmen wurde gezielt ein Wettrüsten im Mittleren Osten geschürt. Diese Entwicklung hat bisher zahlreiche Kriege hervorgerufen, über 2 Millionen Tote und verbrannte Erde in der gesamten Region hinterlassen. Das gegenwärtige Wettrüsten zwischen der unheiligen Allianz Israel und Saudi-Arabien einerseits und dem Iran andererseits stellt den Höhepunkt einer von außen geschürten Strategie dar, die durch die massenhaften Flüchtlingsströme auch für Europa dramatische Folgen zeitigt. Wie kann dieses Desaster verhindert werden und was müsste Europa aus purem Eigeninteresse tun? Von Mohssen Massarrat.

Stellungnahme von Mitgliedern des wissenschaftlichen Beirats von Attac Deutschland: Die massive Schuldzuweisung der USA und ihrer Verbündeten an die Adresse der syrischen und russischen Präsidenten Assad und Putin nach dem mutmaßlichen Giftgaseinsatz im syrischen Duma sowie die jüngsten Militäreinsätze, verbunden mit der Kriegsdrohung des US-Präsidenten Trump gegen Russland erwecken den Eindruck einer von langer Hand geplanten Inszenierung zur Vorbereitung eines in letzter Konsequenz gegen Russland gerichteten Krieges, der in einen unkontrollierbaren globalen Flächenbrand einzumünden droht. Wir sind äußerst empört und besorgt über den verantwortungslosen Umgang nicht zuletzt der Bundesregierung angesichts ihrer leichtfertigen Unterstützung der Position der Regierungen in Großbritannien, Frankreich und den USA. Anstatt auf diese mäßigend Einfluss zu nehmen, gießt sie Öl in das Feuer.

Mit der Bekanntgabe seiner Iran-Strategie hat Donald Trump, wie schon vor den Präsidentschaftswahlen angekündigt, am 13. Oktober 2017 das Abkommen massiv in Frage gestellt. Ein für Iran entscheidendes Element dieses Atomabkommens ist die Aussetzung der Wirtschaftssanktionen. Dies bedarf allerdings der jährlichen Überprüfung durch den US-Präsidenten, dass der Iran nicht gegen das Abkommen verstoßen hat. Kommentar von Prof. Dr. Mohssen Massarat.

Mohssen Massarrat ist emeritierter Professor für Politik und Wirtschaft des Fachbereichs Sozialwissenschaften. Regelmäßige NachDenkSeiten-Leser kennen ihn auch aufgrund seiner Interviews und Gastartikel für die NachDenkSeiten. Geboren ist Mohssen Massarrat in Teheran und er gilt als Kenner der iranischen Politik. Im Interview mit Sabine Kebir, das es auf weltnetz.tv auch in einer einstündigen Langversion gibt, spricht er über die aktuellen Proteste im Iran.

Donald Trump hatte kaum seine Drohungen ausgesprochen und schon tappen die Adressaten in seine Falle. Auf Trumps Vernichtungsdrohung bei der Vollversammlung der UNO in New York am 21. September gegen Nordkorea hat der nordkoreanische Herrscher Kim Yong-un mit verbalem Säbelrasseln "Amerika wird für einen Krieg gegen Nordkorea einen hohen Preis bezahlen" und mit der Androhung der Explosion einer Wasserstoffbombe im Pazifik reagiert. Der Präsident der Islamischen Republik Hassan Rouhani hat unmittelbar nach seiner Rückkehr aus New York und am Jahrestag des Beginns des iranisch-irakischen Krieges vor 37 Jahren auf die Drohung Trumps, das Atomabkommen mit Iran aufkündigen zu wollen, mit einer massiven Aufrüstung der Islamischen Republik gedroht. Von Mohssen Massarrat.

Mohssen Massarrat wendet sich in einem offenen Brief an den deutsch-iranischen Schriftsteller Navid Kermani. Er hatte am 24.12.2016 in einem Deutschlandfunk-Interview die Friedensbewegung anlässlich des Kriegseinsatzes von Russland und Iran kritisiert, zu Unrecht wie er meint. Navid Kermani ist mittlerweile in Deutschland eine moralische Instanz, dessen Wort daher auch großes Gewicht beigemessen wird. Deshalb ist es für Mohssen Massarrat unerlässlich, dass Kermanis Kritik an der Friedensbewegung eine kritische Bewertung erfährt.

