Europa
09. Juni 2008
Manches erinnert an die Kuba-Krise von 1962Für den Hamburger Friedensforscher Hans Joachim Gießmann ist die US-Raketenabwehr ein Schritt, um sich erneut in die Geiselhaft der atomaren Hochrüstung zu begeben. Im Gespräch mit Lutz Herden. 04. Juni 2008 Friedensgutachten 2008: Neue Hochrüstung kann bedrohlicher werden als der Kalte KriegDie fünf führenden Friedensforschungsinstitute Deutschlands warnen vor neuer Hochrüstung. Die USA, Russland, China und Indien rüsten massiv auf. Rüstungskontrollvereinbarungen liegen auf Eis. Neue Waffensysteme sollen selbst im Weltall installiert werden. "Die neue Hochrüstung kann bedrohlicher werden als der Kalte Krieg", betont das diesjährige Friedensgutachten. Strategien militärischer Stärke sind gescheitert. Sie tragen weder zur Lösung politischer Konflikte bei, noch beheben sie deren Ursachen. Europa verfügt bei der zivilen Konfliktregelung und der Stabilisierung von Krisenregionen über Erfahrungen und Kompetenzen, in denen die Friedensforscher realistische Alternativen zur Hochrüstung sehen. (mehr...) 30. Mai 2008 Jimmy Carter drängt das "unterwürfige" EuropaGestern sagte der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter gegenüber The Guardian, die europäischen Regierungen sollten mit den USA bezüglich des internationalen Embargos gegen Gaza den Bruch vollziehen. Die Haltung der Europäischen Union im israelisch-palästinensischen Verhältnis beschrieb Carter als "unterwürfig". Das Scheitern einer Kritik der EU an der israelischen Blockade Gazas sei "enttäuschend". Carter bezeichnete die Blockade als "eines der größten Menschenrechtsverbrechen auf Erden", da es die "Inhaftierung von 1,6 Millionen Menschen" bedeute, "von denen 1 Million Flüchtlinge sind". Von Jonathan Steele. (mehr...) 21. April 2008 Friedensbewegung und Attac starten Kampagne gegen den EU-ReformvertragWie schon sein Vorgänger, die EU-Verfassung, sei auch der Reformvertrag undemokratisch, neoliberal und militaristisch, heißt es in dem Aufruf, der seit letzen Montag innerhalb friedensbewegter und globalisierungskritischer Gruppen kursiert. Er fordert dazu auf, über die Inhalte des Reformvertrages zu informieren und Druck auf die jeweiligen Abgeordneten auszuüben, am 25. April im Bundestag und am 23. Mai im Bundesrat gegen dessen Ratifikation zu stimmen. (mehr...) 26. Februar 2008 Die Anerkennung Kosovos verpflichtet die EU zur Hilfe beim Staatsaufbau und zur regionalen FriedenspolitikDie Friedensorganisation pax christi stellt angesichts der Unabhängigkeitserklärung Kosovos fest, dass das politische Dilemma bestehen bleibt: Einerseits bewegen sich Unabhängigkeitserklärung und Anerkennung Kosovos in einer völkerrechtlichen Grauzone, andererseits gibt es spätestens seit der Aberkennung der Autonomie der Teilprovinzen Serbiens durch dessen Präsidenten Milosevic (1990) einen legitimen Prozess zur Verwirklichung der Selbstbestimmung der albanischen Mehrheitsbevölkerung im Kosovo. Die Erklärung der Unabhängigkeit birgt die Gefahr eines weiteren Krieges auf dem Balkan in sich. (mehr...) 17. Oktober 2007 "Russland will Europa zur Entscheidung zwingen"Interview mit Otfried Nassauer zu Putins Drohung, aus dem INF-Vertrag zur atomaren Abrüstung auszusteigen, zu Russlands Stärke in der internationalen Politik und zu den Möglichkeiten, die amerikanischen Pläne zur Raketenabwehr zu durchkreuzen. (mehr...) 19. Juli 2007 Vom Wort zur TatRussland hat den Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa ausgesetzt. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 20. Juni 2007 Willkommen in 'Palästina'Nichts als Ärger machen die Muslime im Nahen Osten. Wir verlangen, dass die Palästinenser sich an demokratische Spielregeln halten und dann wählen sie die falsche Partei - Hamas. Zusätzlich gewinnt die Hamas einen Mini-Bürgerkrieg und beherrscht den Gaza Streifen. Aber wir, der Westen, beharren immer noch darauf, mit dem diskreditierten Präsidenten Mahmoud Abbas zu verhandeln. Heutzutage hat "Palästina" - lasst uns die Anführungsstriche beibehalten - zwei Premierminister. Willkommen im Nahen Osten. Von Robert Fisk. (mehr...) 18. Juni 2007 Putins letzte SchlachtDer Streit zwischen Russland und den USA um ihre geplanten Raketenabwehrsysteme in Osteuropa ist Teil eines grundsätzlichen Konflikts: Ist der Westen bereit, Russland mitentscheiden zu lassen? Der Ton wird schärfer: Ein Jahr vor den russischen Präsidentschaftswahlen manifestiert Wladimir Putin Russlands Dissens zum Westen. Von Otfried Nassauer. 11. Juni 2007 Das Ende der AbrüstungWladimir Putin irritiert die NATO. Immer deutlicher kritisiert der russische Präsident die Sicherheitspolitik des Westens. So mancher im Westen fürchtet deshalb eine neue Eiszeit oder - wie Außenminister Steinmeier - eine "Spirale des Misstrauens" zwischen Russland und dem Westen. Die Auseinandersetzung um den Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) ist ein gutes Beispiel, um mehr Klarheit über die Beweggründe der Moskauer Führung zu gewinnen. Von Otfried Nassauer. |
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