Europa

05. April 2016

Europa geht anders

Und nun also auch Europa, das scheitern könnte. - Welcher Irrsinn! Ausgerechnet dem Kontinent, der so vielen Menschen in aller Welt als Ort von Frieden und Wohlstand gilt, droht eine ungewisse Zukunft. Ja, Europa ist bedroht: bedroht durch rechtspopulistische Parteien, die gegen ein "Brüsseler Bürokratiemonster" Sturm laufen, um einer Renaissance nationalistischer Politik das Wort zu reden; bedroht aber auch durch eine politische und wirtschaftliche Elite, die in den Brüsseler Institutionen immer unverblümter nur noch einen Herrschaftsapparat zur Sicherung eigener Macht- und Profitinteressen sieht. Gebraucht wird ein überzeugender Gegenentwurf, der die Alternative wenigstens in ihren Grundzügen aufscheinen lässt. Von Thomas Gebauer. (mehr...)

01. April 2016

UNO-Flüchtlingskonferenz: Beschämendes Versagen

Erbärmlicher Verlauf, klägliche Ergebnisse: Die UNO-Konferenz zu Flüchtlingen erinnert an eine Konferenz vor dem 2. Weltkrieg. Kommentar von Von Andreas Zumach. (mehr...)

01. April 2016

Syrische Flüchtlinge: Diese Kinder suchen eine neue Heimat

Die UN appellieren auf einer Konferenz an ihre Mitgliedsstaaten, gestrandeten Syrern ein Zuhause zu geben. Doch die meisten winken ab. Von Andreas Zumach. (mehr...)

24. März 2016

Präsident Erdogans Krieg gegen Kurden: IPPNW-Reisedelegation übt scharfe Kritik am Kriegseinsatz der türkischen Streitkräfte

Nach der Rückkehr von einer zweiwöchigen Reise nach Ankara sowie in die Südosttürkei kritisiert eine achtköpfige IPPNW-Reisedelegation unter Leitung von Dr. Gisela Penteker die aktuellen 24-Stunden-Ausgangssperren sowie den massiven Kriegseinsatz der türkischen Streitkräfte gegen die kurdische Zivilbevölkerung in mehreren Städten der Südosttürkei. (mehr...)

23. März 2016

Anschläge: Wenn es um so viel geht

Nach Brüssel sollte man sich mehr denn je fragen, wann hat das eigentlich begonnen? Und wodurch wurde der "Krieg gegen den Terror" so unaufhaltsam? Von Lutz Herden. (mehr...)

22. März 2016

Erklärung von Pax Christi International zu den Brüsseler Terroranschlägen

Pax Christi International mit seinem Sekretariat in Brüssel/Belgien ist schockiert über die Bombenanschläge im Brüsseler Flughafen und in Metro-Stationen, besonders in der Metro-Station Maelbeek, die in der Nähe zu den EU-Einrichtungen liegt, die viele Menschen getötet und hunderte verletzt haben. Pax Christi International verurteilt diese terroristischen Aktionen aufs Schärfste und bekundet seine tiefe Solidarität mit den Opfern und ihren Familien. (mehr...)

17. März 2016

NATO-Auftrag: Flüchtlingsabwehr in der Ägäis

Ganz schnell hat die NATO Mitte Februar auf Anregung von Frau Ministerin von der Leyen eine Mission zur Flüchtlingsabwehr in der Ägäis beschlossen. Die NATO solle zur Eindämmung der unkontrollierten Migration nach Europa beitragen. Von der Leyen hatte beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister am 10./11. Februar deutlich gemacht, dass Deutschland sich auf keinen Fall auf einen Einsatz einlassen wolle, der den Weg nach Griechenland und damit in die EU sicherer mache. Der Auftrag lautet, Informationen über Flüchtlingsbewegungen an die griechischen und türkischen Behörden sowie an FRONTEX weiterzugeben. Falls dann doch Flüchtlinge gerettet werden sollten, sollen sie umgehend in die Türkei zurückverfrachtet werden. Von Martin Singe. (mehr...)

16. März 2016

Stoppt den Kreislauf der Gewalt in der Türkei !

Heute wenden sich acht deutsche Friedensorganisationen wegen des Krieges im Südosten der Türkei an die Bundesregierung. Er findet weitgehend abseits der Aufmerksamkeit der internationalen Öffentlichkeit statt - Terroranschläge, der Krieg in Syrien und die Flüchtlingsfrage dominieren die Tagesordnung. Aber angesichts der Gewalt und der Menschenrechtsverletzungen in den vom Krieg zwischen türkischer Regierung und PKK betroffenen Regionen fordern die Organisationen, dass die deutsche und europäische Politik nicht länger wegsehen darf. Sie haben eine Petition gestartet, die unterzeichnet werden kann. (mehr...)

16. März 2016

Türkei: Auf der Schwelle

Seit Tagen birgt der türkische Beschuss von Positionen der kurdischen Selbstverteidigungsmilizen YPG in Nordsyrien ein gehöriges Eskalationspotenzial. Folgen Bodentruppen, wird gefragt. Präsident Erdogan riskiert einen militärischen Crash mit Russland. Von Lutz Herden. (mehr...)

08. März 2016

EU-Gipfel: PRO ASYL zum türkischen Vorschlag

Als Versuch, das individuelle Asylrecht abzuschaffen, bezeichnet PRO ASYL- Geschäftsführer Günter Burkhardt den Vorschlag der Türkei, in Griechenland angekommene Flüchtlinge wieder zurückzunehmen, wenn die EU im Gegenzug Syrer aus der Türkei aufnimmt. "Damit wird das Leben eines Eritreers, der vor dem Militärregime flieht, oder das Leben eines aus dem Irak oder Afghanistan Fliehenden gegen das Leben eines Syrers ausgespielt. Nicht nur Syrer sind Flüchtlinge. Jetzt soll die Herkunft bestimmen, ob ein Mensch Schutz findet. Dieser Vorschlag ist menschenverachtend." Nach der Genfer Flüchtlingskonvention oder der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) sind die individuellen Fluchtgründe maßgebend, nicht die nationale Herkunft. (mehr...)