Europa
03. Oktober 2017
Trumps hinterlistige DrohgebärdenDonald Trump hatte kaum seine Drohungen ausgesprochen und schon tappen die Adressaten in seine Falle. Auf Trumps Vernichtungsdrohung bei der Vollversammlung der UNO in New York am 21. September gegen Nordkorea hat der nordkoreanische Herrscher Kim Yong-un mit verbalem Säbelrasseln "Amerika wird für einen Krieg gegen Nordkorea einen hohen Preis bezahlen" und mit der Androhung der Explosion einer Wasserstoffbombe im Pazifik reagiert. Der Präsident der Islamischen Republik Hassan Rouhani hat unmittelbar nach seiner Rückkehr aus New York und am Jahrestag des Beginns des iranisch-irakischen Krieges vor 37 Jahren auf die Drohung Trumps, das Atomabkommen mit Iran aufkündigen zu wollen, mit einer massiven Aufrüstung der Islamischen Republik gedroht. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 02. Oktober 2017 Es geht um Hungerlöhne, Kinderarbeit, UmweltgifteKonzerne fordern im Ausland Investitionsschutz und Gewinngarantien. Doch zu fairem Verhalten wollen sie sich nicht verpflichten. Von Rudolf Strahm. (mehr...) 01. Oktober 2017 AGDF fordert die Freilassung von Peter Steudtner und anderer Häftlinge in der TürkeiDie Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) hat die Freilassung des Menschenrechtsaktivisten Peter Steudtner und der anderen Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtler aus der türkischen Haft gefordert. In einer auf der Mitgliederversammlung der AGDF in Naunhof bei Leipzig einstimmig beschlossenen Resolution fordert der Friedensverband alle Regierungen und Behörden, aber auch die Wirtschaft, zivilgesellschaftliche Organisationen und internationale Einrichtungen weltweit auf, die internationalen Übereinkünfte und Abkommen entsprechend der Intention der Agenda 2030, die die Rechte der Menschen auf Teilhabe begründen, zu achten, zu gewährleisten, zu fördern und umfassend umzusetzen. (mehr...) 20. September 2017 USA drohen Schweden wegen AtomwaffenverbotsvertragWashington ist offenbar entschlossen, selbst befreundete, neutrale Nationen massiv unter Druck zu setzen, damit diese den im Sommer bei der UNO ausgehandelten Vertrag über ein Verbot nuklearer Waffen nicht unterzeichnen. Das bekam jetzt Schweden zu spüren. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 28. August 2017 Migrationsgipfel in Paris: Europas Beitrag zu den Fluchtursachen bleibt ein TabuZum Ergebnis des heutigen Migrationsgipfels in Paris sagt der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, Sven Giegold: "Das Treffen war ein Migrationsabwehrgipfel. Wiedermal wurde hauptsächlich an den Symptomen herumgedoktert: Europa bekämpft mit aller Kraft die Ankunft von Flüchtlingen, nicht aber die Fluchtursachen. Europas Beitrag zu den Fluchtursachen bleibt ein Tabu. Merkel und Macron scheint egal zu sein, wer ihnen die Migranten vom Hals hält. Europa darf bei den Flüchtlingsdeals mit Ländern in Nordafrika nicht die eigenen Werte über Bord werfen." (mehr...) 27. August 2017 Bündnis der großen EU-Staaten gegen Flüchtlinge: Vor dem Vierer-Gipfel Frankreichs, Deutschlands, Italiens und Spaniens am 28. August in VersaillesVor dem Gipfeltreffen in Versailles warnt PRO ASYL die EU-Staaten davor, einen doppelten militärischen Abschirmring gegen Flüchtlinge zu installieren. "Dies führt zur systematischen Versperrung aller Fluchtwege nach Europa. Ein Kontinent ist dabei, sich der Verantwortung für den Flüchtlingsschutz zu entziehen", so Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. (mehr...) 27. August 2017 2000 bei Europäischer Sommeruniversität von Attac in ToulouseMit mehr als 2000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus ganz Europa und vielen anderen Ländern geht die Europäische Sommeruniversität (ESU) des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac in Toulouse am heutigen Sonntag zu Ende. Damit sind zu dem internationalen Bildungs- und Vernetzungstreffen sozialer Bewegungen doppelt so viele Menschen wie erwartet gekommen. (mehr...) 18. August 2017 Strategische Autonomie: Der neue Westen steht bereitDie deutsche Außenpolitik könnte eine Zäsur vertragen, wie sie vor Jahrzehnten mit der Ostpolitik Willy Brandts zustande kam. Von Lutz Herden. (mehr...) 15. August 2017 Schweizer Spionage in Deutschland: Aufklärung nicht zu erwartenDie Schweiz hält sich für einen Rechtsstaat. Doch das stimmt nur mit Einschränkungen. Die Affäre um die illegale Spionagetätigkeit des Schweizer Bundesnachrichtendienstes (NDB) in Deutschland zeigt einmal mehr: Wenn es - zumal im Konflikt mit dem Ausland - um die Sicherung wirtschaftlicher und finanzieller Vorteile für Schweizer Banken und Unternehmen geht, sind Schweizer PolitikerInnen auch illegale Mittel recht. Von Andreas Zumach. (mehr...) 12. August 2017 Trump und Nordkorea: Gefährliches SpielIm Umgang mit Nordkorea verhält sich US-Präsident Donald Trump wie ein Kind. Die große Frage ist, ob er dennoch auf kritische Fragen hören wird. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) |
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