Die deutsche Verteidigungsministerin, Frau von der Leyen, ist in letzter Zeit regelrecht aus dem Häuschen. In jedem Interview verkündet sie mit fröhlicher Mine, "es ist jetzt ganz klar, wir müssen die Verteidigungsausgaben erhöhen." Tatsächlich kann sie jetzt mit machtvollen Argumenten aus den USA im Gepäck in Merkels Kabinett um einen dickeren Anteil aus dem Haushaltskuchen schachern. Man kann - sollte von der Leyen im Kabinett die Kanzlerin und alle anderen auf ihre Seite ziehen - schon jetzt erraten, an welcher anderen Stelle Finanzminister Schäuble kürzen würde, um seine schwarze Null zu halten: aller Wahrscheinlichkeit nach bei den Sozialleistungen. Kommentar von Mohssen Massarrat.

Nun ist es offensichtlich: Das real existierende EU-Projekt hat mit dem Brexit einen bis dato nicht dagewesenen Riss bekommen. Es hat seine Ausstrahlungskraft für immer mehr Menschen in Europa, aber auch für andere Regionen in der Welt, massiv eingebüßt. Es wird nicht mehr so ohne weiteres möglich sein, die EU als ein einzigartiges Modell für den Frieden in konfliktgeplagten Regionen der Gegenwart, z. B. des Mittleren und Nahen Ostens, anzupreisen. Jahrzehntelang konnte man mit Fug und Recht behaupten, die Völker Europas haben es durch ökonomische Verflechtung und politische Kooperation geschafft, ihre nationalistische Seele - die Hauptursache für Kriegskatastrophen in der Vergangenheit - einzudämmen. Für diese Annahme sprachen nicht nur der eigene Anspruch, sondern auch die Erfahrungen der letzten Jahrzehnte. Von Mohssen Massarrat.

Der Syrienkonflikt ist gegenwärtig die größte Herausforderung für die Weltpolitik. Dieser Konflikt darf aber nicht davon ablenken, dass gleichzeitig ein gigantisches Wettrüsten zwischen Saudi Arabien und Iran stattfindet, das sich bald als ein schwelendes Feuer unter der Asche erweisen könnte. Gelänge es der Weltgemeinschaft nicht, den drohenden Feuerausbruch rechtzeitig einzudämmen, werden wir alle einen sehr hohen Preis dafür bezahlen. Denn ein saudiarabisch-iranischer Krieg dürfte alle bisherigen Kriege und Konflikte nach dem US-Krieg im Irak in den Schatten stellen. Auffällig ist jedenfalls die massive Aufrüstung Saudi Arabiens und - in dessen Schlepptau - auch der Emirate am Persischen Golf. Von Mohssen Massarrat.

Kriege beginnen mit Lügen, die von Geheimdiensten verbreitet gestreut und von den Medien dann verbreitet werden. Kriege lösen keine Konflikte, sondern schaffen neue. Aber Kriege sichern auch Rohstoffe, erschließen Märkte und bringen Profit. Ist es wohl möglich, dass hinter all den nachweislichen Kriegslügen der letzten Jahre und Jahrzehnte sowie dem darauf initiierten Morden, das uns stets aufs Neue als "Notwehr", "Menschenfreundlichkeit" oder "Kampf für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte" schmackhaft gemacht wurde, und das oftmals Plänen folgte, die bereits seit Jahren oder Jahrzehnten in den Schubladen der Mächtigen lagen, sehr konkrete Interessen und Akteure stehen, die strategisch agieren und in der Lage sind, Kriege anzuheizen und initiieren? Folgt die Kriegslogik also auch einer Profit- und Interesselogik, die zu bestimmten Instanzen zurückzuverfolgen ist? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit Mohssen Massarrat, Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat von Attac.

Für das Klimaziel reichen Marktinstrumente nicht. Der Staatenbund muss das Angebot und den Verbrauch kontrollieren. Von Mohssen Massarrat.

Es war von Anfang an klar: die neue griechische Regierung mit Alexis Tsipras und seinem Finanzminister Yanis Varoufakis sollte zum Scheitern gebracht werden. Genau mit diesem Fahrplan haben Eurogruppe, EZB, IWF und das globale Finanzkapital diese Regierung konfrontiert. Mit verteilten Rollen betrieben sie mit ihr ein schändliches Spiel. Von Mohssen Massarrat.

In seinem Beitrag stellt Mohssen Massarrat, deutsch-iranischer Experte für internationale Beziehungen und den mittleren Osten, eine andere als allgemein übliche Sicht der Dinge dar. Als Anstoß zum Nachdenken auf jeden Fall lesenswert. Das würde auch für den deutschen Außenminister, die Kanzlerin und den Innenminister gelten.

