Europa
28. März 2017
UngleichgewichtViele Menschen sind tot, aber einige sind töter. Jedes Opfer von Krieg und Anschlägen ist eines zu viel. Aber wenn fünf Opfer eines Anschlags in einer europäischen Großstadt über Wochen die Nachrichten bestimmen, während unsere Medien über hunderte Tote von NATO-Bombenangriffen in den arabischen Ländern großzügig hinwegsehen, dann kann man schon von Rassismus sprechen. Zumindest von einem krassen Ungleichgewicht. Von Ludwig Schumann. (mehr...) 21. März 2017 Diyarbakir - eine verwundete StadtDie unmittelbar erfahrbaren Spannungen des Krieges in Diyarbakir haben im Vergleich zum letzten Jahr oberflächlich nachgelassen. Sie sind zu einer gewissen "Alltagsnormalität" geworden. Unser alt vertrautes Hotel am Rand der Innenstadt, im letzten Jahr noch geschlossen, konnten wir wieder beziehen. Viele Geschäfte in der Haupteinkaufsstraße haben wieder geöffnet, manche sogar dem "modernen Glanz einer deutschen Mittelstadt" entsprechend neoliberal und etwas gleichförmig aufpoliert. Von Ernst-Ludwig Iskenius und Gisela Penteker, beide IPPNW, zur Zeit in Diyarbakir. (mehr...) 17. März 2017 Türkei-Flüchtlingsdeal: Im Zeichen der verbalen Aufrüstung und HysterieDie autoritäre AKP-Regierung in Ankara droht zum gefühlt tausendsten Mal den Flüchtlingsdeal teilweise oder ganz aufzukündigen. In den Außenstaaten der EU herrscht deshalb Hysterie, Schutzsuchende könnten wieder verstärkt über Land oder See das EU-Territorium erreichen. Beide Seiten eint, dass sie Flüchtlinge nur noch zynisch als Manövriermasse sehen und sie für wechselseitige Erpressungsversuche missbrauchen. Menschenrechte und -würde spielen dabei keine Rolle. Die Bundesregierung und die EU verfolgen mit dem Deal lediglich ein Ziel: Schutzsuchende im wahrsten Sinne des Wortes um jeden Preis abzuwehren. PRO ASYL fordert das Ende des menschenverachtenden Großversuchs in der Ägäis. (mehr...) 16. März 2017 Zu Erdogans Worten zum EU-Türkei-FlüchtlingsdealPRO ASYL fordert, dass die Menschenrechte in Europa wieder uneingeschränkt gelten müssen. Der EU-Türkei Deal ist ein Verrat an den Menschenrechten von Flüchtlingen. Ihnen wird der Zugang zu einem fairen Asylverfahren und Schutz in der EU verwehrt. "Es ist absurd, dass nun Erdogan Flüchtlinge im Streit mit EU-Staaten instrumentalisieren kann. Die EU muss sich aus der Abhängigkeit von Erdogan befreien und selbst erklären, dass sie dorthin keine Schutzsuchenden abschiebt", fordert Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. Die Türkei hat angekündigt, keine Schutzsuchenden aus Europa zurücknehmen zu wollen. "Das ist doch kein Rechtsstaat mehr, die EU muss die Konsequenzen ziehen", fordert Burkhardt. (mehr...) 16. März 2017 Jahrestag EU-Türkei-Deal: Kritik: Weder Türkei sicher noch adäquate Versorgung von Flüchtlingen in GriechenlandDie Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international fordert die Aufkündigung des Flüchtlingsabkommen zwischen der Türkei und der EU, welches am 18. März letzten Jahres beschlossen wurde. (mehr...) 15. März 2017 Prozessbeobachtung in der Türkei: Alle Zeugen widerrufen unter Folter gemachte AussagenDer türkische Arzt und Menschenrechtler Dr. Serdar Küni befindet sich seit Oktober 2016 in Haft. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, während des jüngsten Krieges im Südosten der Türkei "mutmaßlich Militante behandelt zu haben" und Mitglied der PKK zu sein. Gestern wurde sein Fall vor dem Bezirksgericht in Sirnak verhandelt. Obwohl alle von der Staatsanwaltschaft eingebrachten Zeugen ihre Aussagen widerriefen, wurde Künis Untersuchungshaft bis zum nächsten Verhandlungstermin, dem 24. April 2017, verlängert. (mehr...) 15. März 2017 Nestflucht nach AlgierFrankreich: Emmanuel Macron würde sich als Präsident für die einst in Algerien begangenen Verbrechen entschuldigen. Von Sabine Kebir. (mehr...) 08. März 2017 Türkei: Zahme Vögel, wilde VögelIn Zeiten fehlender Parkplätze und Feuerlöscher ist es um die deutsch-türkischen Beziehungen nicht zum besten bestellt. Noch mehr Provinzialität könnte ein Ausweg sein. Von Lutz Herden. (mehr...) 21. Februar 2017 Unsicherheit: Gaucks drei vor dem KommaDer Noch-Bundespräsident nutzt mit der Münchner Sicherheitskonferenz die Gunst der Stunde, um mehr Aufrüstung zu empfehlen. Von Lutz Herden. (mehr...) 17. Februar 2017 Wiederholungstäter, WiedergängerAuf der 53. Münchner Sicherheitskonferenz ist die neue US-Regierung erkennbar auf Präsenz bedacht. Wie sehr wird sie auf den Präsidenten festgelegt sein? Von Lutz Herden. (mehr...) |
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