Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.

20 Jahre nach Inkrafttreten des ersten Vertrags über die Reduzierung strategischer Arsenale ist die atomare Abrüstung zum Erliegen gekommen. Von Wolfgang Kötter.

Ein Feldexperiment, bei dem vor Ort das globale Verifikationssystem des nuklearen Teststoppvertrages getestet wird, hat am 3. November 2014 im Süden Jordaniens an den Ufern des Toten Meeres begonnen. Dieser abflusslose und rund 900 km² große Salzsee, der rund 420 m unter dem Meeresspiegel liegt, bietet durch seine geographischen und geologischen Gegebenheiten optimale Bedingungen für die Erprobung der technischen Elemente des Kontrollsystems. Eine fiktive Nuklearexplosion bietet den Anlass, bestehende Geräte, Abläufe und die Fachkenntnisse des Personals realitätsnah zu überprüfen. Von Wolfgang Kötter.

Am UN-Hauptsitz in New York haben Argentinien, die Bahamas, Bosnien-Herzegowina, Portugal, St. Lucia, Senegal, Tschechien und Uruguay am 25.09.2014 ihre Ratifikationsurkunden übergeben. Damit sind die Voraussetzungen zum Inkrafttreten des Weltvertrages zur Begrenzung der internationalen Waffentransfers (Arms Trade Treaty - ATT) erfüllt und das Abkommen wird am 24. Dezember völkerrechtlich bindend. Es schafft eine völkerrechtliche Barriere, lässt aber auch noch Lücken. Von Wolfgang Kötter.

Die Initiatoren der Abspaltung Schottlands haben beim Referendum verloren. Wäre es nur um eine ihrer zentralen Forderungen gegangen, den Abzug der Atomwaffen, hätten sie wohl gesiegt. Umfragen zufolge lehnen dort 78 Prozent der Bevölkerung Kernwaffen generell ab und selbst führende Vertreter der Katholischen Bischöfe und der Kirche Schottlands beteiligen sich an Aktionen gegen eine weitere nukleare Aufrüstung. Von Wolfgang Kötter.

Am Hauptsitz der UNO in Manhattan begann am 24. September die Generaldebatte der UN-Vollversammlung. Der ugandische Außenminister Sam Kahamba Kutesa konnte als Tagungspräsident die Repräsentanten der 193 Mitgliedstaaten in der frisch renovierten "General Assembly Hall" am Ufer des East River begrüßen. "Lassen Sie uns diese lebenswichtige 69. Sitzung mit einem Gefühl der Dringlichkeit, mit Hoffnung und mit mehr Kooperation angehen", appellierte er bereits zu Tagungsbeginn an die Sitzungsteilnehmer. Die UN-Vollversammlung debattiert darüber, welche Rolle die Organisation angesichts neuer Herausforderungen einnehmen kann. Von Wolfgang Kötter.

Das seit dem 1. August 2010 völkerrechtlich verbindliche Abkommen zur Ächtung von Streumunition ist der jüngste multilaterale Abrüstungsvertrag und einer der größten Erfolge für die Internationale Kampagne gegen Streumunition (Cluster Munition Coalition - CMC). Weil die Lobby von Bombenproduzenten, Waffenhändlern und Militärs Fortschritte in den traditionellen Verhandlungsgremien jahrelang blockierte, verbündete sich die Kampagne mit abrüstungswilligen Staaten. Im Februar 2007 wurde der "Oslo-Prozess" begonnen. Im Dezember 2008 wurde der Vertrag in Oslo unterzeichnet. Das Verbot von Streumunition ist nicht zuletzt den engagierten Aktivitäten der Zivilgesellschaft in der ganzen Welt zu verdanken. Bei einer Konferenz in Costa Rica, die am 2. September beginnt, werden die Mitgliedsstaaten des Oslo-Vertrags dessen Stand diskutieren. Von Wolfgang Kötter.

"Dies ist kein Kalter Krieg", behauptete USA-Präsident Barack Obama - und leitete eine neue Runde von Sanktionen gegen Russland ein. Auch ein wichtiges Abrüstungsabkommen ist in Gefahr. Die USA werfen Russland einen Verstoß gegen den Vertrag zur Beseitigung der Nuklearen Mittelstreckenraketen (Intermediate Range Nuclear Forces - INF) vor. Im am Dienstag veröffentlichten Jahresbericht über die Erfüllung von Abrüstungsverträgen beschuldigt das US-Außenministerium Moskau, illegal eine neue bodengestützte Mittelstreckenrakete getestet zu haben, was vertraglich verboten sei. Von Wolfgang Kötter.

In Mozambiks Hauptstadt beginnt heute die Dritte Überprüfungskonferenz der Konvention über das Verbot von Anti-Personenminen. Nach 15 Jahren Existenz ist es an der Zeit, eine kritische Bilanz zu ziehen. Minen verletzen trotz der Ottawa-Konvention täglich Menschen. Ein neuer Aktionsplan soll Abhilfe schaffen. Von Wolfgang Kötter.

Am Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York beginnt heute ein Staatentreffen gegen den illegalen Handel mit Kleinwaffen und leichten Rüstungen. Unter Vorsitz von Zahir Tanin aus Afghanistan wollen die Teilnehmer die Erfüllung des vor über einem Jahrzehnt beschlossenen Aktionsprogramms einschätzen und neue Aufgaben für die Zukunft formulieren. Nichtregierungsorganisationen weisen darauf hin, dass jede Minute ein Mensch auf der Welt durch Waffengewalt stirbt. Mehr als 70 Prozent dieser Opfer werden durch Kleinwaffen getötet. Deren jährlicher weltweiter Umsatz wird auf 8,5 Mrd. Dollar geschätzt. Deutschland spielt beim Export von Kleinwaffen leider eine äußerst unrühmliche Rolle. Von Wolfgang Kötter.

Im Genfer "Palais des Nations" begannen am Dienstag Beratungen von Regierungsexperten zu sogenannten autonomen Waffen. Das Thema ist in den letzten Monaten im Gefolge der wachsenden internationalen Kritik am Einsatz bewaffneter Drohnen (unbemannte Luftfahrzeuge/Unmanned Aerial Vehicles - UAV) immer stärker in den Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit gerückt. Denn noch krasser als beim ferngesteuerten Töten werden hier Entscheidungen über Leben und Tod sich selbst steuernden Maschinen, den "Killer-Robotern", übertragen, die als Waffe im Rahmen ihrer Programmierung eigenständig handeln, ohne dass der Mensch entscheidend oder korrigierend eingreift. Von Wolfgang Kötter.

Nach anfänglichen Schwierigkeiten darf die Abrüstung der chemischen Waffen Syriens als Erfolgsgeschichte gewertet werden. Der Abtransport der syrischen Chemiewaffen zur Vernichtung außer Landes ist auf der Zielgeraden: Bis Ende Juni soll die anspruchsvolle Mission abgeschlossen sein. So haben es der UNO-Sicherheitsrat und die Chemiewaffenorganisation OPCW beschlossen. Bis zum Donnerstag waren 92,5 Prozent oder rund 1139 Tonnen der Bestände geschafft, wie die OPCW in Den Haag mitteilte. "Zwei bis drei letzte Transporte" seien noch notwendig, sagte Generalsekretär Ahmet Üzümcü und sprach von einer "ermutigenden Beschleunigung" auf der syrischen Seite. Von Wolfgang Kötter.

Am East River in New York tagt seit dem 28.4.14 der Vorbereitungsausschuss für die Überprüfungskonferenz zum Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag im nächsten Jahr. Zwei Wochen lang wird jetzt im Hauptsitz der Vereinten Nationen unter Vorsitz von Enrique Roman-Morey aus Peru neben organisatorischen Dingen auch über die Abrüstung von Nuklearwaffen und die friedliche Nutzung der Atomenergie diskutiert. Von Wolfgang Kötter.

Spitzenpolitiker aus über 50 Ländern sowie führende Vertreter internationaler Organisationen begannen am 24. März 2014 in Den Haag ein drittes Treffen zum Thema nukleare Sicherheit. Nach Konferenzen in Washington 2010 und Seoul 2012 beraten sie nun in der niederländischen Metropole. Dabei geht es vor allem darum, wie die Tausenden Tonnen von Nuklearmaterial, die auf der ganzen Welt verstreut sind, und nicht selten unsicher gelagert und nur nachlässig bewacht werden, vor Diebstahl und Missbrauch bewahrt werden können. Von Wolfgang Kötter.

Nichtregierungsorganisationen aus ganz Europa versammeln sich heute im Umspannwerk Kreuzberg in Berlin, um über das Thema humanitäre Abrüstung zu diskutieren. Vertreter aus verschiedenen Bereichen zivilgesellschaftlicher Aktivitäten wie Entwicklung, internationale Sicherheit, humanitäre Hilfe und Völkerrecht wollen ein länderübergreifendes Netzwerk gemeinsamer Kooperation knüpfen.

Am Europäischen Sitz der Vereinten Nationen in Genf tagt in dieser Woche (9.-13.12.) die Jahresskonferenz zur Konvention über das Verbot biologischer Waffen. Die Vertreter der 165 Mitgliedstaaten wollen über die Stärkung der Zusammenarbeit bei der friedlichen Nutzung der Biowissenschaften beraten. Außerdem werden sie die wissenschaftlich-technischen Entwicklungen in Bezug auf die B-Waffen-Konvention überprüfen und Möglichkeiten zur Stärkung der nationalen Vertragserfüllung erörtern. Außerdem geht es um Bemühungen, die Teilnahme an vertrauensbildenden Maßnahmen zu erhöhen. Die enormen Fortschritte der Wissenschaft machen biologische Kampfstoffe für die Militärs aber auch als Terrorwaffe verlockend. Von Wolfgang Kötter.

Im Genfer UNO-Sitz beginnt heute die Jahreskonferenz der Konvention über das Verbot von Anti-Personenminen. Unter Vorsitz von Boudjemâa Delmi aus Algerien werden die 161 Vertragsstaaten eine Woche lang die bisherige Umsetzung einschätzen und weitere Maßnahmen beraten. Außerdem wollen bisher noch abseits stehende Staaten über ihre Beitrittsbemühungen berichten. Und schließlich gilt es, die im kommenden Jahr in Mozambiks Hauptstadt Maputo, stattfindende Überprüfungskonferenz vorzubereiten. Von Wolfgang Kötter.

Die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (engl.: Organization for the Prohibition of Chemical Weapons - OPCW) ist eine autonome internationale Organisation, die durch besondere vertragliche Beziehungen den Vereinten Nationen angeschlossen ist. Sie überwacht die Einhaltung und Umsetzung der Chemiewaffenkonvention. Jetzt steht sie in Syrien vor einer neuen Bewährungsprobe. Von Wolfgang Kötter.

Wenn Roboter anstelle von Soldaten im Kampf eingesetzt werden, könnte die Bereitschaft, einen Krieg zu beginnen, künftig wesentlich zunehmen. Kriege würden vermeintlich zu einer Art Computerspiel, das keine eigenen Opfer kostet - wohl aber unschuldige Zivilisten tötet. Wissenschaftler und Friedensaktivisten warnen vor rechtlichen und ethisch-moralischen Folgen der Entwicklung und Anwendung von "Killerrobotern". Von Wolfgang Kötter.

Eine Streubombe besteht aus vielen Bomben. Die töten und verstümmeln wahllos und unberechenbar - eine unmenschliche, geächtete Waffe. Es gibt sie aber weiterhin. In Sambias Hauptstadt Lusaka hat Außenminister Effron Lungu am Montag die vierte Staatenkonferenz zur Konvention über die Ächtung von Streumunition eröffnet. Drei Jahre nach Inkrafttreten des Vertrages am 1. August 2010 werden die erreichten Fortschritte bei der Umsetzung des Verbots eingeschätzt und weitere Aufgaben beraten. Bisher haben 112 Staaten das Abkommen unterschrieben. In Kraft getreten ist es nach der Ratifizierung für 83 von ihnen. Es fehlen allerdings einige der größten Produzenten von Streumunition wie Ägypten, Brasilien, China, Indien, Israel, Südkorea, Russland und die USA. Von Wolfgang Kötter.

Anfang August gedenken wie in jedem Jahr Menschen in aller Welt der Atombomben-Abwürfe auf Hiroshima und Nagasaki vor 68 Jahren. Aber das Thema Atomwaffen wird nicht nur mit Blick auf die Vergangenheit, sondern auch hinsichtlich der zukünftigen Außenpolitik Japans diskutiert. Gleich mehrere Entwicklungen in jüngerer Zeit deuten darauf hin, dass sich Tokio von seiner offiziellen Politik des Pazifismus weiter entfernen und auf dem Weg in Richtung Militarisierung seiner Außenpolitik voranschreiten wird. Von Wolfgang Kötter.

