Europa
18. April 2014
Genfer Vereinbarung zur Ukraine: Die Interpretationen beginnenObama droht Russland erneut mit Sanktionen, sollten die Ergebnisse aus Genf nicht umgesetzt werden. Moskau und Washington legen diese unterschiedlich aus. Von Andreas Zumach. (mehr...) 18. April 2014 Über den Ostermarsch hinaus: Gemeinsame Sicherheit statt KonfrontationDie sich in den letzten Wochen zuspitzende Krise in der und um die Ukraine war bei der Abfassung der meisten Ostermarschaufrufe unberücksichtigt geblieben. Die Friedensbewegung hat zu den andauernden Auseinandersetzungen in der Ukraine keine abschließenden Urteile, wohl aber gemeinsame Positionen, die sich aus ihren auf Gewaltfreiheit und Völkerrecht beruhenden Grundüberzeugungen ergeben. Aus Sorge um die sich zuspitzende Lage in der Ukraine wenden sich der Bundesausschuss Friedensratschlag und die Kooperation für den Frieden an die Friedensbewegung und die Öffentlichkeit. (mehr...) 16. April 2014 Konstantin Wecker: Lasst uns diesen Krieg verhindernGerne wird der europäischen Friedensbewegung unterstellt, sie würde blind einem russischen Diktator zujubeln, wenn sie, zum Beispiel, skeptisch ist gegenüber Meldungen wie diesen: "Jay Carney, Sprecher des Weißen Hauses, hatte mitgeteilt, dass es "erdrückende Beweise" gäbe, dass Russland in der Ostukraine Unruhe stifte." (SPIEGEL online) Erinnert die Wortwahl nicht fatal an die "erdrückenden Beweise", die George Bush zum Einmarsch in den Irak instrumentalisierte? Von Konstantin Wecker. (mehr...) 11. April 2014 Merkel und Gabriel müssen angesichts von Putins Drohungen die EEG-Novelle sofort einstampfenMit Unterstützungen für einen steilen, ungebremsten Ausbau der Erneuerbaren Energien kann Deutschland in wenigen Jahren von den russischen Energielieferungen unabhängig gemacht werden. Auf der Hannover Messe konnte man diese Woche sehen, welch große Leistungsfähigkeit, Bereitschaft und Innovationskraft in allen Firmen für Erneuerbare Energien, Energiespeicher- und Energieeinspartechnologien steckt. Statt die Energiewende massiv zu bremsen, muss es nun ein Feuerwerk für den Ausbau der Erneuerbaren Energien und Energieeinsparmaßnahmen in Europa geben. Dies wäre die einzige Antwort, die Putin verstehen würde. Von Hans-Josef Fell. (mehr...) 09. April 2014 G-7-Gipfel: Allianz fürs AugeDer Schulterschluss zur Isolation Russlands täuscht. In der Ukraine-Krise haben die USA und die EU auf Dauer keine gemeinsamen Interessen. Von Konrad Ege. (mehr...) 31. März 2014 Energiepolitische Hintergründe der Krise in der UkraineHinter der aktuellen Krise in der Ukraine steht eine langjährige Auseinandersetzung um energiepolitische Fragen. Die dezentrale Energiewende bietet perspektivisch einen Ausweg aus den ständigen Krisen und Kriegen um Energie. Kurzfristig kommt es darauf an, mit diplomatischen Mitteln den Frieden in Europa zu bewahren. Von Henrik Paulitz. (mehr...) 27. März 2014 Ukraine: Ringen um die MachtgeometrieIm November 2013 fällte der ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch die Entscheidung, die Verhandlungen seines Landes über die Unterzeichnung eines Assoziationsabkommens mit der Europäischen Union auf Eis zu legen. Für die daraufhin erfolgte gewaltsame Eskalation, die zum Sturz des Präsidenten sowie zu einer der schwersten Krisen zwischen dem Westen und Russland seit Ende des Kalten Krieges führte, sind eine Reihe von Faktoren verantwortlich. In einer Studie geht Jürgen Wagner auf einige ein. (mehr...) 22. März 2014 Uri Avnery: Hundert Jahre danachEine chinesische Verwünschung lautet: "Mögest du in historischen Zeiten leben!" Diese Woche war historische Zeit. Die Krim hat sich von der Ukraine abgespalten. Russland hat sie annektiert. Das ist eine gefährliche Situation. Niemand weiß, wie sie sich entwickeln wird. Von Uri Avnery. (mehr...) 20. März 2014 USA: Wenig bis nichtsBarack Obamas Russland-Politik pendelt auch während der Ukraine-Krise zwischen Wunsch und Wirklichkeit. Auch bei ökonomischer Hilfe muss sich Kiew bescheiden. Von Konrad Ege. (mehr...) 19. März 2014 Appell an Kanzlerin Merkel und übrige EU-Staats- und Regierungschefs, anspruchsvollen europäischen Klimaschutz voranzutreibenGroße deutsche Nichtregierungsorganisationen fordern Bundeskanzlerin Angela Merkel und die anderen Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union auf, bei ihrem morgigen Gipfel in Brüssel keine schwachen Klima- und Erneuerbare Energieziele zu beschließen, sondern spätestens im Juni ein deutlich ehrgeizigeres Klima- und Energiepaket zu verabschieden. Die von der EU-Kommission derzeit vorgeschlagenen Ziele für die Reduktion von Treibhausgasen und den Ausbau Erneuerbarer Energien sowie die unverbindliche Absichtserklärung zur Senkung des Energieverbrauchs seien inakzeptabel, kritisierten der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Brot für die Welt, Germanwatch, Greenpeace, MISEREOR und WWF. (mehr...) |
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