Europa
21. November 2017
Wir warnen vor einem neuen Krieg im Mittleren OstenStellungnahme von 31 Mitgliedern des wissenschaftlichen Beirats von attac Deutschland zu Trumps Umgang mit dem Iran-Atomabkommen (mehr...) 20. November 2017 Kampagne fordert: EU muss Hersteller und Händler von Schuhen und Leder bei Menschen- und Arbeitsrechten in die Pflicht nehmenAnlässlich des Runden Tisches zur Schuh- und Bekleidungsbranche im Europäischen Parlament hat die Kampagne Change Your Shoes heute einen verbindlichen Einsatz der EU für die Wahrung von Menschen- und Arbeitsrechten in der Schuh- und Lederbranche gefordert. Den Absichtserklärungen von Kommission, Rat und Parlament der EU in diesem Jahr müssten wirksame Taten folgen. Die Forderungen nach mehr Transparenz und sozialer Verantwortung in der Schuhbranche, die mehr als 13.000 Europäerinnen und Europäer unterzeichnet haben, sollte die Politik ernst und deshalb die Hersteller und Händler von Schuhen und Leder in die Pflicht nehmen. (mehr...) 18. November 2017 Lenin hat es kommen sehen"Pesco": Europas neues Militärbündnis lässt sich als Bestätigung eines Szenarios aus der Imperialismusanalyse lesen. Von Michael Jäger. (mehr...) 03. November 2017 Ziemlich unverfrorenKatalonien: Wenn die EU plötzlich von drohender Kleinstaaterei spricht, offenbart sie ihren Opportunismus. Denn damit hatte man nicht immer ein Problem. Von Lutz Herden. (mehr...) 27. Oktober 2017 Menschenrechte nur unverbindlichVor allem die USA, aber auch Deutschland und einige andere EU-Staaten wollen offenbar verhindern, dass im Rahmen der Vereinten Nationen rechtlich verbindliche Menschenrechtsregeln für transnationale Konzerne vereinbart werden. Washington boykottiert die seit Montag laufende dritte Verhandlungsrunde zu einem Abkommen über Wirtschaft und Menschenrechte im Rahmen des UN-Menschenrechtsrates in Genf vollständig. Die EU ist zwar vertreten, ihre Diplomaten beteiligen sich aber kaum an der inhaltlichen Debatte. Stattdessen stellen sie das 2014 mit einer Resolution des Menschenrechtsrates beschlossene Mandat für die Verhandlungen infrage und fordern die Erarbeitung einer neuen Resolution. Von Andreas Zumach. (mehr...) 03. Oktober 2017 Trumps hinterlistige DrohgebärdenDonald Trump hatte kaum seine Drohungen ausgesprochen und schon tappen die Adressaten in seine Falle. Auf Trumps Vernichtungsdrohung bei der Vollversammlung der UNO in New York am 21. September gegen Nordkorea hat der nordkoreanische Herrscher Kim Yong-un mit verbalem Säbelrasseln "Amerika wird für einen Krieg gegen Nordkorea einen hohen Preis bezahlen" und mit der Androhung der Explosion einer Wasserstoffbombe im Pazifik reagiert. Der Präsident der Islamischen Republik Hassan Rouhani hat unmittelbar nach seiner Rückkehr aus New York und am Jahrestag des Beginns des iranisch-irakischen Krieges vor 37 Jahren auf die Drohung Trumps, das Atomabkommen mit Iran aufkündigen zu wollen, mit einer massiven Aufrüstung der Islamischen Republik gedroht. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 02. Oktober 2017 Es geht um Hungerlöhne, Kinderarbeit, UmweltgifteKonzerne fordern im Ausland Investitionsschutz und Gewinngarantien. Doch zu fairem Verhalten wollen sie sich nicht verpflichten. Von Rudolf Strahm. (mehr...) 01. Oktober 2017 AGDF fordert die Freilassung von Peter Steudtner und anderer Häftlinge in der TürkeiDie Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) hat die Freilassung des Menschenrechtsaktivisten Peter Steudtner und der anderen Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtler aus der türkischen Haft gefordert. In einer auf der Mitgliederversammlung der AGDF in Naunhof bei Leipzig einstimmig beschlossenen Resolution fordert der Friedensverband alle Regierungen und Behörden, aber auch die Wirtschaft, zivilgesellschaftliche Organisationen und internationale Einrichtungen weltweit auf, die internationalen Übereinkünfte und Abkommen entsprechend der Intention der Agenda 2030, die die Rechte der Menschen auf Teilhabe begründen, zu achten, zu gewährleisten, zu fördern und umfassend umzusetzen. (mehr...) 20. September 2017 USA drohen Schweden wegen AtomwaffenverbotsvertragWashington ist offenbar entschlossen, selbst befreundete, neutrale Nationen massiv unter Druck zu setzen, damit diese den im Sommer bei der UNO ausgehandelten Vertrag über ein Verbot nuklearer Waffen nicht unterzeichnen. Das bekam jetzt Schweden zu spüren. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 28. August 2017 Migrationsgipfel in Paris: Europas Beitrag zu den Fluchtursachen bleibt ein TabuZum Ergebnis des heutigen Migrationsgipfels in Paris sagt der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, Sven Giegold: "Das Treffen war ein Migrationsabwehrgipfel. Wiedermal wurde hauptsächlich an den Symptomen herumgedoktert: Europa bekämpft mit aller Kraft die Ankunft von Flüchtlingen, nicht aber die Fluchtursachen. Europas Beitrag zu den Fluchtursachen bleibt ein Tabu. Merkel und Macron scheint egal zu sein, wer ihnen die Migranten vom Hals hält. Europa darf bei den Flüchtlingsdeals mit Ländern in Nordafrika nicht die eigenen Werte über Bord werfen." (mehr...) |
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