Europa
09. Juni 2011
Libyen: PRO ASYL startet Kampagne zur Aufnahme von FlüchtlingenDie bundesweite Arbeitsgemeinschaft PRO ASYL startet eine breit angelegte Kampagne mit dem Ziel, die Aufnahme von rund 11.000 Flüchtlingen in Europa zu erreichen. Sie zielt auf das Treffen der EU-Innenminister am 9./10. Juni und das Treffen der EU-Regierungschefs am 23./24. Juni. (mehr...) 17. Mai 2011 10-Punkte-Sofortprogramm für die Energiewende - Was jetzt zu tun istSeit Einführung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) im Jahr 2000 auf Betreiben der gemeinnützigen Europäischen Vereinigung für Erneuerbare Energien und ihres Ehrenpräsidenten Dr. Hermann Scheer (1944-2010) hat die Energiewende Fahrt aufgenommen. Um sie nun zügig in vollen Gang zu versetzen, muss nur der gesetzliche Rahmen geändert und endlich widerspruchsfrei formuliert werden. Als Schrittmacher der laufenden Energiewende legt EUROSOLAR ein 10-Punkte-Sofortprogramm zur Beschleunigung vor. (mehr...) 02. Mai 2011 Hunger - Made in the EUDas Oxfam-Papier "Die EU exportiert - die Welt hungert" belegt, dass die EU-Agrarpolitik noch immer auf Kosten armer Länder geht. Milchseen, Schweine- und Geflügelberge, Dumping im neuen Gewand der Direktzahlungen sowie der massive Flächenverbrauch wegen steigender Nachfrage nach Soja gefährden die Ernährungslage in armen Ländern. (mehr...) 01. Mai 2011 Streit um Libyen: Verrat sieht anders ausSeit 60 Jahren wird selbstständiges Handeln in der Außen- und Sicherheitspolitik stigmatisiert. Als Angelegenheit Europas sind Sonderwege jedoch denkbar und sinnvoll. Von Andreas Zumach. (mehr...) 27. April 2011 Auch kroatische Kampftruppen verübten Kriegsverbrechen: Am Beispiel Ante GotovinaDas UN-Kriegsverbrechertribunal für das frühere Jugoslawien hat gute Arbeit geleistet. Doch die Anfeindungen hören nicht auf. Eine Bilanz der juristischen Aufarbeitung. Von Andreas Zumach. (mehr...) 23. März 2011 Ein neuer KreuzzugWieder einmal sehen wir Cruise Missiles der Vereinigten Staaten von Amerika, die von Schiffen abgefeuert werden, libysche Luftabwehr, die hilflos in den nächtlichen Himmel auf unsichtbare schwere B-2-Bomber feuert, und die brennenden Wracks von Panzern und Fahrzeugen auf Wüstenstraßen. Auf geht´s! Es gibt Schock und Schrecken á la Irak für Libyen. Von Eric Margolis. (mehr...) 26. Februar 2011 Sanktionen gegen Libyen: Geeint gegen GaddafiLibyen soll aus dem UN-Menschenrechtsrat suspendiert werden. Und die EU-Verteidigungsminister lassen wohl schon Notfallpläne zur Luftraum-Kontrolle ausarbeiten. Von Andreas Zumach. (mehr...) 25. Februar 2011 Starke Worte, schwache TatenViel hektische Diplomatie, starke Worte - aber bislang kaum konkretes Handeln: Die Beratungen von Menschenrechtsrat und Sicherheitsrat der UNO sowie der Verteidigungsminister von EU und Nato am Freitag haben bislang keine konkreten Ergebnisse erbracht, die der vom Gaddafi-Regime schwer bedrängten libyschen Zivilbevölkerung Hoffnung auf baldige Verbesserung ihrer Lage machen könnten. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 24. Februar 2011 medico fordert Aufkündigung jeder Kooperation mit libyschem Regime und Aufnahme von FlüchtlingenDie Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international fordert von der deutschen Bundesregierung und der EU die Aufnahme von Flüchtlingen aus Nordafrika, sowie die Aufkündigung jeder Kooperation mit dem Gaddafi-Regime. Der Geschäftsführer von medico international Thomas Gebauer forderte "ein deutliches Signal zur Unterstützung der Demokratiebewegung in Libyen, zum Beispiel das Unterbrechen aller Gas- und Öllieferungen und das Einfrieren laufender Verträge". Alle Abkommen über die Kontrolle von Flüchtlingen sollten sofort aufgekündigt werden, so Gebauer. (mehr...) 15. Februar 2011 Boatpeople: Die Revolution erreicht EuropaDie Flüchtlingswelle aus Nordafrika verschafft der EU eine Chance, all den revolutionären Traktaten zu Ägypten nun auch revolutionäre Taten folgen zu lassen. Von Lutz Herden. (mehr...) |
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