Europa
05. August 2010
Israel hat sich in die EU eingeschlichen, und keiner hat's gemerktDer Tod von fünf israelischen Soldaten bei einem Hubschrauberabsturz in Rumänien in dieser Woche war kaum irgendwo eine Schlagzeile wert. Es ist während eines gemeinsamen Manövers von Nato und Israel passiert. Nun, dann ist ja alles in Ordnung. Stellen Sie sich vor, fünf Kämpfer der Hamas wären diese Woche bei einem Hubschrauberabsturz in Rumänien ums Leben gekommen. Wir wären immer noch am Recherchieren - so ein außergewöhnliches Phänomen. Von Robert Fisk. (mehr...) 25. Mai 2010 Die Antiatombewegung ist wieder da4.000 bis 5.000 Personen demonstrierten am Pfingstmontag gegen den Ausbau der Atomkraft und für die vermehrte Nutzung der vorhandenen erneuerbaren Energie. (mehr...) 22. April 2010 Atomwaffen adieu? US-Nuklearwaffen in Europa auf der NATO-AgendaDie US-amerikanischen Atombomben in Europa sind Relikte des Kalten Krieges und haben dort schon lange nichts mehr verloren. Das sagten in der Vergangenheit zumeist Friedensgruppen und Abrüstungsanhänger. Nun aber hat die Forderung auch die Parlamente und Regierungen erreicht. Auf Antrag von Belgien, Deutschland, Luxemburg, den Niederlanden und Norwegen beschäftigen sich sogar die NATO-Außenminister auf ihrem heute in der estnischen Hauptstadt Tallinn beginnenden Treffen mit einem möglichen Abzug der noch verbliebenen Atomwaffen aus den europäischen Stationierungsländern. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 05. April 2010 Der Vertrag von Lissabon - eine verpasste ChanceDer "Vertrag von Lissabon" enthält keine grundlegenden Änderungen gegenüber dem "Vertrag über eine Verfassung für Europa". Es handelt sich um "kosmetische Zugeständnisse". Der frühere französische Staatspräsident Valéry Giscard d'Estaing hat es "unverblümt" so formuliert: "Die Regierungen Europas haben sich auf diese Weise auf kosmetische Änderungen an der Verfassung geeinigt, um sie so leichter verdaulich zu gestalten". Der Neoliberalismus sowie die Militarisierung der EU, zwei wesentliche Elemente des Vertrages, werden weiterhin fortgeschrieben. Von Hans Dieter Zepf. (mehr...) 11. März 2010 Atomwaffen in Europa - Abrüstung oder Umrüstung?CDU/CSU und FDP haben es in ihrem Koalitionsvertrag festgeschrieben: Die letzten Atomwaffen sollen aus der Bundesrepublik abgezogen werden. Nach Konsultationen im Bündnis und im Rahmen der Diskussion über eine neue NATO-Strategie. Was wird aus dieser Vereinbarung? Und unter welchen Vorzeichen? Die US-Regierung hat die Diskussion über die Zukunft der Atomwaffen in europäischen Ländern in einen neuen Zusammenhang gestellt. Sie zielt auf ein neues, problematisches Abschreckungskonzept für die NATO. Substantielle Antworten soll der Nuclear Posture Review geben, den die USA im März 2010 veröffentlichen wollen. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 26. Januar 2010 Eindimensionales Sicherheitsdenken in Haiti oder: Die bejubelte InvasionDie USA nutzen das Erdbeben im ärmsten Land der westlichen Hemisphäre für eine erneute Invasion. Doch auch die sonstigen Reaktionen der internationalen Gemeinschaft offenbaren mehr koloniale Kontinuitäten, als dass sie der Bevölkerung helfen würden. Von Christoph Marischka. (mehr...) 13. Januar 2010 Friedensorganisationen fordern Freilassung palästinensischer MenschenrechtsverteidigerDie Europäische Union muss sich für die Freilassung palästinensischer Menschenrechtsaktivisten aus israelischer Haft einsetzen. Dies fordern die Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW), die katholische Friedensbewegung pax christi, attac AG Globalisierung und Krieg und andere im "Deutschen Koordinationskreis Palästina Israel" zusammengeschlossenen Nichtregierungsorganisationen sowie zahlreiche weitere Organisationen in Europa und Palästina in einem Brief an die EU-Außenvertreterin Catherine Ashton. (mehr...) 02. September 2009 Europas lange HeilungAngela Merkel weiß und sagt, wer vor 70 Jahren den Krieg begonnen hat; sie weist aber auch auf die Vertreibung Deutscher hin. Lech Kaczynski sieht Polen durch den sowjetischen Einmarsch am 17. September 1939 tödlich getroffen. Wladimir Putin gesteht manche Untat des damaligen Diktators Stalin ein, hält dessen Strategie aber für grundsätzlich richtig. Drei Sprecher am Dienstag in Danzig, drei von einander verschiedene Wahrnehmungen. Zu einer Versöhnung der Ansichten konnte es bei diesem Anlass noch nicht reichen. Von Karl Grobe. (mehr...) 12. August 2009 Iran: Schaukampf um die LehrerinEine Dozentin wird zur "Top-Spionin". Die 24-jährige Clotilde Reiss gerät in das Mahlwerk der iranisch-französischen Feindseligkeiten. Von Rudolf Walther. (mehr...) 09. Juli 2009 Appell zur Unterstützung des gewaltlosen Widerstands gegen die Mauer in PalästinaFünf Jahre nach dem Mauer-Gutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag vom 9. Juli 2004 erinnern Friedens- und Menschenrechtsorganisationen an die Opfer der Mauer in Palästina. Auch wenn Israel das Recht und die Pflicht hat, für größtmögliche Sicherheit seiner Bürger/innen vor Attentaten zu sorgen, muss es dabei im Einklang mit dem Völkerrecht handeln. Bis jetzt sind 16 Menschen, die Hälfte davon Kinder, von der israelischen Armee bei Kundgebungen gegen die Mauer erschossen worden. Von Anfang an hat die völkerrechtswidrige Sperranlage Todesopfer gefordert: Mütter, die ihre Kinder dort gebären mussten und Kranke, die kein Krankenhaus mehr erreichen konnten. (mehr...) |
|