Europa
07. Dezember 2014
Jahrestreffen der OSZE in Basel: 57 Länder reichen nicht zum FriedenDie Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) reicht über die Machtblöcke hinweg. Im Ukraine-Konflikt hat sie jedoch wenig ausgerichtet. Wer hat sie so geschwächt? Von Andreas Zumach. (mehr...) 07. Dezember 2014 Ukraine: Die Lotsen gehen von BordHinter der neuen Konfrontation zwischen West und Ost steht das alte Muster imperialer Politik. Wie lässt es sich überwinden? Von Michael Jäger. (mehr...) 05. Dezember 2014 Russlands Präsident im ARD-Interview: Stimmen Putins Aussagen zur NATO?Russland fühlt sich bedroht: Im ARD-Interview hat Präsident Putin über die Erweiterung der NATO, die wachsende Zahl ihrer Stützpunkte und Patrouillenflüge gesprochen. Trifft das zu? Eine Analyse von Putins Aussagen. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 28. November 2014 Mobilmachung: Wiederholungstäter GeschichteDie Kanzlerin pflegt neuerdings einen aggressiven Sound gegenüber Russland. Ihre rhetorische Aufrüstung wirkt einigermaßen erinnerungsschwach. Von Lutz Herden. (mehr...) 25. November 2014 Sacharow-Preis: Sexualisierte Gewalt bekämpfen!Morgen wird das Europäische Parlament dem kongolesischen Frauenarzt Dr. Denis Mukwege den Sacharow-Preis für geistige Freiheit überreichen. Zudem verabschieden die Abgeordneten am Donnerstag eine Resolution zur Situation von Frauen im Nordirak. Dazu erklärt die außen- und menschenrechtspolitische Sprecherin der Grünen im Europäischen Parlament, Barbara Lochbihler, am heutigen Internationalen Tag gegen Gewalt gegen Frauen: "Mit der Verleihung des Preises an Dr. Mukwege setzt das Europäische Parlament ein gutes Signal. Wie so viele Kriege gerät der bewaffnete Konflikt in der Demokratischen Republik Kongo in Vergessenheit. Fast niemand spricht über die unzähligen Frauen und Mädchen, die oft mehrfach vergewaltigt und brutal verletzt werden." (mehr...) 12. November 2014 Auffanglager für Flüchtlinge in Nordafrika?Neuer Vorstoß von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zur Auslagerung des Flüchtlingsschutzes. PRO ASYL lehnt Auffanglager, zum Beispiel in Nordafrika, als Instrument zur Aushebelung des Asylrechts in Europa ab. Die Externalisierung der Asylverfahren sei keine Lösung. (mehr...) 31. Oktober 2014 Brutale Push Backs in Melilla: Regierung will Völkerrechtsbruch per Gesetz legalisierenWährend der Staatsanwalt von Melilla eine strafrechtliche Untersuchung des brutalen Einsatzes der Guardia Civil vom 15. Oktober 2014 einleitet, drängt die spanische Regierung darauf, die Praxis der Zurückweisungen und Zurückschiebungen von Schutzsuchenden nach Marokko zu legalisieren. Die Gewaltexzesse an den einzigen Landgrenzen zwischen Afrika und Europa halten an. (mehr...) 26. Oktober 2014 Franz Alt: Ein schwarzer Tag fürs KlimaGemessen an 1990 will die EU bis 2030 "mindestens 40 Prozent" weniger Treibhausgase in die Luft blasen. Das klingt viel, aber es hätten 60 % sein müssen, wenn der globale Temperaturanstieg auf unserer Erde bis zum Ende unseres Jahrhunderts nicht mehr als zwei Grad steigen soll - was der letzte Klimagipfel beschlossen hatte. So aber wird die Temperatur um bis zu fünf Grad höher sein als heute, wenn der Rest der Welt nicht ehrgeizigere Ziele beschließt. Das war ein schwarzer Tag für Europa. Der bisherige Vorreiter beim Klimaschutz wird zur lahmen Ente. Von Franz Alt. (mehr...) 22. Oktober 2014 Otfried Nassauer: Eine Geschichte von EnttäuschungenEine gemeinsame Sicherheitsarchitektur von Lissabon bis Wladiwostok schien möglich. Die Ukraine-Krise zeigt, wie weit Europa davon heute entfernt ist. Ein Verlust für beide - Europa und Russland. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 18. Oktober 2014 Aufruf an Bundeskanzlerin Angela Merkel: Heben Sie bitte das PKK-Verbot auf!"Heben Sie bitte das PKK-Verbot auf!" - Anlässlich des drohenden Völkermordes an der kurdischen Bevölkerung in Kubane haben Eckart Spoo, Mohssen Massarrat, Laura von Wimmersperg, Norman Paech, Reiner Braun, Andreas Buro, Ulrich Gottstein, Werner Ruf und Peter Strutynski mit dieser Forderung einen Aufruf an Bundeskanzlerin Angela Merkel verfasst. Die Initiatoren sammeln für diese Petition Unterschriften. (mehr...) |
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