Europa

30. Juli 2011

Uri Avnery: Der neue Anti-Semitismus

Der Nazi-Propagandaminister Dr. Joseph Goebbels ruft seinen Boss Adolf Hitler über das Höllentelefon an: "Mein Führer", ruft er aufgeregt, "neue Nachrichten aus der Welt. Es scheint, wir waren auf der richtigen Fährte, Anti-Semitismus erobert Europa!". "Gut!", sagt der Führer, "das wird das Ende der Juden sein!" "Hmmm...nun ... nicht ganz, mein Führer. Es sieht so aus, als hätten wir die falschen Semiten gewählt. Unsere Erben, die neuen Nazis, sind dabei, die Araber und all die anderen Muslime in Europa zu vernichten." Von Uri Avnery. (mehr...)

25. Juni 2011

Das Milliardengrab "weißer Elefant"

Anhänger der atomaren Abrüstung in aller Welt begehen heute den "Nuklearen Abrüstungstag". Die Organisatoren wollen mit vielfältigen Aktionen öffentlichen Druck auf die fünf offiziell anerkannten Kernwaffenmächte USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China ausüben, die am kommenden Wochenende auf einem Treffen in Paris über nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung beraten wollen. Besonders aktiv ist die britische "Kampagne für nukleare Abrüstung" und sie hat gute Gründe dafür, denn die Regierung in London treibt das milliardenschwere Modernisierungsprojekt der atomaren Trident-U-Boot-Flotte voran. Von Wolfgang Kötter. (mehr...)

09. Juni 2011

Libyen: PRO ASYL startet Kampagne zur Aufnahme von Flüchtlingen

Die bundesweite Arbeitsgemeinschaft PRO ASYL startet eine breit angelegte Kampagne mit dem Ziel, die Aufnahme von rund 11.000 Flüchtlingen in Europa zu erreichen. Sie zielt auf das Treffen der EU-Innenminister am 9./10. Juni und das Treffen der EU-Regierungschefs am 23./24. Juni. (mehr...)

17. Mai 2011

10-Punkte-Sofortprogramm für die Energiewende - Was jetzt zu tun ist

Seit Einführung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) im Jahr 2000 auf Betreiben der gemeinnützigen Europäischen Vereinigung für Erneuerbare Energien und ihres Ehrenpräsidenten Dr. Hermann Scheer (1944-2010) hat die Energiewende Fahrt aufgenommen. Um sie nun zügig in vollen Gang zu versetzen, muss nur der gesetzliche Rahmen geändert und endlich widerspruchsfrei formuliert werden. Als Schrittmacher der laufenden Energiewende legt EUROSOLAR ein 10-Punkte-Sofortprogramm zur Beschleunigung vor. (mehr...)

02. Mai 2011

Hunger - Made in the EU

Das Oxfam-Papier "Die EU exportiert - die Welt hungert" belegt, dass die EU-Agrarpolitik noch immer auf Kosten armer Länder geht. Milchseen, Schweine- und Geflügelberge, Dumping im neuen Gewand der Direktzahlungen sowie der massive Flächenverbrauch wegen steigender Nachfrage nach Soja gefährden die Ernährungslage in armen Ländern. (mehr...)

01. Mai 2011

Streit um Libyen: Verrat sieht anders aus

Seit 60 Jahren wird selbstständiges Handeln in der Außen- und Sicherheitspolitik stigmatisiert. Als Angelegenheit Europas sind Sonderwege jedoch denkbar und sinnvoll. Von Andreas Zumach. (mehr...)

27. April 2011

Auch kroatische Kampftruppen verübten Kriegsverbrechen: Am Beispiel Ante Gotovina

Das UN-Kriegsverbrechertribunal für das frühere Jugoslawien hat gute Arbeit geleistet. Doch die Anfeindungen hören nicht auf. Eine Bilanz der juristischen Aufarbeitung. Von Andreas Zumach. (mehr...)

23. März 2011

Ein neuer Kreuzzug

Wieder einmal sehen wir Cruise Missiles der Vereinigten Staaten von Amerika, die von Schiffen abgefeuert werden, libysche Luftabwehr, die hilflos in den nächtlichen Himmel auf unsichtbare schwere B-2-Bomber feuert, und die brennenden Wracks von Panzern und Fahrzeugen auf Wüstenstraßen. Auf geht´s! Es gibt Schock und Schrecken á la Irak für Libyen. Von Eric Margolis. (mehr...)

26. Februar 2011

Sanktionen gegen Libyen: Geeint gegen Gaddafi

Libyen soll aus dem UN-Menschenrechtsrat suspendiert werden. Und die EU-Verteidigungsminister lassen wohl schon Notfallpläne zur Luftraum-Kontrolle ausarbeiten. Von Andreas Zumach. (mehr...)

25. Februar 2011

Starke Worte, schwache Taten

Viel hektische Diplomatie, starke Worte - aber bislang kaum konkretes Handeln: Die Beratungen von Menschenrechtsrat und Sicherheitsrat der UNO sowie der Verteidigungsminister von EU und Nato am Freitag haben bislang keine konkreten Ergebnisse erbracht, die der vom Gaddafi-Regime schwer bedrängten libyschen Zivilbevölkerung Hoffnung auf baldige Verbesserung ihrer Lage machen könnten. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...)