Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

In diesem Jahr ist es besonders naheliegend, doch es ist leider nicht das erste Mal, dass der Antikriegstag Anlass ist, um über Afghanistan zu reden. Das Land ist seit Jahrzehnten von kriegerischen Auseinandersetzungen geprägt. Frieden ist für viele Menschen dort nicht einmal vorstellbar. Die westlichen Armeen haben diese Dynamik nicht beenden können und hinterlassen nach ihrem überstürzten Abzug einen noch größeren Scherbenhaufen. Rede von Ramona Lenz bei der Antikriegstagsveranstaltung am 1. September 2021 in Frankfurt.

War Moria ein Laboratorium? Am 23.9.2020 will die EU Vorschläge für die Reform des Gemeinsamen europäischen Asylsystems verkünden. Auf was müssen sich die Menschen einstellen, die in Europa Zuflucht suchen? Und was hat Corona damit zu tun? Es ist zu befürchten, dass das, was in den letzten Jahren in den griechischen Hotspots auf Kosten der Menschenrechte erprobt wurde - Internierung von Schutzsuchenden, fehlerhafte Schnellverfahren ohne gründliche Prüfung des Einzelfalls, verstärkte Rückkehrförderung in Länder, die keinen hinreichenden Schutz gewähren - als Vorbild für die geplante Reform dient. Anstatt das zuletzt in Moria krachend gescheiterte EU-Türkei-Abkommen zum Anlass zu nehmen, die Politik der letzten Jahre grundsätzlich in Frage zu stellen, soll es als Vorlage für weitere Deals mit anderen Ländern dienen, an die die EU dann die Verantwortung für Flüchtlinge delegieren kann. Von Ramona Lenz.

Wenn man davon ausgeht, mit den Flüchtlingen auch die Seuche ausgrenzen zu können, ist das ein rassistischer Trugschluss. Von Ramona Lenz.

"Statt Ressourcen und Menschen auf die Bewachung der Grenzen zu verschwenden, sollten wir alle Kraft auf die Bekämpfung des Virus im Inneren legen", sagt selbst Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery. Und dennoch wird die Quelle der Gefahr durch das Coronavirus derzeit vor allem im Außen und bei den Anderen verortet. Unabhängig davon, wo sich das Epizentrum der Corona-Pandemie befindet, werden mit dem Argument, die Ausbreitung des Virus stoppen zu wollen, weitreichende Maßnahmen des Ausschlusses von Migrant*innen und Geflüchteten gerechtfertigt. Von Ramona Lenz.

Ramona Lenz von medico international im Gespräch mit Jean Ziegler. Was bedeutet die Eskalation an der Grenze für Europa?

In Agadez versucht die EU Migration mit allen Mitteln zu unterbinden. Eine Reise ins Zentrum Nigers. Von Ramona Lenz.

"Khartum-Prozess" wird die Einbindung der Staaten Ostafrikas in das europäische Grenzregime ab 2014 genannt. Dabei scheut die Europäische Union auch Kooperationen mit diktatorisch regierten Ländern wie Eritrea oder Sudan nicht, um Flucht und Migration nach Europa einzudämmen. Nun finden in der sudanesischen Hauptstadt Khartum seit Monaten Proteste statt, zuerst gegen den langjährigen Gewaltherrscher Omar al-Bashir und anschließend gegen das Militär, das nach dem Sturz al-Bashirs die Führung an sich gerissen hat. Die Demokratiebewegung wurde von den Sicherheitskräften teilweise brutal niedergeschlagen. Von Julius Bücher und Ramona Lenz.

Die Kanzlerin sollte sich für die Freilassung der Menschenrechtsaktivisten Sadat Illia Mallam und Lirwana Abdourahamane aus dem Niger einsetzen sowie den Dialog mit der kritischen Zivilgesellschaft suchen. Von Ramona Lenz.

Die rechte Kritik am Migrationspakt der Vereinten Nationen ist so unterirdisch, dass grundlegende Differenzen zwischen seinen Befürworter_innen zu verblassen drohen. Von Ramona Lenz.

