Europa
13. Dezember 2012
Friedensnobelpreis: Kein sozialer FriedensstifterWer als Staatenbund eine solche Auszeichnung erhält, sollte guten Gewissens erklären können: Geltende Verträge und Verpflichtungen werden eingehalten. Kann das die EU? Von Lutz Herden. (mehr...) 10. Dezember 2012 Die EU ist kein würdiger Preisträger für den FriedensnobelpreisDie Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international, Mitgründerin der 1997 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Internationalen Kampagne für das Verbot von Landminen, kritisiert die Verleihung des Friedensnobelpreises 2012 an die Europäische Union: "Ohne Frage hat die EU großen Anteil daran, dass aus Europa, dem früheren Kontinent des Krieges, ein Kontinent des Friedens geworden ist, nach außen aber macht sie noch immer Menschen das Leben zur Hölle," sagt Thomas Gebauer, Geschäftsführer von medico international: "Die Schattenseiten der EU-Politik dürfen mit der Zuerkennung des Nobelpreises nicht aus dem Blick geraten." (mehr...) 03. Dezember 2012 Symbolpolitik und die Solidarität - Patriot-Raketen für die TürkeiNun also ist es offiziell: Die Türkei hat die NATO um die Stationierung von modernen Patriot-Luftverteidigungssystemen zur Raketenabwehr an der türkisch-syrischen Grenze gebeten. Deutschland, die Niederlande und die USA wollen dieser Bitte nachkommen. Das Bündnis hat grünes Licht signalisiert, so dass der endgültige NATO-Beschluss Anfang Dezember wohl nur noch Formsache ist. Für Thomas de Maiziere, den deutschen Verteidigungsminister, ist die deutsche Beteiligung eine Selbstverständlichkeit: "Deutschland war 45 Jahre der Hauptnutznießer von Bündnissolidarität. Wenn jetzt ein Bündnispartner uns um eine solche Maßnahme bittet, dann ist es für uns klar, dass wir dem offen und solidarisch gegenüberstehen." Von Otfried Nassauer. (mehr...) 30. November 2012 Ermordeter Gewerkschafter: Nestlé-Manager unter VerdachtIn den Mord an einem kolumbianischen Gewerkschaftler könnten Nestlé-Manager verwickelt sein. Nach langer Verzögerung beginnt der Prozess in der Schweiz. Von Andreas Zumach. (mehr...) 23. November 2012 Bundeswehr: Operation HimmelfahrtBundeswehr Die Bundesrepublik Deutschland will endlich auch als Militärmacht im Nahen Osten vor- und vorankommen. Ein Vorsatz mit riskanten Optionen. Von Lutz Herden. (mehr...) 10. November 2012 Vom Hungerstreik zum DialogHunderte kurdischer, politischer Gefangene fasten seit nunmehr über 50 Tagen, 10.000 Kurden und Kurdinnen haben sich seit dem 5. November 2012 angeschlossen. Ihre Aktion ist sehr ehrenwert, sie schießen nicht, sondern wenden eine gewaltfreie Form an, um ihre Forderungen zu vertreten. Ihr Verhalten unter Einsatz ihres Lebens erinnert an die gewaltlosen Aktionen Gandhis. Statement von Andreas Buro und Matthias Jochheim. (mehr...) 25. Oktober 2012 Die EU als FriedensmacherVon der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, hat sich die UN vor einiger Zeit auf eine Konferenz verständigt, in der über den Mittleren und Nahen Osten als massenvernichtungsfreie Zone verhandelt werden soll. Sie wurde 2010 im Rahmen der NPT-Überprüfungskonferenz der Mitgliedstaaten des Atomwaffensperrvertrages beschlossen. Die Dringlichkeit dieser Konferenz ist weniger darin begründet, dass irgendwann eine solche Zone in der Region eingerichtet sein wird. Vielmehr geht es darum, gerade jetzt dem Iran-Nuklearstreit seine Eskalationsdynamik zu nehmen. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 23. Oktober 2012 Finanztransaktionssteuer: Kommission legt Vorschlag für kooperationsbereite Länder vorNachdem sich zehn Finanzminister beim vergangenen ECOFIN dazu durchgerungen haben, die Finanztransaktionssteuer (FTT) in verstärkter Zusammenarbeit einzuführen, hat Steuerkommissar Semeta heute einen entsprechenden Gesetzesvorschlag vorgelegt. Im ersten Schritt zur Begründung der verstärkten Zusammenarbeit muss der Rat diesen Vorschlag annehmen. Vorher muss das Europaparlament dem Verfahren jedoch noch zustimmen. Die FTT wird Spekulationen an den Finanzmärkten eindämmen und dringend benötigte Steuermehreinnahmen generieren. (mehr...) 22. Oktober 2012 Erhöhtes Unfallrisiko? - Taktische US-Atomwaffen in EuropaSteadfast Noon ist ein kleines, ungewöhnliches NATO-Manöver: 2011 fand es zuletzt im niederländischen Volkel statt. Kampflugzeuge aus Deutschland, Italien, der Türkei und anderen NATO-Staaten kamen zu Besuch. Es gibt so gut wie keine Öffentlichkeitsarbeit. Der wichtigste Teil der Luftwaffenübung findet am Boden statt, nicht in der Luft. Geübt wird nicht mit echten Waffen. Das hat seinen Grund: Steadfast Noon ist eine Atomwaffen-Übung. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 18. Oktober 2012 Die EU verdient den Friedensnobelpreis nichtLaut Alfred Nobels Testament sollte der Friedenspreis an Friedenshelden gehen, welche auf die Ersetzung des Militarismus durch eine internationale Ordnung auf der Grundlage des Rechts und auf die Abschaffung nationaler Militärstreitkräfte hinarbeiten. Nobel schwebte vor Augen, die Macht von Militarismus und Krieg durch die Macht des Rechts zu ersetzen. Ich glaube, dass die Verleihung des Friedensnobelpreises an die Europäische Union nicht den Kriterien entspricht, die Alfred Nobel vorgegeben hat. Von Mairead Corrigan Maguir. (mehr...) |
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