Seit 1. August ist Lassina Zerbo Exekutiv-Sekretär der zukünftigen Kontrollorganisation zum umfassenden nuklearen Teststoppvertrag. Der Weg zu seinem neuen Arbeitsplatz ist nur kurz, denn er muss lediglich vom 5. Stock in die Chefetage des geschwungenen Hochhauses in der Wiener UNO-City umziehen. Bisher leitet der 49-jährige Geophysiker aus Burkina Faso nämlich das Internationale Datenzentrum der Organisation CTBTO (Comprehensive Test Ban Organization), dessen rund 300 Messstationen die weltweit freigesetzte atomare Strahlung registrieren. Von Wolfgang Kötter.

Bei der zu dieser Jahreszeit üblichen schwülen Sommerhitze beraten im UNO-Hauptsitz am East River in Manhattan Regierungsexperten aus 15 Ländern ab heute darüber, wie Transparenz und Vertrauensbildung im Weltraum gefördert werden können. Wirksame Maßnahmen zur Abwendung von Bedrohungen und zur Sicherung der friedlichen Nutzung des Weltraums sind dringend notwendig. Bedrohungen ergeben sich aus zwei teilweise mit einander verflochtenen Entwicklungen. Das ist zum einen die zunehmende Vermüllung des Alls mit Weltraumschrott und zum anderen die fortschreitende Militarisierung des Kosmos. Immer wieder verdeutlichen militärische Aktionen, Unfälle und Beinahe-Katastrophen die Gefahren. Von Wolfgang Kötter.

US-Präsident Barack Obama hat in seiner Rede vor dem Brandenburger Tor zu neuen Schritten der nuklearen Abrüstung aufgerufen. Eine Welt frei von Atomwaffen hatte er bereits zu Beginn seiner ersten Amtszeit zum Ziel erklärt. Zwar haben die USA und Russland daraufhin einen Neu-START-Vertrag abgeschlossen, in dem sie sich verpflichten, ihre nuklearstrategischen Trägermittel - U-Boote, Interkontinentalraketen und Langstreckenbomber auf 800 zu halbieren und die Zahl der Sprengköpfe um fast ein Drittel auf 1.550 zu reduzieren. Aber seit der Vertrag im Februar 2011 in Kraft getretenen ist, gibt es keine weiteren greifbaren Fortschritte. Und immer noch existieren auf der Erde etwa 17.300 dieser verheerenden Massenvernichtungswaffen, die ausreichen, um die Menschheit mehrfach zu vernichten. Von Wolfgang Kötter.

Der Republikaner Richard Lugar aus Georgia und sein Demokratischer Kollege Sam Nunn aus Indiana sind nicht nur zwei in den USA weithin geschätzte Ex-Senatoren, sondern sie personifizieren ebenfalls eine heutzutage nur noch schwer vorstellbare konstruktive Kooperation zwischen den beiden rivalisierenden Parteien. So sind sie Namensgeber eines seit mehr als zwei Jahrzehnten betriebenen "Programms zur kooperativen Bedrohungsverminderung", das die Gefahr der Verbreitung von herrenlosen Nuklearwaffen und -materialien durch internationale Zusammenarbeit verringern soll. Von Wolfgang Kötter.

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat am 3. Juni am New Yorker Hauptsitz der Vereinten Nationen den Weltvertrag zur Begrenzung der internationalen Waffentransfers (Arms Trade Treaty - ATT) für die Unterzeichnung durch die Mitgliedstaaten aufgelegt. Das Abkommen setzt erstmals in der Geschichte globale Normen für den weltweiten Handel mit konventionellen Waffen, dessen jährliches Volumen auf 70 Milliarden Dollar geschätzt wird. Es verbietet Waffenlieferungen, wenn diese zu Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen beitragen. Von Wolfgang Kötter.

Im Genfer Palast der Nationen tagt seit 22.4.2013 der Vorbereitungsausschuss für die nächste Überprüfungskonferenz zum Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag in 2015. In der traditionsreichen "Assembly Hall" werden die 190 Mitgliedstaaten unter Vorsitz von Cornel Feruta aus Rumänien zwei Wochen lang neben organisatorischen Dingen auch die Abrüstung von Nuklearwaffen und die friedliche Verwendung der Atomenergie diskutieren. Von Wolfgang Kötter.

Im World Forum Convention Center von Den Haag begann am 8. April 2013 die dritte Überprüfungskonferenz zur Konvention über das Verbot Chemischer Waffen. Der Konvention gehören gegenwärtig 188 Staaten an. Verboten ist sowohl die Anwendung von Giftgasen als auch die Herstellung und der Besitz, vorhandene Bestände müssen vernichtet werden. Das ist mit rund 80 Prozent der ursprünglichen chemischen Waffen geschehen. Eigentlich aber sollte diese Aufgabe bereits nach 10 Jahren erfüllt sein. Von Wolfgang Kötter.

Am New Yorker Hauptsitz der Vereinten Nationen wird vom 18. bis 28. März über einen Weltvertrag zur Begrenzung der internationalen Waffentransfers verhandelt. Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat sich zwar im vergangenen Jahr auch auf den globalen Waffenhandel ausgewirkt. So mussten laut Analysen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI die 100 größten Rüstungskonzerne 2011 einen Umsatzrückgang um fünf Prozent auf immerhin noch 410 Milliarden Dollar hinnehmen. Gerechnet auf die vergangene Dekade aber sind die internationalen Waffenverkäufe sogar um nicht weniger als 51 Prozent angestiegen. Von Wolfgang Kötter.

Am 5. Februar 2011 trat der Neu-START-Vertrag über die Reduzierung der strategischen Nuklearwaffen der USA und Russlands in Kraft. Eine Welt frei von Atomwaffen hatte US-Präsident Barak Obama zu Beginn seiner ersten Amtszeit als Ziel versprochen. Doch immer noch existieren auf dem Globus rund 19.000 dieser verheerenden Massenvernichtungswaffen, genug um die Menschheit mehrfach zu vernichten. Unter den neun Besitzern stehen die USA und Russland mit über 90 Prozent weit an der Spitze. Und ihre bisherige Abrüstungsbilanz fällt bestenfalls gemischt aus. Von Wolfgang Kötter.

Die Genfer Abrüstungskonferenz tagt wieder. Am Montag begann die diesjährige Sitzungsperiode. Die 65 Delegationen im Ratssaal des Palastes der Nationen sehen sich jedoch im Vergleich zu vergangenen Jahren einer neuen Situation gegenüber. Denn effektivere Verhandlungsgremien der UNO machen der Abrüstungskonferenz Konkurrenz. Von Wolfgang Kötter.

Am 14.12.2012 hat in Helsinki die zivilgesellschaftliche Konferenz "Mittlerer Osten ohne Massenvernichtungswaffen" begonnen. Sie will über eine Strategie beraten, wie politischer Druck "von unten" für eine Zone frei von atomaren, biologischen und chemischen Waffen in der Region aussehen kann. Auch deutsche Mitglieder der Kampagne "atomwaffenfrei.jetzt" nehmen teil. Von Wolfgang Kötter.

Am Europäischen Sitz der Vereinten Nationen im Genfer Ariana-Park begann am 15. November die Jahrestagung der Konvention über Inhumane Waffen. Konferenzpräsident Jesus Ricardo Domingo von den Philippinen wird mit den 115 Vertragsmitgliedern die Erfüllung des aus fünf Protokollen bestehenden Rahmenabkommens bewerten, die Wirksamkeit der Bestimmungen einschätzen und prüfen, ob diese ergänzt oder ausgeweitet werden müssen. Zur Diskussion steht ebenfalls ein Bericht des Vertragssekretariats über seine Bemühungen für die Stärkung der Konvention und die Erhöhung der Mitgliederzahl. Von Wolfgang Kötter.

Im kommenden Frühjahr läuft ein Abkommen aus, das nicht nur das Risiko einer Verbreitung von nuklearen und anderen Massenvernichtungswaffen in den vergangenen zwanzig Jahren wirkungsvoll verhindert, sondern darüber hinaus auch konkrete Abrüstungsmaßnahmen herbeigeführt hat. Um die Frage, ob es verlängert wird, hat sich jetzt eine Kontroverse zwischen Russland und den USA entwickelt. Von Wolfgang Kötter.

Im New Yorker UN-Hauptsitz begann am Montag (8. Oktober 2012) der für Abrüstung und internationale Sicherheit zuständige Hauptausschuss seine Arbeit. Bis Anfang November werden die Abgesandten aus den 193 Mitgliedstaaten über das breite Spektrum von Rüstungskontrolle und Abrüstung diskutieren. Am Ende sind dann Entschließungen zu über fünfzig Einzelthemen zu erwarten. Eine besondere Aufmerksamkeit gilt dem Tagesordnungspunkt eines globalen Waffenhandelsvertrages (Arms Trade Treaty - ATT). Das Volumen des weltweiten Handels mit konventionellen Waffen wird auf 60 Milliarden Dollar jährlich geschätzt und bisher gibt es keine rechtsverbindlichen Normen für den massenhaften Transfer dieser Tötungsmittel. Von Wolfgang Kötter.

Auf der diesjährigen Luft- und Raumfahrtmesse ILA in Berlin-Brandenburg werden unbemannte Flugkörper (Unmanned Aerial Systems - UAS), Drohnen genannt, erstmals auf einer eigenen Ausstellungsfläche vorgestellt und es gibt vielfältige Diskussionsveranstaltungen zu diesem hochaktuellen Thema. Das ist kein Zufall, denn bewaffnete Drohnen sind weltweit auf rasantem Vormarsch in die Rüstungsarsenale. Bewaffnete Drohnen sind die Vorzugswaffen der "Schattenkrieger". Von Wolfgang Kötter.

Am New Yorker UNO-Hauptsitz geht es in diesen Tagen (27.8.-7.9.) um Tötungsmittel, die zwar kleine Waffen genannt werden, aber in Wirklichkeit die Massenvernichtungswaffen der heutigen Zeit sind. Unter Vorsitz der erfahrenen nigerianischen Diplomatin Uche Joy Ogwu wird die zweite Überprüfungskonferenz die Erfüllung des vor über einem Jahrzehnt beschlossenen Aktionsprogramms einschätzen und neue Aufgaben für die Zukunft formulieren. Von Wolfgang Kötter.

Vor allem die Bestände an chemischen und biologischen Kampfstoffen sorgen international für Beunruhigung. Von Wolfgang Kötter.

Die Zahlen der Menschenopfer, die infolge von über 2.100 Atomwaffenversuchen an radioaktiver Verstrahlung starben oder unheilbar erkrankten, sind bestürzend und mahnen die Politiker, das nukleare Testverbot endlich rechtswirksam zu machen. Weniger bekannt sind die verheerenden Folgen sogenannter friedlicher Kernexplosionen, die in den 50er und 60er Jahren des vergangenen Jahrhunderts vor allem in den USA und der Sowjetunion im Bergbau, zur Flussumlenkung oder beim Kanalbau ausgelöst wurden. Von Wolfgang Kötter.

Im Hauptsitz der Vereinten Nationen am East River in Manhattan wird ab heute bis zum 27. Juli über einen Weltvertrag zur Begrenzung des internationalen Waffentransfers verhandelt. Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat zwar im vergangenen Jahr den Anstieg der Weltrüstungsausgaben gebremst, aber dessen ungeachtet boomt der Handel mit konventionellen Waffen weiterhin und überschreitet jährlich deutlich die Marke von 300 Milliarden Euro. Nach Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI ist das Volumen der globalen Waffengeschäfte in den vergangenen fünf Jahren um fast ein Viertel gewachsen. Gegen diesen verhängnisvollen Trend soll nun eine rechtliche Barriere errichtet werden. Von Wolfgang Kötter.

Bei einem internationalen Workshop an der Freien Universität in Berlin-Dahlem geht es um die für Mensch und Umwelt äußerst gefährlichen giftigen Rückstände von Kämpfen und Kriegen. Ein besonderes Augenmerk gilt den gesundheitlichen und Umweltschäden des Einsatzes von Uranwaffen. Diese sind mehrfach in jüngsten Kriegen und bewaffneten Konflikten eingesetzt worden. Für die Militärs sind DU-(Depleted Uranium)-Waffen ideale Einsatzmittel gegen massive und gepanzerte Ziele, denn abgereichertes Uran ist um ein Vielfaches härter als Stahl und kann Metall aber auch Beton leicht durchdringen. Von Wolfgang Kötter. Von Wolfgang Kötter.

Russlands neu gewählter Präsident Wladimir Putin fehlt beim G8- wie beim NATO-Gipfel und begründete sein Fernbleiben mit dringenden Aufgaben bei der Regierungsbildung. Der wahre Grund aber ist wohl ein anderer: der Streit zwischen Moskau und dem Westen über eine gemeinsame Raketenabwehr für Europa. Denn die Raketenabwehr von NATO und USA ist der Hauptstreitpunkt zwischen Russland und dem Westen. Von Wolfgang Kötter.

Im World Forum Convention Center von Den Haag geht es dieser Tage um Massenvernichtungswaffen, die es eigentlich gar nicht mehr geben dürfte. Spätestens nach 15 Jahren, so bestimmt es die am 29. April 1997 in Kraft getretene C-Waffen- Konvention, müssen alle Bestände an chemischen Waffen vernichtet sein. Der knapp 220-seitige Vertrag ist das bisher umfassendste und auch erfolgreichste Abrüstungsabkommen. Bis alle C-Waffen vernichtet sind, wird noch viel Zeit vergehen. Von Wolfgang Kötter.

