Europa
16. März 2007
England rüstet aufGegenüber einem nicht nennbaren Feind und mit der einzigen Begründung einer "ungewissen Welt" klammert sich England weiterhin an seine Fähigkeit, Menschenmassen durch Atomwaffen zu vernichten. Trotz vieler Proteste auch aus den eigenen Reihen hat Premierminister Blair wieder nach der Devise Faustrecht statt Völkerrecht entschieden. Nur einmal zuvor hatten so viele Labour-Abgeordnete gegen die eigene regierende Partei gestimmt: bei der Abstimmung um den Irakkrieg. Diesmal stimmten 161 gegen die neuen Atomwaffenträger, darunter 95 Labour-Abgeordnete. Dafür stimmten 409. Von Xanthe Hall. (mehr...) 15. März 2007 Das Königreich will neue KernwaffenDie Abgeordneten des britischen Unterhauses stimmen über das Vorhaben der Regierung Blair ab, die gegenwärtige Nuklearstreitmacht des Landes für rund 40 Milliarden Euro zu modernisieren. Auf jedem der vier U-Boote lagern bis zu 16 atomare Trident-Langstreckenraketen mit insgesamt rund 200 Sprengköpfen. Ein einziger von ihnen hat die achtfache Zerstörungkraft der Hiroshima-Bombe, und jedes Boot wird zudem mit einem eigenen Nuklearreaktor angetrieben. Von Wolfgang Kötter. 14. März 2007 Unverfasste EU - fassungslose BürgerVerfassungsdogma "Offene Marktwirtschaft": Ein Elitenprojekt des Klassenkampfes von oben. Von Elmar Altvater. (mehr...) 16. Februar 2007 "Love-in" für den FriedenSie treffen sich um 10 Uhr vor dem Nord-Tor zum "Love-in for Peace". Am Valentinstag, dem Tag der Liebenden, blockieren die "Rentner für den Frieden" den Marinestützpunkt Royal Navy's Faslane in Schottland, wo die Atom-U-Boote stationiert sind. Mit der Losung: "Für Eure Kinder und Kindeskinder: Nein zu Trident!", protestieren sie gegen die geplante Umrüstung der britischen Atomwaffen. Rund 25 Mrd. Pfund (etwa 37 Mrd. Euro) will die Regierung ausgeben, um die gegenwärtige Nuklearstreitmacht Großbritanniens zu modernisieren. Von Wolfgang Kötter. 10. Februar 2007 Putins ErbeWladimir Putin hat den Höhepunkt seiner Macht erreicht, jedenfalls in der Innenpolitik. Die chaotischen, aber auch in vielen Ansätzen zur Demokratie führenden Zustände des Jelzin-Jahrzehnts hat er überwunden. An die Stelle eines pluralistischen und föderalen Systems hat er die "Machtvertikale" gesetzt. Dieses Schlagwort aus seinem ersten Präsidentenjahr kennzeichnet eine Konstruktion, in der alle Entscheidungen von oben nach unten durchgereicht werden - Durchregieren statt horizontaler Vernetzung. Von Karl Grobe. (mehr...) 18. Januar 2007 Rüstungsexporte töten und damit muss Schluss sein!Die EU-Staaten sind inzwischen weltweit Waffenexporteur Nummer eins vor den USA und vor Russland. Innerhalb der EU führen Frankreich, Deutschland und Großbritannien, aber auch die Niederlande, Schweden und Italien spielen eine zentrale Rolle. Waffenexporte töten, auch Waffenexporte aus der EU. Das ist eine massive Menschenrechtsverletzung, die beendet werden muss. Von Tobias Pflüger. (mehr...) 11. Januar 2007 Zu große Erwartungen?Die deutsche EU- und G-8-Präsidentschaft ist Chance und Risiko zugleich. Sie kann auf sicherheitspolitischem Gebiet genutzt werden, strategische Neuansätze oder Korrekturen politisch auf den Weg zu bringen. Es besteht aber auch das Risiko, an dieser Aufgabe zu scheitern. Das wirft die Frage auf, ob Deutschland seinen Vorsitz in EU und G-8 gestaltend nutzen oder lediglich verwalten wird. Von Otfried Nassauer. 09. Januar 2007 Die politische Waffe des KremlWesteuropa hat früh versucht, sich Energierohstoffe aus Osteuropa zu sichern. Nur hat auch Russland verstanden, wie nützlich die Kontrolle über diese Lieferungen ist - und lässt sich nicht einbinden. Von Karl Grobe. (mehr...) 09. Januar 2007 Gas-Öl-Streit: Macht-VentileIm Streit mit einem mächtigen Nachbarstaat ist es angeraten, sich rechtzeitig nach Verbündeten umzusehen. Belarus hat Streit mit Russland und zieht dabei noch den Zorn Dritter auf sich. Die Minsker Mächtigen haben sich keinen Gefallen dadurch getan, dass sie erst mal die Freundschaft trocken gelegt haben - die Erdöl-Pipeline, die den russischen Namen Druschba (Freundschaft) trägt. Von Karl Grobe. (mehr...) 06. Januar 2007 Atomwaffenstützpunkt unter DauerblockadeWenn nötig, werden sie sich verhaften lassen: Eine Gruppe von englischen Studenten und Professoren wird dieses Wochenende die Basis der Royal Navy in Faslane, Schottland blockieren. Dort sind die vier britischen U-Boote stationiert, die mit atomaren Langstreckenraketen vom Typ Trident ausgerüstet sind. Mit ihrer Blockade protestieren die Akademiker gegen die aktuellen Pläne der britischen Regierung, das Trident-Atomwaffensystem zu modernisieren. |
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