Europa

11. Juli 2013

Migration: Taube Brüder

Der Papst erinnert auf Lampedusa an verunglückte Flüchtlinge. Es ist kein Ruhmesblatt für die Gesellschaft, dass sie ihn braucht, um die Fremden nicht als Feinde zu sehen. Von Ulrike Baureithel. (mehr...)

04. Juli 2013

Morales in Wien: Kollaps der Contenance

Nicht einmal in den Hochzeiten des Kalten Krieges war es üblich, das Flugzeug eines Präsidenten abzufangen, aufzuhalten und von der Polizei durchsuchen zu lassen. Von Lutz Herden. (mehr...)

02. Juli 2013

Am türkisch-kurdischen Friedensprozess festhalten!

Anfang dieses Jahres wurde bekannt, dass die türkische Regierung Verhandlungen mit dem PKK-Vorsitzenden Öcalan im Imrali-Gefängnis führte. Ein Lösungspaket für die Kurdenfrage wurde ausgearbeitet und in drei Kapiteln die gegenseitigen Schritte der Konfliktparteien aufgezählt. Im Rahmen dieser Vereinbarung hat die PKK die gefangenen türkischen Soldaten freigelassen, am 23. März einen Waffenstillstand ausgerufen und seit dem 8. Mai damit begonnen ihre Kampfverbände aus der Türkei zurückzuziehen. Im Gegenzug sollte Ankara die seit 2009 als Geisel genommenen etwa 10.000 legale kurdische Kader und Funktionäre freilassen, die zehnprozentige Wahlhürde herabsetzen, das Parteiengesetz reformieren und eine neue demokratische Verfassung vorbereiten. Von diesen Aufgaben Ankaras ist bisher keine einzige erfüllt. Kommentar von Andreas Buro und Memo Sahin. (mehr...)

29. Juni 2013

Europawärts: Kontrollen, Lager Tod - oder: die gewaltsame Zonierung der Welt

Der UNHCR meldete Anfang vergangenen Jahres, dass mehr als 1.500 Menschen im Jahr 2011 bei dem Versuch, Europa über das Mittelmeer zu erreichen, ertrunken oder seither vermisst seien. Die Dunkelziffer sei wahrscheinlich wesentlich höher. Das Mittelmeer ist in den letzten Jahren zum Massengrab namenloser Flüchtlinge geworden. Das Flüchtlingsdrama im Mittelmeer verschärfte sich nach den revolutionären Umbrüchen in Nordafrika. "Europa" aber schaute nicht nur teilnahmslos dem Sterben zu, es verschärfte wiederum seine Seekontrollen, um die unerwünschten Flüchtlinge auf See abzufangen und zu deportieren. Die Grenzschutzagentur FRONTEX steht dabei im Mittelpunkt des unerklärten Krieges gegen die transnationalen Flüchtlingsbewegungen. Von Dirk Vogelskamp. (mehr...)

27. Juni 2013

AFRICOM, Hände weg von Afrika! AFRICOM raus aus Deutschland!

Anlässlich des 50. Jahrestages der Unterzeichnung der Charta zur Einheit Afrikas fordern afrikanische und deutsche Bürgerinnen und Bürger, Internationalistinnen und Internationalisten, das unwiderrufliche Ende aller Formen des Imperialismus, einschließlich der Re-Kolonisierung, wie sie bald nach der Unabhängigkeit eingesetzt hat. (mehr...)

20. Juni 2013

Weltflüchtlingstag am 20. Juni 2013: EU versagt in der syrischen Flüchtlingskrise

Anlässlich des Weltflüchtlingstages kritisiert PRO ASYL das völlige Versagen Europas angesichts der Not der syrischen Flüchtlinge. Wo dringend ein europäisches Adhoc-Aufnahmeprogramm für eine große Zahl syrischer Flüchtlinge nötig wäre, glänzen fast alle EU-Staaten mit Untätigkeit. PRO ASYL fordert Europas Regierungen zu einer gemeinsamen Aufnahmeaktion auf, die die Erstaufnahmeländer wirksam unterstützt. Die Bundesregierung wird zudem aufgefordert, außerhalb des beschlossenen Kontingents Angehörige von in Deutschland lebenden syrischen Familien aufzunehmen. (mehr...)

18. Juni 2013

Fischer sollen Flüchtlinge ins Meer gestoßen haben

Vor der italienischen Insel Lampedusa sollen Flüchtlinge beim Versuch gestorben sein, sich auf einen Fischkutter zu retten - offenbar wurden die Flüchtlinge zurück ins Meer gestoßen. (mehr...)

17. Juni 2013

Abstürzende Aufklärer

Das Eurohawk-Desaster ist nicht das erste seiner Art. Bisher mussten drei militärische Großvorhaben der geheimnisumwitterten signalerfassenden Aufklärung abgebrochen werden. 1973, 1993 und 2013 - alle 20 Jahre eines. Ein Deja vu der besonderen Art. Von Otfried Nassauer. (mehr...)

10. Juni 2013

Schweizer Referendum zum Asylrecht: Schneller ausweisen, heißt das Motto

Eine deutliche Mehrheit stimmt für die Verschärfung der Gesetze. "Renitente" Asylbewerber können in besonderen Zentren untergebracht werden. Von Andreas Zumach. (mehr...)

02. Juni 2013

Diese alten kolonialen Gelüste

Dieser alte koloniale Impuls kommt immer wieder zurück. In der vergangenen Woche brachten Großbritannien und Frankreich den Rest der Europäischen Union dazu, das Waffenembargo gegen Syrien aufzuheben - was klar und deutlich ausgedrückt nichts anderes bedeutet als offene militärische Einmischung in den Bürgerkrieg in diesem Land. Von Eric Margolis. (mehr...)