Die Hamas provoziere mit ihren Raketen gegen israelische Städte, die Hamas benütze die eigene Bevölkerung als menschliche Schutzschilde, Hamas verstecke Waffen in Wohnhäusern, in Moscheen und Krankenhäusern, sie kalkuliere zynisch die toten palästinensischen Zivilisten einschließlich deren Kinder in ihre Strategie mit ein, um durch die steigende Empörung der Weltöffentlichkeit Israel unter Druck zu setzen - je mehr Tote, desto größer der Druck. Mit diesen oder ähnlichen Mutmaßungen in nahezu allen westlichen Medien sollen Israels Kriegsverbrechen in Gaza heruntergespielt und Hamas auf die Anklagebank gesetzt werden. Von Mohssen Massarrat.

Mohssen Massarrat legt mit seinem Text die Analyse eines weltumspannenden Problems vor, das eine große Herausforderung, vielleicht sogar die größte für die Menschheit darstellt: wie kann es sein, dass die USA, die in Teilen ihrer Wirtschaft global längst nicht mehr wettbewerbsfähig sind und daher seit 26 Jahren ununterbrochen ein chronisches Handelsbilanzdefizit vorweisen, in den letzten Dekaden trotzdem in der Lage waren, gleichzeitig die Finanzkrisen "am besten" hinter sich zu lassen, mehrere sehr kostspielige Kriege hintereinander zu führen, sich die höchste Staatsverschuldung aller Zeiten zu leisten und einen berträchtlichen Teil des globalen Kapitals an sich zu binden. Im Text wird eine Antwort auf diese Frage versucht und gleichzeitig auch auf den Preis aufmerksam gemacht, den Andere mit ihrem Blut dafür zu bezahlen haben.

Die türkische Regierung hatte offensichtlich geplant, einen Angriffskrieg gegen Syrien zu provozieren. In einem abgehörten Gespräch erklärte der türkische Geheimdienstchef, durch Raketen auf das Grabmal eines osmanischen Sultans an der türkisch-syrischen Grenze dafür den Vorwand zu liefern. Mit diesem Angriffskrieg sollte in den syrischen Bürgerkrieg eingegriffen werden, um die Kräfteverhältnisse dort zu verändern. Nach Bekanntwerden der Nachricht berichteten gestern Abend westliche Sendern zunächst spontan und offen darüber. Heute Morgen hörte man so gut wie nichts mehr über diesen brandneuen Türkeiskandal. Von Mohssen Massarrat.

Der Streit um das iranische Atomprogramm ist inzwischen zehn Jahre alt, und ein Ende des Konflikts immer noch nicht in Sicht. Dabei standen die Konfliktparteien (Iran und der Westen) offensichtlich einige Male kurz vor einer Lösung. Stattdessen ist der Konflikt heute schärfer denn je. Der Iran baute seine nuklearen Kapazitäten aus, während der Westen den Iran mit immer schärferen und inzwischen den schärfsten Sanktionen überzog. Gibt es noch schärfere Sanktionen oder stehen wir bereits vor der Schwelle eines Irankrieges? Wollen die Vereinigten Staaten von Amerika mit ihren Verbündeten - mit oder auch ohne einen Sicherheitsratsbeschluss - einen neuen Krieg vom Zaun brechen? Von Mohssen Massarrat.

Die UN-Konferenz zur Einrichtung einer Zone im Mittleren und Nahen Osten, die frei von Massenvernichtungswaffen ist, sollte im Dez. 2012 in Helsinki stattfinden, wurde aber auf Drängen Israels verschoben. Auf Wunsch des UN-Generalsekretärs Ban Ki-moon soll die Konferenz in 2013 doch durchgeführt werden. Anlässlich des herrschenden Desinteresses Deutschlands an der UN-Konferenz anstelle der sinnlosen wie gefahrvollen Sanktionspolitik hat Prof. Dr. Mohssen Massarrat einen Offenen Brief an die Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag geschrieben.

In der Zeit vom 15.-16. Dezember 2012 fand in Helsinki eine internationale Konferenz der Friedensbewegung statt, um zu beraten, wie der Prozess einer UN-Konferenz für eine Zone frei von Massenvernichtungswaffen für den Mittleren und Nahen Osten unterstützt werden Könnte. Die Konferenz hatte dadurch eine zusätzliche Aktualität erhalten, dass die für den 17.-18. Dezember 2012 vorgesehene UN-Konferenz zum selben Thema kurzfristig auf unbestimmte Zeit verschoben wurde. Israel hatte seine Teilnahme aus nicht näher bekannten Gründen abgesagt.

Als ich den Syrien-Aufruf las und sah, dass viele namhafte Persönlichkeiten aus dem Lager der Friedensbewegung ihn unterschrieben haben, der mir persönlich aber sehr merkwürdig vorkam, teilte ich einem kleinen Freundeskreis aus der Friedensbewegung meine starken Bedenken dagegen mit. Durch eingegangene Rückmeldungen fühlte ich mich in meiner Ablehnung des Aufrufs mehr als bestätigt. Von Mohssen Massarrat.

Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, hat sich die UN vor einiger Zeit auf eine Konferenz verständigt, in der über den Mittleren und Nahen Osten als massenvernichtungsfreie Zone verhandelt werden soll. Sie wurde 2010 im Rahmen der NPT-Überprüfungskonferenz der Mitgliedstaaten des Atomwaffensperrvertrages beschlossen. Die Dringlichkeit dieser Konferenz ist weniger darin begründet, dass irgendwann eine solche Zone in der Region eingerichtet sein wird. Vielmehr geht es darum, gerade jetzt dem Iran-Nuklearstreit seine Eskalationsdynamik zu nehmen. Von Mohssen Massarrat.

Der Spiegel hat in seiner Titelgeschichte vom 04.06.2012 "Geheim-Operation Samson - Wie Deutschland die Atommacht Israel aufrüstet" wichtige Informationen über die Lieferungen atomar umrüstbaren deutschen U-Boote an Israel veröffentlicht. Er hat allerdings mit diesem insgesamt informativen Beitrag nur die halbe Wahrheit erzählt. Es stellt sich nunmehr grundsätzlich die Frage, ob Israels Existenz, wie hier gemeinhin weit und breit angenommen wird, wirklich bedroht ist. Mohssen Massarrat versucht, auf diese Frage eine möglichst präzise Antwort zu geben.

Micha Brumlik hat die Erklärung aus der Friedensbewegung und der Friedensforschung mit dem Titel "Friedens- statt Kriegspolitik im Irankonflikt" als "beschämender Ausdruck von Geschichtsvergessenheit und politischer Dummheit" bezeichnet. Er fordert die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner auf, ihre Unterschrift wieder zurückzuziehen. Die Verfasser der Erklärung, Andreas Buro, Christoph Krämer, Mohssen Massarrat antworten darauf.

Droht ein neuer Krieg? Die Verschärfung des Embargos gegen den Iran durch die Europäische Union und die enorme Konzentration von Kriegsschiffen der USA und Großbritanniens im Persischen Golf deuten darauf hin, dass ein Militärschlag gegen den Iran vorbereitet wird. Über die Kriegsgefahr, die Situation im Iran und mögliche Perspektiven der Friedensbewegungensprach der emeritierte Osnabrücker Politikwissenschaftler Prof. Dr. Mohssen Massarrat in einem Interview mit der Zeitschrift graswurzelrevolution.

Vertreter und Vertreterinnen aus Friedensbewegung und Friedensforschung fordern in einer Erklärung ein Ende der Sanktionen und Kriegsdrohungen gegen den Iran. "Die Sanktionseskalation ist auf dem besten Wege, in einen Krieg einzumünden. Er würde nicht nur für die Menschen im Iran katastrophale Folgen haben, sondern auch die gesamte Region auf weitere Jahrzehnte destabilisieren", heißt es in der Erklärung. Zu den Erstunterzeichnern gehören u.a. Franz Alt, Daniela Dahn, Johan Galtung, Peter Grottian, Wolf-Dieter Narr und Oskar Negt.

Joschka Fischers hat in der Financial Times Deutschland vom 30. November 2011 einen Gastbeitrag zum Iran-Konflikt geschrieben. Dabei konstruiert er in seiner Bedrohungsanalyse eine Sackgasse, die in letzter Konsequenz einen Krieg gegen Iran als die einzig mögliche Alternative zu einer Nuklearmacht Iran erscheinen lässt. In ihrer Replik gehen Mohssen Massarrat und Bahman Nirumand gehen darauf ein.

In einem OFFENEN BRIEF üben Mohssen Massarrat und Bahman Nirumand Kritik an der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen angesichts der Pressemitteilung vom 09.11.2011 ihrer außenpolitischen Sprecherin Kerstin Müller zu dem neuen IAEO-Bericht zu Iran.

Trotz der offensichtlichen Gefahr von Kernschmelzen in mehreren Reaktoren in Fukushima, trotz des Eintretens des Unwahrscheinlichen zum dritten Mal nach Harrisburg (Three Mile Island) 1979 und Tschernobyl 1986 propagieren die Atom-FundamentalistInnen tollkühn weiterhin die "friedliche" Nutzung der Atomenergie. In Frankreich, China, Russland und Osteuropa findet sich von einem Nachdenken keine Spur. Länder wie Vietnam und die Türkei halten ihre Pläne zum Bau von AKWs für alternativlos und glauben, das "Restrisiko" in Kauf nehmen zu müssen. Von Mohssen Massarrat.

