Europa
22. Oktober 2019
Ein Siedlungsgebiet für DschihadistenDer Islamische Staat taucht in vielerlei Gestalt wieder auf und könnte nun verstärkt nach Europa einsickern. Von Sabine Kebir. (mehr...) 16. Oktober 2019 Sofortiger Stopp aller Rüstungsexporte für Türkei"Die Türkei agiert weiterhin mit militärischer Gewalt völlig ungestört im Nordosten Syriens, obwohl zahlreiche Staaten die Intervention verurteilt haben. Deutschland und weitere Staaten Europas haben zwar bereits angekündigt, keine neuen Rüstungsexporte an die Türkei zu genehmigen, die bereits erteilten Genehmigungen sind davon jedoch nicht betroffen. Diese Beschlusslage ist eine Farce, die "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" nicht akzeptieren wird. Ich fordere die Bundesregierung daher erneut auf, ausnahmslos alle bereits erteilten Rüstungsexportgenehmigungen für die Türkei zu stoppen und keinerlei neue Genehmigungen zu erteilen", so Christine Hoffmann, pax christi-Generalsekretärin und Sprecherin der "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!". (mehr...) 14. Oktober 2019 Erdogan spielt mit einer "ungesicherten Bombe"Mit dem Vormarsch türkischer Truppen droht eine neue Welle von IS-Terroranschlägen - nicht nur in Syrien. Von Amalia van Gent. (mehr...) 13. Oktober 2019 Die Türkei, der "Nachbar aus der Hölle"Drei Tage nach Beginn der türkischen Invasion in Nordsyrien sind Zehntausende Zivilisten auf der Flucht - ohne Ziel und Zukunft. Von Amalia van Gent. (mehr...) 12. Oktober 2019 Sofortiges Rüstungsexportverbot gegen Türkei: Keine Waffen für völkerrechtswidrigen Militäreinsatz in SyrienAngesichts des Einmarschs der Türkei im Nordosten Syriens fordern Sprecher der Aktion Aufschrei unter anderem den sofortigen Stopp von Waffenexporten und das Zurückziehen von bereits erteilten Waffenexportgenehmigungen in die Türkei. (mehr...) 11. Oktober 2019 Türkischer Einmarsch in Syrien: Verlogene RechtfertigungErdogans Angriff auf Nordsyrien ist völkerrechtswidrig. Eine terroristische Bedrohung gibt es nicht - aber sie wird durch den Krieg wahrscheinlicher. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 02. Oktober 2019 So schreibt das EU-Parlament die Geschichte Europas umAuf Antrag von 18 polnischen Mitgliedern hat das EU-Parlament eine Resolution gutgeheißen, die zynischer nicht sein könnte. Von Christian Müller. (mehr...) 27. September 2019 Kurswechsel in der Iran-Politik: EU-Trio fördert EskalationMerkel, Macron und Johnson gehen mit den USA auf Konfrontationskurs gegen den Iran. Damit spielen sie den Hardlinern Teherans in die Hände. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 11. September 2019 Brasilien: RekolonisierungDas nun abgeschlossene Abkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten Argentinien, Paraguay, Uruguay und Brasilien soll die größte Freihandelszone weltweit schaffen. Das Abkommen erinnert an das Bahnprojekt Stuttgart 21. Es ist vollkommen aus der Zeit gefallen, berücksichtigt nur Wirtschaftsinteressen und interessiert sich nicht für die ökologisch-sozialen Verwerfungen, die es hervorrufen wird. Ein prachtvolles Weiter-So in den Abgrund. Der brasilianische Journalist Antonio Martins hat auf der Website Outras Palavras, ein von medico international gefördertes Projekt des kritischen Journalismus, folgende, höchst aufschlussreiche Analyse zum Abkommen geschrieben. (mehr...) 08. September 2019 Mit von der Leyen zur Rüstungsunion?Es sind große Stiefel, in die die frischgebackene EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hineintreten will. Schließlich war es ihr Vorgänger, Jean-Claude Juncker, unter dessen Ägide (2014-2019) der zuvor relativ brachliegende Ausbau des EU-Militärapparates massiv voranschritt. Allerdings war von der Leyen als deutsche Verteidigungsministerin daran ebenfalls maßgeblich mitbeteiligt, weshalb vieles dafür spricht, dass auch sie versuchen wird, die nun auf dem Zettel stehenden nächsten Militarisierungsvorhaben zügig umzusetzen. Von Jürgen Wagner. (mehr...) |
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