Europa
24. April 2013
Mali: Aus David wird GoliathDie EU-Militärmission sorgt für eine paradoxe Situation: Sie verschärft die Konfrontation, ohne ihr gewachsen zu sein. Von Lutz Herden. (mehr...) 01. April 2013 Andreas Buro: Der türkisch-kurdische Himmel hängt voller GeigenDoch ich denke an 2009. Wie ich haben damals viele gehofft, es würde gelingen, den blutigen türkisch-kurdischen Konflikt endlich zu einem friedlichen Ende zu bringen. Wir haben von dem Fenster der Möglichkeit, dem "window of opportunity", gesprochen, haben gehofft, es würde genutzt werden und gewarnt, die Gelegenheit verstreichen zu lassen. Damals haben wir immer wieder auf die Road Map unseres Dossiers zum Konflikt hingewiesen und friedenspolitisch kühne Schritte angemahnt. Doch diese Schritte wurden nicht getan und das Fenster schloss sich mit allen Folgen der Verhärtung auf beiden Seiten. Kommentar von Andreas Buro. (mehr...) 26. Februar 2013 In der MilitärlogikDas Scheitern der Militärmission in Afghanistan vor Augen hat sich in der deutschen Politik Ernüchterung breitgemacht. Erstmals werden Fehler eingestanden, erstmals zeigt sich eine Kultur der Niederlage: eine Voraussetzung, um aus dem Misserfolg wenigstens für künftige Situationen lernen zu können. Aber in die Hoffnung, dass das überfällige Umdenken wirklich stattfinden wird, mischen sich Zweifel, seitdem der Militäreinsatz in Mali begonnen hat. Ein Kommentar von Thomas Gebauer. (mehr...) 25. Februar 2013 Wüstenkriege - Die Stabilisierung der Zentren durch den Krieg in der PeripherieEin erstes Ergebnis der offenen Militärintervention Frankreichs und seiner Verbündeter steht bereits jetzt fest: die vorübergehende Stabilisierung der demokratisch in keiner Weise legitimierten "Übergangsregierung" Malis. Diese wurde unter "Vermittlung" der ECOWAS und hierunter besonders der Präsidenten der Côte d'Ivoire (Elfenbeinküste) und Burkina Fasos mit tatkräftiger Einmischung Frankreichs und der EU eingesetzt und war innerhalb Malis umstritten und relativ machtlos. Das änderte sich mit der Bitte um eine französische Intervention, die ihr international und mit dem Schreckgespenst einer Eroberung Bamakos durch die Islamisten auch durch die Bevölkerung im Süden Malis einen massiven Anerkennungsschub brachte. Von Christoph Marischka. (mehr...) 19. Februar 2013 Humanitäres SchweigegeldDie großzügige Hilfe, die den Palästinensern über verschiedene Kanäle zukommt, ist die Belohnung, die von westlichen Staaten im Austausch für die Toleranz gegeben wird, die sie gegenüber israelischer Apartheid zeigen. Von Amira Hass. (mehr...) 03. Februar 2013 Frankreichs Militär mordet in MaliDer französische Staat führt seit dem 11. Januar 2013 in Mali einen sogenannten "Anti-Terror-Krieg", zerbombt Städte in Mittel- und Nord-Mali und verursacht den Tod von Hunderten von Menschen. Dass Frankreich neokoloniale Kriege führt in seinem Hinterhof, dem frankophonen West- und Mittelafrika, war innenpolitisch nie ein Thema. Da kann Hollande noch so umstritten sein bei seiner bisherigen, allgemein als "unglücklich" eingeschätzten Regierungsführung, beim Thema Krieg gibt es Burgfrieden und eine Gemeinsamkeit der Interessen aller Parteien. Doch die deutschen Eliten reagieren mit ihrer politischen Solidarität ebenso jämmerlich: Jede logistisch-militärische Unterstützung wird u.a. den Interessen der französischen Atomindustrie dienen. Eine Analyse aus Frankreich. Von S. Tachelschwein. (mehr...) 02. Februar 2013 Mali-Intervention: Patron auf AbwegenFrankreich ist als Gendarm des Westens unterwegs, um - auch mit Unterstützung Deutschlands - die islamistischen Ausläufer des Arabischen Frühlings einzudämmen. Von Lutz Herden. (mehr...) 01. Februar 2013 Atomwaffenmodernisierung an der FiskalklippeAbrüstungsbefürworter der Kampagne "atomwaffenfrei.jetzt" haben Außenminister Guido Westerwelle in einem Offenen Brief aufgefordert, sich auf der Münchener Sicherheitskonferenz gegenüber den USA für einen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen. Zudem solle er die Modernisierung der in Europa stationierten, nicht-strategischen B61-Nuklearwaffen thematisieren. Angesichts der drohenden Fiskalklippe findet in den USA derzeit eine Diskussion über die Bewilligung der Gelder für die Modernisierung dieser Bomben statt. (mehr...) 29. Januar 2013 Sturm über der SaharaDer blutige Angriff auf eine algerische Erdgasanlage und Frankreichs Überfall auf Mali sind auf Probleme zurückzuführen, die schon seit Jahren bestehen - wir haben ihnen einfach keine Beachtung geschenkt. Der Anführer der jihadistischen Guerilla Mokhtar Belmokhtar, in den Schlagzeilen der französischen Medien betitelt als neuer Großer Islamischer Satan, hat schon lange Zeit Probleme in der Sahara gemacht, indem er Leute aus dem Westen entführt, Karawanen ausgeraubt und Zigaretten geschmuggelt hat. Von Eric Margolis. (mehr...) 27. Januar 2013 Mali: Der Krieg kann nicht durch Krieg besiegt werdenDer französische Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes (Mouvement International de la Réconciliation, MIR France) kritisiert den Krieg, welchen Frankreich im Sahel anrichtet. Die militärische Intervention in Mali schien unabwendbar. Leider bedeutet dieses Engagement der Armee eine Umkehrung der internationalen und regionalen Prioritäten, wie sie in Resolutionen durch die internationalen Einrichtungen formuliert hatten. Für den Internationalen Versöhnungsbund (MIR) sind diese Resolutionen, welche den Vorrang einer politischen Lösung und einer strategischen Unterstützung des Wiederaufbaus des Landes gab, der einzige mögliche Weg. (mehr...) |
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