Arabischer Aufbruch: Säulen der Stabilität und der Energieversorgung gehen verloren - der Westen muss umdenken. Von Mohssen Massarrat.

Harald Müller, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung, hat in einem "Standpunkt " der HSFK unter dem Titel "Krieg in Sicht?" Position bezogen zum iranischen Nuklearprogramm und dem Sicherheitsdilemma Israels. Müller kritisiert, dass die Regierung Obama merkwürdig verhalten auf die Drohkulisse des Iran reagiere, und legt dar, warum in der gegenwärtigen Situation ein militärischer Schlag Israels gegen den Irak wahrscheinlicher und aus seiner Sicht auch verständlicher werde. Mohssen Massarrat verurteilt nicht nur diese "Kriegsrechtfertigung", er befasst sich auch kritisch mit der Analyse des Konfliktherdes durch Harald Müller und schlägt eigene Alternativen zu dessen Lösung vor.

Ein politischer Nachruf zum Tod von Hermann Scheer von Mohssen Massarrat.

Die Volkshochschule der Stadt Osnabrück und der Fachbereich Sozialwissenschaften der Universität Osnabrück hatten den Botschafter der Islamischen Republik Iran, Ali Reza Sheikh Attar, zu einer Podiumsdiskussion "Wohin bewegt sich der Iran?" für Dienstag, 22. Juni 2010, nach Osnabrück eingeladen, an der auch Prof. Dr. Mohssen Massarrat mitwirken sollte. Unmittelbar nach Bekanntgabe dieser Veranstaltung gelang es einem "Solidaritätsbündnis für die iranische Freiheitsbewegung", einer Initiative, mit massiven Drohungen und Einschüchterungen die Volkshochschule Osnabrück zur Absage der geplanten Veranstaltung zu veranlassen. Eine Stellungnahme von Mohssen Massarrat.

Wer verhindern will, dass Iran sich die Atombombe besorgt, muss endlich Israels Atomwaffen in den Abrüstungsverhandlungen thematisieren. Von Mohssen Massarrat.

Im Iran-Atomkonflikt schließen beide Seiten das eigentliche Problem des Konflikts, nämlich das israelische Atomwaffenarsenal, aus: die USA und andere westliche Staaten, weil sie kein Interesse daran haben, dass Israel abrüstet, - die Regierung der Islamischen Republik Iran, weil sie nicht eingestehen will, dass sie ihr eigenes Atomprogramm als Gegengewicht zum israelischen Atomprogramm hinter dem Atomsperrvertrag verbirgt. Von Mohssen Massarrat.

Der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Mohssen Massarrat warnt in einem Offenen Brief an zwei politisch Verantwortliche der Partei Bündnis 90/Die Grünen vor der drohenden Eskalation im Iran-Atomkonflikt. Kerstin Müller, MdB, Sprecherin der Grünen für Außenpolitik, und Omid Nouripour, MdB, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen, "haben sich in letzter Zeit für Sanktionen gegen Iran ausgesprochen und damit die gefahrvolle Strategie von USA und EU sich zu eigen gemacht." (Mohssen Massarrat). Wir dokumentieren den Offenen Brief von Mohssen Massarrat.

Iran steht vor einer neuen Revolution. Die Wahlen und deren offensichtlicher Betrug haben die Spaltung des Landes zu Tage gefördert. Die theokratische Herrschaft kann sich nur noch durch einen ölgeförderten Klientelismus am Leben erhalten und steht nun dort, wo der Schah vor dreißig Jahren gestanden hat. Nur durch eine kluge Politik, die auch Versöhnung bietet, kann ein friedlicher Machtwechsel herbeigeführt und die Demokratisierung des Landes ermöglicht werden. Von Mohssen Massarrat.

In einem offenen Brief haben sich Wissenschaftler, Publizisten und Gewerkschafter an die Betriebsräte, den Gesamtbetriebsrat und den Europäischen Betriebsrat von Opel/General Motors Europa gewandt. In ihrem Schreiben sprechen sie sich gegen die in verschiedenen Verlautbarungen geäußerte Absicht des Opel-Gesamtbetriebsrats aus, Personalabbau und Lohnverzicht im Gegenzug für eine Beteiligung der Restbelegschaft am Unternehmenskapital von GM zu akzeptieren. Durch solch ein Vorgehen würde die Hauptlast der Krise auf die vom Personalabbau betroffenen Teile der Belegschaft abgewälzt. Es könne keinen Gewinn darstellen, wenn die Restbelegschaft am Unternehmenskapital beteiligt werde, während gleichzeitig mehrere tausend qualifizierte Menschen in die Erwerbslosigkeit entlassen werden, heißt es in dem jetzt veröffentlichten Schreiben, das wir nachfolgend dokumentieren.

