Europa

29. April 2017

Uri Avnery: Der israelische Macron

Ein Treffer Seufzer der Erleichterung, direkt aus dem Herzen. Als ich zehn Jahre alt war, floh meine Familie aus Nazi-Deutschland. Wir hatten Angst, dass die Gestapo hinter uns her war. Als wir uns der französischen Grenze näherten, nahm unsere Angst zu. Als unser Zug über die Brücke zwischen Deutschland und Frankreich fuhr, seufzten wir erleichtert auf. Es war fast derselbe Seufzer. Und wieder schickt Frankreich eine Botschaft der Freiheit. Von Uri Avnery. (mehr...)

25. April 2017

Südosttürkei: Arzt in Ausübung seines Berufsethos zu mehr als 4 Jahren Haft verurteilt

Am 24. April 2017 wurde der Arzt Dr. Serdar Küni von einem Gericht in Sirnak in der Südosttürkei zu vier Jahren und zwei Monaten Haft verurteilt. Der Vorwurf: Er habe 2015-2016 während der bewaffneten Auseinandersetzungen "mutmaßlich Militante behandelt" und dies nicht gegenüber den Sicherheitskräften zur Anzeige gebracht. Trotz des Urteilspruches entließ ihn das Gericht nach sechs Monaten bis zu einer Entscheidung des Berufungsgerichts im Verfahren aus der Haft. (mehr...)

25. April 2017

Der Krieg in Mali als Folge der Formierung EUropäischer Außenpolitik

EU- und Regierungsvertreter_innen sowie regierungsnahe Thinktanks bemühen gerne das Narrativ, dass Mali zu lange als Musterland der Demokratie wahrgenommen und die "internationale Gemeinschaft" bzw. die EU dem westafrikanischen Land nicht genug Aufmerksamkeit geschenkt hätten. Das wirkt als (Selbst-)Kritik zunächst automatisch ehrlich und dominiert deshalb auch die öffentliche Debatte über die Geschichte der Eskalation in Mali. In Wahrheit trifft das Gegenteil zu: Der Krieg in Mali ist zumindest in Teilen Ergebnis der Institutionalisierung und Fusionierung EUropäischer Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, der hiermit zusammenhängenden Versicherheitlichung der Region und ihrer geopolitischen Rahmung als "Sahel", wie im Folgenden dargestellt werden soll. Von Christoph Marischka. (mehr...)

05. April 2017

Der große Diktator reloaded

"Die Gier hat die Seelen der Menschen vergiftet", sagte der Redner. Und: "In dieser Welt gibt es Raum für alle, und die gute Erde ist reich und vermag einem jeden von uns das Notwendige zu geben." Diese Worte könnten sich gut und gern auf die heutige Situation beziehen. Sie stammen aber aus einem Spielfilm von 1940: "Der große Diktator" von Charlie Chaplin. Ein einfacher Friseur, der zufällig dem "Führer" ähnelt, schlüpft durch eine Reihe von Zufällen in dessen Rolle und nutzt die Gelegenheit, um eine flammende Rede für mehr Menschlichkeit zu halten - ein ergreifender Höhepunkt der Filmgeschichte. Würden doch auch unsere Politiker einmal "ausgewechselt" durch derart kluge und mitfühlende Doppelgänger! Unser Autor Georg Rammer bringt die Rede Chaplins geschickt mit Fakten aus der aktuellen Politik in Verbindung. (mehr...)

01. April 2017

Uri Avnery: Universität für Terror

Vor ein paar Tagen beging ein Mann eine terroristische Handlung im Zentrum Londons, einer Stadt, die ich liebe. Er überfuhr einige Menschen auf der Westminster Bridge, erstach einen Polizisten und näherte sich den Toren des Parlaments. Dort wurde er erschossen. All das geschah im Schatten von Big Ben, einem unwiderstehlichen Anziehungspunkt für Fotografen. Es war eine alle Welt elektrisierende Nachricht. Innerhalb von Minuten wurde Da'esch die Schuld zugeschrieben. Aber dann kam die Wahrheit ans Licht. Von Uri Avnery. (mehr...)

30. März 2017

"Es gibt quasi-nukleare Staaten"

Der Friedensforscher Otfried Nassauer über Präsident Trump, eine nukleare Selbstermächtigung Europas und die Teilhabe Deutschlands an US-Atomwaffen. Interview von Lutz Herden. (mehr...)

28. März 2017

Ungleichgewicht

Viele Menschen sind tot, aber einige sind töter. Jedes Opfer von Krieg und Anschlägen ist eines zu viel. Aber wenn fünf Opfer eines Anschlags in einer europäischen Großstadt über Wochen die Nachrichten bestimmen, während unsere Medien über hunderte Tote von NATO-Bombenangriffen in den arabischen Ländern großzügig hinwegsehen, dann kann man schon von Rassismus sprechen. Zumindest von einem krassen Ungleichgewicht. Von Ludwig Schumann. (mehr...)

21. März 2017

Diyarbakir - eine verwundete Stadt

Die unmittelbar erfahrbaren Spannungen des Krieges in Diyarbakir haben im Vergleich zum letzten Jahr oberflächlich nachgelassen. Sie sind zu einer gewissen "Alltagsnormalität" geworden. Unser alt vertrautes Hotel am Rand der Innenstadt, im letzten Jahr noch geschlossen, konnten wir wieder beziehen. Viele Geschäfte in der Haupteinkaufsstraße haben wieder geöffnet, manche sogar dem "modernen Glanz einer deutschen Mittelstadt" entsprechend neoliberal und etwas gleichförmig aufpoliert. Von Ernst-Ludwig Iskenius und Gisela Penteker, beide IPPNW, zur Zeit in Diyarbakir. (mehr...)

17. März 2017

Türkei-Flüchtlingsdeal: Im Zeichen der verbalen Aufrüstung und Hysterie

Die autoritäre AKP-Regierung in Ankara droht zum gefühlt tausendsten Mal den Flüchtlingsdeal teilweise oder ganz aufzukündigen. In den Außenstaaten der EU herrscht deshalb Hysterie, Schutzsuchende könnten wieder verstärkt über Land oder See das EU-Territorium erreichen. Beide Seiten eint, dass sie Flüchtlinge nur noch zynisch als Manövriermasse sehen und sie für wechselseitige Erpressungsversuche missbrauchen. Menschenrechte und -würde spielen dabei keine Rolle. Die Bundesregierung und die EU verfolgen mit dem Deal lediglich ein Ziel: Schutzsuchende im wahrsten Sinne des Wortes um jeden Preis abzuwehren. PRO ASYL fordert das Ende des menschenverachtenden Großversuchs in der Ägäis. (mehr...)

16. März 2017

Zu Erdogans Worten zum EU-Türkei-Flüchtlingsdeal

PRO ASYL fordert, dass die Menschenrechte in Europa wieder uneingeschränkt gelten müssen. Der EU-Türkei Deal ist ein Verrat an den Menschenrechten von Flüchtlingen. Ihnen wird der Zugang zu einem fairen Asylverfahren und Schutz in der EU verwehrt. "Es ist absurd, dass nun Erdogan Flüchtlinge im Streit mit EU-Staaten instrumentalisieren kann. Die EU muss sich aus der Abhängigkeit von Erdogan befreien und selbst erklären, dass sie dorthin keine Schutzsuchenden abschiebt", fordert Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. Die Türkei hat angekündigt, keine Schutzsuchenden aus Europa zurücknehmen zu wollen. "Das ist doch kein Rechtsstaat mehr, die EU muss die Konsequenzen ziehen", fordert Burkhardt. (mehr...)