Wie gut sind die Tausenden Tonnen von Nuklearmaterial, die auf der ganzen Welt verstreut lagern, gegen Diebstahl und Nuklearterrorismus gesichert? Auf dem heute beginnenden Gipfeltreffen in Seoul wollen Spitzenpolitiker aus über 50 Staaten und internationalen Organisationen Antworten auf diese Frage finden und nach Wegen zur Gefahrenabwendung suchen. Von Wolfgang Kötter.

Nach mehr als dreijähriger Pause könnten die Sechs-Parteien-Gespräche über das Nuklearprogramm der Demokratischen Volksrepublik Korea bald wieder aufgenommen werden. Die Möglichkeit ergibt sich, nachdem der neue Staatschef Kim Jong Un Ende Februar verkünden ließ, man sei zu einem Moratorium für Atomwaffenversuche und Testflüge von Langstreckenraketen bereit. Zudem will Pjöngjang auf die Urananreicherung verzichten und der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA eine Überprüfung der Nuklearanlage Yongbyon gestatten. Die USA erklärten im Gegenzug, keinen Regimewechsel anzustreben und boten die Lieferung von 240.000 Tonnen Lebensmitteln an. Von Wolfgang Kötter.

Am Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York berät vom 13. bis 17. Februar ein Vorbereitungsausschuss letztmals vor der für den Sommer geplanten Konferenz, die einen weltweiten Vertrag zur Begrenzung des internationalen Waffenhandels ausarbeiten soll. Das ist bitter nötig und längst überfällig. Von Wolfgang Kötter.

Am Europäischen UNO-Sitz in Genf begann am Montag die Überprüfungskonferenz zur Konvention über das Verbot biologischer Waffen. Es ist die 7. Veranstaltung dieser Art, die alle fünf Jahre stattfindet, und sie soll einen spürbaren Beitrag zur Stärkung des Abkommens leisten. Von Wolfgang Kötter.

Das Thema Raketenabwehr wird mit auf der Agenda stehen, wenn die Präsidenten Russlands und der USA, Dmitri Medwedjew und Barack Obama am Rande des Gipfeltreffens des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums APEC in Honolulu (12./13. November) zusammentreffen. Zwar laufen bereits seit einem Jahr Verhandlungen darüber, aber diese geraten immer wieder ins Stocken. Von Wolfgang Kötter.

Die internationale Aktionswoche gegen die Militarisierung des Kosmos vom 1. bis 8. Oktober steht unter dem Motto "Selbst im Himmel ist Krieg die Hölle!". Organisiert wird sie vom Globalen Netzwerk gegen Waffen und Atomkraft im Weltraum, dem "Global Network Against Weapons & Nuclear Power in Space". Seit nahezu zwei Jahrzehnten veranstalten die in dem Aktionsbündnis zusammengeschlossenen Aktivisten vielfältige Demonstrationen, Veranstaltungen und Vorträge, in denen sie vor den Gefahren des Wettrüstens im Weltraum warnen und durchgreifende Maßnahmen zur Rüstungsbegrenzung und Abrüstung fordern. Von Wolfgang Kötter.

Mit Veranstaltungen weltweit hatte die "Internationale Kampagne gegen Streumunition" am 1. August den ersten Jahrestag des Verbots dieser Waffen gewürdigt. Nun sollen in Beirut die Weichen für weitere Fortschritte gestellt werden. Bisher haben 109 Staaten das Abkommen unterschrieben, für 63 von ihnen ist es bereits rechtsgültig. Wichtige Staaten fehlen bisher jedoch. Dazu gehören die drei größten Streubombenproduzenten USA, Russland, China sowie Israel, Indien, Libyen, Pakistan und Südkorea. Dort halten die Militärs derartige Munition nach wie vor für "unverzichtbar", obwohl ihr immer wieder Zivilisten zum Opfer fallen. Von Wolfgang Kötter.

In Libyen feiern die Sieger ihre Erfolge. Doch angesichts der anhaltenden Kämpfe, verbreiteter Plünderungen und Verwüstungen wächst international die Besorgnis, dass die im Land gelagerten Waffen und Vernichtungsmittel in falsche Hände geraten. Nicht nur versprengte Gaddafi-Anhänger, sondern auch extremistische Kräfte oder Terroristen könnten mit ihnen Angst und Schrecken verbreiten, aber auch riesigen Schaden anrichten. Von Wolfgang Kötter.

Auch durch gestrichene Militärausgaben müssen die USA ihr Staatsdefizit eindämmen. Die Regierung Obama will dadurch bis 2020 350 bis 850 Milliarden Dollar sparen. Von Wolfgang Kötter.

Heute ist ein denkwürdiger Tag, denn genau vor einem Jahr wurde das Verbot einer der heimtückischsten Waffenarten rechtswirksam, deren Opfer immer wieder auch Zivilisten sind. Bisher haben 109 Staaten das Abkommen zur Ächtung von Streumunition unterschrieben, für 59 von ihnen ist es nach der Ratifizierung bereits in Kraft getreten. Von Wolfgang Kötter.

Am 16. Juli 1945 begannen die USA mit ihrem Nukleartest "Trinity" in der Wüste von New Mexico das Atomwaffenzeitalter. 1.145 weitere Erprobungen und 66 Jahre später will die Obama-Regierung nun einen erneuten Anlauf unternehmen, um dieses verhängnisvolle Kapitel des nuklearen Wettrüstens endgültig zu schließen. Von Wolfgang Kötter.

Allen Verhandlungen mit der NATO über Abwehrsysteme zum Trotz wird das strategische Raketenarsenal modernisiert. Von Wolfgang Kötter.

Anhänger der atomaren Abrüstung in aller Welt begehen heute den "Nuklearen Abrüstungstag". Die Organisatoren wollen mit vielfältigen Aktionen öffentlichen Druck auf die fünf offiziell anerkannten Kernwaffenmächte USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China ausüben, die am kommenden Wochenende auf einem Treffen in Paris über nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung beraten wollen. Besonders aktiv ist die britische "Kampagne für nukleare Abrüstung" und sie hat gute Gründe dafür, denn die Regierung in London treibt das milliardenschwere Modernisierungsprojekt der atomaren Trident-U-Boot-Flotte voran. Von Wolfgang Kötter.

Am East River in Manhattan beraten seit 9. Mai 2011 UNO-Experten über eine Aufgabe, die zunächst sehr einleuchtend erscheint, sie aber praktisch umzusetzen, erweist sich als äußerst schwierig. Es geht darum, wie die Militärausgaben der Staaten vergleichbar gemacht werden können, um sie anschließend zu reduzieren. Das ist dringend notwendig. Laut UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sind die Rüstungsausgaben der UN-Mitgliedsländer in den letzten zehn Jahren um 50 Prozent auf 1,5 Billionen US-Dollar gewachsen. Von Wolfgang Kötter.

Sowohl die Havarie im japanischen Atomkraftwerk Fukushima als auch der bevorstehende 25. Jahrestag des Reaktorunglücks im ukrainischen Tschernobyl erinnern eindringlich an die menschlichen Opfer und riesigen wirtschaftlichen Schäden, die eine nukleare Katastrophe verursacht. Aber nicht nur durch Naturgewalten und menschliches oder technisches Versagen bei Atommeilern, sondern auch durch kriminelle oder terroristische Attentate könnten Gebiete großräumig radioaktiv verseucht werden. Immer mal wieder wird in den Medien vor der "schmutzigen Bombe" gewarnt.Radiologische Waffen sind möglich.  Sie sollten geächtet werden. Von Wolfgang Kötter.

Heute vor 15 Jahren unterzeichneten die Vertreter von 45 afrikanischen Staaten in Kairo den "Vertrag über die Afrikanische Kernwaffenfreie Zone" (Pelindaba-Vertrag). Sie vollzogen damit einen historischen Schritt, denn noch wenige Jahre zuvor hatten afrikanische Politiker das Projekt einer "schwarzen Bombe" favorisiert. Mit der Entwicklung eigener Kernwaffen sollte den nuklearen Ambitionen Südafrikas begegnet werden. Viele Staaten sahen in Pretoria das Haupthindernis für die Alternative eines kernwaffenfreien Afrikas, das die Organisation für Afrikanische Einheit OAU bereits im Jahre 1964 als Ziel deklariert hatte. Von Wolfgang Kötter.

In der Auseinandersetzung um den Libyeneinsatz der NATO flammt erneut der Streit um eine mögliche Verwendung von Munition mit abgereichertem Uran auf, den sogenannten DU-(Depleted Uranium)-Waffen. Kritiker wie die "Internationale Kampagne zum Verbot von Uranwaffen" warnen vor dem Einsatz derartiger Bomben und Munition. Die Besorgnis ist nicht unbegründet, denn die von der westlichen Koalitions-Marine und -Luftwaffe eingesetzten Kampfflugzeuge sollen Raketen mit DU-Sprengköpfen tragen. Von Wolfgang Kötter.

Der Handel mit sogenannten konventionellen Waffen boomt. Wissenschaftler belegen diese Entwicklung mit erschreckenden Zahlen. So konstatiert das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI, dass die hundert größten Waffenhersteller der Welt allein im Jahr 2009 Militärausrüstung im Gesamtwert von 401 Milliarden Dollar verkauft haben. Trotz der anhaltenden Rezession stieg der Umsatz binnen eines Jahres um 14,8 Milliarden Dollar oder acht Prozent. Seit 2002 sind die Waffenverkäufe sogar um insgesamt 59 Prozent gestiegen, heißt es in einem aktuellen Bericht. Ein Weltvertrag soll internationale Waffentransfers eindämmen. Von Wolfgang Kötter.

Auch wenn die Bundesregierung gern einen anderen Eindruck erweckt: Deutschland bleibt im internationalen Waffenhandel Spitze. Von Wolfgang Kötter.

Seit Jahresanfang entscheidet die Bundesrepublik Deutschland gemeinsam mit vierzehn weiteren Staaten im UNO-Sicherheitsrat über die Fragen von Krieg und Frieden auf dieser Welt, über Sicherheit, Konfliktlösung und Gefahrenabwendung. Zum sechsten Mal seit dem Beitritt der beiden deutschen Staaten im Jahre 1973 gibt es nun eine deutsche Präsenz in diesem wichtigen UN-Hauptorgan und im kommenden Juli wird Deutschland sogar die monatlich rotierende Präsidentschaft übernehmen. Von Wolfgang Kötter.

Im Genfer Palast der Nationen treffen sich heute die Mitgliedstaaten der Konvention über das Verbot biologischer Waffen zu ihrer Jahrestagung. Es geht um die Gefahren die entstehen könnten, sollten Militärs, Terroristen, oder Kriminelle Infektionskrankheiten als Waffe missbrauchen. Um solchen Bedrohungen wirksam begegnen zu können, werden die Teilnehmer darüber beraten, wie bei einer vermuteten Anwendung biologischer oder toxischer Kampfstoffe Hilfsmaßnahmen effektiv zu koordinieren sind. Von Wolfgang Kötter.

Friedensnobelpreisträger aus aller Welt treffen sich vom 12.-14. November - 65 Jahre nach dem verheerenden US-amerikanischen Atombombenangriff - in der leidgeprüften Stadt Hiroshima zu ihrem Jahreskongress. Unter der Losung "Das Vermächtnis von Hiroshima - Eine Welt ohne Atomwaffen" fordern sie energische Schritte zur nuklearen Abrüstung und zur Schaffung einer atomwaffenfreien Welt. Von Wolfgang Kötter.

Die neue Weltraumpolitik der USA könnte den Weg zu Verhandlungen ebnen. Von Wolfgang Kötter.

Es waren keine verspäteten Vuvuzelas, die weltweit die sonntägliche Ruhe störten, sondern Trommeln. Sie verkündeten, dass die Konvention zum Verbot von Streumunition am 1. August in Kraft trat und erinnerten die Regierungen gleichzeitig an ihre Verpflichtung zur Opferhilfe. Der Vertrag ächtet eines der hinterhältigsten Tötungsmittel, das immer wieder Zivilisten auch noch lange nach Beendigung der Kämpfe tötet oder verstümmelt. Studienergebnissen der Hilfsorganisation Handicap International zufolge hat Streumunition etwa 100.000 Opfer gefordert. 98 Prozent der registrierten Opfer sind Zivilisten, fast ein Drittel davon Kinder. Von Wolfgang Kötter.

Nicht zum ersten Mal wird in New York über einen Vertrag geredet, der den internationalen Waffenhandel einschränken soll. Aber diesmal (12.-23.7.) ist alles anders. Während man in der Vergangenheit eher bei allgemeinen Wünschen und Absichtserklärungen stehen blieb, erhielt das Gremium nun einen konkreten Auftrag. Die UNO-Vollversammlung beschloss im vergangenen Dezember, das bisherige Diskussionsforum in einen Vorbereitungsausschuss umzuwandeln, der für 2012 eine Vertragskonferenz organisiert. Auf dieser soll dann ein völkerrechtlich bindendes internationales Abkommen zur Beschränkung des weltweiten Waffenhandels vereinbart werden. Von Wolfgang Kötter.

