Europa
22. Oktober 2016
Afghanistan: Rückkehr in die UnsicherheitDie Europäische Union plant, massenhaft Afghanen abzuschieben. Auch aus Pakistan werden bereits hunderttausende Flüchtlinge nach Afghanistan zurückgeschickt. Dabei steigt dort die Zahl der Binnenvertriebenen ohnehin immer weiter an. Wohin die Rückkehrer sollen, wie man auch nur ihre Basisversorgung sicherstellen will, bleibt völlig unklar. (mehr...) 21. Oktober 2016 CETA-Streit: Aufständische WallonieWenn das Abkommen an den Rand des Scheiterns gerät, ist das auch ein Zeichen dafür, dass neoliberale Ideologie kein Amalgam mehr ist, das Europa zusammenhält. Von Michael Krätke. (mehr...) 20. Oktober 2016 Verhandlungen zum Tisa-Vertrag: Voll auf DeregulierungskursDie Europäer sind bei der Privatisierung ganz vorne: Sie wollen alle noch geschützten Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge "liberalisieren". Von Andreas Zumach. (mehr...) 19. Oktober 2016 Fluchtursachen bekämpfen heißt EPAs abschaffenAnlässlich des Welthungertags weist das globalisierungskritische Netzwerk Attac auf die erwarteten Auswirkungen der in dieser Woche in Kraft getretenen Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPAs) der EU mit Namibia, Botswana, Swasiland, Südafrika und Lesotho hin: Durch die Freihandelsabkommen werden Entwicklungschancen, Lebensgrundlagen und Märkte zerstört, wodurch weiter Menschen in die Flucht getrieben werden. Weitere afrikanische Länder, die noch nicht unterzeichnet haben und Einwände erheben, werden durch die EU massiv unter Druck gesetzt. (mehr...) 05. Oktober 2016 EU-Afghanistan Konferenz: Aufbau der AbschiebelogistikWährend die Taliban einen erneuten Angriff auf Kunduz verüben, hat die EU die afghanische Regierung zu einer Konferenz nach Brüssel geladen mit einem vordringlichen Ziel: Reibungslose Abschiebungen nach Afghanistan zu ermöglichen. (mehr...) 21. September 2016 Zwischen den StühlenTürkei: Allein wegen der heftigen geostrategischen Rivalität im arabischen Raum bleibt das Land ein unverzichtbarer Partner des Westens. Von Sabine Kebir. (mehr...) 20. September 2016 SPD-Konvent brüskiert den Protest Hunderttausender Freihandels-KritikerScharfe Kritik an der Entscheidung des SPD-Parteikonvents, dem EU-Kanada-Abkommen CETA zuzustimmen, äußern der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und das globalisierungskritische Netzwerk Attac. Mit dem grundsätzlichen Votum pro Ceta durch die SPD würde der Schutz von Umwelt und Verbrauchern gefährdet, einer weiteren Machtausweitung der großen Konzerne zugestimmt und gesellschaftliche Gestaltungsmöglichkeiten beschnitten. (mehr...) 19. September 2016 Uneinige UNODas weltweite Flüchtlingsproblem, der Syrienkrieg und der Klimawandel sind die Hauptthemen der diesjährigen 71. Generaldebatte der UN-Vollversammlung, zu der ab Montag zahlreiche Staats- und Regierungschefs der 193 Mitgliedsstaaten in New York erwartet werden. Konkrete und verbindliche Beschlüsse sind allerdings angesichts tiefgreifender Interessengegensätze und ihrer mangelnden Bereitschaft, die von UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon eingeforderten politischen und finanziellen Zusagen zu machen, nicht absehbar. Von Andreas Zumach. (mehr...) 18. September 2016 Zwei Drittel der SPD-Wähler lehnen eine vorläufige Anwendung von CETA ab. Nur ein Drittel sieht CETA positivMehr als zwei Drittel der potentiellen SPD-Wähler stehen einer vorläufigen Inkraftsetzung auch von Teilen des Freihandelsabkommens CETA zwischen der EU und Kanada kritisch gegenüber. Einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid zufolge halten lediglich 16 Prozent der potentiellen SPD-Wähler die Absicht der Bundesregierung, CETA vorläufig in Kraft zu setzen, "für eine gute Sache". 69 Prozent halten dies hingegen für schlecht. (mehr...) 17. September 2016 CETA- und TTIP-Proteste: Gabriel muss zur Vernunft kommenMehr als 320.000 Menschen haben sich heute in sieben deutschen Städten an den von Attac mit organisierten Demonstrationen des Bündnisses "CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!" beteiligt. Der massenhafte Protest ist für das globalisierungskritische Netzwerk ein großartiger Erfolg der freihandelskritischen Bewegung. (mehr...) |
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