Europa
16. September 2015
Flüchtlingskrise: Europas SchandeWie es eine europäische Schuldenkrise gibt, so jetzt auch eine europäische Flüchtlingskrise. Bei beiden macht die EU nicht den Eindruck, sie könne mit Krisen gut fertigwerden. Der Unterschied ist, dass die Mechanismen der Schuldenkrise für viele Menschen schwer durchschaubar sind, während bei der Flüchtlingskrise die Lösungsansätze und Blockaden offen auf der Hand liegen. Jeder Staat sucht sich selbst zu helfen, obwohl die Krise überstaatlichen Charakter hat. Die EU scheint das nicht ändern zu können. Von Michael Jäger. (mehr...) 14. September 2015 PRO ASYL zur Wiedereinführung der GrenzkontrollenDie Wiedereinführung der Grenzkontrollen durch die Bundesregierung erachtet PRO ASYL als Missbrauch von hilfsbedürftigen Flüchtlingen zur Durchsetzung politischer Interessen. "Die Flüchtlinge werden von Deutschland behandelt wie die Bauern auf dem Schachfeld der Mächtigen", sagt Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. Deutschland möchte offensichtlich Druck auf die anderen EU-Mitgliedstaaten ausüben. Grenzkontrollen werden die Flucht der Menschen nicht verhindern. Aber sie werden das Leid der Flüchtlinge vergrößern, sie auf längere Wege in der anbrechenden Kälte durch Europa verweisen. Neue Profitmöglichkeiten für Schlepper werden geschaffen. (mehr...) 06. September 2015 Flüchtlingspolitik: Phantom WillkommenskulturFreiheit, Pluralismus, Wohlstand, Heimkehr nach Europa - es gab viel ideologisches Töpfeklappern, als die EU vor zehn Jahren um acht Ostländer aufgestockt wurde. Die Erweiterung besiegelte den Epochenbruch von 1990 und wurde in der Überzeugung vorangetrieben, dass der Terraingewinn des westlichen Wirtschafts- und Wertesystems im Osten dadurch unumkehrbar werde. Zuweilen entstand der Eindruck, auserwählte Völker kämen in den Genuss einer in Europa selbstlos gepflegten Willkommenskultur. Wir schulden Osteuropa die Aufnahme in ein brüderlich vereintes Europa, so der Kanon. Von Lutz Herden. (mehr...) 25. August 2015 Afrikas Flüchtlinge, Afrikas Probleme und unsere VerantwortungSie treiben in Pirogen im Atlantik, ertrinken vor Lampedusa, werden vor Ceuta von EU-Grenzschützern abgeschossen und schaffen es manchmal sogar in die gelobten Länder des Nordens, wo sie entweder als illegale Billigarbeiter ausgebeutet oder gleich wieder abgeschoben werden - die Rede ist von schwarzafrikanischen Flüchtlingen, die hierzulande meist despektierlich als "Wirtschaftsflüchtlinge" bezeichnet werden. Obgleich die öffentliche Debatte über schwarzafrikanische Flüchtlinge geradezu hysterisch geführt wird, wird außer oberflächlichen Halbwahrheiten nur sehr wenig über die Gründe des Massenexodus geschrieben und gesendet. Liegt das daran, dass die Gründe äußert komplex sind? Oder daran, dass "wir", also der globale Norden, einen gehörigen Teil Mitverantwortung für die hoffnungslose Situation tragen? Von Jens Berger. (mehr...) 21. August 2015 Partiot-Exit: Fuß in der syrischen TürDie Regierung Merkel will die Bundeswehr aus der Türkei abziehen. Sie hätte es längst tun sollen, anstatt Tayyip Erdogan bei seiner abenteuerlichen Politik beizustehen. Von Lutz Herden. (mehr...) 20. August 2015 Variante EmbeddedFrankreich Außenminister Laurent Fabius muss bei Iran-Sondierungen die EU- Hackordnung einhalten. Von Rudolf Walther. (mehr...) 08. August 2015 Kriegsflüchtlinge? Wirtschaftsflüchtlinge?Bis Ende Juni dieses Jahres gab es bereits 179.000 Asylanträge. Grund sind Militärinterventionen, oft vom Westen mitverschuldete Bürgerkriege (in Afghanistan oder Syrien) und islamistischer Terror als Folge der Unfähigkeit der säkularen Kräfte und des Westens. Weiter blickende Zeitgenossen argumentieren, man müsse die Zustände in den Herkunftsländern ändern. Man müsse, so fordert dagegen immer öfter die Politik, erst einmal die "richtigen" Flüchtlinge von den missbräuchlichen, den Wirtschaftsflüchtlingen trennen. Am Beispiel Afrika lässt sich zeigen, dass die Wirtschaftspolitik, die die EU (nicht nur) dort betreibt, den Unterschied zwischen Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlingen bald einmal obsolet machen wird, weil sie den Menschen die Existenzgrundlagen entzieht und ihnen gar keine Wahl als die Flucht ins vermeintlich gelobte Land Europa lässt. Von Jochen Kelter. (mehr...) 02. August 2015 Pakt mit Despoten: Fluchtverhinderung um jeden Preis?In Kooperation mit Eritrea, Sudan und Südsudan will die EU Fluchtursachen bekämpfen und gegen kommerzielle Fluchthelfer vorgehen. Länder, aus denen Menschen fliehen und in denen schwerste Menschenrechtsverletzungen an der Tagesordnung sind. Interne EU-Dokumente bestätigen: Die Skrupellosigkeit der EU kennt keine Grenzen wenn es um Fluchtverhinderung geht. (mehr...) 31. Juli 2015 Türkei und Nato-Tagung: Erdogans verlogenes SpielDas Ergebnis der Nato-Tagung spielt dem türkischen Präsidenten in die Hände. Die Bekämpfung des "Islamischen Staats" wird immer grotesker. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 31. Juli 2015 Von Ankara einberufenes Sondertreffen: Nato verspricht "Solidarität"Die Nato-Botschafter beschließen keine Maßnahmen im türkischen Kampf gegen die IS-Miliz. Aber sie kritisieren auch die Angriffe auf die PKK nicht. Von Andreas Zumach. (mehr...) |
|