Europa

11. Februar 2012

Die CDU-Vorsitzende macht Wahlkampf für die gefährliche französische Atomkraft

In diesen kalten Tagen müssen die mit unsinnig viel Stromheizungen sich wärmenden Franzosen viel Strom importieren und zugleich ihre Kraftwerke bis zum Anschlag laufen lassen. 55 Atomkraftwerke sind in Betrieb. Wenn jetzt eine Störung auftritt, ist die Gefahr groß, dass die AKW-Bosse sagen: "Wird schon nicht so schlimm sein -laufen lassen!" Die Atomgefahr ist in Frankreich groß und auch wir Nachbarn werden bedroht. Wenn die CDU-Vorsitzende Dr. Merkel weiter für den Atomfanatiker Sarkozy Wahlkampf macht, wird Frau Merkel mitverantwortlich für zukünftige französische AKW-Störfälle. (mehr...)

10. Februar 2012

Ohne Rücksicht auf Menschenrechte - Der EU sind die Menschenrechte in Indien egal

Ohne Rücksicht auf Verluste besteht die EU auf der möglichst weitgehenden Öffnung des indischen Marktes für die europäische Großhandelskonzern und Agrarprodukte. Dass dadurch die existentiellen Menschenrechte auf Nahrung und das nackte Überleben von vielen Millionen Inderinnen und Indern gefährdet würden, ist der EU und ihren Mitgliedsregierungen egal. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...)

10. Februar 2012

Völlige Marktöffnung in Indien verschoben: Freier Handel macht arm

Der Vertragsabschluss zwischen der EU-Kommission und der indischen Regierung zum Freihandelsabkommen wird vertagt. Der Widerstand in Südasien ist immens. Von Andreas Zumach. (mehr...)

30. Januar 2012

Bellende Hunde beißen

Die Lage war noch nie so ernst. Seit Mitte Dezember eskalieren die gegenseitigen Drohungen zwischen Iran und dem Westen fast täglich. Ein Krieg mit dem Iran wird immer wahrscheinlicher. Von Andreas Zumach. (mehr...)

05. Januar 2012

Mehr als 50.000 Einsprüche gegen AKW-Bau in Polen. Verbände für Energiewende im Nachbarland

Mehr als 50.000 Bundesbürger haben bei den polnischen Behörden Stellungnahmen, Widersprüche und Einwendungen gegen einen Einstieg des Nachbarlandes in die Atomkraftnutzung eingereicht. Dies teilten der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und die Bürgerinitiative "Atomkraftfrei leben in der Uckermark" (AFLUM) bei der Übergabe der Einwendungen an die polnische Botschaft in Berlin mit. (mehr...)

02. Dezember 2011

Fortsetzung früherer Fehler: Verhandeln statt sanktionieren ist die einzige Lösung

Mit ihren neuen Sanktionsbeschlüssen begibt sich die EU ein Stück tiefer in die Sackgasse, in die sie sich Anfang 2005 begeben hat. Damals setzte Bundesaußenminister Fischer zusammen mit Frankreich und Großbritannien die ultimative Forderung an Teheran zur vollständigen Einstellung der Urananreicherung durch. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...)

30. November 2011

Atomkonflikt zwischen EU und Iran: Harter Schlagabtausch

Erst beispiellose Kritik der IAEO, dann britische Sanktionen, jetzt iranische Repressalien. Und demnächst möglicherweise weitere EU-Maßnahmen. Von Andreas Zumach. (mehr...)

19. November 2011

EU-Parlament zu Streumunition: Verbot darf nicht aufgeweicht werden

Das Totalverbot von Streumunition soll abgeschwächt werden. Das EU-Parlament ist dagegen und will an der Konvention zum Verbot der Waffensysteme festhalten. Von Andreas Zumach. (mehr...)

09. November 2011

Mehr als 50 Wissenschaftler kritisieren Krisenpolitik in Stellungnahme - Akademiker rufen dazu auf, die Occupy-Bewegung aktiv zu unterstützen

"Finanzmärkte regulieren und Einkommen gerecht verteilen" - unter diesem Titel haben mehr als 50 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler verschiedener Disziplinen am heutigen Mittwoch eine gemeinsame Stellungnahme zur Finanz- und Eurokrise veröffentlicht. In dem Text kritisieren sie die aktuelle Krisenpolitik scharf und fordern die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, die Occupy-Bewegung aktiv zu unterstützen. (mehr...)

21. Oktober 2011

Finanztransaktionssteuer: Bündnis fordert deutsch-französisches Duett für Armutsbekämpfung

Mit einer Aktion vor dem Bundeskanzleramt hat das Bündnis "Steuer gegen Armut" der Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer Nachdruck verliehen: Als Robin Hood und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy verkleidete Aktivistinnen und Aktivisten lotsen Bundeskanzlerin Merkel (ebenfalls Aktivistin mit Maske) in einen Zieleinlauf mit der Aufschrift "Armutsbekämpfung & Klimaschutz". Dabei rollt die Bundeskanzlerin eine überdimensionale Euro-Münze mit der Aufschrift FTS, Kürzel für Finanztransaktionssteuer, vor sich her. Anlass ist das bevorstehende Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel. (mehr...)