Europa

28. März 2007

Russland/China: Brisant

Russland hat Erdöl und Erdgas, China braucht Energierohstoffe. Das ist das beherrschende Thema beim Staatsbesuch des chinesischen Präsidenten Hu Jintao in Moskau. Und das definiert genauer, was zwei frühere Präsidenten - Jiang Zemin und Boris Jelzin - vor gut 15 Jahren eine strategische Partnerschaft genannt haben. Von Karl Grobe. (mehr...)

26. März 2007

Mit der Seele suchen

Selbstbestimmung: Ein Plädoyer für Europa als kulturelles Projekt. Von Ekkehart Krippendorff. (mehr...)

21. März 2007

Ein US-General mit dem Musterkoffer

Die USA haben in den letzten Monaten die Pläne für ihr Raketenabwehrsystem in Polen und Tschechien überarbeitet. Die neue Architektur hat neue politische Argumente zur Folge. Das machte der Berlin-Besuch des Chefs der US-amerikanischen Raketenabwehr, General Henry Obering, deutlich. Ab 2011 sollen 10 Abfangraketen im Nordosten Polens stationiert werden. Von Otfried Nassauer.
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16. März 2007

England rüstet auf

Gegenüber einem nicht nennbaren Feind und mit der einzigen Begründung einer "ungewissen Welt" klammert sich England weiterhin an seine Fähigkeit, Menschenmassen durch Atomwaffen zu vernichten. Trotz vieler Proteste auch aus den eigenen Reihen hat Premierminister Blair wieder nach der Devise Faustrecht statt Völkerrecht entschieden. Nur einmal zuvor hatten so viele Labour-Abgeordnete gegen die eigene regierende Partei gestimmt: bei der Abstimmung um den Irakkrieg. Diesmal stimmten 161 gegen die neuen Atomwaffenträger, darunter 95 Labour-Abgeordnete. Dafür stimmten 409. Von Xanthe Hall. (mehr...)

15. März 2007

Das Königreich will neue Kernwaffen

Die Abgeordneten des britischen Unterhauses stimmen über das Vorhaben der Regierung Blair ab, die gegenwärtige Nuklearstreitmacht des Landes für rund 40 Milliarden Euro zu modernisieren. Auf jedem der vier U-Boote lagern bis zu 16 atomare Trident-Langstreckenraketen mit insgesamt rund 200 Sprengköpfen. Ein einziger von ihnen hat die achtfache Zerstörungkraft der Hiroshima-Bombe, und jedes Boot wird zudem mit einem eigenen Nuklearreaktor angetrieben. Von Wolfgang Kötter.
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14. März 2007

Unverfasste EU - fassungslose Bürger

Verfassungsdogma "Offene Marktwirtschaft": Ein Elitenprojekt des Klassenkampfes von oben. Von Elmar Altvater. (mehr...)

16. Februar 2007

"Love-in" für den Frieden

Sie treffen sich um 10 Uhr vor dem Nord-Tor zum "Love-in for Peace". Am Valentinstag, dem Tag der Liebenden, blockieren die "Rentner für den Frieden" den Marinestützpunkt Royal Navy's Faslane in Schottland, wo die Atom-U-Boote stationiert sind. Mit der Losung: "Für Eure Kinder und Kindeskinder: Nein zu Trident!", protestieren sie gegen die geplante Umrüstung der britischen Atomwaffen. Rund 25 Mrd. Pfund (etwa 37 Mrd. Euro) will die Regierung ausgeben, um die gegenwärtige Nuklearstreitmacht Großbritanniens zu modernisieren. Von Wolfgang Kötter.
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10. Februar 2007

Putins Erbe

Wladimir Putin hat den Höhepunkt seiner Macht erreicht, jedenfalls in der Innenpolitik. Die chaotischen, aber auch in vielen Ansätzen zur Demokratie führenden Zustände des Jelzin-Jahrzehnts hat er überwunden. An die Stelle eines pluralistischen und föderalen Systems hat er die "Machtvertikale" gesetzt. Dieses Schlagwort aus seinem ersten Präsidentenjahr kennzeichnet eine Konstruktion, in der alle Entscheidungen von oben nach unten durchgereicht werden - Durchregieren statt horizontaler Vernetzung. Von Karl Grobe. (mehr...)

18. Januar 2007

Rüstungsexporte töten und damit muss Schluss sein!

Die EU-Staaten sind inzwischen weltweit Waffenexporteur Nummer eins vor den USA und vor Russland. Innerhalb der EU führen Frankreich, Deutschland und Großbritannien, aber auch die Niederlande, Schweden und Italien spielen eine zentrale Rolle. Waffenexporte töten, auch Waffenexporte aus der EU. Das ist eine massive Menschenrechtsverletzung, die beendet werden muss. Von Tobias Pflüger. (mehr...)

11. Januar 2007

Zu große Erwartungen?

Die deutsche EU- und G-8-Präsidentschaft ist Chance und Risiko zugleich. Sie kann auf sicherheitspolitischem Gebiet genutzt werden, strategische Neuansätze oder Korrekturen politisch auf den Weg zu bringen. Es besteht aber auch das Risiko, an dieser Aufgabe zu scheitern. Das wirft die Frage auf, ob Deutschland seinen Vorsitz in EU und G-8 gestaltend nutzen oder lediglich verwalten wird. Von Otfried Nassauer.
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