Am Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York hat am 14.06.2010 eine Konferenz gegen die Überschwemmung der Welt mit Waffen, durch die jährlich Hunderttausende Menschen ihr Leben verlieren. Auf über 875 Mio. wird die Gesamtzahl von Kleinwaffen geschätzt. Ihr Name klingt harmlos, aber Mörser und Minen, Sturmgewehre und Maschinenpistolen, Revolver und Handgranaten töten unzählige Male, ob in bewaffneten Konflikten und Bürgerkriegen, im privaten Streit oder durch Verbrechen. Zu Recht werden Kleinwaffen deshalb auch die eigentlichen Massenvernichtungswaffen unserer Zeit genannt. Von Wolfgang Kötter.

Im New Yorker UN-Sitz steht eine vierte Sanktionsresolution gegen den Iran zur Abstimmung. Aber nicht alle Mitglieder halten das für eine gute Idee. Aus ihrer Sicht gibt es eine bessere Alternative: Den von Brasilien und der Türkei vermittelt Deal vom 17. Mai über die Auslagerung der umstrittenen iranischen Urananreicherung. Ist das nun ein Durchbruch zu einer umfassenden Streitbeilegung oder nur ein cleveres Manöver um drohende Sanktionen abzuwenden? - die Meinungen sind gespalten. Zwar beteuert Teheran unermüdlich, dass es sein Atomprogramm ausschließlich zu friedlichen Zwecken nutzt. Im Westen aber wird befürchtet, dass der Iran unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms Nuklearwaffen entwickelt. Von Wolfgang Kötter.

Das Projekt einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten könnte mitentscheidend sein für Erfolg oder Scheitern der zurzeit am UNO-Hauptsitz tagenden Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag. Gleich zu Beginn forderte Ägyptens Außenminister Ahmed Aboul-Gheit, die Konferenz müsse ein Vorbereitungskomitee einsetzen, damit konkrete Verhandlungen im kommenden Jahr beginnen können. Die Chefin des US State Departments Hillary Clinton versicherte, Washington würde "praktische Maßnahmen unterstützen", um dieses Ziel zu erreichen. Von Wolfgang Kötter.

Am UNO-Hauptsitz in Manhattan beginnt heute eine Konferenz, deren sperriger Name kaum erkennen lässt, dass hier die Weichen für das Schicksal der Menschheit gestellt werden. Worum geht es auf der "Überprüfungskonferenz zum Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen"? Von Wolfgang Kötter.

Die US-amerikanischen Atombomben in Europa sind Relikte des Kalten Krieges und haben dort schon lange nichts mehr verloren. Das sagten in der Vergangenheit zumeist Friedensgruppen und Abrüstungsanhänger. Nun aber hat die Forderung auch die Parlamente und Regierungen erreicht. Auf Antrag von Belgien, Deutschland, Luxemburg, den Niederlanden und Norwegen beschäftigen sich sogar die NATO-Außenminister auf ihrem heute in der estnischen Hauptstadt Tallinn beginnenden Treffen mit einem möglichen Abzug der noch verbliebenen Atomwaffen aus den europäischen Stationierungsländern. Von Wolfgang Kötter.

Dass Terroristen Zugang zu Atomwaffen oder nuklearem Spaltmaterial erlangen könnten, hält US-Präsident Barack Obama für "die unmittelbarste und extremste Bedrohung der globalen Sicherheit." Um dies zu verhindern, hat er Spitzenpolitiker aus rund 50 Staaten, dazu Vertreter von EU, IAEA und UNO, nach Washington eingeladen. Von Wolfgang Kötter.

"Die Küken werden im Herbst gezählt", hatte US-Außenministerin Hillary Clinton noch Mitte März bei ihrem letzten Moskaubesuch abgewiegelt. Ein ungeduldiger Reporter wollte wisse, wann das mehrfach versprochene Abrüstungsabkommen denn endlich unterzeichnet würde. Nun geschieht es immerhin schon im Frühling, aber gezählt werden statt Federvieh nukleare Sprengköpfe und Trägermittel. Heute unterschreiben Russlands Präsident Dmitri Medwedjew und sein amerikanischer Amtskollege Barack Obama in Prag das Abkommen über die weitere Reduzierung ihrer strategischen Atomwaffen. Von Wolfgang Kötter.

Nach 40 Jahren droht dem Atomwaffensperrvertrag das Aus und das Gebäude der nuklearen Nichtverbreitung zusammenzubrechen. Von Wolfgang Kötter.

Die US-Regierung steht nach eigenen Verlautbarungen kurz vor dem Ende der Neudefinition ihrer Nukleardoktrin. Laut einem Bericht der "New York Times" hat das Pentagon dem Präsidenten am Montag entsprechende Vorschläge unterbreitet. Ursprünglich sollte sie bereits im vergangenen Jahr fertig sein, doch die Endfassung der "Nuclear Posture Review" lässt auf sich warten. Von Wolfgang Kötter.

Die Tagesordnung der diesjährigen Münchener Sicherheitskonferenz (5.-7. Februar) enthält ein für diese Veranstaltung höchst ungewöhnliches Thema: "Die atomwaffenfreie Welt". Ein Doppelquartett deutscher und US-amerikanischer Expolitiker hatte das Ziel bereits propagiert, bevor US-Präsident Barack Obama die Vision im vergangenen Frühjahr in seiner Prager Rede verkündete. Nachdem sie ihre Gedanken bereits zu Wochenbeginn in Berlin dargelegt haben, wollen sie nun Ihren Nachfolgern erläutern, warum das Projekt nicht nur machbar, sondern für das Überleben der Menschheit unerlässlich ist. Von Wolfgang Kötter.

Die russisch-amerikanischen Verhandlungen über ein neues Abkommen zur weiteren Reduzierung der strategischen Atomwaffen in Genf haben nach der Pause zum Jahreswechsel wieder begonnen. Beide Seiten verbreiten Optimismus über einen baldigen Nachfolgevertrag zum im Dezember ausgelaufenen START-Vertrag (Strategic Arms Reduction Treaty). Am Telefon waren sich die Präsidenten Dmitri Medwedew und Barack Obama einig, dass die Verhandlungen "so gut wie abgeschlossen sind". Aber auch nach einem russisch-amerikanischen Abrüstungsvertrag bleibt noch viel zu tun. Von Wolfgang Kötter.

Am 18.01.2010 beginnt die diesjährige Sitzungsperiode der Genfer Abrüstungskonferenz. Wenn die 65 Delegationen im Ratssaal des Palastes der Nationen Platz genommen haben, wollen sie möglichst schnell zur Sache kommen, denn die Erwartungen sind groß. Im vergangenen Frühjahr hatten die Konferenzteilnehmer nach mehr als einem Jahrzehnt Paralyse erstmals wieder vier Arbeitsgruppen gebildet. Doch die anfängliche Freude wich schnell der Ernüchterung. Wieder einmal dienten Verfahrensfragen zur Verschleierung inhaltlicher Widerstände. Somit konnte die praktische Arbeit noch nicht beginnen, aber nun will Konferenzpräsident Abdul Hannan aus Bangladesch einen neuen Versuch starten. Von Wolfgang Kötter.

Jeder der wissen will, wie nahe die Menschheit dem Abgrund der Selbstvernichtung gekommen ist, kann das am heutigen 14. Januar 2010 live erfahren. In einer Videodirektschaltung aus New York stellt die renommierte Zeitschrift Bulletin of the Atomic Scientists die "Doomsday Clock" neu ein. Seit über sechzig Jahren führen die Wissenschaftler diese dem Countdown vor einem Kernwaffentest nachempfundene Uhr, die anzeigt, wie viele Minuten bis zum Weltuntergang verbleiben. Als Folge einschneidender sicherheitspolitischer Ereignisse stellten sie die Zeiger bisher 18 Mal vor oder zurück. In diesem Jahr gibt es widersprüchliche Signale. Von Wolfgang Kötter.

Im monumentalen Rathaus von Oslo nimmt Barack Obama heute den Friedensnobelpreis entgegen. Kritiker bemängeln, der US-Präsident erhalte die Auszeichnung nicht seiner Taten wegen, sondern für nichts als gute Worte. Auch die militärische Aufstockung in Afghanistan und die zögerliche Haltung zum Verbot von Anti-Personenminen erscheinen nicht gerade preisverdächtig. Zudem lässt das versprochene Nachfolgeabkommen mit Russland für den gerade ausgelaufenen START-Vertrag zur Reduzierung der strategischen Offensivwaffen auf sich warten. Von Wolfgang Kötter.

Unsichtbare Killer sitzen in Cartagena auf der Anklagebank. Sie lauern auf Wiesen, Feldern und im Wald. Kein Weg, keine Straße und kein Eisenbahndamm ist vor ihnen sicher. Menschen verlieren in Sekundenschnelle Füße, Hände oder gar das Leben. Denn Minen gehören zu den heimtückischsten und grausamsten Tötungsmitteln, und oft trifft es Unschuldige noch lange nachdem die Kämpfe verstummt sind. Auf zahlreichen Veranstaltungen in der kolumbianischen Karibik-Metropole zeigen bereits am Wochenende Minengegner aus aller Welt Flagge. Anschließend beraten die 156 Mitgliedstaaten der Konvention über das Verbot von Anti-Personenminen unter Vorsitz von Susan Eckey aus Norwegen eine Woche lang über die Vertragserfüllung und zukünftige Aufgaben. Von Wolfgang Kötter.

US-Präsident Barack Obama wird demnächst an den Beratungen im Pentagon über die Formulierung einer neuen Nukleardoktrin persönlich teilnehmen, um sicherzustellen, dass sie seinen Vorstellungen zur Schaffung einer atomwaffenfreien Welt entspricht. Doch in den USA formieren sich nun die Gegner der nuklearen Abrüstung zum Gegenangriff. Und indem die neue Nukleardoktrin Russlands auf die variable Anwendung von Atomwaffen orientiert, nähert sie sich immer mehr der US-Nuklearpolitik unter George W. Bush an, die ebenfalls einen Ersteinsatz von Atomwaffen selbst gegen Nichtkernwaffenstaaten vorsah. Von Wolfgang Kötter.

Ein Anschlag in Saudi-Arabien hat jüngst gezeigt, dass Selbstmordattentäter dazu übergehen, ihren Körper als Sprengstoff-Depot einzusetzen und telefonisch zu zünden. Internationale Kooperation soll der Terrorgefahr wirksam begegnen. Von Wolfgang Kötter.

Die internationale Front der Atomwaffengegner wartet auf das Votum des US-Senats und will danach über weitere Schritte entscheiden. Werden Atomwaffentests dann verboten? Von Wolfgang Kötter.

Das Thema der Sicherheitsgarantien steht schon lange auf der Tagesordnung der Genfer Abrüstungskonferenz. Verständlicherweise verlangen die Nichtkernwaffenstaaten für ihren Verzicht auf eigene Atomwaffen eine verbindliche Schutzzusage von den Nuklearmächten. In den Verhandlungen zum Atomwaffensperrvertrag in den 1960er Jahren fand dies allerdings keinen Eingang in den Vertragstext. Doch die Forderung nach einer völkerrechtlichen Verpflichtung bleibt ungebrochen. Von Wolfgang Kötter.

Die Verhinderung eines Wettrüstens im Weltraum steht seit Jahrzehnten auf der Tagesordnung der internationalen Abrüstungsgremien in New York, Genf und Wien. Doch wie in anderen Gremien trat auch die Genfer Abrüstungskonferenz jahrelang auf der Stelle. Gegenwärtig sind weitere Bemühungen dringender denn je. Von Wolfgang Kötter.

Gab es in der Genfer Abrüstungskonferenz gerade über die atomare Abrüstung bisher ausgiebigen Streit, so kam man sich immerhin in einer Teilfrage relativ nahe: Mit einem Verbot für militärisch nutzbares Spaltmaterial könnte ein erster Schritt zur Eindämmung des nuklearen Wettrüstens getan werden. Von Wolfgang Kötter.

Seit Beginn des nuklearen Zeitalters steht die Abrüstung der Atomwaffen auf der multilateralen Agenda. Gleich die erste Resolution der UN-Vollversammlung im Jahre 1946 forderte die Beseitigung aller nuklearen und anderen Massenvernichtungswaffen. Mit dem beginnenden Kalten Krieg musste jedoch auf absehbare Zeit jede Abrüstungshoffnung einem unkontrollierten und grenzenlosen Wettrüsten weichen. Um den lebensbedrohlichen Trend der nuklearen Aufrüstung umzukehren, gewinnt seit einiger Zeit die radikale Forderung nach Schaffung einer atomwaffenfreien Welt an Boden. Zahlreiche Expertengruppen haben inzwischen Vorschläge für einen globalen nuklearen Abrüstungsprozess unterbreitet. Von Wolfgang Kötter.

