Europa
24. Oktober 2022
Gestrandet - Russische Deserteure in der EURussische Deserteure, die sich der Teilmobilmachung entzogen und es irgendwie in die EU geschafft haben, sind damit noch lange nicht in Sicherheit. Sie müssen einen Weg finden, hier auch legal bleiben zu können. - Unser Autor hat zwei von ihnen in Paris getroffen. Von Leo Ensel. (mehr...) 21. September 2022 Russland, Belarus, Ukraine: Unterschriftensammlung gestartetAnlässlich des Internationalen Friedenstages am 21. September rufen Connection e.V., der Internationale Versöhnungsbund, das Europäische Büro für Kriegsdienstverweigerung und War Resisters' International zu einer Unterschriftenaktion für Deserteure und Kriegsdienstverweigerer aus Russland, Belarus und Ukraine auf. "Zehntausende haben sich auf allen Seiten des Krieges in der Ukraine den Kämpfen entzogen", so heute Rudi Friedrich vom Kriegsdienstverweigerungs-Netzwerk Connection e.V. "Auf der Seite Russlands und Belarus wollen sie sich nicht an einem Angriffskrieg beteiligen. Auf der Seite der Ukraine entziehen sie sich dem Zwang zum Kriegsdienst." (mehr...) 16. September 2022 Soziale Verteidigung: Fallbeispiel Bulgarien 1943Zu den beeindruckendsten Beispielen für erfolgreiche soziale Verteidigung gehört der Rettungswiderstand breiter bulgarischer Bevölkerungskreise bis hin zu bekannten Kirchenvertretern und Politiker*innen: Durch ihre Proteste gegen die NS-Vernichtungspolitik verhinderten sie 1943 die Deportation der jüdischen Minderheit aus weiten Teilen des Landes. Lou Marin gibt einen Überblick über dieses zu Unrecht wenig bekannte Kapitel antifaschistischen Widerstands, befreit es aber auch von einigen Mythen. (mehr...) 27. Juli 2022 Der Westen muss seine bedingungslose Unterstützung für Kiew beendenAkademische Studien, dissidente Intellektuelle und die Geschichte selbst haben gezeigt, wie schnell sich unsere Informationssysteme in gigantische Propagandamaschinen verwandeln können, sobald Staaten in den Krieg ziehen. Mitten im Russland-Ukraine-Krieg bieten die NATO und die Europäische Union ein perfektes Beispiel für diese Art von "Kriegskommunikation". In Bezug auf Zensur, Desinformation und Propaganda erleben wir eine Wiederholung der Ereignisse während des Golfkriegs und der Invasion im Irak 2003. Von Alain Gabon. (mehr...) 24. Juli 2022 Gas-Deal: Die EU ist arm, der aserbaidschanische Schurke reichAbhilfe gegen den drohenden Versorgungsnotstand bei Erdgas verspricht die in Baku vereinbarte Absichtserklärung nicht, bemerkenswert ist sie trotzdem. Von Lutz Herden. (mehr...) 18. Juli 2022 Zweifel an der Sanktionspolitik gegen Russland: Wo sind die Realos geblieben?Konzerne verlassen Russland und China. Die Verluste sind unschätzbar und haben mindestens zehn Jahre Chaos und Wirtschaftskrisen zur Folge. Warum tut der Westen sich das an? Von Antje Vollmer. (mehr...) 07. Juli 2022 Der italienische Friedensplan zur Beendigung des Ukraine-KriegesAm 18. Mai 2022 legte die italienische Regierung zum ersten Mal einen mit dem UN-Generalsekretär und den G7-Staaten abgestimmten Friedensplan vor, der vier Stufen enthält, die aufeinander aufbauen: 1. Waffenstillstand, 2. Neutralität der Ukraine, 3. Lösung territorialer Fragen, 4. Europäischer Sicherheitspakt. Von Clemens Ronnefeldt. (mehr...) 18. Juni 2022 Friedensnobelpreisorganisation fordert Freilassung von Julian AssangeDie deutsche IPPNW verurteilt die Entscheidung der britischen Innenministerin Priti Patel zur Auslieferung von Julian Assange an die USA und fordert stattdessen die Freilassung des WikiLeaks-Gründers. "Eine Auslieferung an die USA wäre ein schwerer Schlag für die internationale Friedensbewegung", erklären Vorstandsmitglieder der Ärzteorganisation. Seit drei Jahren sitzt Julian Assange im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in Isolationshaft. Seine Behandlung durch die britische Justiz wurde vom UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, als Folter und als Justizskandal bezeichnet. (mehr...) 16. Juni 2022 Erster Erfolg in der Auseinandersetzung um die EU-Taxonomie: EU-Fachpolitiker*innen stimmen gegen Förderung von Atomkraft und ErdgasUmwelt- und Wirtschafts-Ausschuss des EU-Parlaments haben am Dienstag (14.06.2022) den Vorschlag der EU-Kommission zur EU-Taxonomie parteiübergreifend abgelehnt und sich damit gegen eine Förderung von Atomkraft und fossilem Gas positioniert. (mehr...) 10. Juni 2022 Europaweiter Aufruf für Schutz und Asyl für Deserteure und Kriegsdienstverweigerer aus Russland, Belarus und der UkraineIn einem gemeinsamen Appell an die Mitglieder des Europäischen Parlaments und der Parlamentarischen Versammlung des Europarats fordert ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis aus über 20 Ländern die europäischen Regierungen auf, russischen und belarussischen sowie ukrainischen Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren Schutz und Asyl zu gewähren. (mehr...) |
|