Europa
04. Mai 2006
Fataler Iran-ResolutionsentwurfAls Weg in eine bald nicht mehr umkehrbare Eskalationsspirale bezeichnet das Netzwerk Friedenskooperative den von Großbritannien und Frankreich in den UN-Sicherheitsrat eingebrachten Resolutionsentwurf auf der Grundlage von Kapitel VII der UN-Charta. Absolut fatal wäre seine Annahme, die aber auf Grund der bekannten Bedenken Chinas und Russlands unwahrscheinlich sei. Auch wenn die wirtschaftlichen Interessen für diese blockierende Haltung mehr als durchsichtig seien: Die beiden Veto-Mächte könnten in dieser Haltung nur unterstützt werden. Von Manfred Stenner. 21. April 2006 Noch ein endloser Blitzkrieg?Iran: Bush will den Krieg - und Ahmadinedschad scheut ihn nicht. Dabei dient die Atlantische Geschlossenheit nur dazu, die EU in eine US-Intervention zu verwickeln - Russlands Kompromiss wäre ein Ausweg. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 03. April 2006 Bilin-Protest in Gegenwart europäischer Diplomaten15 europäische Diplomaten fahren zum "Trennungszaun" beim palästinensischen Dorf Bilin. Dorfbewohner und Friedensaktivisten: Der Zaun stiehlt Land zu Gunsten der Siedler. Diplomaten werden Zeugen der gewalttätigen Auseinandertreibung der Demo durch die Armee. Sie werden ihren Regierungen berichten. Von Gush Shalom. 31. März 2006 Alternative Strategie für eine friedliche Lösung des Iran-KonfliktsAuf Deeskalation und Maßnahmen der Vertrauensbildung setzt die Lösungsstrategie, die die "Kooperation für den Frieden" in seinem Dossier zum Iran-Konflikt vorlegt. In der unter Federführung von Prof. Dr. Andreas Buro entwickelten Studie wird die "Sicherheitsfrage" für den Iran als ein zentrales Element des Konflikts dargestellt. Ferner wird auf das Interesse der US-Regierung verwiesen, das im Iran bestehende politische System zu stürzen. Kern der alternativen Lösungsstrategie der "Kooperation für den Frieden" ist der Vorschlag eines Moratoriums. (mehr...) 31. März 2006 Iran-Konflikt: Eskalationsdynamik befürchtet - Dossier propagiert AlternativenEine Eigendynamik zur weiteren Eskalation des Iran-Konflikts befürchtet die "Kooperation für den Frieden", einer der Dachverbände der deutschen Friedensbewegung, nach der Erklärung des UN-Sicherheitsrates und dem Berliner Außenminister-Treffen der Veto-Mächte und Deutschlands. Die "Kooperation für den Frieden" weist auch auf die Gefahr hin, dass die US-Regierung die jetzige Erklärung des UN-Sicherheitsrates als Rechtfertigung für eventuelle Militärschläge in Anspruch nehmen könnte. Auf Deeskalation und Maßnahmen der Vertrauensbildung setzt die Lösungsstrategie, die die "Kooperation für den Frieden" in seinem Dossier zum Iran-Konflikt vorlegt. (mehr...) 26. März 2006 NeokolonialismusDer Militäreinsatz im Kongo wird gegen jede Vernunft geplant. Offiziell geht es um Absicherung von Wahlen. 1 500 Soldaten sollen in das drittgrößte afrikanische Land mit dem autoritären Regime unter Joseph Kabila geschickt werden. Militärisch macht dieser Einsatz keinen Sinn. Verteidigungsminister Jung erklärt, warum er dennoch stattfinden soll: "Es geht auch um zentrale Sicherheitsinteressen unseres Landes! Wenn wir nicht dazu beitragen, den Unruheherd Kongo zu befrieden, werden wir mit einem großen Flüchtlingsproblem in ganz Europa zu tun bekommen." Und weiter: "Stabilität in der rohstoffreichen Region nützt auch der deutschen Wirtschaft." Von Tobias Pflüger. (mehr...) 26. März 2006 Langfristige Aufbauarbeit statt militärischem AktionismusDie aktuelle Debatte über einen EU-Militäreinsatz in der Demokratischen Republik Kongo lenkt die Aufmerksamkeit auf einen der schlimmsten Konflikte seit dem Zweiten Weltkrieg. Doch die ungeheure Leidsituation eines ganzen Volkes wird auf die Fragestellung um das Für und Wider einer EU-Militärintervention eng geführt. Aber die Ziele einer nachhaltig angelegten Kongo-Solidarität sind durch den derzeit anvisierten zeitlich befristeten EU-Militäreinsatz unter deutscher Führung nicht zu ersetzen. Im Gegenteil: Sie drohen, konterkariert zu werden. Eine Stellungnahme der pax-christi-Kommission "Solidarität mit Zentralafrika" zur aktuellen Debatte um einen EU-Militäreinsatz in der DR Kongo. (mehr...) 25. März 2006 Frau Merkel kann einen Iran-Krieg verhindernIm Gespräch: Der Politikwissenschaftler, Nah- und Mittelost-Experte Mohssen Massarrat über Zugeständnisse in Teheran, die rote Linie und den Charme eines russischen Kompromisses. (mehr...) 22. März 2006 Hartnäckig in MinskDie Revolution hatte einen Namen und ein Symbol: "Jeans-Revolution", dargestellt durch Streifen aus blauem Denim-Stoff an Bäumen und Masten. Nur - stattgefunden hat sie nicht. Vielleicht noch nicht. Alexander Lukaschenko, der seit gut einem Jahrzehnt Belarus mit den Methoden regiert, die er als Kolchos-Leiter gelernt hat, bleibt an der Macht. Das Farcenhafte an der Wahl, die Unterdrückung der oppositionellen Presse, die Verhaftungen von mehr als hundert Andersdenkenden hätte er kaum nötig gehabt; kennzeichnend für die Situation ist, dass der Protest dagegen begrenzt blieb und den Wechsel-Prozess nicht gezündet hat. Von Karl Grobe. (mehr...) 10. März 2006 Der Countdown läuftVor über einem Jahr enthüllte Seymour Hersh die Taktik der US-Neokonservativen im Atomkonflikt mit dem Iran, sie würden zur Tat schreiten, “sobald die EU-Diplomatie scheitert”. Nun ist es soweit. Jetzt kann und will George Bush handeln: Zunächst ein befristetes Ultimatum, dann Sanktionen mit dem Ziel, Iran in eine Eskalationsdynamik zu treiben, die schließlich in einen Luftkrieg münden könnte. Es muss allen Ernstes damit gerechnet werden, dass sich Bush, Rumsfeld und Cheney den Zenit der Eskalation, auf den sie seit zwei Jahren akribisch hinarbeiten, nicht werden entgehen lassen und mit oder ohne Sicherheitsratsbeschluss spätestens im April losschlagen. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) |
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