Am heutigen 3. August 2009 beginnt die Genfer Abrüstungskonferenz ihre jährliche Sommersitzung und nach langer Zeit der Tatenlosigkeit verfügt sie wieder über ein konkretes Arbeitsprogramm. Wir stellen das einzige multilaterale Verhandlungsorgan zur Ausarbeitung globaler Abrüstungsverträge vor und erläutern in den weiteren vier Folgen die Arbeit an den wichtigsten Themen auf ihrer Agenda. Von Wolfgang Kötter.

Das letzte Jahrzehnt war für die Abrüstung eine verlorene Dekade. Mit gefährlichen Folgen: Die Raketenaufrüstung wuchs zu einem lebensbedrohlichen globalen Problem. Raketen können als Trägermittel die tödliche Last praktisch in jeden Winkel der Welt befördern. Zudem sind sie viel riskanter als andere Transporter, denn einmal gestartet, sind sie, im Unterschied zu Flugzeugen oder U-Booten, nicht mehr zu stoppen - Raketen haben keinen Rückwärtsgang. Forschung, Entwicklung und Produktion, aber auch Schmuggel und Schwarzmarktgeschäfte breiten sich wie Krebsgeschwüre über den Erdball aus. Von Wolfgang Kötter.

Barack Obama sieht im Zugriff von Terroristen auf Atommaterial die größte Gefahr für die Weltsicherheit und plant für März 2010 einen Weltgipfel zu dieser Bedrohung. Auch Mohamed El-Baradei, Chef der Internationalen Atomenergieagentur IAEA, warnt vor dem relativ neuen Phänomen des nuklearen Terrorismus: "Das ist derzeit die schwerwiegendste Bedrohung, denn Terroristen sind der traditionellen Abschreckung nicht zugänglich." Von Wolfgang Kötter.

Das internationale Waffengeschäft boomt wie selten zuvor. Es einzudämmen, ist bisher kaum gelungen. Die UNO unternimmt die kommenden Tage einen neuen Anlauf. Von Wolfgang Kötter.

US-Präsident Barack Obama und Russlands Staatschef Dmitri Medwedjew haben einen neuen Abrüstungsvertrag bis zum Jahresende versprochen. Auf dem Moskauer Gipfeltreffen wird ein erstes Resümee gezogen. Die Materie ist komplex und viele Positionen kontrovers. Von Wolfgang Kötter.

Die Bundesrepublik veranstaltete in diesen Tagen gemeinsam mit Norwegen eine zweitägige Fachkonferenz in Berlin zum Thema Streumunition. Dabei ging es speziell um die Erfüllung von Artikel 3 der Konvention über das Verbot von Streumunition, der die fristgemäße Vernichtung der Waffenbestände vorsieht. Sie ist der jüngste Abrüstungsvertrag und einer der größten Erfolge für die Internationale Koalition gegen Streumunition. Jahrelang haben die 300 Mitgliedsorganisationen aus 80 Ländern für die Ächtung einer der heimtückischsten Waffen gekämpft. Denn Streumunition tötet oder verstümmelt bis heute immer wieder Zivilisten auch noch lange nach Beendigung der Konflikte. Jetzt ist das Ziel in greifbare Nähe gerückt. Von Wolfgang Kötter.

Die Genfer Abrüstungskonferenz wacht nach 13 Jahren Dornröschenschlaf auf, beschließt ein Arbeitsprogramm und bildet Arbeitsgruppen zur weltweiten Atomwaffenkontrolle. Von Wolfgang Kötter.

In Moskau treffen sich seit 20.06.2009 die Mitglieder der Internationalen Kommission für Nukleare Nichtverbreitung und Abrüstung. Unter Leitung der Ex-Außenminister Australiens und Japans, Gareth Evans und Yoriko Kawaguchi, werden hochrangige Experten aus aller Welt darüber beraten, wie die Menschheit vor der drohenden Selbstvernichtung durch Atomwaffen bewahrt und eine atomwaffenfreie Welt geschaffen werden kann. Seit dem Ende des Kalten Krieges hat die Bedrohung durch eien Nuklearkrieg zwar abgenommen, aber die Gefahr eines Einsatzes von Atomwaffen ist gestiegen. Immer noch gibt es über 20.000 nukleare Sprengköpfe, die Zahl ihrer Besitzer ist gewachsen und das System der Nichtverbreitung steht vor dem Kollaps. Von Wolfgang Kötter.

In der Regierung von Präsident Obama tragen gleich mehrere Frauen Verantwortung für Frieden, Sicherheit und Abrüstung: Außenministerin Hillary Clinton, UN-Botschafterin Susan Rice, die Chefunterhändlerinnen für strategische Waffen Rose Gottemoeller und für nukleare Nichtverbreitung Susan Burk. Zu ihnen gesellt sich nun auch Ellen Tauscher. Wenn sie in dieser Woche die Anhörungen im US-Senat zur Bestätigung absolviert hat, wird sie als Staatssekretärin für Rüstungskontrolle und internationale Sicherheit im State Department die Abrüstungsvision ihres Präsidenten auf der Weltbühne mit Leben erfüllen. Von Wolfgang Kötter.

Die Ministerialdirektorin im US-amerikanischen State Department Rose Gottemoeller verhandelt mit ihrem russischen Gegenpart, dem Abteilungsleiter für Sicherheit und Abrüstung im Außenministerium Anatoli Antonow, über die weitere Reduzierung der Atomwaffenarsenale. Eile und höchstes Verhandlungsgeschick sind dringend erforderlich, denn die beiden Unterhändler stehen vor einer riesigen Herausforderung. Von Wolfgang Kötter.

Der kalte Krieg zwischen Iran und Israel droht zu eskalieren und die Gefahr, dass Atomwaffen zum Einsatz kommen, wächst. Ein Ausweg wäre eine kernwaffenfreie Zone. Von Wolfgang Kötter.

Bei der UNO begannen am 4. Mai 2009 letzte Vorbereitungen für die im kommenden Jahr stattfindende Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag. Das Abkommen, dem gegenwärtig 191 Staaten angehören, gilt als tragende Säule für das Gebäude internationaler Sicherheit, aber ihr Fundament ist marode. Der vor vier Jahrzehnten ausgehandelte Vertrag soll verhindern, dass sich Atomwaffen auf der Welt ausbreiten und weitere Besitzer finden. Doch die nukleare Nichtverbreitung existiert gegenwärtig bestenfalls virtuell. In der Realität ist die Zahl der Atomwaffenmächte von ursprünglich fünf auf mindestens neun angewachsen. Und wenn kein Wunder geschieht, wird schon bald eine Lawine losbrechen, die die ultimative Waffe 20 bis 30 weiteren Staaten, aber möglicherweise auch Terroristen oder Kriminellen in die Hände spielt. Von Wolfgang Kötter.

Vor 94 Jahren wurden erstmals Chemiewaffen eingesetzt. Inzwischen ist deren weltweite Ächtung beschlossene Sache und eine Rechtsnorm der internationalen Politik. Von Wolfgang Kötter.

Wenn jetzt wieder über eine atomwaffenfreie Welt debattiert wird, sollte nicht vergessen werden, dass weite Regionen dieser Erde bereits von Kernwaffen befreit sind. Von Wolfgang Kötter.

Der Abzug der US-amerikanischen Nuklearwaffen könnte ein Schritt zur atomwaffenfreien Welt sein. Von Wolfgang Kötter.

Die USA und Russland wollen sofort Verhandlungen über ein "neues, umfassendes und rechtlich verbindliches" Abrüstungsabkommen aufnehmen, das "ein Rekordmaß an Reduzierung" beinhaltet. Doch die Meinungsunterschiede über ein Nachfolgeabkommen des am Jahresende auslaufenden START-Vertrages über die Reduzierung der strategischen Offensivwaffen sind erheblich. Auf US-amerikanischer Seite tritt Dr. Rose Eilene Gottemoeller an, die als Spezialistin für atomare und Verteidigungsfragen Russlands und der Ex-Sowjetrepubliken gilt. Von Wolfgang Kötter.

Die Ärzte gegen den Atomkrieg fordern die Abrüstung aller Kernwaffen. Gelingt Obama und Medwedjew ein Neuanfang bei den Start-Verhandlungen? Von Wolfgang Kötter.

Seit dem Ende des Gazakrieges Anfang des Jahres wenden sich Einzelpersonen und Nichtregierungsorganisationen an den Internationale Strafgerichtshof in Den Haag, um Israel wegen Verletzung des humanitären Völkerrechts zur Rechenschaft zu ziehen. Nun prüft IStGH-Chefankläger Luis Moreno-Ocampo, ob er Offiziere der israelischen Armee wegen Kriegsverbrechen anklagen kann, wenn sie beispielsweise militärische Angriffe in dicht besiedelten Gebieten befohlen haben. Der dreiwöchige Gaza-Krieg hat einen hohen Opfertribut gefordert. Von Wolfgang Kötter.

Ab 18. März begannen die Vereinten Nationen eine Kampagne, um eine der heimtückischsten Waffen weltweit zu ächten, die immer wieder Zivilisten – oft lange nach dem Ende von Kampfhandlungen – töten oder verstümmeln. Alle UN-Mitglieder sind aufgefordert, einem Vertrag beizutreten, der dazu verpflichtet, Streumunition nie weder einzusetzen – diese Waffenart weder zu produzieren, anzuschaffen, weiterzugeben oder zu lagern. Sämtliche vorhandene Streumunition muss innerhalb von acht Jahren zerstört werden und zwar so, dass keine gesundheitlichen Schäden auftreten. Von Wolfgang Kötter.

Kleinwaffen sind die Massenvernichtungswaffen unserer Zeit. Winnenden führt uns ihre Wirkung wieder einmal nah vor Augen. Sie gehören endlich international verboten. Von Wolfgang Kötter.

In diesen Tagen (2.-6. März 2009) berät in New York eine UNO-Arbeitsgruppe über ein Abkommen zur Eindämmung der internationalen Rüstungstransfers. Ein weltweiter Vertrag soll vor allem Rüstungstransfers verhindern, die zu schwerwiegenden Verletzungen von Menschenrechten und des humanitären Völkerrechts missbraucht werden oder eine nachhaltige Entwicklung in den Empfängerländern behindern. Von Wolfgang Kötter.

Barack Obama will wegen der Wirtschaftskrise das US-Verteidigungsbudget um etwa zehn Prozent kürzen und mit Russland schnell über abgespeckte Atomarsenale verhandeln. Von Wolfgang Kötter.

Die USA wollen Russland vorschlagen, die Atomsprengköpfe um 80 Prozent auf jeweils 1.000 zu reduzieren - aushandeln soll das der neue Abrüstungsbeauftragte Gary Samore. Von Wolfgang Kötter.

Für April haben sich Präsident Obama und Außenministerin Clinton in Moskau angesagt. Das ist bitter nötig, sonst ist die nukleare Abrüstung endgültig passé. Von Wolfgang Kötter.

Die atomare Abrüstung ist heute auch in Berlin das Thema des Tages. Hier trifft sich die "Middle Powers Initiative", um darüber zu beraten, wie eine erfolgreiche Vorbereitung der nächsten Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag wirksam unterstützt werden kann. diese nächste Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag ist von entscheidender Bedeutung. Von Wolfgang Kötter.

Immer mehr Politiker fordern eine atomwaffenfreie Welt. Darunter sind viele graue Eminenzen. Aktive Militärs lassen sich bisher davon wenig beeindrucken. Von Wolfgang Kötter.

Wenn Barack Obama im Januar als neuer Präsident der USA ins Weiße Haus einzieht, könnte auch in die seit langem festgefahrene Abrüstung wieder Bewegung kommen. Besonders wichtig wären Fortschritte zwischen den beiden militärisch stärksten Mächten der Welt, den Vereinigten Staaten und Russland. Momentan entzündet sich der Streit vor allem an der geplanten Stationierung der US-amerikanischen Raketenabwehr in Polen und Tschechien. Obwohl die scheidende Regierung in Washington alles getan hat, um vor ihrem Amtsende die Stationierungspakete festzuzurren und vollendete Tatsachen zu schaffen, können beide Seiten noch umkehren bevor es zu spät ist. Von Wolfgang Kötter.

Die tödlichen Milzbrandbriefe in den USA vom Herbst 2001 kamen aus einem Forschungslabor der Army. Verschickt hat sie ein Angestellter. Von Wolfgang Kötter.

In Norwegens Hauptstadt hat in dieser Woche der "Oslo-Prozess" seinen erfolgreichen Abschluss gefunden. Im Rathaus, wo in jedem Jahr der Friedensnobelpreis vergeben wird, empfing Ministerpräsident Jens Stoltenberg am 3. Dezember Vertreter von über 100 Staaten, die die Konvention zum Verbot von Streumunition unterzeichnen werden. Im Mai hatten sie nach zeitweise äußerst schwierigen Verhandlungen in Dublin den Durchbruch zu einem Verbotsvertrag errungen, wenn auch zum Preis einiger schmerzhafter Zugeständnisse an die Waffenlobby. Der Vertrag ächtet Streumunition. Doch Hintertüren bleiben offen. Von Wolfgang Kötter.