Nicht nur in Mexiko haben sich Migrantinnen und Migranten in den letzten Tagen zusammengetan, um gemeinsam den beschwerlichen und gefährlichen Weg Richtung Norden anzutreten. Auch an der Grenze zwischen Bosnien und Herzegowina auf der einen und Kroatien auf der anderen Seite sammeln sich seit Ende Oktober Flüchtlinge, um kollektiv auf Durchlass zu drängen. Direkt vor dem Grenzübergang Maljevac im Nordwesten von Bosnien und Herzegowina haben sie ein Protestcamp aufgebaut und fordern "Open the Borders!" Mit diesem Camp, Protestmärschen, Sitzblockaden und Versuchen des kollektiven Durchbruchs wollen die Frauen, Männer und Kinder auf sich aufmerksam machen. Ihre Situation in Bosnien und Herzegowina ist desolat. Von Ramona Lenz und Lukas Schmidt.

Wenn Menschen es allen Grenzen zum Trotz versuchen. Fünf Geschichten aus der Arbeit von medico-Partnerorganisationen. Von Ramona Lenz.

Nicht nur Europa setzt in der Asyl- und Migrationspolitik auf Abschiebungen und "freiwillige" Rückkehr. Die Instrumente der Abschottung werden inzwischen global eingesetzt. Von Ramona Lenz.

Der Rückgang der Ankünfte von Flüchtlingen und MigrantInnen in Europa und die Erhöhung von Abschiebe- und Rückkehrzahlen gelten als Erfolgsparameter einer wirksamen Asyl- und Migrationspolitik. Auf allen Ebenen wird dabei die "freiwillige" Rückkehr derzeit als bessere Alternative zur Abschiebung gehandelt. Sowohl die EU-Kommission in ihrer Migrationsagenda als auch die Unternehmensberatung McKinsey in ihren Empfehlungen an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) preisen die "freiwillige Rückkehr" als menschenwürdiger und effizienter an. Und auch die von der Heinrich-Böll-Stiftung eingesetzte Kommission "Perspektiven für eine zukunftsgerechtete und nachhaltige Flüchtlings- und Einwanderungspolitik" sieht in der "freiwilligen" Rückkehr das im Vergleich zur Abschiebung "wichtigere und erfolgreichere Modell". Von Ramona Lenz.

Die Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international fordert die Bundesregierung und die EU auf, in ihrer "Allianz für den Sahel" nicht die weitere Militarisierung der Region voranzutreiben, sondern an politischen und sozialen Lösungen für die Probleme und Konflikte in den Sahel-Ländern zu arbeiten.

Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche bewertet die Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international als "fatales Signal". Der notwendige Politikwechsel für mehr Humanität und globale Gerechtigkeit sei nicht zu erkennen. Bekenntnisse zu den Menschenrechten seien bestenfalls in leeren Floskeln zu finden, die den konkret vereinbarten Maßnahmen widersprechen.

Die Europäische Migrationsagenda versprach viel und hält das Gegenteil. Von Ramona Lenz.

Ein Jahr EU-Türkei-Deal: Die Lage der Flüchtlinge in Athen und auf Lesbos zwischen Verzweiflung und Protest. Von Ramona Lenz.

Die "Willkommenskultur" des Jahres 2015 scheint - zumindest was die Regierungsebene anbelangt - Lichtjahre zurückzuliegen. Angesichts anstehender Wahlen und zunehmender Popularität rechter Parteien liegt der Fokus der Politik längst auf mehr Abschottung und einer konsequenteren Abschiebepraxis. In diesem Kontext gewinnen Akteure wie die Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) an Bedeutung, die sich verstärkt um die "freiwillige" Rückkehr und Reintegration von Flüchtlingen, Migrantinnen und Migranten kümmern sollen.

Die Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international fordert die Aufkündigung des Flüchtlingsabkommen zwischen der Türkei und der EU, welches am 18. März letzten Jahres beschlossen wurde.

Die Abschottung der EU ist keinen Deut besser als die Mauer, die US-Präsident Trump an der Grenze zu Mexiko errichten will. Von Ramona Lenz.

Der 20jährige Malier Mody Boubou Coulibaly arbeitete als Bauarbeiter im Nachbarland Mauretanien. Am 9. Mai 2016 sprang er auf einer Baustelle aus dem dritten Stock und starb wenig später an den Folgen dieses Sprungs. Ein Pfahl hatte beim Aufprall auf dem Boden seine Hüften durchbohrt. Veranlasst zu dem verzweifelten Sprung hat ihn die Verfolgung durch einen Polizisten. Coulibalys Verbrechen? Er hielt sich illegal in Mauretanien auf, weil er sich die umgerechnet 85 Euro für eine Aufenthaltsgenehmigung nicht leisten konnte. Von Ramona Lenz.