Der Klimagipfel wird nicht scheitern, dafür werden Merkel & Co schon sorgen. Sie werden die größte UN-Umweltkonferenz nutzen, um sich selbst als Klimaschützer zu feiern. Das Problem von Kopenhagen ist, dass es auf dem Kioto-Protokoll aufbaut - und das ist durch und durch beseelt vom Geist des Neoliberalismus, auf dessen Höhepunkt es 1997 als Grundlage der UN-Klimaschutzpolitik entstand. Darum wird "Hopenhagen" die Hoffnungen vieler Klimaschützer nicht erfüllen. Das Klima ist eben keine Bank - sonst wäre es längst gerettet worden. Von Mohssen Massarrat

Experiment OPEL. Es gibt eine realistische Alternative zu Werkschließungen und Massenentlassungen: Durch Arbeitszeitverkürzung ließe sich die Überkapazität des Autokonzerns abbauen. Mohssen Massarrat.

Für Mohssen Massarrat ist mit dem Ende des 20. Jahrhunderts das Zeitalter des ökonomischen Wachstums und der Konsumsteigerung in den Industrieländern des Nordens endgültig vorbei. Im 21. Jahrhundert stehen für ihn Umverteilung und nachhaltige Entwicklung auf der Tagesordnung. Er meint, dass ein Nullwachstum im Kapitalismus möglich ist, und zwar durch Senkung der Arbeitszeit und des Arbeitsvolumens. Erst durch die Verknüpfung dieser beiden gesellschaftspolitischen Strategien entsteht ein realisierbares und auch politisch mobilisierungsfähiges Reformprojekt mit ökologischer und sozialer Dimension.

Die Gespräche zwischen Teheran und der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) sollen zu einer Urananreicherung für iranische Anlagen im Ausland führen. Von Mohssen Massarrat.

Das Nobel-Komitee hat den Friedensnobelpreis 2009 an US-Präsident Barack Obama verliehen. Der Bundesausschuss Friedensratschlag hat dazu in einer Stellungnahme Kritik geübt. Prof. Dr. Mohssen Massarrat bezieht in einem Offenen Brief nun Stellung gegen diese Kritik. Es geht ihm dabei vor allem darum, "vor Vereinfachungen zu warnen und auf unsere eigene Verantwortung für die Gestaltung einer anderen Welt aufmerksam zu machen." Weil seiner Meinung nach die Kontroverse um Obamas politisches Programm und seine bisherigen Leistungen uns alle in Europa angeht, richtet er sich mit seinem Offenen Brief nicht nur an den Kasseler Friedensratschlag, sondern an alle Kritiker und Befürworter von Obamas Politik. Wir dokumentieren den Offenen Brief von Mohssen Massarrat.

Die israelische Regierung versucht, mit militärischen Vorkehrungen für einen Angriff auf Irans Nuklearanlagen Barack Obamas neue US-Nahostpolitik zu unterlaufen. Von Mohssen Massarrat.

Das Land wird nicht von der Kluft zwischen Arm und Reich zerrissen, sondern von der Unzufriedenheit mit dem Mullah-Regime. Von Mohssen Massarrat.

Mohssen Massarrat (Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats von Attac) und Pedram Shahyar (Bundes-Koordinierungskreis Attac) rufen in einer aktuellen Stellungnahme zur uneingeschränkten Unterstützung der Volksbewegung und begonnenen Revolution im Iran auf. Sie erläutern darin die soziale Zusammensetzung und den Charakter der Volksbewegung, die eindeutig gegen die Theokratie in der Islamischen Republik Iran gerichtet ist. Des weiteren setzen sie sich kritisch mit missverständlichen bis falschen Einschätzungen und Positionierungen eines Teils der internationalen Linken, einschließlich linker Staatspräsidenten in Südamerika, auseinander.

Mohssen Massarrat schreibt in einem Offenen Brief an die Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel anlässlich ihrer Haltung und Positionierung zum gegenwärtigen Konflikt im Iran, dass die Bundeskanzlerin im Unterschied zu Barack Obama offensichtlich leider eine Politik gegenüber dem Iran verfolge, die der Position der neokonservativen Republikaner näher stehe. Leider müsse man dahinter ein grundsätzliches Verständnisproblem vermuten, das sich immer wieder offenbare, ob seinerzeit bei der Nicht-Anerkennung der ersten demokratischen Wahlen in ganz Palästina oder jetzt im Zusammenhang mit dem inneriranischen Konflikt.
 

Reaktionen in Deutschland auf die Ereignisse im Iran sind vielfach durch Missverständnisse über die neue Volksbewegung geprägt. Sie werden deren Ursachen nicht gerecht. Von Mohssen Massarrat.

