Europa
23. Juni 2015
Krieg gegen Schlepper: Militäreinsatz ist völkerrechtswidrigAm 22. Juni 2015 beschlossen die EU-Außenminister die EU-Militäraktion EUNAVFOR Med gegen Schleusernetzwerke - einen Militäreinsatz, der völkerrechtswidrig ist, Menschenleben von Flüchtlingen und Zivilisten gefährdet und sich letztlich nicht nur gegen Schleuser, sondern gegen Flüchtlinge wendet. Nun startet die erste Phase des Einsatzes. (mehr...) 19. Juni 2015 Flüchtlingspolitik: Ein Jahr nach LampedusaArian Schiffer-Nasserie geht in seinem Beitrag einerseits der Frage nach, warum und wofür die Flüchtlinge und ihr massenhafter Tod an den EU-Außengrenzen - allen öffentlichen Beteuerungen zum Trotz - offenbar unvermeidlich sind. Andererseits wird die öffentliche Auseinandersetzung und Kritik nach der so genannten "Flüchtlingskatastrophe von Lampedusa" anhand von drei Beispielen behandelt. (mehr...) 11. Juni 2015 Mehr Engagement in den Herkunftsländern? Katastrophale Bilanz der EU-Afrika-PolitikEs gehört zu den besonders üblen Phänomenen der aktuellen "Flüchtlingsdebatte", dass sie derzeit von zahlreichen Akteuren dazu instrumentalisiert wird, eine "engagiertere" westliche Afrika-Politik, einschließlich militärischer Interventionen, einzufordern. Dabei war und ist es nicht zuletzt diese Politik, die maßgeblich dafür verantwortlich ist, dass die Situation in vielen afrikanischen Ländern derart katastrophal ist, dass viele Menschen bereit sind, ihr Leben aufs Spiel zu setzen, um ihr zu entkommen. Von Christoph Marischka. (mehr...) 27. Mai 2015 EU-Mission: Maritimer SchutzwallZum zweiten Mal in vier Jahren soll Libyen Ziel eines westlichen Militäreinsatzes werden. Von Lutz Herden. (mehr...) 21. Mai 2015 Andreas Buro: Friedensbewegung in gewalttätigen Zeiten globalen WandelsDie globale Machtverschiebung durch den Aufstieg der sogenannten Mittelmächte (BRICS), die eine gemeinsame Politik entwickeln wollen, kennzeichnen die Epoche. Glaubten sich die USA im Weltmaßstab zwischen 1990 und 2010 fast absolut dominierend, so verlieren sie zunehmend diese beherrschende Stellung trotz riesiger Militärausgaben. Die von den USA geführten Kriege - Serbien/Kosovo, Afghanistan, Irak, Libyen und jetzt noch in Syrien - waren wenig erfolgreich. Washington verlagert sein militärisches Schwergewicht in den pazifischen Raum. Von Andreas Buro. (mehr...) 29. April 2015 Über 75.000 Menschen gegen den AKW-Neubau Hinkley PointBereits über 75.000 Menschen haben sich einer offiziellen Beschwerde der Elektrizitätswerke Schönau (EWS) bei der EU-Kommission angeschlossen, um gegen die Genehmigung massiver staatlicher Subventionen für den Neubau des britischen AKWs Hinkley Point C zu protestieren. Die Massenbeschwerde wird von über 30 nationalen und internationalen Umweltverbänden und Bürgerinitiativen unterstützt, darunter die Deutsche Umwelthilfe, .ausgestrahlt und GLOBAL 2000. (mehr...) 22. April 2015 8. Mai: Geteilter HimmelRussland zu schneiden, der Feier und Militärparade zum Tag des Sieges am 9. Mai in Moskau nicht die Ehre zu geben, beseelt die meisten EU-Regierungen. Ein fatales Signal. Von Lutz Herden. (mehr...) 01. April 2015 Zoff in der TürkeiIst das nicht Fortschritt? Bis Anfang der 90er Jahren behaupteten fast alle türkischen Politiker, samt Putschgenerälen, gewählten Präsidenten und Regierungschefs, es gäbe gar keine Kurden, sondern nur zurückgebliebene Bergtürken. Der jetzige Präsident Erdogan geht darüber hinaus und verkündet, es gäbe kein Kurdenproblem. Die PKK müsse sich erst einmal entwaffnen. Kommentar von Andreas Buro. (mehr...) 23. März 2015 Griechenland und Afrika: Lehren aus den strukturellen AnpassungsprogrammenFür fast zwei Jahrzehnte nach der Veröffentlichung des Weltbankberichts von Eliot Berg 1981 litt Afrika an den Folgen der strukturellen Anpassungsprogramme - oder nett gesagt Wirtschaftsreformen -, die von den internationalen Finanzinstitutionen auferlegt wurden. Diese Programme hatten katastrophale Folgen für Beschäftigung, Existenzgrundlagen und staatliche Dienstleistungen. Doch die neoliberale Medizin wirkte nicht. Von Ian Scoones. (mehr...) 17. März 2015 "Der Tod kommt aus Amerika" und die Bestätigung durch den Chef von STRATFOR"Der Tod kommt aus Amerika"- dies sollte der Titel meines nächsten Buches sein, ergänzt um den Untertitel: "Der bedrückende Wandel der USA vom Befreier zum Gewalttäter". Dann wurde ich von Freunden darauf hingewiesen, das Buch würde als antiamerikanisch verstanden und potentielle Leser würden von der Eindeutigkeit und Härte des Titels davon abgehalten, es zu lesen. Zögernd habe ich die Warnungen ernst genommen. Nachdem heute dieses Video mit Empfehlungen zur weltweiten US-Strategie des Gründers und Chefs des US-Think Tank STRATFOR (Abkürzung für Stategic Forecasting Inc.) George Friedman auf meinen Bildschirm kam, bedauere ich das Zögern. Von Albrecht Müller. (mehr...) |
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