Europa
08. Januar 2016
Später vielleichtBruchstellen: Im Krieg gegen den IS gibt es zu viele Ungereimtheiten. Dessen ökonomische Ressourcen bleiben weitgehend unangetastet. Von Lutz Herden. (mehr...) 04. Januar 2016 Gefährliche Politik der Saudis: Es droht ein vierter GolfkriegDie Exekution al-Nimirs, das Ende der Feuerpause im Jemen - Saudi-Arabien betreibt ein riskantes Spiel. Der Westen muss darauf reagieren. Kommenatr von Andreas Zumach. (mehr...) 03. Januar 2016 Die Beistandsverpflichtung der EU - Nein sagen wird schwerFrankreich hat seine Partner mit der Reaktion auf die Terroranschläge in Paris überrascht. Es bittet nicht die NATO, sondern die Europäische Union um Beistand. Die Vereinten Nationen haben mit einer einstimmigen Resolution mittlerweile auch ein militärisches Vorgehen gegen den IS und andere Terrorgruppen aus Syrien und dem Irak gebilligt. Das französische Vorgehen folgte dabei einem strategischen Ansatz. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 30. Dezember 2015 Frankreich: Eine Art GewohnheitsrechtDie Kriegserklärung von Präsident Hollande gehorcht keinem Augenblicksreflex, sondern politischer Tradition. Von Rudolf Walther. (mehr...) 29. Dezember 2015 Warum der Dritte Weltkrieg über dem Horizont stehtDer Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 führte zur Entstehung einer gefährlichen amerikanischen Ideologie namens Neokonservativismus. Die Sowjetunion hatte als eine Einschränkung für einseitige Aktionen der USA gedient. Mit dem Wegfall dieser Einschränkung Washingtons erklärten die Neokonservativen ihre Agenda der Welthegemonie der USA. Amerika war jetzt die "einzige Supermacht," die "Alleinmacht," die ohne Einschränkung überall auf der Welt tätig werden konnte. Von Paul Craig Roberts. (mehr...) 18. Dezember 2015 Die Anschläge von Paris - und ihre NutznießerDie Vermutung, dass die Anschläge vom 13.11. in Paris die Gesellschaft nachhaltig verändern werden, ist nicht aus der Luft gegriffen. Betroffenheit und Trauer über die Opfer wurden allgemein bekundet, zumindest im "Westen". Bei den vielen Toten, die praktisch jede Woche in anderen Teilen der Welt - etwa im Irak, in der Türkei, in Afghanistan oder in Pakistan - durch Anschläge zu beklagen sind, ist das weniger der Fall. Aber die sind weit weg und betreffen schon gar nicht unsere Zivilisation. Wenn ein russisches Flugzeug gesprengt wird, ist es eben nur ein russisches. Kanzlerin Merkel kam wegen des abgesagten Länderspiels in Hannover gar nicht dazu, der deutschen Nationalmannschaft ihr Mitgefühl zu bekunden. Diese hatte nämlich in Paris nach dem dortigen Spiel eine Nacht im Stadion verbringen müssen. Mittlerweile sind Anschläge irgendwo "dort unten" der Presse nur noch eine Kurzmeldung wert. Von Joachim Hirsch. (mehr...) 17. Dezember 2015 Strukturell gnadenlosWie konnte es zur größten Völkerwanderung der Neuzeit kommen? Erstaunlicherweise wissen das plötzlich alle ganz genau. Denn "Bekämpfung der Fluchtursachen" - in dieser Forderung gipfelt von Regierung über Opposition bis zu Bürgerversammlungen der neuen Weisheit letzter Schluss. Das wäre zweifellos die beste Lösung. Allerdings wird dies schon seit Jahrzehnten vergeblich verlangt. Warum sollte es gerade jetzt gelingen? Von Daniela Dahn. (mehr...) 08. Dezember 2015 NGOs begrüßen Einigung zu Finanztransaktionssteuer: Nicht ideal, aber akzeptabler Kompromiss"Wir begrüßen die Grundsatzeinigung zur Finanztransaktionssteuer (FTS), die zehn EU-Mitgliedsländer heute in Brüssel erzielt haben", erklärt der Sprecher der Kampagne Steuer gegen Armut, Detlev von Larcher. "Die vereinbarten Eckpunkte entsprechen zwar nicht unserer Idealvorstellung, sind aber ein akzeptabler Kompromiss." Die Tatsache, dass Estland sich vorläufig nicht mehr an dem Projekt beteiligt, sei zu verschmerzen. (mehr...) 08. Dezember 2015 Frankreich: Vor dem ZugriffBisher schien es beinahe absurd, Marine Le Pen gute Aussichten auf die Präsidentschaft einzuräumen. Hat sie jetzt nach der Regionalwahl reelle Chancen? Von Lutz Herden. (mehr...) 03. Dezember 2015 Syrien: Weg in die EskalationBereits zwei Wochen nach den Anschlägen vom 13. November in Paris sind die Pläne der Bundesregierung zur nun auch offenen, militärischen Beteiligung im syrischen Bürgerkrieg in gewisser Hinsicht sehr konkret: 1.200 Soldat_innen sollen eingesetzt werden, Recce-Tornados, Tankflugzeuge, eine Fregatte und Aufklärungsdaten u.a. von den bundeswehreigenen SAR-Lupe-Satelliten will Deutschland beisteuern. Unklar ist allerdings noch wozu eigentlich. Von Christoph Marischka. (mehr...) |
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