Europa

16. September 2016

Die SPD könnte CETA stoppen ... sie müsste es nur wollen

Auch wenn dies kaum so deutlich formuliert wird: der kommende Montag wird in welcher Form auch immer ein historischer Tag für Deutschland. Am Montag trifft sich der kleine SPD-Parteitag, der sogenannte Parteikonvent und wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit die Position zum Freihandelsabkommen CETA beschließen. Leider besteht jedoch kaum Hoffnung darauf, dass die SPD zur Vernunft kommt. Am Samstag finden jedoch noch in sieben deutschen Städten Großdemonstrationen statt. Vielleicht können Millionen Demonstranten ja doch noch den einen oder anderen Delegierten daran erinnern, wo er eigentlich politisch stehen sollte und wo er jetzt steht. Im Anhang finden Sie zwei wichtige Dokumente. Von Jens Berger. (mehr...)

10. September 2016

Nicht in falscher Sicherheit wiegen - am 17. September CETA und TTIP kippen!

Die Auseinandersetzung um CETA und TTIP geht in die Endrunde. Zehn Tage vor dem Aktionstag am 17. September ruft das Bündnis "CETA und TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!" erneut dazu auf, sich an den bundesweit sieben Demonstrationen gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada zu beteiligen. Auch die jetzt im SPD-Parteivorstand verabschiedete Beschlussvorlage für den geplanten SPD-Parteikonvent zu CETA am 19. September, könne die grundsätzlichen Bedenken gegen CETA in der aktuellen Form nicht ausräumen, so das Bündnis. (mehr...)

09. September 2016

Gegen den verschärfenden Umgang mit Migrantinnen und Migranten

Der pax christi-Diözesanverband Freiburg protestiert gegen die aktuellen Entwicklungen in der deutschen und europäischen Migrationspolitik. Anlass für diesen Protest ist die Aussage von Bundeskanzlerin Angela Merkel gegenüber ihrer Bundestagsfraktion vom 1. September 2016. Die Bundeskanzlerin hatte angesichts der gegenwärtigen Flüchtlingsdiskussion "Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung" von Migrantinnen und Migranten ohne Bleiberecht als die wichtigste Aufgabe in den kommenden Monaten bezeichnet. (mehr...)

08. September 2016

Menschenrechtskommissar der Uno: Appell gegen Rechtspopulisten

In einer Rede ruft Seid Ra'ad al-Hussein zum Aufstehen gegen Rechtspopulisten auf. Sie kämpften mit Halbwahrheiten um Verunsicherte. Von Andreas Zumach. (mehr...)

03. August 2016

Jede Menge Maskeraden

EU und NATO tolerieren den autoritären Kurs Tayyip Erdogans. Sie wissen um die geostrategische Exklusivität der Türkei. Von Lutz Herden. (mehr...)

02. August 2016

Globalisierte Gewalt

Anschläge und Attentate scheinen in diesen Tagen die Schlagzeilen zu dominieren. Die Frage nach den Gründen der Radikalisierung vieler junger Menschen steht jedoch weiterhin im Raum. Im Zeitalter von Sozialen Medien und Nachrichten-Livetickern dominieren vernünftige Antworten jedoch kaum den Diskurs. Von Emran Feroz. (mehr...)

01. August 2016

TTIP/CETA: Kreisen in der Warteschleife

Beide Projekte könnten eigentlich zu den Akten gelegt werden, solange die Brexit-Konditionen nicht ausgehandelt sind. Von Michael Krätke. (mehr...)

20. Juli 2016

Türkei: Halber Putsch, ganzer Staatsstreich

Die EU tut so, als könne sie Tayyip Erdogan drosseln, indem sie auf Distanz geht. Tatsächlich kann sie ihm nicht entkommen. Von Lutz Herden. (mehr...)

19. Juli 2016

"Es ist besser, stehend zu sterben, als kniend zu leben! No pasarán!"

Eine Collage zum Spanischen Bürgerkrieg, der heute vor 80 Jahren begann. Von Götz Eisenberg (mehr...)

18. Juli 2016

Noam Chomsky: "Den Menschen wurde klar, dass sie keine Entscheidungskraft besitzen"

Der ehemalige MIT-Linguist Noam Chomsky gilt als einer der wichtigsten und bekanntesten linken Intellektuellen der Gegenwart. Sein Wort hat zweifelsohne Gewicht. Emran Feroz hatte die Ehre, Chomsky für die NachDenkSeiten zu interviewen. Im exklusiven NachDenkSeiten-Interview geht es um die Flüchtlingskrise, Europa, den Brexit und über das Schwinden des Vertrauens der Bürger in die Demokratie. (mehr...)