Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

Abgewrackt: Wegwerfgesellschaft in Potenz

Mit der auf fünf Milliarden Euro aufgestockten Abwrackprämie hat sich die Bundesregierung ein teures Wahlgeschenk für mittelmäßig verdienende Autoliebhaber ausgedacht. Von Robert Kurz.

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Finanzkrise: Biegen und Brechen

Noch gefallen sich die Regierungen in der Pose des erfolgreichen Krisenmanagements. Die Kernschmelze des globalen Finanzsystems gilt als aufgefangen durch "unorthodoxe" staatliche Garantien. Vermeintlich fehlt nur noch ein "zielgenaues" Programm, um durch nahezu kostenneutrale Maßnahmen einen tiefen Absturz der Konjunktur zu vermeiden. Doch der Staat geht den falschen Weg, um die Depression zu stoppen. Von Robert Kurz.

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Finanzkrise: Der Einsatz steigt

Wo Gefahr ist, wächst das Rettende auch. Diese Hölderlin-Sentenz ist in der manifest gewordenen Krise des Kapitalismus zum allgemeinen Glaubensbekenntnis geworden. Die hektischen Rettungsaktionen kennen kein Halten mehr. Inzwischen haben die staatlichen Carepakete für Banken weltweit die Grenze von mehr als drei Billionen Euro überschritten. Nach der gigantischen Rettungsaktion für die Banken droht nun eine Krise der Staatsfinanzen. Von Robert Kurz.

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Dabeisein war alles

Ende der Individualisierung: Der globale Finanzkrach zerstört die "private Daseinsvorsorge". Von Robert Kurz.

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Konjunktur: Am Krankenbett

Dr. Keynes wird den bankrotten Neoliberalismus nicht heilen. Von Robert Kurz.

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Sturmlauf gegen Mindestlohn

Der Sturmlauf gegen den Mindestlohn ist durch das lahme Rückzugsgefecht einer begrenzten Klientel nicht zu stoppen. Eine gesellschaftliche Gegenbewegung muss vor allem mit dem Konsens brechen, dass jede Arbeit besser sei als keine. Die bis tief in die Linke hineinreichende Ideologie der “heiligen Arbeit” ist zum Bumerang geworden; der Neoliberalismus hat diese falsche Ethik längst kassiert. Klipp und klar ist zu fordern, dass Halsabschneider-Unternehmen vom Markt verschwinden, deren “Geschäftsmodell” einzig auf Lohnkosten unter jedem “moralischen Niveau” (Karl Marx) beruht. Von Robert Kurz.

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Zu wenig, um leben zu können

Es ist vielfach ein Aufschwung in die Erbärmlichkeit. Das zweifelhafte Glück der “Beschäftigung” hat viele bislang Arbeitslose mittels forderndem Nachdruck der Arbeitsagentur in Geringverdiener verschiedener Kategorien verwandelt. Was noch vor wenigen Jahren als “atypisches Arbeitsverhältnis” galt, ist inzwischen für fast die Hälfte aller Lohnarbeiter Normalität: Teilzeit, geringfügige Beschäftigung, Leiharbeit, befristete Verträge unter Tarif, Scheinselbstständigkeit auf Honorarbasis. Das Gros dieser geschätzten Mitarbeiter zweiter Klasse verdient zwischen weniger als neun und weniger als 4,50 Euro pro Stunde. Zu wenig zum Leben, zu viel zum Sterben. Von Robert Kurz.

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Nicht im Mindesten

Nächstenliebe: Union und SPD erhalten die “arbeitende Armut”. Von Robert Kurz.

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Gesetzentwurf für die Rente mit 67: Letzter goldener Handschlag

Für Franz Müntefering ist das Gesetz ein “geschlossenes Konzept”. Der Vizekanzler scheint freilich im Rechnen ein wenig zu schwächeln. Die Erhöhung des Renteneintrittsalters kalkuliert nur die demographische Alterung ein, während die Rückwirkung auf den Arbeitsmarkt “vergessen” wird. Programmiert sind durch das erhöhte Renteneintrittsalter ein massiver Anstieg der Altersarbeitslosigkeit, eine weitere Krise der Rentenversicherung und eine sich drastisch ausbreitende Altersarmut. Von Robert Kurz.

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Die Drei-Euro-Schande

Mindestlohn-Debatte: Es geht keineswegs um eine Existenzsicherung allein. Von Robert Kurz.

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Nagelneues Auslaufmodell

Die Hälfte aller Betriebe in Deutschland beschäftigt niemanden mehr, der älter ist als 50 - und mehr als die Hälfte der über 55-Jährigen ist nicht mehr berufstätig. "Es gibt kein Simsalabim", so der hoffnungslose Pragmatiker Müntefering zu dieser Lage. Trotzdem zückt er den Zauberstab und offeriert die Initiative 50 plus, um die Ansätze des Kombilohns selektiv für die über 50-Jährigen auszubauen. Von Robert Kurz.

