Europa
16. November 2015
Frankreich gegen den IS: Kein KriegFrankreich sieht die Anschläge als "Kriegsakt" des IS und will entsprechend reagieren. Doch für Terroristen gilt das Strafrecht. Von Andreas Zumach. (mehr...) 16. November 2015 Syrien-Konferenz in Wien: Ein Fahrplan für die ZukunftDie Dringlichkeit für die Suche nach einer politischen Lösung in Syrien nimmt zu. Viele Punkte bleiben offen, darunter auch die Zukunft von Assad. Von Andreas Zumach. (mehr...) 15. November 2015 Entrüstung über die Pariser Attacken verdeckt unseren RassismusEin Artikel in der australischen Publikation New Matilda über die Attacken in Paris in der vergangenen Nacht bringt es auf den Punkt - auf einen Punkt, über den niemand reden will. Was Bewohner des Westens jetzt fühlen, ist eine sehr mächtige und sehr selektive Entrüstung, die sich mit dem Leiden von Menschen "wie wir" identifiziert. Wir trauern über die Toten in Paris, während wir diejenigen, die einen Tag früher im Libanon und fast sicher von denselben Fanatikern, die die Attacken in Frankreich durchgeführt haben, getötet wurden, nicht einmal wahrnehmen. Von Jonathan Cook. (mehr...) 15. November 2015 Attac Frankreich: Nach den Massakern von Paris: Entsetzen, Empörung, AktionNach den Massakern von Paris fühlen die Mitglieder und Unterstützer von Attac, im Einklang mit der französischen Gesellschaft, Entsetzen und Empörung über den blinden und mörderischen Hass. Trotz unserer Ergriffenheit und Traurigkeit weigern wir uns, dem Terror nachzugeben. Wir lehnen eine Gesellschaft der Angst, der Stigmatisierung und der Suche nach Sündenböcken ab. Wir bekräftigen unsere Entschlossenheit, uns weiterhin frei zu bewegen, zu arbeiten, uns zu unterhalten, uns zu treffen und zu kämpfen. "Frankreich ist im Krieg" wird uns gesagt. Aber das ist nicht unser Krieg. (mehr...) 12. November 2015 EU-Afrika-Gipfel in Valletta: Tausche Treuhandfonds gegen AbschottungDer EU-Afrika-Gipfel in Valletta ist vorüber, die Abschlussdokumente liegen vor. Barbara Lochbihler, außen- und menschenrechtspolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, kommentiert: "So vage die Ankündigungen zu Arbeitsmigration und Flüchtlingsschutz, so weitreichend die Beschlüsse zu Grenzsicherung und Rückführung: Die EU-Mitgliedstaaten haben in Valletta die Chance vertan, ihre kurzsichtige und längst gescheiterte Politik in den Bereichen Flucht, Migration und Entwicklung zu korrigieren. Wer großspurig von der 'Bekämpfung von Fluchtursachen' redet, ohne die eigene handels- und agrarpolitische Verantwortung für globale Ungerechtigkeiten auch nur ansatzweise zu erwähnen, macht sich unglaubwürdig." (mehr...) 09. November 2015 Flüchtlingsgipfel in Valletta: Eine europäisch-afrikanische Tauschbörse?Anlässlich des euro-afrikanischen Flüchtlingsgipfels in Valletta am 11. und 12. November kritisieren deutsche und westafrikanische Nichtregierungsorganisationen die einseitige Durchsetzung europäischer Interessen. Auf dem Gipfel werden keine nachhaltigen Lösungen für die Beseitigung von Fluchtursachen diskutiert. Dem Grenzschutz wird mehr Bedeutung beigemessen als dem Flüchtlingsschutz. (mehr...) 05. November 2015 Flüchtlinge - Eine Schwächung Europas?Millionen von Flüchtlingen strömen nach Europa. Was bedeutet diese Völkerwanderung auf geopolitischem Niveau? Unter Führung der USA haben sich die westlichen Demokratien in den letzten 15 Jahren in einer ganzen Reihe von Ländern in der islamischen Welt und in deren innere Konflikte eingemischt, erklärt Friedensforscher Otfried Nassauer. Sei es, um den sogenannten islamistischen Terrorismus zu bekämpfen oder sei es um Diktatoren wie Saddam Hussein, Gaddhafi oder jetzt Assad auszuschalten. Die Flüchtlingsströme, mit denen sich nach den Nachbarländern nun auch Europa konfrontiert sieht, sind eine Folge davon. Welche Ziele verfolgten die verschiedenen geopolitischen Akteure ursprünglich und wie reagieren sie nun auf die dadurch verursachten Probleme? (mehr...) 25. Oktober 2015 Türkei: Merkels MusterkofferDie EU verlegt wegen der Flüchtlingskrise ihre Außengrenzen vorübergehend in sein Land. Deshalb erfährt Präsident Erdogan europäische Gunstbeweise wie seit langem nicht. Von Lutz Herden. (mehr...) 15. Oktober 2015 Asyl: Plötzlich ist Ungarn überallOhne gesamteuropäische Strategie wird auch die deutsche Flüchtlingspolitik bald an einem toten Punkt angelangt sein. Von Lutz Herden. (mehr...) 14. Oktober 2015 Islamischer Staat: Syrisches RouletteDer Konflikt lässt sich nur mit Hilfe einer internationalen Koalition lösen. Der Westen sollte Russlands Hilfe dabei nicht ausschlagen. Von Lutz Herden. (mehr...) |
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