Europa
02. Januar 2017
Von den Werten der NATOWährend die Türkei immer mehr ins Chaos zu sinken droht, haben türkische Soldaten in Deutschland um Asyl gebeten. Richtig gelesen. Angehörige eines NATO-Staates haben in einem anderen NATO-Mitgliedsstaat Asyl beantragt. In diesem Kontext muss man sich zu Recht folgende Frage stellen: Was ist hier eigentlich los? Von Emran Feroz. (mehr...) 23. Dezember 2016 Verdrängte Flucht- und Terrorursachen"Mit ihrem herausragenden Engagement lenken die zivile Seenotrettungsinitiative SOS Méditerranée zur Rettung Flüchtender im Mittelmeer und der Dokumentarfotograf Kai Wiedenhöfer den Blick der Öffentlichkeit auf die oftmals verzweifelte Lage von Geflüchteten, auf die tragischen und tödlichen Folgen der Flucht- und Migrationspolitik der EU und ihrer Mitgliedstaaten sowie auf die Ursachen von Flucht vor Krieg und Terror, Verfolgung und Not." Mit diesen Worten begründete die Internationale Liga für Menschenrechte die Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaillen 2016 und sprach dabei Probleme und Zusammenhänge an, die im medialen Alltag allzu leicht untergehen, streckenweise regelrecht tabuisiert und verdrängt werden. Von Rolf Gössner. (mehr...) 18. Dezember 2016 Soziale Gerechtigkeit: Die dunkle Seite des AufschwungsLaut dem "Social Justice Index 2016" gibt es immer mehr Menschen, denen Armut droht, obwohl sie einen Vollzeitjob haben. Auf Dauer verlieren dabei alle. Von Ulrike Baureithel. (mehr...) 16. Dezember 2016 Schluss mit den Bundeswehreinsätzen in Afrika - AfriCom schließenManuskript der Rede von Christoph Marischka bei der Demo gegen die Mandatsverlängerung der Bundeswehr am 10.12.2016 in Stuttgart (mehr...) 11. Dezember 2016 Frau von der Leyen ist aus dem Häuschen: Aufrüstung mit Anti-Trump-ArgumentenDie deutsche Verteidigungsministerin, Frau von der Leyen, ist in letzter Zeit regelrecht aus dem Häuschen. In jedem Interview verkündet sie mit fröhlicher Mine, "es ist jetzt ganz klar, wir müssen die Verteidigungsausgaben erhöhen." Tatsächlich kann sie jetzt mit machtvollen Argumenten aus den USA im Gepäck in Merkels Kabinett um einen dickeren Anteil aus dem Haushaltskuchen schachern. Man kann - sollte von der Leyen im Kabinett die Kanzlerin und alle anderen auf ihre Seite ziehen - schon jetzt erraten, an welcher anderen Stelle Finanzminister Schäuble kürzen würde, um seine schwarze Null zu halten: aller Wahrscheinlichkeit nach bei den Sozialleistungen. Kommentar von Mohssen Massarrat. (mehr...) 10. Dezember 2016 Uri Avnery: Ruf der NationEine dunkle Welle überschwemmt die Demokratien der gesamten westlichen Welt. Es fing in Britannien an, einem Land, das immer als die Mutter der Demokratie angesehen wurde, als eine Heimat besonders vernünftiger Leute. Es entschied sich in einer Volksabstimmung, die Europäische Union zu verlassen, die einen Meilenstein des menschlichen Fortschritts darstellt und die aus den furchtbaren Ruinen des Zweiten Weltkriegs erstanden ist. Warum? Kein besonderer Grund. Einfach nur so. Von Uri Avnery. (mehr...) 09. Dezember 2016 EU-Nato-Gipfel: Nicht gerade eine ErleuchtungDie Staaten der beiden Organisationen verkaufen die vereinbarte engere Kooperation als Errungenschaft. Doch das ist eine Irreführung. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 09. Dezember 2016 Schüsse an der Grenze: Wie die Türkei im Sinne Europas Flüchtlinge abwehrtDie Grenze zu Syrien hat die Türkei mittlerweile mit einer Mauer abgeriegelt. Immer wieder berichten Flüchtlinge, dass dort auf sie geschossen wurde. Von europäischen Politikern hört man dazu jedoch nichts - und das hat einen Grund. (mehr...) 01. Dezember 2016 Junge Union fordert Fremdsprachenverbot auf Demos: So zerstört man die europäische DemokratieDie Junge Union hat für den kommenden CDU-Parteitag einen Antrag gestellt, der fremdsprachige Reden auf Demonstrationen in Deutschland verbieten möchte. Den Vorstoß der Jungen Union kommentiert Sven Giegold, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament: "Der Vorschlag der Jungen Union ist Rechtspopulismus pur. Ein Redeverbot für Fremdsprachen auf Demonstrationen würde die europäische Demokratie beschädigen. Europa beruht auf sprachlicher Vielfalt. Die Junge Union überbietet mit diesem Vorschlag die Europafeindlichkeit der AfD und ist auf den Spuren des Front National." (mehr...) 28. November 2016 Schweizer Volksbegehren zur Laufzeitverkürzung von AKW abgelehntGestern hat eine deutliche Mehrheit der Schweizer ein von den Grünen initiiertes Volksbegehren abgelehnt, welches die Laufzeit der Schweizer Atomkraftwerke auf 45 Jahre begrenzen sollte. Bisher hatte die Schweizer Regierung nach Fukushima zwar einen Atomausstieg beschlossen, ihn aber ohne Datum belegt, was im Klartext heißt, dass es eben doch kein Atomausstieg ist, sondern der Weiterbetrieb auf unbestimmte Zeit. Von Hans-Josef Fell. (mehr...) |
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