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Hoffentlich Allianz versichert

Radikaler Einschnitt: Ein Flaggschiff der bejubelten "Dienstleistungsgesellschaft" lässt abmustern. Während in der Münchner Allianz-Arena der Fußball-Patriotismus tobte, gab es für die Beschäftigten des großen Versicherungs- und Finanzkonzerns nichts zu feiern. Gerade hatte Deutschland-Chef Gerhard Rupprecht einen massiven Umbau verkündet, der das Betriebsergebnis um mehr als eine Milliarde Euro steigern soll. Bis 2008 werden elf Standorte ganz oder teilweise geschlossen. Von Robert Kurz.

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Schrecken ohne Ende

HARTZ IV: Die "Fortentwicklung" des sozialen Terrors durch schwarz-rote Zwangsarbeitspolitik. Von Robert Kurz.

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Der Sieg als Niederlage

In einer erkennbar härter werdenden Krisenökonomie gelten die aus den Zeiten der Prosperität überkommenen Solidaritätsvorstellungen und Kampfbedingungen nicht mehr. Von einer "Resolidarisierung" kann keine Rede sein, solange es die Gewerkschaften tunlichst vermeiden, den Zustand der Gesellschaft offensiver zu thematisieren - so lange ihre Assimilation mit einem parteiübergreifenden neoliberalen Diskurs fortschreitet und eine neue Kapitalismuskritik auf der Höhe der Zeit tabu bleibt. Es bringt nichts mehr, den Rahmen der herrschenden Ordnung blind vorauszusetzen und sich darin ein erträgliches Leben ausrechnen zu wollen. Von Robert Kurz.

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Auf Godot wartet keiner mehr Münteferings Rentenreform im Klartext: Die Hoffnungen auf eine Wende am Arbeitsmarkt werden langfristig aufgegeben. Wenn die Paralyse der offiziellen Politik nicht zur Paralyse des sozialen Widerstands werden soll, muss die alte Frage der Systemkritik nach dem Ende des staatsbürokratischen Sozialismus neu gestellt werden. Von Robert Kurz. (mehr...)

Feilschen um die Henkersmahlzeit Nach 80 Jahren kommt das Aus: 2007 wird das Nürnberger AEG-Werk geschlossen und die komplette Belegschaft “freigesetzt”. 1.750 Menschen verlieren ihre Lebensgrundlage. Die AEG, einst ein führender Weltkonzern, ist ohnehin nur noch ein leerer Firmenmantel und längst von der Globalisierung geschluckt. Die Entscheidung hat das Europa-Management des transnationalen Konzerns Electrolux mit Sitz in Schweden gefällt; die Produktion von Wasch- und Spülmaschinen wird nach Polen und Italien verlagert. Entscheidend bei der Zerlegung transnationaler Produktionsmodule sind die Differenzgewinne von Finanztiteln auf dem globalen “Unternehmensmarkt”. Von Robert Kurz. (mehr...)

Abwurf einer Kostenbombe Auslaufmodell noch in der Einlaufzeit: Wirtschaftsforschungsinstitute stellen den Hartz-Reformen kein schmeichelhaftes Zeugnis aus. Von Robert Kurz. (mehr...)

Die Butter vom Brot Es ist besiegelt: Der Koalitionsvertrag von Schwarz-Rot garantiert nicht nur neue Gegenreformen; er liefert auch die Richtlinien dafür, die desaströsen Resultate der bisherigen antisozialen Abwicklungspolitik von Rot-Grün mit der gleichen sozialdarwinistischen Konsequenz zu verwalten. Hartz IV hat einen Schub millionenfacher Verarmung bewirkt, gleichzeitig aber die Staatskasse durch bürokratischen Aufwand unerwartet stark belastet. Das Abschiedsgeschenk des sozialdemokratischen Superministers Clement an die unter seiner Ägide Deklassierten bestand deshalb darin, sie in einer Hetzkampagne als “Parasiten” und “Sozialbetrüger” zu denunzieren. Von Robert Kurz. (mehr...)

Lebenslänglich Arbeit Nachspielzeit am Band oder im Büro: Keine hedonistischen Rentner mehr, sondern Soldaten der Verwertung, die gewissermaßen in den Stiefeln sterben. Von Robert Kurz. (mehr...)

Billig, willig und fleissig Ein menschenwürdiger Mindestlohn wird mit Sicherheit nicht als Wahlkampfgeschenk aus den Händen der politischen Klasse zu empfangen sein. Er kann nur durch eine soziale Bewegung erkämpft werden, die realen Druck ausübt und sich nicht auf symbolische Manifestationen beschränkt. Wenn die Gewerkschaften in diesem Sinne über ihren Schatten springen und zu mobilisieren wagen, könnte der Kampf für einen angemessenen Mindestlohn jene soziale Widerstandslinie gegen Massenverarmung und Entzivilisierung markieren, nach der bislang vergeblich gesucht wird. Von Robert Kurz. (mehr...)