Im Bundesstaat New Mexico zündeten die USA am 16. Juli 1945 ihren ersten nuklearen Sprengsatz "Trinity". Damit begann das Atomwaffenzeitalter und es folgten noch 2.176 weitere Erprobungen immer neuer Atomwaffen mit noch größerer Zerstörungskraft. Der künftige US-Präsident Barack Obama sagt nicht a priori nein zu einem Teststopp für alle. Von Wolfgang Kötter.

Im Genfer UNO-Sitz eröffnet die Schweizer Außenministerin Micheline Calmy-Rey heute die Jahreskonferenz der Konvention über das Verbot von Anti-Personenminen. Unter Vorsitz ihres Landsmannes Jürg Streuli werden die 156 Vertragsstaaten im Salle des Assemblées eine Woche lang die bisherige Erfüllung einschätzen und weitere Maßnahmen beraten. Der seit 1999 geltende Vertrag untersagt den Einsatz, die Entwicklung, Herstellung, Lagerung und Weitergabe von Anti-Personenminen. Von Wolfgang Kötter.

In den USA läuft der Countdown zum Wahltag am 4. November. Nicht nur die Wähler im eigenen Land sind daran interessiert, wie die Präsidentschaftskandidaten Barack Obama von den Demokraten und der Republikaner John McCain den zukünftigen Herausforderungen für Frieden und Sicherheit in der Welt begegnen wollen. Dabei versprechen Obama wie McCain mehr Abrüstung, doch setzen beide auf militärische Stärke. Von Wolfgang Kötter.

Im Streit um das iranische Nuklearprogramm wird häufig nur in Schwarzweiß gemalt. Die Schattierung richtet sich dabei nach der politischer Ausrichtung des Betrachters und die Rollen sind klar verteilt: Für die einen gilt der Iran als heimlicher Atomwaffenaspirant, der illegal an der Bombe bastelt. Wenn überhaupt könnten ihn nur Druck und Gewalt daran hindern. Entsprechend dem anderen Szenario gibt Teheran das verfolgte Unschuldslamm, das nichts Schlimmes im Schilde führt und die Nuklearenergie ausschließlich friedlich nutzen will. Trotzdem aber werde es haltlos verdächtigt. Möglicherweise aber ist die Wahrheit komplizierter und erfordert, einige grundlegende Zusammenhänge etwas genauer anzuschauen. Von Wolfgang Kötter.

Ein Pater im Podium: Der einstige sandinistische Außenminister d´Escoto Brockmann leitete die diesjährige UN-Vollversammlung. Die Welt des 21. Jahrhunderts sei in einem "beklagenswerten, unentschuldbaren und schändlichen Zustand", urteilte der 75-jährige Geistliche, als er erstmals vor der Generalversammlung sprach. Während "Billionen Dollar für Aggressionskriege ausgegeben" würden, lebe "mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung in Hunger und Armut". Zwar verzichtete d´Escoto darauf, die Namen der dafür Verantwortlichen zu nennen, aber jeder im Saal wusste, wer gemeint war, wenn er die "traurige, aber nicht zu leugnende Tatsache" kritisierte, dass Mitglieder des UN-Sicherheitsrates ihre "Sucht nach Krieg" nicht zügeln können. Von Wolfgang Kötter.

UN-Vollversammlung bilanziert erstmals Arbeit der neuen Kommission für Friedenskonsolidierung. Von Wolfgang Kötter.

KSE-Vertrag: Erfriert die konventionelle Abrüstung in einer "neuen Eiszeit"? Von Wolfgang Kötter.

Überall auf der Welt gedenken Menschen in diesen Tagen (6.und 9.8.) der US-Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki vor 63 Jahren. Sie forderten mehr als 240.000 Todesopfer und immer noch leiden tausende Überlebende an unheilbaren Folgeschäden. Nur die vollständige Beseitigung aller Atomwaffen kann die Wiederholung einer solchen Tragödie verhindern und deshalb darf keine noch so geringe Chance, die zu diesem Ziel führen kann, vergeben werden. Wir beenden unsere siebenteilige Folge mit einem Ausblick auf Projekte und Perspektiven für eine Welt ohne Nuklearwaffen. Von Wolfgang Kötter.

Zwei Jahrzehnte nach Ende des Kalten Krieges proben die USA in dem verträumten Eifeldorf Büchel mit seinen 1160 Einwohnern immer noch den Nuklearkrieg. In unterirdischen Bunkern unweit des Ortsausgangs halten sie bis zu 20 Atomwaffen vom Typ B61 mit einer Sprengkraft von insgesamt 150 Hiroshima-Bomben einsatzbereit. Doch der Widerstand gegen die Atomwaffen in Deutschland wächst. Die Atomwaffengegner in Deutschland haben sich gut organisiert. 48 Vereine, Verbände und Initiativen schlossen sich zum Bündnis "unsere zukunft - atomwaffenfrei" zusammen. Von Wolfgang Kötter.

Der nächste Schritt in Richtung globaler Denuklearisierung erfolgte auf dem afrikanischen Kontinent. Noch Ende des vergangenen Jahrhunderts geisterte das Phantom einer “schwarzen Bombe” durch die Reden afrikanischer Politiker. Mit der Entwicklung eigener Kernwaffen sollte den nuklearen Ambitionen Südafrikas begegnet werden. Viele Staaten sahen in dem Apartheidregime das Haupthindernis für ein kernwaffenfreies Afrika, das die damalige Organisation für Afrikanische Einheit OAU bereits im Jahre 1964 als Ziel deklariert hatte. Das Misstrauen bestand zu Recht. Von Wolfgang Kötter.

Am 15. Dezember 1995 unterschrieben zunächst Brunei, Indonesien, Malaysia, Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam in Bangkok den “Vertrag über eine kernwaffenfreie Zone in Südostasien”. Das Abkommen trat im März 1997 in Kraft und später schlossen sich auch Laos, Myanmar und Kambodscha an. Die Außenminister der fünf zentralasiatischen Staaten Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan unterzeichneten am 8. September 2006 in Semipalatinsk den “Vertrag über eine kernwaffenfreie Zone in Zentralasien”. Von Wolfgang Kötter.

“Bravo” nannten die USA-Militärs ihren größten Atomwaffentest aller Zeiten. Sie zündeten die Wasserstoffbombe am 1. März 1954 auf dem Bikini-Atoll im Südpazifik. Mit 15 Megatonnen entwickelte sie die tausendfache Vernichtungskraft der über Hiroshima im Sommer 1945 abgeworfenen Atombombe, die 240.000 Menschenleben gefordert hatte. Im Pazifik folgten zahlreiche weitere Atomwaffentests von USA, Großbritannien und Frankreich. Deren verheerenden Auswirkungen entfachten eine enorme Protestbewegung der betroffenen Einwohner. Schließlich kam es zu einer regionalen Initiative. Auf Rarotonga, der Hauptinsel der Cook-IsIands, unterzeichneten die Regierungen am 6. August 1985 den “Vertrag über eine nuklearfreie Zone im Südpazifik”. Von Wolfgang Kötter.

Mit der Kubakrise von 1962 rückte Lateinamerika in den Brennpunkt der Weltpolitik. Hier gerieten die Supermächte Sowjetunion und USA erstmals dramatisch nahe an einen direkten nuklearen Schlagabtausch. Dreizehn Tage lang stand die Welt am Abgrund eines Atomwaffenkrieges. Das Schockereignis des nur knapp vermiedenen atomaren Showdowns wirkte für die Länder Lateinamerikas als traumatisches Grunderlebnis. Durch die Schaffung einer von Nuklearwaffen freien Zone suchten sie ihm zu entkommen. Von Wolfgang Kötter.

Auch heute fragen sich viele Menschen, ob eine Welt ohne Atomwaffen wirklich erreicht werden kann oder ob sie lediglich ein Wunschtraum bleiben muss? Was die Zweifler aber häufig vergessen: Kernwaffenfreie Zonen haben auf der südlichen Hemisphäre bereits die Hälfte unseres Planeten von diesen verheerenden Massenvernichtungswaffen erlöst. Bis zum Hiroshima-Tag am 6. August stellen wir in den kommenden Tagen die bisher erreichten Erfolge bei der Befreiung ganzer Regionen von Atomwaffen vor und prüfen die Chancen für die Abrüstung aller Atomwaffen. Von Wolfgang Kötter.

Barack Obama und John McCain wollen die Blockade von George Bush bei der Abrüstung beenden. Ein Pazifist wird freilich nicht ins Weiße Haus einziehen. Von Wolfgang Kötter.

Die Genfer Abrüstungskonferenz beendete am 27.06.2008 ihre zweite Sitzungsperiode, ohne sich auf ein Arbeitsprogramm einigen zu können. Seit zwölf Jahren wird in der Abrüstungskonferenz nur geredet statt verhandelt. Dabei war zu Beginn die Hoffnung groß gewesen, dass die 65 Mitgliedstaaten endlich mit substantiellen Verhandlungen beginnen können. Von Wolfgang Kötter.

Eine Meldung schreckt im November 2007 die Leser des Saturday Star in Johannesburg auf: “Schwer bewaffnete Männer haben das Kontrollzentrum von Südafrikas Atomforschungszentrum Pelindaba bei Pretoria gestürmt und dort einen Manager schwer verletzt. In dem Forschungszentrum soll waffenfähiges Uran lagern.” Wie bitte, waffenfähiges Uran? Es scheint nahezu in Vergessenheit geraten - als am Kap der Guten Hoffnung noch die Apartheid herrschte, war Südafrika von den siebziger Jahren an als heimlicher Atomstaat in der Spur. Von Wolfgang Kötter.

Ab heute verhandeln im Dubliner Croke Park Convention Centre Vertreter von mehr als 100 Staaten über ein Verbot von Streumunition. Wenn es zustande kommt, wäre das für die 250 in der “Cluster Munition Coalition” vereinten Nichtregierungsorganisationen aus über 60 Ländern ein großer Erfolg, denn sie sind die engagierten Vorreiter einer umfassenden Ächtung. Von Wolfgang Kötter.

Es ist zehn Jahre her, dass Indien am 11. und 13. Mai 1998 die Welt mit einer Serie von Atomwaffentests schockte. Nachbar und Rivale Pakistan antwortete auf die indischen Tests umgehend mit einer eigenen Explosionsserie. Der regionale nukleare Rüstungswettlauf gewann weiter an Tempo und Schärfe. Zwar soll ein Abkommen gegen einen zufälligen Atomkrieg schützen und ein “Heißer Draht” die direkte Kommunikation ermöglichen, dennoch flammen immer wieder neue Streitigkeiten mit Eskalationsgefahr zum Atomwaffenkrieg auf. Jede Seite könnte dabei zum nuklearen Erstschlag neigen, denn die Vorwarnzeit ist mit nur drei Minuten extrem kurz. Von Wolfgang Kötter.

Im Genfer Palast der Nationen tagt seit 28.04.2008 der Vorbereitungsausschuss für die nächste Überprüfungskonferenz zum Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag. In der traditionsreichen “Assembly Hall” werden die 189 Mitgliedstaaten zwei Wochen lang neben organisatorischen Dingen auch die Abrüstung von Nuklearwaffen und die friedliche Verwendung der Atomenergie diskutieren. Der Vertrag erlaubt zwar, die Kernenergie zivil zu nutzen, aber gerade die Stromerzeugung durch Atomkraftwerke ist ambivalent. Von Wolfgang Kötter.

Ein Blick in die Geschichte vermittelt aufschlussreiche Erkenntnisse. Eine Rezension von Wolfgang Kötter.

Im “World Forum Convention Center” von Den Haag tagt zur Zeit die zweite Überprüfungskonferenz der Konvention über das Chemiewaffenverbot. Dort soll das Tempo der Vernichtung von C-Waffen erhöht werden. Von Wolfgang Kötter.

Die Nuklearindustrie boomt weltweit. Kernkraftwerke scheinen gefragt wie nie. 439 Atommeiler erzeugen derzeit etwa 17 Prozent der globalen Stromversorgung. Der Internationalen Atomenergieagentur zufolge wird die Gesamtleistung bis 2030 auf etwa 680 Gigawatt wachsen. Von Wolfgang Kötter.

Die Kriegsschiffe hatten sich schon gestern im nördlichen Pazifik irgendwo bei Hawaii in Position gebracht. Nachdem die Raumfähre “Atlantis” am Nachmittag sicher auf der Erde gelandet war, wurde dann ein neues Kapitel in der “Star-Wars”-Saga der Supermacht aufgeschlagen. Die US-Marine schoss am heutigen Morgen (21.2., 4.36 MEZ) vom Aegis-Kriegsschiff “Lake Erie” aus mit einer erstmals mit Wärmeleittechnik eingesetzten SM-3-Antiballistikrakete den eigenen Himmelskörper US-193 in einer Höhe von etwa 250 km über dem Pazifik ab. Washington will auch im All militärische Hegemonie. Von Wolfgang Kötter.

