Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

"Die Rechnungen", sind nicht nur "unbestechlich", wie Ursula von der Leyen über die Herleitung der neuen Hartz-Regelsätze behauptet. Und auch nicht bloß "ein Witz", wie jener von einer Nachrichtenagentur zitierte 64-Jährige Dresdner meint. Sie sind: Verwaltungs-Literatur. Man stelle sich eine Lesung der Begründung des Gesetzes zur Ermittelung von Regelbedarfen vor. Nicht etwa vorgetragen vom Chor der Referenten des Entwurfs, sondern vom großen Schweizer Rezitator Hans-Rudolf "Bündnerfleisch" Merz. Eine Hartz-Lektüre in Auszügen.

Die Linksfraktion im Bundestag hat nach den deutschen Kosten des Afghanistan-Krieges gefragt und von der Bundesregierung eine Antwort erhalten: rund 3,59 Milliarden Euro wurden von 2002 bis 2009 "für Personal, Erhaltung von Wehrmaterial, militärische Beschaffungen und Anlagen sowie Verwaltungsausgaben" im Rahmen des ISAF-Mandats ausgegeben. Also soviel, wie die nun geplante Bankenabgabe in drei Jahren einspielen würde. Oder die Hälfte des Nach-Steuer-Gewinns der Deutschen Bank im ersten Quartal 2010. Beziehungsweise der halbe Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für 2010.Von Tom Strohschneider.

Im Gespräch: Winfried Hermann, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, über das Klimapäckchen der großen Koalition, sozial gerechten Umweltschutz und die Lehren aus Wahlkämpfen.