Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

“Peter hatte unentwegt neue Ideen, wie man die Welt verbessern könnte”

Nachruf von Mohssen Massarrat zum Tode seines Freundes Peter Grottian, der am 29.10. im Alter von 78 Jahren an seinem Wohnort Bregenz in einem dortigen Krankenhaus verstorben ist. Die sozialen Bewegungen in Deutschland, in Europa und darüber hinaus haben einen ihrer authentischsten und glaubwürdigsten Vertreter verloren, so Mohssen Massarrat.

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“Soziale Bewegungen praktizieren zu wenig zivilen Ungehorsam”

Peter Grottian ist Hochschullehrer für Politikwissenschaft an der FU Berlin. Er ist Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat von attac. Seine im folgenden Interview vertretenen Positionen weichen insofern vom Selbstverständnis der Graswurzelrevolution ab, als sie den Staat affirmativ zum Adressaten politischer Forderungen machen. Zugleich aber zielt Grottian darauf ab, die zahmen Attac-Aktionen zuzuspitzen und mit radikaler Kritik an Herrschaftsstrukturen zu verbinden. Deshalb wollen wir diese Positionen zur Diskussion stellen und freuen uns über Bezug nehmende Beiträge.

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Zur Bedeutung des Zivilen Ungehorsams

In "die tageszeitung" (taz) wurde Mitte Februar eine spannende Debatte über Zivilen Ungehorsam zwischen Peter Grottian und Mitgliedern von Attac geführt. Michael Schmid nimmt die Debatte für die Zeitschrift Forum Pazifismus zum Anlass, Zivilen Ungehorsam als Aktionsmittel sozialer Bewegungen im größeren historischen Zusammenhang zu betrachten. Dabei geht er auf Aktionen Ziviler Ungehorsam in der bundesdeutschen Geschichte, die Entstehung des Zivilen Ungehorsams - Thoreau, Gandhi, King - sowie Ziviler Ungehorsam als einem Element gewaltfreier Aktion ein und macht noch ein paar Anmerkungen zur Debatte in der taz.

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Ziviler Ungehorsam ist der Schlüssel: Panzerexport nach Saudi-Arabien kann verhindert werden

Jenseits aller Öffentlichkeit sind die Regierung von Saudi-Arabien und der Rüstungskonzern Krauss-Maffei-Wegmann nicht untätig geblieben, zu einem Vertragsabschluss für Leo-2-Kampfpanzer zu kommen. Trotz noch vorhandener Probleme scheint eine einvernehmliche Lösung nahe. Inzwischen gibt es ein beeindruckendes, noch nie dagewesenes buntes Bündnis von über 120 Gruppen in der "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel". Zur Verhinderung des "Leo"-Exports bereiten sie Proteste für September/Oktober vor. Aktionen des zivilen Ungehorsams sind geplant. Das zentral-dezentrale Mobilisierungskonzept zielt auf die politische Unverantwortlichkeit und eine systematische Rufschädigung von Rüstungsunternehmen. Von Peter Grottian.

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Die Arbeitslosigkeit und die Tafeln gleichzeitig abschaffen!

Fast 900 Tafeln versorgen vor allem in den Städten die armen Bürgerinnen und Bürger mit notwendigen Lebensmitteln. Die Tafelbewegung gehört zu den erstaunlichsten Sozialen Bewegungen der Republik. Das Lob für die Tafeln ist politikübergreifend überschwänglich, menschenwürdige Versorgung und bürgerschaftliches Engagement haben eine scheinbar gute Verbindung gefunden. Aber in Wahrheit ist der Erfolg ambivalent: Die Blüte der Tafeln ist gleichzeitig der Niedergang des bröckelnden Sozialstaats. Von Peter Grottian.

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Der Streit um eine grundrechtliche, demokratisch und soziale Grundsicherung aller Menschen, die in der Bundesrepublik leben, geht weiter

Komitee für Grundrechte und Demokratie: Erste Erklärung aus bürgerrechtlicher Sicht zum BVerfG vom 9.2.2010 in Sachen Regelleistungen nach dem Hartz IV-Gesetz. Von Peter Grottian / Wolf-Dieter Narr / Dirk Vogelskamp.

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Offener Brief: Opel-Krise anders lösen: Arbeitszeitverkürzung statt Massenentlassung

In einem offenen Brief haben sich Wissenschaftler, Publizisten und Gewerkschafter an die Betriebsräte, den Gesamtbetriebsrat und den Europäischen Betriebsrat von Opel/General Motors Europa gewandt. In ihrem Schreiben sprechen sie sich gegen die in verschiedenen Verlautbarungen geäußerte Absicht des Opel-Gesamtbetriebsrats aus, Personalabbau und Lohnverzicht im Gegenzug für eine Beteiligung der Restbelegschaft am Unternehmenskapital von GM zu akzeptieren. Durch solch ein Vorgehen würde die Hauptlast der Krise auf die vom Personalabbau betroffenen Teile der Belegschaft abgewälzt. Es könne keinen Gewinn darstellen, wenn die Restbelegschaft am Unternehmenskapital beteiligt werde, während gleichzeitig mehrere tausend qualifizierte Menschen in die Erwerbslosigkeit entlassen werden, heißt es in dem jetzt veröffentlichten Schreiben, das wir nachfolgend dokumentieren.

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Erwiderung auf Götz Aly: Keinerlei Ähnlichkeit

In einem Artikel am 30. Januar 2008 versuchte der Historiker Götz Aly die Parallelen zwischen den "33ern" und den "68ern" herauszuarbeiten, "die zwischen den politischen Sturm- und Drang-Jahren der unmittelbar aufeinander folgenden Generationskohorten bestehen". "Der Tragödie von 1933" sei die "Farce" der 68er gefolgt; "eine Variante des politisch eindimensionalen Utopismus, auf dessen Trümmern sie groß geworden" seien. Die Parallelisierung von 1933 und 1968 - ein Binsenirrtum, erwidern Peter Grottian, Wolf-Dieter Narr und Roland Roth auf Götz Alys Essay "Die Väter der 68er".

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Alternativen zur Repressanda 2010 Peter Grottian, Wolf-Dieter Narr und Roland Roth sehen in der “Agenda 2010” den Ausdruck interessierter Unverantwortlichkeit. Die “Volksvertreter” sind unfähig, den global erweiterten, neoliberal-kapitalistischen Interessen eine grundrechtlich demokratisch ausweisbare Politik entgegenzusetzen. All das, was rund um die “Agenda 2010” geschieht, funktioniert sozialpolitisch demokratisch nicht. Die Autoren schlagen erste Schritte vor, die dringend gegangen werden müssen. (mehr...)