Europa
16. Februar 2007
"Love-in" für den FriedenSie treffen sich um 10 Uhr vor dem Nord-Tor zum "Love-in for Peace". Am Valentinstag, dem Tag der Liebenden, blockieren die "Rentner für den Frieden" den Marinestützpunkt Royal Navy's Faslane in Schottland, wo die Atom-U-Boote stationiert sind. Mit der Losung: "Für Eure Kinder und Kindeskinder: Nein zu Trident!", protestieren sie gegen die geplante Umrüstung der britischen Atomwaffen. Rund 25 Mrd. Pfund (etwa 37 Mrd. Euro) will die Regierung ausgeben, um die gegenwärtige Nuklearstreitmacht Großbritanniens zu modernisieren. Von Wolfgang Kötter. 10. Februar 2007 Putins ErbeWladimir Putin hat den Höhepunkt seiner Macht erreicht, jedenfalls in der Innenpolitik. Die chaotischen, aber auch in vielen Ansätzen zur Demokratie führenden Zustände des Jelzin-Jahrzehnts hat er überwunden. An die Stelle eines pluralistischen und föderalen Systems hat er die "Machtvertikale" gesetzt. Dieses Schlagwort aus seinem ersten Präsidentenjahr kennzeichnet eine Konstruktion, in der alle Entscheidungen von oben nach unten durchgereicht werden - Durchregieren statt horizontaler Vernetzung. Von Karl Grobe. (mehr...) 18. Januar 2007 Rüstungsexporte töten und damit muss Schluss sein!Die EU-Staaten sind inzwischen weltweit Waffenexporteur Nummer eins vor den USA und vor Russland. Innerhalb der EU führen Frankreich, Deutschland und Großbritannien, aber auch die Niederlande, Schweden und Italien spielen eine zentrale Rolle. Waffenexporte töten, auch Waffenexporte aus der EU. Das ist eine massive Menschenrechtsverletzung, die beendet werden muss. Von Tobias Pflüger. (mehr...) 11. Januar 2007 Zu große Erwartungen?Die deutsche EU- und G-8-Präsidentschaft ist Chance und Risiko zugleich. Sie kann auf sicherheitspolitischem Gebiet genutzt werden, strategische Neuansätze oder Korrekturen politisch auf den Weg zu bringen. Es besteht aber auch das Risiko, an dieser Aufgabe zu scheitern. Das wirft die Frage auf, ob Deutschland seinen Vorsitz in EU und G-8 gestaltend nutzen oder lediglich verwalten wird. Von Otfried Nassauer. 09. Januar 2007 Die politische Waffe des KremlWesteuropa hat früh versucht, sich Energierohstoffe aus Osteuropa zu sichern. Nur hat auch Russland verstanden, wie nützlich die Kontrolle über diese Lieferungen ist - und lässt sich nicht einbinden. Von Karl Grobe. (mehr...) 09. Januar 2007 Gas-Öl-Streit: Macht-VentileIm Streit mit einem mächtigen Nachbarstaat ist es angeraten, sich rechtzeitig nach Verbündeten umzusehen. Belarus hat Streit mit Russland und zieht dabei noch den Zorn Dritter auf sich. Die Minsker Mächtigen haben sich keinen Gefallen dadurch getan, dass sie erst mal die Freundschaft trocken gelegt haben - die Erdöl-Pipeline, die den russischen Namen Druschba (Freundschaft) trägt. Von Karl Grobe. (mehr...) 06. Januar 2007 Atomwaffenstützpunkt unter DauerblockadeWenn nötig, werden sie sich verhaften lassen: Eine Gruppe von englischen Studenten und Professoren wird dieses Wochenende die Basis der Royal Navy in Faslane, Schottland blockieren. Dort sind die vier britischen U-Boote stationiert, die mit atomaren Langstreckenraketen vom Typ Trident ausgerüstet sind. Mit ihrer Blockade protestieren die Akademiker gegen die aktuellen Pläne der britischen Regierung, das Trident-Atomwaffensystem zu modernisieren. 02. Januar 2007 Weißrussland: Gazproms SiegDie erste gute Nachricht: Der Preisstreit zwischen dem russischen Monopolbetrieb Gazprom und der Republik Belarus ist gerade noch beigelegt worden. Die zweite: Gazprom hat sogar fünf Dollar Nachlass gewährt. Die wahre Nachricht: Belarus muss Gazprom künftig die Hälfte seines Gas-Pipeline-Eigentums überlassen. Von Karl Grobe. (mehr...) 31. Dezember 2006 Wissenschaftler fordern öffentliche Diskussion über EuropapolitikDer Wissenschaftliche Beirat des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac kritisiert, dass die Bundesregierung das Programm für ihren EU-Vorsitz ohne Beteiligung der Zivilgesellschaft festgelegt hat. "In der deutschen Europapolitik scheinen öffentliche Debatten unerwünscht zu sein", stellte Jörg Huffschmid, Professor für Politische Ökonomie und Wirtschaftspolitik an der Universität Bremen, fest. Diese seien aber dringend notwendig. Der Beirat hat eine Stellungnahme zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft erstellt, mit der er die öffentliche Diskussion anstoßen möchte. (mehr...) 29. Dezember 2006 Wer am Hahn drehtWeißrussland wird frieren, und zwar noch vor dem groß- und weißrussischen Weihnachtsfest, das wegen der Verspätung im orthodoxen Kirchenkalender am 6. Januar gefeiert wird. Mit Glockenschlag Neujahr (West-Kalender) dreht Gazprom den Gashahn zu. Wie vor genau einem Jahr weiter im Süden, in der Ukraine. Nach ein paar kalten Tagen stimmte dort die Kiewer Regierung schließlich den Moskauer Bedingungen zu: Der Preis steigt, und nur Gazprom darf liefern. An diesem Vertrag ist zwar noch ein bisschen herumgeschraubt worden - ein Lehrstück über die politische Macht eines Monopols ist er geblieben. Von Karl Grobe. (mehr...) |
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