Der in Gang gekommene Aufruhr ist nicht mehr zu stoppen. Die Gegner der Diktatur haben keine Angst vor den Schlägertrupps der Basidji-Milizen, der paramilitärischen Verteidiger des Systems. Diese werden vielmehr in die Flucht geschlagen. Die um ihre Stimme Betrogenen und Gedemütigten befreien sich von ihrer Lethargie. Sie fühlen sich zu Hunderttausenden auf den Straßen von Teheran als eine geballte Kraft, die stark genug ist, um sich gegen die Beleidigungen eines populistischen Machthabers zu wehren, der sich seiner mit Geldgeschenken gekauften Macht und der Legitimation eines uneinsichtigen geistlichen Staatsoberhaupts sicher wähnte. Von Mohssen Massarrat.

Revolutionen gibt es, wenn die da oben nicht mehr können und die da unten nicht mehr wollen. Die Erklärung Lenins trifft auch auf die Islamische Revolution im Iran zu. Von Mohssen Massarrat.

Neoliberale Kernschmelze: Warum es falsch ist, die Finanzkrise isoliert zu sehen. Von Mohssen Massarrat.

Iran ist der viertgrößte Ölexporteur der Welt und der Ölpreis steigt und steigt. Eigentlich verfügt Irans Regierung über finanzielle Rahmenbedingungen, von denen manch andere Regierungen in den Industrie- und Entwicklungsländern nur träumen können. Eigentlich hätte der iranische Präsident auch die einmalige Chance, durch schlüssige Industrieprojekte mehrere Millionen von Arbeitsplätzen zu schaffen und die Arbeitslosenrate von offiziell 20 % drastisch zu senken. Wie kommt es aber, dass genau dies nicht geschieht, und dass im Gegenteil die Inflation über 20 % beträgt, die Kaufkraft der Lohn- und Gehaltsabhängigen ständig abnimmt und reiche Schichten immer reicher und arme Schichten immer ärmer werden? Von Mohssen Massarrat.

Israel hat am Wochenende bestätigt, dass die eigene Luftwaffe jüngst bei Manövern im Mittelmeer Bombenabwürfe auf iranische Atomanlagen geprobt hat. Gleichzeitig meldeten sich israelische Militärs zu Wort, die einen baldigen Militärschlag gegen Teheran nicht ausschließen. Aus diesem Grund dokumentierte die Wochenzeitung FREITAG die aktualisierte Version eines Kapitels aus dem neuen Buch des Osnabrücker Sozial- und Regionalwissenschaftlers Mohssen Massarrat Kapitalismus - Machtungleichheit - Nachhaltigkeit. (VSA-Verlag, Hamburg), das sich mit den Beziehungen zwischen den USA und Israel beschäftigt.

Was sollte Kyoto II qualitativ Neues leisten im Vergleich zu Kyoto I? Der Weltklima-Gipfel in Bali ist dazu eindeutige Aussagen schuldig geblieben. Bindende Reduktionsziele und der Emissionshandel werden nicht ausreichen, um bis 2050 den Ausstoß von Kohlendioxid um 50 Prozent zu senken. Diese Instrumente haben schon bei Kyoto I nicht gehalten, was sie versprachen. Kyoto II wird scheitern, wenn es keine revolutionär veränderte Praxis beim Handel mit Kohlendioxid-Emissionen gibt. Von Mohssen Massarrat.

Anfang November wurde im Rathaus der Stadt Osnabrück der Politik- und Sozialwissenschaftler Mohssen Massarrat feierlich aus seiner Tätigkeit an der Universität der Stadt verabschiedet. Mit seinen Arbeitsschwerpunkten Internationale Wirtschaftsbeziehungen, Energiepolitik, Friedens- und Konfliktforschung sowie Sozialökologische Ökonomie hat sich Professor Massarat national und international über Jahrzehnte hinweg einen Namen gemacht. Wir dokumentieren seine Abschiedsvorlesung vom 2. November leicht gekürzt.

Deglobalisierung: In seinem neuen Buch plädiert der Politikwissenschaftler Mohssen Massarrat für den Übergang von der Konkurrenzdemokratie zur dialogisch-kooperativen Demokratie. Von Sabine Kebir.

Zu Wochenbeginn hat der französische Außenminister Bernard Kouchner den Atomstreit mit Teheran als die größte internationale Krise der Gegenwart bezeichnet. Man müsse auf “das Schlimmste vorbereitet sein”. Kouchner ließ keinen Zweifel, dass er darunter einen Krieg gegen den Iran versteht. Ein Truppenabzug aus Afghanistan wäre ein wichtiger Schritt, um einen Krieg gegen den Iran zu verhindern. Von Mohssen Massarrat.