In der Londoner City Hall treffen sich heute (16.02.2008) Atomwaffengegner aus aller Welt zur Konferenz "Nuclear Weapon-Free World". Anlass ist das 50-jährige Jubiläum der britischen Organisation "Kampagne für Nukleare Abrüstung" (Campaign for Nuclear Disarmament - CND). Die Veranstalter wollen auch über praktische, technische und politische Voraussetzungen beraten, um die atomare Abrüstung endlich auf den Weg zu bringen und eine breite Öffentlichkeit für dieses Ziel zu mobilisieren. Das ist dringend notwendig, denn die nukleare Rüstungsschraube dreht sich immer schneller und bedrohlicher. Der Einsatz von Kernwaffen findet zunehmend Anhänger unter den militärischen Führungseliten, die ihn auch offen propagieren.

Lautlos und effizient: Cyber-Terror und Internet-Kriminalität können ganze Industriegesellschaften lähmen. Von Wolfgang Kötter.

Gegenwärtig arbeiten auf der Welt 439 Kernkraftwerke und erzeugen eine Energieleistung von 370 Milliarden Watt, das sind rund 16 Prozent der globalen Stromversorgung. Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA zufolge wird die Gesamtleistung Bis 2030 wahrscheinlich auf 679 Gigawatt wachsen. Dafür werden zurzeit 34 neue Atommeiler in allen Regionen der Welt gebaut, darunter erstmals in Ägypten, Thailand, der Türkei und Vietnam. Wie gefährlich ist die gegenwärtige Renaissance der Nuklearenergie? Von Wolfgang Kötter.

Streubomben sind eine extrem hinterhältige Waffe. Sie bestehen aus mehreren Sprengsätzen in jeweils einem Behälter, der sich noch in der Luft öffnet und bis zu 600 Munitionskörper verteilt, die kaum die Größe von Taschenlampenbatterien haben und deren Füllung wiederum aus Splittergeschossen oder Minen besteht. Sie sollen beim Aufprall explodieren, verwandeln sich aber bei hoher Blindgängerquote in heimtückische Zeitbomben. Auch wenn seit Mitte Januar in Genf erneut Experten über Streumunition verhandeln - ein Konsens über verbindliche Verbote wird nicht erwogen. Von Wolfgang Kötter.

Das zu Ende gehende Jahr könnte in die Geschichtsbücher als folgenschwerer Scheideweg eingehen, an dem die Welt die Weichen für ein neues, existenzbedrohendes Wettrüsten stellte. “Der Staat, der das Abschreckungsgleichgewicht umstößt und das Drohmonopol an sich bringt, könnte fortan seinen politischen Willen diktieren”, warnen deshalb deutsche Friedensforscher in ihrem aktuellen Jahresgutachten. Da das aber niemand zulassen will, wird die wahrscheinliche Folge ein neues Wettrüsten sein. Die Symptome dafür sind bereits unübersehbar. Eine ganze Reihe wichtiger Rüstungskontrollverträge verschwindet von der internationalen Bildfläche. Von Wolfgang Kötter.

Indiens Premier Manmohan Singh spricht gern von einer “strategischen Zusammenarbeit” mit den USA. Er hat nichts dagegen, wenn sein Land als “regionales Gegengewicht” zu China und der Nuklearvertrag mit den USA als Vehikel gilt, einem solchen Part gerecht zu werden. Ein Jahr lag dieses Abkommen auf Eis. Singh hätte mit einer Unterschrift seinen Sturz riskiert. Ende 2007 jedoch ist vieles anders - der Vertrag könnte bald das Unterhaus in Delhi passieren und vom Agreement zwischen einer etablierten und einer aufsteigenden Atommacht künden. Von Wolfgang Kötter.

Im Konferenzsaal XVIII des Genfer Palastes der Nationen treffen sich ab heute (10.12.2007) die 159 Mitgliedstaaten der Konvention über das Verbot Biologischer Waffen. Zur Konferenzvorbereitung hatten bereits im Sommer Experten ein ganzes Paket von Ideen und Vorschlägen entwickelt. Viele Anregungen fordern eine Stärkung der nationalen Kontrollinstitutionen zu Massenerkrankungen und Seuchen. Andere Initiativen zielen darauf ab, bei der Epidemienüberwachung und Katastrophenhilfe auch international und regional stärker zusammenzuarbeiten. Von Wolfgang Kötter.

Heute vor zehn Jahren, am 3.12.1997, feierte die Internationale Kampagne gegen Landminen ihren bisher größten Erfolg: Die Konvention zum Verbot von Anti-Personenminen wurde nach gut einem Jahr Verhandlungen in Kanadas Hauptstadt unterzeichnet und trat am 1. März 1999 in Kraft. Für ihr Engagement erhielten die Sprecherin Jody Williams und die gegenwärtig 1400 Organisationen in über 90 Ländern vereinende “International Campaign to Ban Landmines” (ICBL) den Friedensnobelpreis. Von Wolfgang Kötter.

Das Bauwerk internationale Abrüstung stürzt ein. In mühsamer Verhandlungstätigkeit waren in den vergangenen Jahrzehnten Abrüstungsverträge ausgehandelt und Baustein für Baustein zu einem komplexen Gebäude völkerrechtlicher Beschränkungen und Verbote für Waffen und Rüstungen zusammengefügt worden. Doch offenbar war es auf Sand gebaut. Wichtige Säulen sind bereits weggebrochen und die Abrüstung liegt zum großen Teil in Trümmern. Den Einsturz haben nicht höhere Mächte verursacht, sondern Politiker durch verantwortungslose und kurzsichtige Entscheidungen. Von Wolfgang Kötter.

Nukleares Kriegsrisiko, Verbreitung von Kernwaffen und Atomterrorismus bilden die explosive Mischung. Von Wolfgang Kötter.

Am Europäischen Sitz der Vereinten Nationen begann am 7. November 2007 die Jahrestagung der Konvention über inhumane Waffen. Die 103 Vertragsmitglieder bewerten die Erfüllung des aus fünf Protokollen bestehenden Rahmenabkommens, schätzen die Wirksamkeit der Bestimmungen ein und prüfen, ob diese ergänzt oder ausgeweitet werden müssen. Von Wolfgang Kötter.

In seinen Gesprächen mit US-Außenministerin Condoleezza Rice und US-Verteidigungsminister Robert Gates deutete der russische Präsident Wladimir Putin den möglichen Ausstieg aus dem Vertrag über das Verbot Nuklearer Mittelstreckenraketen an. Damit steht eines der wichtigsten Abrüstungsabkommen aus der Zeit des Ost-West-Konflikts zur Disposition. Von Wolfgang Kötter.

Dem Eid des Hippokrates folgend stellen Ärzte ihr Leben in den Dienst der Menschlichkeit. Was aber, wenn eine unheilbare Pandemie heraufzieht, die alles menschliche Leben auf der Erde auszulöschen droht? Wenn keine Chance besteht, die unabsehbaren Leiden und Verletzungen zu heilen, Menschenleben zu retten und Verwundete zu pflegen - was bleibt dann noch zu tun? Solche Fragen erörtern in diesen Tagen (3.-4.10.) Ärzte aus aller Welt im Gebäude der "Royal Society of Medicine" in der Londoner Wimpole Street Nr. 1. Von Wolfgang Kötter.

Seit Januar ist Ban Ki Moon Generalsekretär der UNO. Zu Hause in Seoul trage er den Spitznamen “schlüpfriger Aal”, ließ der ehemalige Außenminister Südkoreas stolz auf einer seiner ersten Pressekonferenzen wissen. Tatsächlich erscheint der von Journalisten auch gern als Teflon-Diplomat geschmähte Chef der Weltorganisation allzu glatt und schwer zu fassen. Wofür steht er, welches sind seine Ziele und Ideale, besitzt er eine Vision für die zukünftige internationale Gemeinschaft? Das alles lässt sich bisher nur undeutlich erkennen und das Profil bleibt auch nach gut einem halben Jahr unscharf. Von Wolfgang Kötter.

In der Wiener Hofburg beraten am 17./18.9.2007 die Vertreter von rund hundert Staaten, wie der nukleare Teststoppvertrag rechtswirksam werden kann. Das Abkommen verbietet die Erprobung aller Atomwaffen ob zu Lande, unter Wasser, in der Atmosphäre oder im Weltraum. Für den Präsidenten der USA würde dessen Scheitern “der nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten sowie den Beziehungen mit unseren Alliierten schaden und unsere seit vierzig Jahren führende Rolle beim Kampf gegen die nukleare Bedrohung untergraben”. Von Wolfgang Kötter.

Am europäischen UNO-Sitz in Genf beraten seit 20.08.2007 Experten über das Verbot von biologischen Waffen. Sie wollen herausfinden, wie die Bestimmungen der Biowaffen-Konvention auf nationaler Ebene besser zu erfüllen sind, wie die staatlichen Institutionen gestärkt und eventuelle Verstöße wirksamer geahndet werden können. Darüber hinaus suchen die Spezialisten nach regionalen Kooperationsmöglichkeiten, um zu verhindern, dass Krankheitserreger zu menschenfeindlichen Zwecken missbraucht werden. Das Treffen dient der Vorbereitung jährlicher Thementagungen, die zwischen den Überprüfungskonferenzen stattfinden, um das Abkommen zu stärken. Von Wolfgang Kötter.

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat in seinem Versuch, in der Weltorganisation eine Personalpolitik im Sinne der USA zu betreiben, einen Rückschlag erlitten. Das zeigt die Ernennung von Sergio de Queiroz Duarte aus Brasilien zum Hohen Repräsentanten für Abrüstung im Range eines Unter-Generalsekretärs. Eigentlich sollte es ganz anders laufen. Von Wolfgang Kötter.

50 Jahre Pugwash: Wissenschaftler warnen vor dem Missbrauch ihrer Forschungsergebnisse. Von Wolfgang Kötter.

Zu einem “strategischen Dialog” hat US-Präsident George W. Bush seinen Moskauer Gegenpart Wladimir Putin ins nordöstliche Maine eingeladen. Hier sollen in entspannter Atmosphäre einige der Probleme erörtert werden, die sich in letzter Zeit zahlreich angesammelt und zugespitzt haben. Aber hinter allen steht letztlich eine zentrale Frage: Was geschieht mit der strategischen Stabilität zwischen den beiden Weltmächten und Atomwaffenstaaten, deren Vernichtungspotential ausreicht, um die gesamte Menschheit auszulöschen? Von Wolfgang Kötter.

George Bush schien überrascht, als ihm Russlands Präsident am Rande des G 8-Gipfels vorschlug, doch gemeinsam ein Raketenabwehrsystem in Irans Nachbarschaft, in Aserbaidschan, zu betreiben. Die Amerikaner könnten dann, so Putin, auf ihre in Polen und Tschechien geplanten Raketenbasen verzichten. Bisher kann sich die US-Regierung dafür nicht erwärmen. Und das hat Gründe. Von Wolfgang Kötter.

Am 12. Juni hat in Wien eine von Russland geforderte Sonderkonferenz zum Vertrag über die Begrenzung der Konventionellen Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) begonnen. Sie reiht sich ein in verstärkte Bemühungen zur atmosphärischen Erwärmung, denn seit einiger Zeit ist das Klima zwischen Moskau und dem Westen spürbar frostig. Von Wolfgang Kötter.

UNO-Experten beraten Maßnahmen gegen den illegalen Handel mit Kleinwaffen. Von Wolfgang Kötter.

Die Polizei rechnet mit mehr als Hunderttausend Protestierenden gegen das G8-Gipfeltreffen vom 6. bis 8. Juni im Ostseebad Heiligendamm. Die Globalisierungskritiker ihrerseits befürchten, dass die Sicherheitskräfte bei Aktionen gegen die Politik der acht führenden Industriestaaten auch sogenannte nicht-tödliche Waffen einsetzen werden. Es wäre nicht das erste Mal. Offiziere, Wissenschaftler und Waffenproduzenten interessieren sich bereits seit längerem für geradezu exotisch anmutende Waffen. Von Wolfgang Kötter.

Ab Donnerstag muss die Regierung in Prag Farbe bekennen. Dann beginnen die bilateralen Verhandlungen mit der von Staatssekretär John Rood geleiteten USA-Delegation über die Beteiligung am amerikanischen Raketenabwehrsystem GMD (Ground-based Midcourse Defense). Das Projekt ist nicht nur zwischen den europäischen Staaten kontrovers, auch die Mehrheit der eigenen Bevölkerung bleibt skeptisch. Von Wolfgang Kötter.

Um ein Zeitalter zurück - Russland und die USA könnten bald wieder auf die einst abgeschafften Mittelstreckenwaffen zurückgreifen. Von Wolfgang Kötter.

Im Wiener “Austria Center” zwischen Alter und Neuer Donau hat am 30.04.2007 die Vorbereitung der Überprüfungskonferenz zum Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (NVV) begonnen. Die Bezeichnung “Notoperation” ist dafür nicht übertrieben, denn der Vertrag erlitt lebensbedrohliche Schläge, und für viele ist er bereits tot. Ohne nukleare Abrüstung bleibt die Nichtverbreitung eine Fata Morgana. Von Wolfgang Kötter.

