Europa

02. September 2009

Europas lange Heilung

Angela Merkel weiß und sagt, wer vor 70 Jahren den Krieg begonnen hat; sie weist aber auch auf die Vertreibung Deutscher hin. Lech Kaczynski sieht Polen durch den sowjetischen Einmarsch am 17. September 1939 tödlich getroffen. Wladimir Putin gesteht manche Untat des damaligen Diktators Stalin ein, hält dessen Strategie aber für grundsätzlich richtig. Drei Sprecher am Dienstag in Danzig, drei von einander verschiedene Wahrnehmungen. Zu einer Versöhnung der Ansichten konnte es bei diesem Anlass noch nicht reichen. Von Karl Grobe. (mehr...)

12. August 2009

Iran: Schaukampf um die Lehrerin

Eine Dozentin wird zur "Top-Spionin". Die 24-jährige Clotilde Reiss gerät in das Mahlwerk der iranisch-französischen Feindseligkeiten. Von Rudolf Walther. (mehr...)

09. Juli 2009

Appell zur Unterstützung des gewaltlosen Widerstands gegen die Mauer in Palästina

Fünf Jahre nach dem Mauer-Gutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag vom 9. Juli 2004 erinnern Friedens- und Menschenrechtsorganisationen an die Opfer der Mauer in Palästina. Auch wenn Israel das Recht und die Pflicht hat, für größtmögliche Sicherheit seiner Bürger/innen vor Attentaten zu sorgen, muss es dabei im Einklang mit dem Völkerrecht handeln. Bis jetzt sind 16 Menschen, die Hälfte davon Kinder, von der israelischen Armee bei Kundgebungen gegen die Mauer erschossen worden. Von Anfang an hat die völkerrechtswidrige Sperranlage Todesopfer gefordert: Mütter, die ihre Kinder dort gebären mussten und Kranke, die kein Krankenhaus mehr erreichen konnten. (mehr...)

30. Juni 2009

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabonner Vertrag

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Das Begleitgesetz zum Lissabonner Vertrag hebelt Entscheidungsrechte des Bundestages über Militäreinsätze aus und ist somit verfassungswidrig. Dieser Teil des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes ist ausdrücklich zu begrüßen. Von Tobias Pflüger / Sabine Lösing. (mehr...)

23. März 2009

Frankreich-NATO: Zurück ins Glied

Präsident Sarkozy hat seine Mehrheit in der Nationalversammlung für die NATO-Rückkehr aktiviert, auch wenn mancher Abgeordnete mehr diszipliniert als überzeugt schien. Von Rudolf Walther. (mehr...)

09. Februar 2009

Gemeinsam über die Kriege entscheiden

Ergebnisse der Münchner "Sicherheitskonferenz": Neuer NATO-Kriegskonsens: Mitkämpfen und mitreden! - Militarisierung der EU noch stärker forcieren. Von Tobias Pflüger. (mehr...)

23. Januar 2009

Hoffnungszeichen: Ehrenhaftes Patt

Von Nordirland lernen heißt vor allem: Nur mit Hamas wird es Frieden geben. Von Lutz Herden. (mehr...)

10. Januar 2009

Stop des Gaza-Krieges - UN-Resolution umsetzen - Keine Rüstungsexporte in die Region!

Nach 13 Tagen Bombardement des GAZA Streifens und dem Einmarsch von Bodentruppen ist die vorläufige Bilanz verheerend: Mehr als 760 Palästinenser und 11 Israelis sind ums Leben gekommen, mehr als 3.000 sind verletzt. Jeder weitere Tag des Krieges wird die Situation verschlimmern und eine friedliche Perspektive mehr und mehr unmöglich machen. Es ist dringend erforderlich, alle Kriegshandlungen sofort einzustellen und zu verhandeln. Es ist nicht hinnehmbar, dass die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel "Verständnis" für das Vorgehen der israelischen Armee äußert und die Alleinschuld der Hamas zuweist. Von Tobias Pflüger. (mehr...)

19. Dezember 2008

Frontex ist ein Beispiel für die Heuchelei der EU

Europa hat mit Frontex eine Einrichtung die konkret abschottet und Abschiebungen organisiert, auch ohne Rücksicht auf die Genfer Flüchtlingskonvention. Es ist sehr häufig die Rede von Solidarität - Solidarität bezieht sich aber hier nicht etwa auf Solidarität mit Menschen, die fliehen, sondern Solidarität zwischen den verschiedenen EU-Ländern. Es ist aber notwendig, dass man mit denjenigen, die aus völlig unerträglichen Lebensbedingungen fliehen, mit den Menschen solidarisch ist. Von Tobias Pflüger. (mehr...)

09. Dezember 2008

Maritimes Säbelrasseln

Die internationalen Fischfangflotten rauben am Horn von Afrika Milliardenwerte. Die daraus resultierende Piraterie wird von Industriestaaten mit Militarisierung der wichtigen Handelsroute beantwortet. Von Claudia Haydt. (mehr...)