Europa

05. Januar 2012

Mehr als 50.000 Einsprüche gegen AKW-Bau in Polen. Verbände für Energiewende im Nachbarland

Mehr als 50.000 Bundesbürger haben bei den polnischen Behörden Stellungnahmen, Widersprüche und Einwendungen gegen einen Einstieg des Nachbarlandes in die Atomkraftnutzung eingereicht. Dies teilten der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und die Bürgerinitiative "Atomkraftfrei leben in der Uckermark" (AFLUM) bei der Übergabe der Einwendungen an die polnische Botschaft in Berlin mit. (mehr...)

02. Dezember 2011

Fortsetzung früherer Fehler: Verhandeln statt sanktionieren ist die einzige Lösung

Mit ihren neuen Sanktionsbeschlüssen begibt sich die EU ein Stück tiefer in die Sackgasse, in die sie sich Anfang 2005 begeben hat. Damals setzte Bundesaußenminister Fischer zusammen mit Frankreich und Großbritannien die ultimative Forderung an Teheran zur vollständigen Einstellung der Urananreicherung durch. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...)

30. November 2011

Atomkonflikt zwischen EU und Iran: Harter Schlagabtausch

Erst beispiellose Kritik der IAEO, dann britische Sanktionen, jetzt iranische Repressalien. Und demnächst möglicherweise weitere EU-Maßnahmen. Von Andreas Zumach. (mehr...)

19. November 2011

EU-Parlament zu Streumunition: Verbot darf nicht aufgeweicht werden

Das Totalverbot von Streumunition soll abgeschwächt werden. Das EU-Parlament ist dagegen und will an der Konvention zum Verbot der Waffensysteme festhalten. Von Andreas Zumach. (mehr...)

09. November 2011

Mehr als 50 Wissenschaftler kritisieren Krisenpolitik in Stellungnahme - Akademiker rufen dazu auf, die Occupy-Bewegung aktiv zu unterstützen

"Finanzmärkte regulieren und Einkommen gerecht verteilen" - unter diesem Titel haben mehr als 50 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler verschiedener Disziplinen am heutigen Mittwoch eine gemeinsame Stellungnahme zur Finanz- und Eurokrise veröffentlicht. In dem Text kritisieren sie die aktuelle Krisenpolitik scharf und fordern die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, die Occupy-Bewegung aktiv zu unterstützen. (mehr...)

21. Oktober 2011

Finanztransaktionssteuer: Bündnis fordert deutsch-französisches Duett für Armutsbekämpfung

Mit einer Aktion vor dem Bundeskanzleramt hat das Bündnis "Steuer gegen Armut" der Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer Nachdruck verliehen: Als Robin Hood und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy verkleidete Aktivistinnen und Aktivisten lotsen Bundeskanzlerin Merkel (ebenfalls Aktivistin mit Maske) in einen Zieleinlauf mit der Aufschrift "Armutsbekämpfung & Klimaschutz". Dabei rollt die Bundeskanzlerin eine überdimensionale Euro-Münze mit der Aufschrift FTS, Kürzel für Finanztransaktionssteuer, vor sich her. Anlass ist das bevorstehende Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel. (mehr...)

11. Oktober 2011

Das Manifest für ein Europa der Humanität und Solidarität

Das Flüchtlingsdrama an Europas Außengrenzen verschärft sich. Das Mittelmeer wird zum Massengrab der namenlosen Flüchtlinge, die Zahl der Ertrunkenen steigt. Allein in den ersten sieben Monaten dieses Jahres sind 1674 Flüchtlinge im Kanal von Sizilien ertrunken. Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht, doch Europa trägt nur eine sehr kleine Last. Die EU verschließt den Schutzsuchenden aus Nordafrika den Zugang. Elf Organisationen und Initiativen haben sich nun zusammengeschlossen und das "Manifest für ein Europa der Humanität - Sechs Einsprüche gegen das Grenzregime" verfasst. Darin wird das Ende der tödlichen europäischen Abschottungspolitik gefordert. (mehr...)

01. Oktober 2011

Amnesty International und PRO ASYL fordern: Aufnehmen statt Abwehren

Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums des Tags des Flüchtlings in Deutschland appellierten die beiden Organisationen an Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ein Aufnahmeprogramm für Flüchtlinge in Deutschland einzuführen. (mehr...)

07. September 2011

Die Dämonisierung von Gaddafis Libyen

Die derzeit aktuelle Ideologie zur Rechtfertigung des aggressiven Angriffskriegs basiert auf einer dogmatischen Gegensätzlichkeit von Demokratie und Diktatoren. Die Kriegstreiberpartei im Westen hat das Zentrum von internationalem Recht und Ordnung von den Vereinten Nationen verschoben auf einen exklusiveren Klub von "Demokratien," welche allein die entsprechende "Legitimität" besitzen. Von Diana Johnstone. (mehr...)

22. August 2011

Kurdische Frauen wollen keinen Krieg - sondern Demokratische Autonomie und die Anerkennung ihres Status!

Seit den Abendstunden des 16. August 2011 bombardiert die türkische Luftwaffe ununterbrochen die Grenzregionen Südkurdistans (im Nordirak). Das kurdische Frauenbüro für Frieden Cenî e.V. weist darauf hin, dass die Luftangriffe in Südkurdistan und die breit angelegten militärischen Operationen in Nordkurdistan/Türkei von einer anti-kurdischen rassistischen Hetze in den türkischen Medien begleitet würden. Sie fordern die Gremien der Vereinten Nationen, der Europäischen Union und der Bundesregierung auf, ihre Wahl für die Demokratische Autonomie im Rahmen des Selbstbestimmungsrechtes der Völker anzuerkennen und sich für eine sofortige Beendigung des Krieges gegen die kurdische Bevölkerung einzusetzen. (mehr...)