Vor zehn Jahren trat die Konvention zum Verbot von Chemiewaffen in Kraft / Entsorgung der Massenvernichtungsmittel kann nicht termingemäß abgeschlossen werden. Von Wolfgang Kötter.

Hunter College Gymnasium in New York: Wie die US-Diplomatie einst das eigene Atomwaffenmonopol anno 1946 verewigen wollte. Von Wolfgang Kötter.

Die Abgeordneten des britischen Unterhauses stimmen über das Vorhaben der Regierung Blair ab, die gegenwärtige Nuklearstreitmacht des Landes für rund 40 Milliarden Euro zu modernisieren. Auf jedem der vier U-Boote lagern bis zu 16 atomare Trident-Langstreckenraketen mit insgesamt rund 200 Sprengköpfen. Ein einziger von ihnen hat die achtfache Zerstörungkraft der Hiroshima-Bombe, und jedes Boot wird zudem mit einem eigenen Nuklearreaktor angetrieben. Von Wolfgang Kötter.

Nach mehr als vierjähriger Pause kehren die Kontrolleure der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in die Koreanische Demokratische Volksrepublik (KDVR = Nordkorea) zurück. Ende vergangener Woche wurde IAEA-Generaldirektor Mohamed El Baradei zu einem offiziellen Besuch nach Nordkorea eingeladen. Von Wolfgang Kötter.

In Oslo startet eine internationale Konferenz zum Verbot von Streumunition. Von Wolfgang Kötter.

Sie treffen sich um 10 Uhr vor dem Nord-Tor zum “Love-in for Peace”. Am Valentinstag, dem Tag der Liebenden, blockieren die “Rentner für den Frieden” den Marinestützpunkt Royal Navy’s Faslane in Schottland, wo die Atom-U-Boote stationiert sind. Mit der Losung: “Für Eure Kinder und Kindeskinder: Nein zu Trident!”, protestieren sie gegen die geplante Umrüstung der britischen Atomwaffen. Rund 25 Mrd. Pfund (etwa 37 Mrd. Euro) will die Regierung ausgeben, um die gegenwärtige Nuklearstreitmacht Großbritanniens zu modernisieren. Von Wolfgang Kötter.

Eine UNO-Resolution fordert einen neuen Anlauf für ein Abkommen über den internationalen Waffenhandel. UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon will sich künftig persönlich stärker in die Abrüstungsbemühungen der Weltorganisation einbringen. Als eine der nächsten Aktionen möchte  er die Staatenmeinungen über ein weltweites Abkommen über Rüstungstransfers einholen. Von Wolfgang Kötter.

Vor 40 Jahren wurde der Vertrag zur ausschließlich friedlichen Nutzung des Kosmos signiert. Die USA forcieren Militarisierung des Alls und provozieren Wettrüsten. Von Wolfgang Kötter.

Der neue UN-Generalsekretär ist erst seit knapp einem Monat im Amt und sorgt schon für Fragezeichen. Seine geplante Umstrukturierung des Sekretariats löst nicht nur unter den Mitarbeitern im gläsernen 39-Geschosser am New Yorker East River Irritationen aus. Ban Ki Moon will die von einem Vize-Generalsekretär geleitete Hauptabteilung für Abrüstung degradieren und in die Hauptabteilung für Politische Angelegenheiten eingliedern. Von Wolfgang Kötter.

Die Gefahren, die von den atomaren, biologischen und chemischen Waffen und ihrer Weiterverbreitung ausgehen, wachsen. “Die Welt ist in ein neues Atomzeitalter mit besorgniserregenden Bedrohungen eingetreten”, warnen die Wissenschaftler des einflussreichen “Bulletin of the Atomic Scientists”. Seit sechzig Jahren führen sie die “Doomsday Clock”, die “Weltuntergangsuhr”, die anzeigt, wie nahe sich die Menschheit an der Selbstvernichtung befindet. Auf medienwirksamen Veranstaltungen in Washington und London werden die Zeiger heute wieder einmal nach vorn bewegt - die Katastrophe rückt näher. Von Wolfgang Kötter.

Mit “standing ovations” verabschiedeten die 192 Mitgliedstaaten der UN-Vollversammlung den Mann, der ein Jahrzehnt lang an der Spitze der Weltorganisation gestanden hat. Mit “tiefer Dankbarkeit” würdigten sie seinen “außerordentlichen Beitrag” zum Weltfrieden und zur internationalen Sicherheit sowie seine “mutigen Initiativen” wie etwa zur Verringerung der Armut, der Bekämpfung von Aids und für weltweite Bildung. Der Abschied war überwältigend. Zu Beginn der Amtszeit Kofi Annans sah das ganz anders aus. Der Ghanaer galt zunächst nur als dritte Wahl. Von Wolfgang Kötter.

Eine multipolare Kernwaffenwelt führt nicht zum globalen Frieden durch gegenseitige Abschreckung, wie die Aufrüstungsapologeten behaupten, sondern die Gefahr eines versehentlichen oder absichtlichen Kernwaffenkrieges wächst ins Unermessliche. In den Beziehungen zwischen den Staaten breiten sich Misstrauen und Argwohn wie Metastasen aus. Die Rüstungsschraube dreht sich zunehmend schneller und lässt die Militärbudgets von bereits jetzt über einer Billion Dollar immer fetter und die Hungernden immer zahlreicher werden. Von Wolfgang Kötter.

Dass Terroristen Atomwaffen in die Hände bekommen, gehört zu den Horrorszenarien, vor denen sich nicht nur die Präsidenten Russlands und der USA fürchten. Niemand jedoch kennt eine Zauberformel, um den Albtraum abzuwenden. Von Wolfgang Kötter.

Ein Weltabrüstungsgipfel über die unkontrolliert und ungezügelt wachsenden Arsenale von ABC-Waffen ist unumgänglich. Von Wolfgang Kötter.

Vielleicht mag es dem am Jahresende aus dem Amt scheidenden UNO-Generalsekretär Kofi Annan ein wenig Genugtuung verschaffen, dass der Mann, der sein Lebenswerk zerstört hat, nun gehen muss. John Robert Bolton wird im kommenden Januar seinen Job als UNO-Botschafter der USA aufgeben, weil seine Chancen auf die erforderliche Zustimmung durch den US-Kongress nach den Novemberwahlen von gering auf Null gesunken sind. Damit wirft ein weiterer Neocon das Handtuch. Von Wolfgang Kötter.

Am 05.12.2006 beginnt in Den Haag die Jahrestagung der “Organisation für das Verbot von Chemiewaffen” (OPCW). Die 181 Mitgliedstaaten der Konvention beraten darüber, wie die Vertragsbestimmungen schneller verwirklicht werden können, denn die Zeit wird knapp: Im kommenden April läuft die ursprüngliche Zehn-Jahres-Frist für die vollständige Beseitigung aller chemischen Waffen aus. Über 15.600 Tonnen Giftstoffe wurden bisher beseitigt.  Trotz der Bemühungen reicht das Tempo aber nicht aus, sodass die Entsorgung der riesigen Bestände nicht fristgemäß abgeschlossen werden kann. Von Wolfgang Kötter.

Im Genfer Palast der Nationen beginnt am 20.11.2006 die sechste Überprüfungskonferenz der Biowaffen-Konvention. Nachdem die letzte Veranstaltung vor fünf Jahren durch die angedrohte Totalverweigerung der USA mit einem Eklat endete, wollen die 155 Mitgliedstaaten nun unter Vorsitz von Masood Khan aus Pakistan erneut versuchen, die Ächtung biologischer Waffen zu stärken. Von Wolfgang Kötter.

Heute beginnt in Genf die dritte Überprüfungskonferenz zur Konvention über inhumane Waffen. Die Rahmenübereinkunft ist inzwischen auf fünf Protokolle angewachsen, denn am kommenden Sonntag tritt eine Verpflichtung zur Räumung ehemaliger Kriegsschauplätze von explosiven Kampfmittelrückständen in Kraft. Nachdem im Frühjahr die erforderliche Zahl von 23 Staaten ratifiziert hatte, wird das bereits 2003 vereinbarte Abkommen nun endlich rechtswirksam. Es trifft auf eine dramatische Situation, denn verlegte Minen, nicht explodierte Granaten, Streumunition, Bomben und Blindgänger töten noch lange nachdem die Kämpfe beendet sind Hunderttausende Menschen, zumeist Zivilisten. Von Wolfgang Kötter.

Am Vormittag des 09.10.2006 um 10.36 Uhr Ortszeit zündete die KDVR (= Nordkorea) einen unterirdischen nuklearen Sprengsatz nahe der Stadt Kilju in der nordöstlichen Provinz Hamkyong. Mit dem nun erfolgten Atomwaffenversuch beschreitet die Führung in Pjöngjang den Abschiedsweg vom internationalen Nichtverbreitungsregime hartnäckig weiter. Von Wolfgang Kötter.

Immer öfter werden auch Raketen genannt, wenn vor einer Verbreitung von Massenvernichtungswaffen gewarnt wird. Das ist nicht verwunderlich, können sie doch als Trägermittel die tödliche Last praktisch in jeden Winkel der Welt befördern. Und es gibt bisher keinerlei völkerrechtlich bindende Verbote für Raketen, sondern lediglich freiwillige Beschränkungen. Von Wolfgang Kötter.

Zu Langzeitminen mutierte Blindgänger bedrohen vor allem die Zivilbevölkerung. Von Wolfgang Kötter.

Werden demnächst in militärischen Konflikten auch Kernwaffen eingesetzt? Äußerungen führender Politiker und Militärs der Nuklearmächte wecken schlimmste Befürchtungen. Doch die Anwendung von Atomwaffen ist generell völkerrechtswidrig. Das hat der Internationale Gerichtshof (IGH) bereits vor 10 Jahren, am 8. Juli 1996, unmissverständlich festgestellt. Von Wolfgang Kötter.

Star Wars, wie sie in diversen Science-Fiction-Filmen über die Bildflächen flimmern, könnten bald viel von ihrer fiktionalen Unschuld einbüßen. Die US-Administration hat dieser Tage über ihre künftige Weltraumpolitik entschieden, die dem Ziel uneingeschränkter Dominanz im Kosmos verpflichtet bleibt. Wie Vize-Verteidigungsminister Kenneth Krieg mitteilte, betrachte man den Weltraum als militärisches Testlabor. Bereits 2008 sollten mindestens fünf bewaffnete Satelliten zu Erprobungszwecken ins All geschossen werden. Von Wolfgang Kötter.

Im New Yorker Hauptsitz der Vereinten Nationen geht es seit dem 26.06.2006 um eine Waffenart, die jeden Tag weltweit 1.000 Menschenopfer fordert und deshalb nicht zu Unrecht auch als "Werkzeuge des Genozids" gebrandmarkt werden. Fünf Jahre nach der ersten UNO-Konferenz werden die Teilnehmer nicht nur die Erfüllung des damals beschlossenen Aktionsprogramms überprüfen, sondern möglichst auch weitere Maßnahmen gegen den illegalen Transfer von Kleinwaffen und leichten Rüstungen beschließen. Von Wolfgang Kötter.

In der brasilianischen Metropole Rio de Janeiro beraten seit den 29.5.2006 45 Nuklearstaaten darüber, wie sie den atomarem Handel und die Nichtverbreitung von Kernwaffen miteinander vereinbaren können. Das ist für die zumeist hochentwickelten Industriemächte mit fortgeschrittener Atomindustrie deshalb ein Problem, weil die Nutzung der Kernenergie höchst zwiespältig ist. Sie kann der Energieerzeugung und friedlichen Forschung ebenso wie der Herstellung von Massenvernichtungswaffen dienen. Von Wolfgang Kötter.

Unmissverständliche Entscheidung: Vor zehn Jahren sprach sich das höchste Rechtsorgan der Vereinten Nationen klar gegen jede Anwendung von Kernwaffen aus. Von Wolfgang Kötter.

Nuklearterrorismus: Radioaktives Material ist leicht zu beschaffen und verschwindet tagtäglich. Umfassende Sicherheit ist nur über den Atomausstieg machbar. Von Wolfgang Kötter.

Wenn die Forderungen der rund 10.000 Nuklearsprengköpfe verwaltenden NNSA durch den USA-Kongress bewilligt werden, bekommt sie einen Turboantrieb für eine neue Spirale atomarer Aufrüstung von ungeheurem Ausmaß. Jedes der geplanten Projekte zielt darauf ab, die erst vor wenigen Tagen aktualisierte Nationale Sicherheitsstrategie weltweiter Präventivkriege gegebenenfalls unter Anwendung von Atomwaffen umzusetzen. Im Klartext heißt das: Um vermeintliche Bedrohungen von morgen auszuschalten, werden schon heute Kriege an jedem beliebigen Ort der Welt geführt. Die Militärs verlangen dafür neue Nuklearwaffen, die sie im Konfliktfall auch einsetzen wollen. Von Wolfgang Kötter.