Afghanistan, Pakistan
10. November 2005
Bundestag segnet weiteren Kampfeinsatz der Bundeswehr bei "Enduring Freedom" abMit großer Mehrheit segnete der Bundestag am 8. November 2005 die Entscheidung des Bundeskabinetts ab, die Beteiligung der Bundeswehr bei der Operation “Enduring Freedom” über den 15. November hinaus für weitere zwölf Monate zu verlängern. Nur die Linkspartei stimmte geschlossen gegen den Antrag der Regierung. Die mit dem Bundestagsbeschluss verbundene Verlängerung des Einsatzes der KSK (Kommando Spezialkräfte) in Afghanistan schamvoll wird verschwiegen. Stellungnahmen der Kooperation für den Frieden und von Tobias Pfluger, in denen die Mitglieder des Bundestags noch vor ihrem Beschluss aufgefordert wurden, die Teilnahme am völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Terror und damit an “Enduring Freedom” zu beenden. (mehr...) 30. Oktober 2005 Die Wahlen in AfghanistanDie westlichen Medien befassen sich selten mit dem Scheitern des Kriegs in Afghanistan. Das ist schade, denn der Afghanistan-Konflikt sagt einiges über die suizidalen Tendenzen der US-Außenpolitik aus. Von Mike Whitney. (mehr...) 13. Oktober 2005 Afghanistan - vier Jahre danachDer vierte Jahrestag der US-Militäroperationen gegen das Taliban-Regime in Afghanistan steht kurz bevor - mit einer eher gemischten Bilanz, meinen Experten hier in den USA. Von Jim Lobe. (mehr...) 26. September 2005 Offener Brief an die MdBs zum Afghanistan-Mandat der BundeswehrIn einem Offenen Brief appellieren die in der “Kooperation für den Frieden” zusammengeschlossenen Organisationen an die Mitglieder des (alten) Bundestages, der vom Bundeskabinett beschlossenen Verlängerung und Erweiterung des Afghanistan-Mandates der Bundeswehr (ISAF) in der kommenden Woche nicht zuzustimmen. Die Friedensgruppen warnen vor der zunehmenden Vermischung des von der UNO mandatierten ISAF-Auftrages mit dem US-geführten “Anti-Terror”-Krieg (Enduring Freedom). Die NATO plant die engere Verzahnung der bisher getrennten Einsätze z.B. durch einen gemeinsamen (us-amerikanischen) Oberkommandierenden. (mehr...) 19. März 2005 Folterpraxis der US-Armee weitverbreitet in AfghanistanHuman Rights Watch zitiert mehrere Militärberichte, in denen detailliert beschrieben ist, wie mit zwei afghanischen Gefangenen verfahren wurde, die im Dezember 2002 in Baghram starben. Die gleiche Befragungstechnik wurde anschließend bei Gefangenen in Abu Ghraib angewandt. Die Reports der American Army führen detailliert aus, unter welchen Umständen die beiden afghanischen Gefangenen im Gefängnis von Baghram, nördlich von Kabul, im Dezember 2002 totgeprügelt wurden. Die Berichte belegen, dass in Afghanistan systematisch gefoltert wurde. Von Eric Leser. (mehr...) 22. Februar 2005 Bilde eine neue Elite, gib ihr Geld und WaffenIm Kalten Krieg wurden US-Gelder vergleichsweise breit an alle antikommunistischen Kräfte verteilt - heute dagegen wird der Kreis der Empfänger genau definiert. Das Ziel besteht darin, die früheren, eher grobschlächtigen Gewährsmänner von US-Interessen durch neue, in den USA ausgebildete und neoliberal programmierte Gruppen zu ersetzen. Dieser “Demokratieexport” neuen Typs ist in Afghanistan und im Irak bereits praktiziert worden und soll im November Haiti erreichen. Bilde eine neue Elite, gib ihr Geld und Waffen, damit sie eine neue Armee aufstellen und mit ihr das Land für auswärtige Unternehmen öffnen und sichern kann. Von Tariq Ali. (mehr...) 17. November 2004 Energie für den Frieden - DFG-VK startet eine neue Kampagne“Nur friedlich denken ist zu wenig - Investieren Sie in den Frieden” fordert die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) die Bevölkerung auf und stellt jetzt ein neues Projekt vor: “Energy for Peace”. Während der Kampf um die Energievorräte der Welt längst mit Waffengewalt ausgetragen wird, geht die DFG-VK andere Wege - sie “investiert” in Frieden. Mit einer neuen Kampagne ruft die Friedensorganisation dazu auf, sich an dem Projekt “Friedenswindrad ” zu beteiligen. Sie wirbt für den Einstieg in ein Friedens-Energie-Netz rund um den Globus. (mehr...) 15. Oktober 2004 Afghanische Wahlen im Florida-StilPräsident Bush hatte für Aghanistan Frieden und die Entwicklung einer funktionierenden Wirtschaft durch einen Marshallplan versprochen. Was ist aus jenem großen Bush-Marshallplan geworden? Ein verkommener Staat, in dem es keine Sicherheit gibt und der für sein mageres Überleben auf den illegalen Drogenhandel angewiesen ist. In Afghanistan hat kein “Nationbuilding” stattgefunden, sondern nur ein Facelifting Marke “Karl Rove”, das dieser alle vier Jahre vor den Wahlen veranstaltet. Und im Hinterland fallen hin und wieder ein paar Bomben. Von Mike Whitney. (mehr...) 30. September 2004 Friedensorganisationen fordern: Keine Verlängerung von Bundeswehrmandat in AfghanistanAm 30. September 2004 wird der Bundestag die Afghanistan-Mission der Bundeswehr verlängern. Aus diesem Anlass veröffentlichten verschiedene Friedensorganisationen eine gemeinsame Erklärung, in welcher der Militäreinsatz abgelehnt wird. Erforderlich sei die Unterstützung der Kräfte in Afghanistan, die am Aufbau einer friedlichen Gesellschaft interessiert sind. Das könne nicht durch Besatzungsarmeen erfolgen, sondern nur durch gezielte Kooperationen und Unterstützungen, die im Konsens mit den jeweilig Betroffenen betrieben werden. (mehr...) 08. August 2004 NATO-Gipfel in IstanbulLängst beschränkt sich die NATO nicht mehr auf ihren eigentlichen Wirkungskreis im Nordatlantik, dessen Gebiet zu verteidigen sie einst angetreten ist. Wenn der NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer bei Gipfelbeginn am 28. Juni in Istanbul davon sprach, dass es gelte, “Brücken des Vertrauens und des Dialogs zwischen strategisch wichtigen Regionen der Welt” zu bauen und dabei besonders die zwischen der “Euroatlantischen Gemeinschaft und der weiteren Region des Mittleren Ostens” hervorhob, dann zeigt das genau diese Orientierung. (mehr...) |
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