Sehenden Auges: Die amerikanischen Rüstungspläne für den Nahen und Mittleren Osten sind so rational wie irrsinnig. Von Mohssen Massarrat.

Im Gespräch: Der Politikwissenschaftler Mohssen Massarrat über einen verhinderten Bürgerkrieg, ein Komplott der Fatah und die verdorbene Lust auf Demokratie.

Missachtete Volkssouveränität: Der Alleinvertretungsanspruch der PLO während des Oslo-Prozesses in den neunziger Jahren ist eine entscheidende Ursache für die derzeitigen innerpalästinensischen Konflikte. Von Mohssen Massarrat.

Medien-Fight: Der PR-erfahrene Tony Blair hat eine PR-Schlacht gegen die Islamische Republik Iran klar verloren. Von Mohssen Massarrat.

Der Militärindustrielle Komplex (MIK) in den USA ist ein gigantisches Netzwerk und umfasst zunächst die Rüstungsindustrie mit fünf Großkonzernen, die aufgrund ihrer Dominanz und ihres direkten Einflusses auf das Pentagon als einzigem Waffenkäufer einen echten Wettbewerb nicht zu befürchten haben und den Markt oligopolistisch unter sich aufteilen. Das Netzwerk ist seit Beginn des Kalten Krieges in der einzigartigen Position, die Rolle der USA in der Weltpolitik maßgeblich zu beeinflussen. Von Mohssen Massarrat.

“Demokratien” gegen “Islamofaschisten”: Vom Kampfbegriff zur Kriegsallianz. Von Mohssen Massarrat.

Der deutsche Papst sollte aufpassen, nicht als ein Papst, der Kriege schürt, in die Geschichte einzugehen. Der polnische Papst hat immerhin - und er tat dies ausdrücklich vor der Irak-Invasion - jeden Krieg verdammt. Der Nahostexperte Mohssen Massarrat im Gespräch über eine Rede in Regensburg und den Schlagabtausch der Kulturen und Konfessionen.

Was wäre geschehen, hätte die Hisbollah in höchster Bedrängnis Mittelstrecken-Raketen auf Tel Aviv abgefeuert? Diese Frage stellte vor vier Wochen Mohssen Massarrat in der Zeitung Freitag 33 vom 18. August. Vielleicht, so Massarrats Erwägung, wollte die israelische Führung mit ihren massiven Luftangriffen einen Gegenschlag auf das eigene Kernland provozieren, um dann gegen den Iran vorgehen zu können. Ein solcher “heimtückischer Plan” wäre militärisch unsinnig, argumentiert nun Jürgen Rose.

Mohssen Massarrat hat die Erwägung angestellt, dass die israelische Führung mit ihren massiven Luftangriffen gegen Libanon vielleicht einen Gegenschlag auf das eigene Kernland provozieren wollte, um dann gegen den Iran vorgehen zu können. Ein solcher “heimtückischer Plan” wäre militärisch unsinnig, argumentierte daraufhin Jürgen Rose. Auf Roses Einwände reagiert nun seinerseits Mohssen Massarrat.

Ernstfall: Was wäre geschehen, hätte die Hisbollah in höchster Bedrängnis Mittelstrecken-Raketen auf Tel Aviv abgefeuert? Von Mohssen Massarrat.

Im Gespräch: Der Politikwissenschaftler und Nahost-Experte Mohssen Massarrat über die erste, zweite und dritte Front im Nahen und Mittleren Osten.

Wenn die US-Seite auch künftig nicht anderes vorzuweisen hat als Unnachgiebigkeit und die stereotype Formel "völliger Verzicht auf jede Anreicherung von Uran", wird Teheran klar nein sagen. Deshalb wollen ja die Vereinigten Staaten auf jeden Fall eine neue UN-Resolution, die in der Aussage klar ist und ihnen mehr Handlungsspielraum verschafft als die bisherigen Beschlüsse des Sicherheitsrates in Sachen Iran. Sie bestehen auf dem Bezug zu Kapitel VII der Charta und damit auf der Option Militärschlag. Von Mohssen Massarrat.

Iran: Bush will den Krieg - und Ahmadinedschad scheut ihn nicht. Dabei dient die Atlantische Geschlossenheit nur dazu, die EU in eine US-Intervention zu verwickeln - Russlands Kompromiss wäre ein Ausweg. Von Mohssen Massarrat.

Im Gespräch: Der Politikwissenschaftler, Nah- und Mittelost-Experte Mohssen Massarrat über Zugeständnisse in Teheran, die rote Linie und den Charme eines russischen Kompromisses.