Europa
23. Mai 2018
Streit um Atomabkommen: Iran weist US-Forderungen zurückUS-Außenminister Pompeo stellt zwölf Forderungen an Iran, sonst drohen harte Sanktionen. Kritik daran kommt nun auch aus der EU. Von Andreas Zumach. (mehr...) 16. Mai 2018 Die USA behandeln die Staaten Europas wie KolonienDie US-Regierung befiehlt Europas Banken und Konzernen, alle Beziehungen zum Iran abzubrechen. Angemessene Reaktionen bleiben aus. Von Urs P. Gasche. (mehr...) 21. März 2018 1918: Blut über allesDas deutsche Heer tritt an der Westfront zur letzten großen Offensive, der "Kaiserschlacht", an. Der Friedensplan des US-Präsidenten Wilson wird zurückgewiesen. Von Lutz Herden. (mehr...) 13. März 2018 Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will Indien sechs EPR-Atomreaktoren verkaufenAm Wochenende war der französische Präsident Macron in Indien. Kaum bemerkt von der deutschen Öffentlichkeit hat Macron dort den Verkauf von 6 französischen Atomreaktoren des Typs EPR zusammen mit dem indischen Präsidenten Modi unterzeichnet. Er stützt so den Atomwaffenausbau Indiens und gefährdet den aufblühenden indischen Solarausbau. Von Hans-Josef Fell. (mehr...) 11. März 2018 Verantwortung der EU für das Iran-AtomabkommenMit der Bekanntgabe seiner Iran-Strategie hat Donald Trump, wie schon vor den Präsidentschaftswahlen angekündigt, am 13. Oktober 2017 das Abkommen massiv in Frage gestellt. Ein für Iran entscheidendes Element dieses Atomabkommens ist die Aussetzung der Wirtschaftssanktionen. Dies bedarf allerdings der jährlichen Überprüfung durch den US-Präsidenten, dass der Iran nicht gegen das Abkommen verstoßen hat. Kommentar von Prof. Dr. Mohssen Massarat. (mehr...) 06. März 2018 Schweiz uneins über Rechte von PapierlosenKanton Genf erleichtert es Menschen ohne Aufenthaltspapiere, legalen Status zu bekommen, andere wollen nachziehen. Doch auf Bundesebene drohen Verschärfungen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 23. Februar 2018 Politische Lösungen statt weitere Militarisierung der SahelzoneDie Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international fordert die Bundesregierung und die EU auf, in ihrer "Allianz für den Sahel" nicht die weitere Militarisierung der Region voranzutreiben, sondern an politischen und sozialen Lösungen für die Probleme und Konflikte in den Sahel-Ländern zu arbeiten. (mehr...) 14. Februar 2018 Ein Etappensieg der ÖkologiebewegungAls am 17. Januar 2018 Premierminister Edouard Philippe im Auftrag des französischen Präsidenten Macron die Entscheidung bekannt gab, dass der seit über 45 Jahren geplante Großflughafen Nantes-Notre-Dame-des-Landes nicht gebaut wird, flogen im "Bocage" (Feucht- und Waldgebiet im Westen Frankreichs) der ZAD (Zone à défendre; zu verteidigende Zone) die Sektkorken. AktivistInnen, BäuerInnen und WaldbesetzerInnen umarmten sich. Es ist ein Erfolg des Widerstands der erstarkten Ökologiebewegung in Frankreich und wird ermutigende Perspektiven für den weiteren Widerstand gegen "projets inutiles" (nutzlose Projekte) nach sich ziehen. Kommentar von Lou Marin. (mehr...) 09. Februar 2018 Koalition gegen den Frieden!Pflichtschuldig haben SPD und CDU/CSU einen Koalitionsvertrag gegen den Frieden und für Krieg und Aufrüstung auf den Weg gebracht - und genau dies wird von ihnen quasi wörtlich auch noch so formuliert: "Wir stärken unsere Bundeswehr und die europäische Verteidigungsstruktur: Mehr Personal, beste Ausbildung und moderne Ausstattung bei der Bundeswehr durch einen höheren Verteidigungsetat. Ausbau der europäischen Verteidigungsunion mit PESCO, europäischem Verteidigungsfonds und weiteren Schritten auf dem Weg zur 'Armee der Europäer'." Von Tobias Pflüger und Jürgen Wagner. (mehr...) 15. Januar 2018 Trump heizt den Atomstreit mit Teheran anDie USA fordern von den europäischen Verbündeten die Aushandlung eines Zusatzvertrags mit verschärften Auflagen für Teheran. Doch sein Plan stößt auf größte Skepsis. Von Andreas Zumach. (mehr...) |
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