Europa
18. Dezember 2015
Die Anschläge von Paris - und ihre NutznießerDie Vermutung, dass die Anschläge vom 13.11. in Paris die Gesellschaft nachhaltig verändern werden, ist nicht aus der Luft gegriffen. Betroffenheit und Trauer über die Opfer wurden allgemein bekundet, zumindest im "Westen". Bei den vielen Toten, die praktisch jede Woche in anderen Teilen der Welt - etwa im Irak, in der Türkei, in Afghanistan oder in Pakistan - durch Anschläge zu beklagen sind, ist das weniger der Fall. Aber die sind weit weg und betreffen schon gar nicht unsere Zivilisation. Wenn ein russisches Flugzeug gesprengt wird, ist es eben nur ein russisches. Kanzlerin Merkel kam wegen des abgesagten Länderspiels in Hannover gar nicht dazu, der deutschen Nationalmannschaft ihr Mitgefühl zu bekunden. Diese hatte nämlich in Paris nach dem dortigen Spiel eine Nacht im Stadion verbringen müssen. Mittlerweile sind Anschläge irgendwo "dort unten" der Presse nur noch eine Kurzmeldung wert. Von Joachim Hirsch. (mehr...) 17. Dezember 2015 Strukturell gnadenlosWie konnte es zur größten Völkerwanderung der Neuzeit kommen? Erstaunlicherweise wissen das plötzlich alle ganz genau. Denn "Bekämpfung der Fluchtursachen" - in dieser Forderung gipfelt von Regierung über Opposition bis zu Bürgerversammlungen der neuen Weisheit letzter Schluss. Das wäre zweifellos die beste Lösung. Allerdings wird dies schon seit Jahrzehnten vergeblich verlangt. Warum sollte es gerade jetzt gelingen? Von Daniela Dahn. (mehr...) 08. Dezember 2015 NGOs begrüßen Einigung zu Finanztransaktionssteuer: Nicht ideal, aber akzeptabler Kompromiss"Wir begrüßen die Grundsatzeinigung zur Finanztransaktionssteuer (FTS), die zehn EU-Mitgliedsländer heute in Brüssel erzielt haben", erklärt der Sprecher der Kampagne Steuer gegen Armut, Detlev von Larcher. "Die vereinbarten Eckpunkte entsprechen zwar nicht unserer Idealvorstellung, sind aber ein akzeptabler Kompromiss." Die Tatsache, dass Estland sich vorläufig nicht mehr an dem Projekt beteiligt, sei zu verschmerzen. (mehr...) 08. Dezember 2015 Frankreich: Vor dem ZugriffBisher schien es beinahe absurd, Marine Le Pen gute Aussichten auf die Präsidentschaft einzuräumen. Hat sie jetzt nach der Regionalwahl reelle Chancen? Von Lutz Herden. (mehr...) 03. Dezember 2015 Syrien: Weg in die EskalationBereits zwei Wochen nach den Anschlägen vom 13. November in Paris sind die Pläne der Bundesregierung zur nun auch offenen, militärischen Beteiligung im syrischen Bürgerkrieg in gewisser Hinsicht sehr konkret: 1.200 Soldat_innen sollen eingesetzt werden, Recce-Tornados, Tankflugzeuge, eine Fregatte und Aufklärungsdaten u.a. von den bundeswehreigenen SAR-Lupe-Satelliten will Deutschland beisteuern. Unklar ist allerdings noch wozu eigentlich. Von Christoph Marischka. (mehr...) 30. November 2015 Krieg darf nicht die Antwort auf Terror sein!Erneut tritt die Bundesregierung in einen Krieg ein, der keine Friedensperspektive für die betroffene Region aufzeigt. Solidarität mit den Opfern von Paris und den vielen anderen Opfern des IS auch in Irak und Libanon sowie des staatlichen Terrors in Syrien muss anders aussehen. Der "Krieg gegen den Terror", der bereits seit 9/11 (2001) geführt wird, hat die gesamte Region im Nahen Osten destabilisiert. Krieg ist keine Antwort auf Terror, sondern selbst Terror, der die Verletzung und Tötung von Zivilisten hinnimmt. Der IS und seine Ideologie müssen politisch bekämpft werden. Den Menschen, die Opfer des IS-Terrors sowie des syrischen Kriegs gegen seine Bevölkerung werden, muss solidarische Hilfe geleistet werden. Großzügige Aufnahme von Kriegsflüchtenden wäre die aktuell wichtigste Aufgabe der Europäischen Union. Krieg ist das falsche Mittel, um einer perspektivlosen, kriegsgeschädigten, traumatisierten und fanatisierten Jugend eine Zukunft zu eröffnen. Von Komitee für Grundrechte und Demokratie. (mehr...) 29. November 2015 Debatte Bundeswehreinsatz in Syrien: Nicht ohne die UNODie Beteiligung der Bundeswehr an Luftschlägen gegen den IS wird falsch begründet. Teil einer Lösung kann dieser Einsatz auch nicht sein. Von Andreas Zumach. (mehr...) 29. November 2015 Tornados: Ein Schuss KriegBeim deutschen Einstieg in einen Kampfeinsatz gegen den IS wird so getan, als habe es das Afghanistan-Debakel nicht gegeben. Von Lutz Herden. (mehr...) 28. November 2015 Uri Avnery: Die Herrschaft der AbsurdiotieSo etwas wie "internationalen Terrorismus" gibt es nicht. Dem "internationalen Terrorismus" den Krieg erklären ist Unsinn. Politiker, die das tun, sind entweder Narren oder Zyniker und wahrscheinlich sind sie beides. Terrorismus ist eine Waffe. Wie eine Kanone. Wir würden über einen, der der "internationalen Artillerie" den Krieg erklärt, lachen. Eine Kanone gehört zu einer Armee und dient den Zielen dieser Armee. Die Kanone der einen Seite schießt auf die Kanone der anderen Seite. Von Uri Avnery. (mehr...) 27. November 2015 Mali: Spirale der GewaltMit dem Anschlag hat al-Qaida gezeigt, dass mit ihr auch im Süden zu rechnen ist. Das spielt den Plänen von Ursula von der Leyen in die Karten. Von Sabine Kebir. (mehr...) |
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